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sbÄbkÄK KWWWMWWM Nr. 182 Freitag, den 7. August 1S2S 78. Jahrg Verlag L. M. Grirluer, Ane> Erzgeb. A«m!pr«ch-c: «u« »1 und »1, tthnitz <Am> Aue) 440, Schnvedeeg 10, Schwuezentero SSI. OrahIanMst, AoiiS freund Aueertzebleg«. LUzet,«».Annahme für die am Nachmittag erschein«»»,. «UMM» bi, vormiiia,, 9 Uhr in Len «aupia^ch«,. siulen. Line «ewSbr für di« Ausnahme der iliuiken am oorgeschriebenen Lag, fowi, an b^Iimmler Stell, wird nicht gegeben, auch nichl sllr di« Richliabe» der durch Fernsprecher aufgeg,denen Anutgen. — FUr Nllckgab« <m. oerlangi «ingUandier SchrtMche üdernimml die Schrift. I-iiuna keine Deraniworiung. — Unlerbrechungen de» s«. schkstaoelrieb», begründen kein« Ansprüche. Bei Iahlungi- oerzug und Nonbur, gellen Badatte al, »ich« neninda rl. Haudtgtschistrftelle» in; Au«, Lohnih, Schneedtrg und Schwarzenberg. intnls genorwn,» osen Forderungei, wie vor um di, vum besorgt. Es, Laut ruft sie ab«, Metztnssteuev al, itetserhöhung, di, Wen Inflation», t dem Abbau d«, ose Mieten gefor. ernichtet wurden. :tige Experiment, >ehr, daß der Not ms Reichsmieten, »gebaut, ver» Reichswohngesetz mutz ein gesetzlich Die Mieterschaft Henn, für Laden Srundbesitz anzu. ng war eine sch« Der .»rirrbirgUch, D«MIk,u«d» rrscheinl iügilch mit Äurnahm« der Lich, nach Sonn- und Festigen. Dar Pre!» sllr di« 34 mm br«>>« C°lon«l.Anzrig«nM, im Pmi»blallb<zirk ist 20 <FomiU«nanji>g«n uub Si«ll«ngrjuchr B«dllrstig«r II), auswkris 25, sllr di« 90 mm breit« P«m- Ridlamrz«», 60, auswiris 100, sllr die 90 mm drille amii. Colan,Iz«!I« 55, auowälls 05 Eoldpsinnlg. Poftsch«<r-NontoI Leipzig Nr. IMO. »«m<l«de-chlra.aonto i üiue, Crzgeb, Nr. 28. « enthaltend die amttichen Dekannlmachungsn der Amkshaupkmannschast und der uStaalsdehördsn in Schwarzenberg, der Staats- u. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Neustädtel, Grünhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Es werden außerdem veröffentlicht: Die Bekannlmachungsn der StadlrSls zu Aue und Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. zrist „Das Wan dung, Tagosord- l. Septenchor in igliederversamm- t Abhandlungen Zwönitz über das r der Hauptver- nntag vormittag des Ausschuss« c Haushaltplan, oei Anträge des erbung der Mit- e, um dem Der- tzenorganisation gvevoin Schnees vernommen hoch, rn gemütlichen Stadt und die nsterschule, ein« l Heimatabends; lg des Radium- -stabend in der Einwohnerschaft uchern ihre jetzt ft erweisen, eignete sich auf schwerere Fol- >m Drückenberg Alte Heerstraße ElteÄein auf schäftigten Ge» e stürzten und ;en zu. etär F i scher an zum Amts- c Karl Emil acher Stimme, holen!" Dann ses Schluchzen ah Gabriele an wen — ihres Geschäftsreise zurückgerufen — Wolf sagt, ert blickte der lchte, statt bei igte ernst und so darf durch- ooinen hören. er." ' . e Röte in ihr und doch kam cht sehen und immer. so. Er nickte, o die Achseln, st zu schwach, l uns auf das flog zu Wolf, Schien Sie es ht!" ein Blick auf ,Du bist noch i von dir —§ ibe die ganze Onkel Doktor er Arzt schob it sie es nicht am; sein Ge- rