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Dl» Abfindung -er Fürstenhäuser. l, Di« »st d«r L«»d»trtschaft. Veüi», S. Du. Im Reichet»- nahm in der heut« fort gesetzten Aussprache über die Abfindung der Fürsten- HLuser Abg. Hamp« Mrtich. Bereinig.) zunächst das Wort: Zwischen dem Staatsbesitz und dem Privat- besitz d« Fürsten lasse sich sehr wohl unterscheiden. Die Richter haben schon früher diese Frage zu lösen versucht, endeten aber jedesmal mit der Verurteilung der Dismorckschen Politik von 1866. Das war eine Revolution von oben; 1918 hatten wir eine Revolution von unten. 1S18 wäre es vielleicht anders gekommen, wenn 1866 der monarchische Gedanke nicht «inen so schweren Stoß erlitten hätte. Konsequentevweis« müsse sich nun Scheidemann gegen eine Wiederholung des da- ,nal» begangenen Unrechts wenden. Gegen den demokratischen Antvag spreche auch der Artikel 108 der Weimarer Perfassung, wonach niemand seinem ordentlichen Richter entzogen werden dürfe. Diese Wirkung würde aber «intreten, wenn durch ein Reichsgesetz die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen den Fürsten und der Regierung unterbunden würde. Darin müsse man dem deutschnationalen Redner zustimmen, daß ein solches Gesetz verfassungswidrig wäre. Der Ueberweisung der Vorlage an den Ausschuß stimmen wir zu. Abg. Dr. Kahl (D. Dp.) verlangt für seine Partei, daß der hier erörterte Fragenkreis nur im Geiste und im Sinne der Gerechtigkeit gelöst wird. Die entschädigungslos« Abfindung der Fürstenhäuser wär« in einem Rechtsstaat« ganz unmöglich, denn sie wäre «ine rechtswidrige Enteignung, die man kriminell Diebstahl nenne. Der demokratische Entwurf ist eigentlich sozialistisches geistiges Eigentum. Der einem Volksentscheid würden sicherlich viele, die die Wiederkehr -es monarchischen Regimes nicht wünschen, für die Abfindung der Fürstenhäuser stimmen, weil sie dos Geftihl des Dankes empfinden für das, was Friedrich H., der Große Kurfürst und ander« Mitglieder der Hohenzollern und anderer Dynastien in sechs Jahrhunderten für das Reich getan haben. Die Stel lung eines Volkes zu seiner großen geschichtlichen Vergangen- heit ist auch eine Kritik seiner persönlichen Würde. (Beifall rechts.) Diese Frage, gleichgültig, ob staatsrechtlich oder privat- rechtlich, dürfe auf keinen Fall zum Gegenstand politischer und damit parteipolitischer Erwägungen gemacht werden. (Beifall rechts.) Der in dem demokratischen Entwurf vorgesehen« Aus- schluß des Rechtsweges ist mit den demokratischen Prinzipien unvereinbar und würde eine schwerwiegende Verfassungsän derung bedeuten, denn in ihm würden di« deutschen Fürsten, also deutsche Staatsbürger, ihrem ordentlichen Richter ent zogen. Im Kreise meiner eigenen Freunde wurde die An- regung laut, vielleicht einem Neichsschiedsgericht die Nach prüfung der Abfindung zu übertragen. Wir werden mit aller Sachlichkeit di« Frage im Nechtsausschuß prüfen. Dem Aus schluß des Rechtsweges schlechthin können wir niemals zu stimmen. Abg. Dr. Pfleger (Bayr. Dp.) betont, es sei außer Frage, daß die Annahme des demokratischen Entwurfs eine schwerwiegende Verfassungsänderung bedeuten würde. Die Bayrische Dolkspartei würde unter keinen Um ständen «in« Regelung mitmachen, Lei der der ordentliche Rechtsweg ausgeschlossen wird. , Abg. Schröder (Völkisch) erklärt, die Abfindung«, fragen hätten nach politischen Gesichtspunkten geregelt werden können, wenn nicht die Macher der Revolution von 1918 und die Schöpfer der Weimarer Verfassung die Heiligkeit des Eigen- tums proklamiert und den Fürsten das volle Bürgerrecht in der Republik gegeben hotten. Abg. Dr. Bredt (Airtch. Vereinig.) weist darauf hin, ^aß sich der Vergleich in Preußen um das Hausvermögen Abg. Brodaus (Dsm.): Die Aussprache hat ergeben, daß die Mehrheit des Hauses bereit ist, auf der Grundlage unseres Entwurfes eine Lösung der Frage zu suchen. Vr selbst werden uns nicht auf jedes Mort des Entwurfes fest legen. Di« demokratischen und konnnunistischen Anträge über die Abfindung der Fürstenhäuser werden dann dem Nechtsaus schuß überwiesen. Es folgt die dritte Lesung des Reichshaushalt planes. Beim Haushalt des Reichstages werden für «inen Erweiterungsbau des Neichstagsgebäudes zum Grundstücks- erwerb 1420 000 Mark bewilligt. Es folgt der Haushaltplan des Reichsministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Verbunden wird damit eine deutschnationale Interpellation betreffend Behebung der Kreditnot der Landwirtschaft. Ein Antrag Müller- Fvanken (Soz.) fordert ein Reichsmilchgesetz. Abg. Thomsen (Dntl.) weist darauf hin, daß eine auch nur noch wenige Wochen andauernde Kreditnot zu einer Ent- wurzelung des ländlichen Grundbesitzes in einem bisher noch nie dagewesenen Maße führen müsse. Die Wechselverüindlichkeiten müssen in langfristige Nealkredite um gewandelt werden. Die Ueberschüsse der öffentlichen Verwal tungen sollten den landwirtschaftlichen Krediten nutzbar gemacht werden. Darauf vertagt sich das Haus auf Freitag. Notstandsmaßnahmen. BerN«, 8. Dez. Der Magistrat hat beschlossen, sämtlichen Erwerbslosen, welche keinen Anspruch auf die Er- wcrbslosenfürsorge haben, Unterstützung In Höhe der Erwerbslosenfürsorge aus Wohlfahrtsmitteln zu gewähren, ferner sämtlichen Bedürftigen einschließlich der Erwerbslosen eine Wint« rbeihilfe von je 2 Zentner Kohle je Familie und Monat zu gewähren. Zur Behebung der Arbeitslosigkeit sollen die städtischen Dauverwaltungen sofort gewisse Arbeiten beginnen. Zusammenschluß der deutschen Lustverkehrskonzerne. Berlin, 3. Dez. UeLer den Zusammenschluß im Luftverkehr fand im Reichsverkehrsministerium «in« De- spvechung statt. Ueber di« Form des Zusammenschlusses der beiden großen Luftverkehrskonz«rne zu einer «in heil- lkchen privatwirtschaftlichen Luftverkehrs gesellschaft wurde völliges Einvernehmen «zielt. München, 3. Dez. Wegen Derratsmilitärischer Geheimnisse verurteilte das Oberste Landesgericht in München Frieda Daumann au, Ludwigshafen ,u 3X Jahren und den Werkmeister Joseph Drtfach aus Ludwigshafen zu - Jahren Zuchthaus. / Sie Lo-Ot-e kl -er -isea-ata M Ihre M-m«. Berli», S. D«z. Der Derwaltungsvat d«r Reichsdahn gesellschaft hielt sein« regelmäßige Tagung ab. Nur bet vorsichtigster Finanzgeborung wird di« Reichsbahn, wie zum Ausdruck kam, in der Lage sein, den allgemeinen Wirtschaft- ltchen Tiefstand unter Erfüllung ihrer Verpflichtungen zu über winden. Sollte die Reichsbahn zu Lohn- oder Gehalts erhöhungen gezwungen werden, so würde das zur Folge haben: Die Tarif« müßten trotz erheblicher wirtschaftlicher Bedenken erhöht werden, di« sächlichen Ausgaben müßten unter Raubbau an den eigenen Bahnanlagen noch weiter eingeschränkt werden, wodurch zugleich die Ar- beitslostgkeit in den beteiligten Industrien erhöht würde. Schließlich müßte der Personalbedarf durch Verringe rung der Zahl der Züge, zeitweilige Stillegung un- rentabler Strecken usw. wirksam verringert werden. Zur schärferen Ueberwachung der Wirtschaftlichkeit des Betriebes soll vom 1. Ianua ob eine gesondere Abrechnung der Lin- nahmen und Ausgaben jedes einzelnen Direktionsgebietes ein- geführt werden. » Berlin, 3 Dez. Heute haben im Reichsarbeitsministerium zwischen Vertretern der Deutschen Reichsbahn gesellschaft und der E i sen ba hn« r orga n i sa t i o- nen die angekündigten Verhandlungen über Lohnforderungen begonnen. » O Die Elsenbahnoblkgationen. Berlin, 3. Dez. Durch di« Presse geht eine Nachricht über eine 100 Millionen-Dollar-Anleihe für di« Reichsbahn. Wie wir erfahren, handelt es sich dab«i lediglich darum, einen kleinen Teil der 11 Milliarden E l senbah n o b l ig a t i o - nen, di« gemäß dem Dmoesge'etz von der Reichsbahngesell- schaft dem Treuhänder für die Eisenbahnobligationen übergeben werden mußten, aufden Marktzubringen. Gesetzmäßig ist die Reichsbahn verpflichtet, für diese Obligatio- nen Zinsen zu zahlen und vom vierten Jahre ab eine Tilgungsquote. Di« Unterbringung der Obligationen liegt in den Händen des Treuhänders. Es handelt sich also nicht um eine neue Anleihe der Reichsbahn. Teuerung in Pole«. Warschau, 4. Dez. Trotz der kürzlich «folgte« Dr- festigung des Zlotykurses geht durch Polen eine heftige Teuerungswelle, die fast olle Artikel des täglich.« Lebens umfaßt. In den Lebensmittelgeschäften werde« dl« Ware« mit «i«e« Aufschlag vo« 59—100 Prozent verkauft. UmbU-ung -er -panische» Regierung. Rlvera Mr«isterpräjL>e«t. Madrid, 3. Dez. Das spanisch« Direktorium ist zurück- getreten. Der König hat Primo de Riveramit der Kab'inettsbildung betraut. Nachdem gestern noch die Blätter gemeldet hatten, daß das Direktorium einstweilen noch in der Negierung verblei ben werde, begab sich am Abend ein« Abordnung der Armee zu Primo de Rivera und teilte ihm mit, daß die Armee aus den sofortigen Rücktritt des Direktoriums bestehe und di« Einsetzung einer bürgerlichen Regierung for- dere. Primo de Rivera nahm darauf mit dep führenden Poli tikern Rücksprache und wurde danach vom König empfangen, der seine Zusage zur Umbildung der Regierung gab. Jin neuen Kabinett übernimmt Primo de Rivera den Vor- sitz. Die Ministerposten sind von einem Admiral, einem Gene ral und fünf Zivilisten besetzt, unter denen sich keiner von den bekannten früheren Politik«» befindet. Das Staats- mlnisterium übernimmt Yanguas, das Justizministerium Saco Port«, Dizepräsidium und Innenministerium Eallejo, das Arbeits- und SozialmlN'st«ium Aunus. das Kriegsmini, sterium der Herzog von Tetuan, das Marineministerium Admiral Cornelio. Madrid, 3. Dez. Eine amtliche Erklärung besagt, die neue Regierung werde niemals daran denken, die Presse- zensur aufzuheben oder sie milder zu gestatten, weil ihre Aufrechterhaltrmg unbedingt notwendig sei, wenn Spanien den Weg zu sein« Rettung aus den früheren Verhängnis- vollen Zuständen weit« verfolgen wolle. Der Bericht über den griech'sch-bulgarischen Konflikt. Genf, 3. Dez. Der Bericht der Untersuchungskommission über den Grenzkonflikt zwischen Griechenland und Bul garien stellt fest, daß die griechische Regierung in der militäri schen Besetzung bulgarischer Gebietsteils den Völkerbundspakt verletzt hat. Hieraus ergibt sich, daß di« griechischen Ersatz forderungen mit Ausnahme der Ansprüche wegen des in seiner Funktion als Parlamentär getöteten griechischen Hauptmannes abgelehnt werden müssen und daß die griechische Negierung zur Wiederautmachung verpflichtet ist. Di« Kommission hält es für angemessen, daß Griechenland an.Bulgarien für Verluste ») materieller Art 20 Millionen Leva und b) moralischer Art 10 Millionen Leva zahlt. Die Lage in Syrien. Patt», 3. Dez. Gin heftiger Angriff der Drusen gegen die französischen Abteilungen am Westabhang des Hermon- Gebirges wurde mit beträchtlichen Verlusten für die Drusen zurückgeschlagen. Ls gelang aber den Drusen, die Ver einigung dieser französischen Abteilungen mit den vom Süden anrückenden zu verhindern. Damaskus, 3. Dez. Di« Stadt ist wird« in dm Ver teidigungszustand versetzt worden. Da« fronzösisck^ Oberkommando hat empfohlen, d!« Frauen und Kind« abzu- transportieren, da «s entschlossen sei, die Stadt zu bom bardieren. Prag, 3. Dez. Am 1. Dezember wurden in dm deutschen Gebieten der Tschechoslowakei insgesamt 2000 deutsch« Postbeamte und Postbedienstet« abgebaut, MMMche MhW -er LkbellMetMerlw-un-. Di« Aufwertung d«r Altersrente«. Dreebm, S. Dez. Zur Beratung im Landtag steht zunächst die Vorlage zur Aufwertung der Brr sich «. rungsansprüche gegen di« Altersrente», bank. Abg. Rammelsberg (Dntl.) erklärt, seine Partei begrüße die Vorlage, leider scheine die Aufwertung nicht ko hoch zu sein, wie der Finanzminlster vorgebe. Gr beantragt, die Angelegenheit dem Finanzausschuß X zu überweisen. Finanzminister Dr. Reinhold: Di« Bedenken de» Abg. Rammelsberg seien gegenstandlos. Jeder Alters- rentner könne noch vor Weihnachten mindesten» 25 Prozent seiner Rente erholten. Pop!ermarkeinzahlungcn könnten natürlich nur ihrem Goldmarkwert entsprechend aus gewertet werden. Die Vorlage geht an dm Ausschuß. Hierauf begründet Abg. Grellmann (Dntl.) eine An frage seiner Fraktion wegen Vergebung von Klein- pflasterarbeiten.an Großfirmen. Im Mai dieses Jahres hab« das Finanzministerium, abweichend von dem üb- lichen Weg der öffentlichen Ausschreibung, große Aufträge von Kleinpflasterarbeiten an Großfirmen langfristig zu Prei sen in Auftrag gegeben, die weit über dem Tagespreis lagen. Der Staat sei durch diese ungewöhnliche Vergebung um viele hunderttausend Mark geschädigt wor- den. Außerdem sehen sieb zahlreiche bodenständige Kleinbe triebe durch Mangel an Winteraukträgen vor die Notwendig, leit gestellt, ihren Betrieb zu schließen. Redner fragt, wie we Negierung die Deckung dieser großen Verluste aus Steuerer- trägen rechtfertigen wolle und was sie zu tun ged-nke. um Arbeitslosigkeit in den Kleinbetrieben der Hartstetn» Industrie zu vermeiden. Ministerialrat Dr. Speck erklärt, zur Milderung der Notlage der Eteinindustrie habe die Regierung setzt die Lie ferung von 100 000 Ouadratmetern ausgeschrieben, di« nur an Kleinbetriebe vergeben werden sollen. Abg. Franz (Soz.) begründet den Antrag seiner Par tei betr. Arbeiterentlassungen und Erwerbs losenunterstützung. Arbeitsminister Elsner: Die Regierung ist bereit, alles zu tun, was in ihren Kräften steht, um die Not der Ar beitslosen zu lindern. Am 15. dieses Monats wird voraussichtlich eine Erhöhung der Unterstützung nm 30 Prozent eintreten. Außerdem wird das säclj- sische Arbeits- und Nohlfahrtsministerium die amtlichen Ar beitsnachweise anweisen. in besonderen Fällen die Unter stützung auch über 13 Wochen zu zahlen. Der Wieder- einsiihrung der Kurz arbeiterunter st ützung stehen erhebliche Bedenken gegmüber. Mit besonderen Beihilfen ist den Erwerbslosen nicht gedient. Abg. Dr. Eckardt (Dntl.) weist auf die finanziel len Schwierigkeiten auch der ersten Firmen Deutsch lands hin. In der nächsten Zukunft müsse man der Entwick lung mit großer Besorgnis entgegensetzen. Dementsprechend muß sich die Lebenshaltung des ganzen Volkes einstellen. An der wachsenden Erwerbslosigkeit trügen einen govaen Teil, der Schuld dos Tarifwesen und die Gewerkschaften. Eine oll^! gemeine Gleichmacherei sei nicht durchzuführen. Wir brauchen^ billigere Preise und billigere Löhne. Dann nur können wir auk eine vermehrte Ausfuhr hoffen. Alle Kredit« vom Auslande können «ine an sich unrentable Wirtschaft nickt rentabel machen. Zu empfehlen sei ein« weitgehende Hinkübrung der Erwerbslosen In die Land wirtschaft. Wir müssen in der Landwirtschaft zu Höchst- erträcpm kommen, um von den ausländischen Lebensmitteln unabhängig zu werden. Es kommt zu einem Zusammenstoß zwischen Abg. Grellmann (Dntl.), der von der Antwort der Regierung auf seine Anfrage nicht befriedigt ist und sie als unwahr be zeichnet, und dem Finanzminister Dr. Reinhold, der sie Beamten des Finanzministeriums gegen den Vorwurf der- Lüge in Sckutz nimmt. Mst Herrn Grellmann babe er nur ein mal 2 Minuten lang auf der Seestraße über St^inbruckftogen gesprochen und in d"r Hauptsache über den Steinbruch des Schwiegervaters Grellmanns. Nächste Sitzung Dienstag. Neues aus aller Ws». — WirLelsturmkatastrophe. De: einem Wirbelsturme an der Coronandel-Küste in Dritisch-Indien sind 200 Personen ums Leben gekommen; 800 Fischerboote werden vermißt. — Ei« Großfener suchte den Höhenort Heberndorf in Thüringen heim. In kurzer Zeit wurden drei Wohnhäuser, darunter das Pfarrhaus, 6 Scheunen und 4 Nebengebäude mit fast sämtlichen Inlalt an Futter- und sonstiger: Vorräten« Wagen und Gerätschaften eingeäschert. — Spritverschicbung. Auf dem Bahnhof in Tilsit sind 30 000 Liter Transitsprit, di« für dos Memelgebiet bestimmt waren, nach Insterburg verschoben worden. Mehrere Per sonen, darunter einige Zollassistenten und zwei Spediicure, wurden fest genommen. Ein Zollassistent hat Selbst mord verübt. — Der Tod auf den Schiene«. Auf der Eisenbahnstreck« zwischen Werden und Kettw'g warf sich ein iunges Liebes paar vor einem Personenzug auf die Schienen. Beide wuv- den zerstückelt. — Wenn ma« mit einem Unbekannten wettet ... Es ist immer mißlich, wenn man sich mit unbekannten Leuten aus irgendwelche Vereinbarungen einläßt, die ein gewisses Ver trauen erheischen. Besonders sollte man hiermit auf Neiien vorsichtig sein. Dies mußte kürzlich auch zu seinem Schaden ein Fabrikant erfahren, der auf der Fahrt zwischen Prerau und Brünn die Bekanntschaft eines gutgekleideten seriösen Herrn gemacht hatte. Im Laufe der Unterhaltung erwies sich der Fremde als vielgereist und kenntnisreich. Man sprach von allen möglichen Dingen, und schließlich auch von Taschendieben und ihren Tricks. Prahlerisch versicherte der Fabrikant, ihm, könnte es nickt passieren, daß man ihm etwas aus der Tasche nehme, ohne daß er es merkt«. Das käme nur auf einen Ver- such an, meinte daoogen der fremd« Herr. Er schlösse jede Wett« ad, daß e« ihm gelingen würde, seinem Gegenüber unbemerkt die Uhr zu stehlen. Di« D«tte wurde auch um 1>u0 Kro-an abgeschlossen. Darauf sprach man odn anderen Dingen. Der Frenwe plaudert« so anregend von allein möglichen, daß der Fabrikant darob beinahe die Vereinbarung veroaß. Aul einer Zwischenstation oder verschwand der unterhaltsame Reisege fährte samt seinem Gepäck, und kurz darauf stellt« der Fabri kant ft-, doK ihm fr'«« goidun- ULr im Wert« von SOOS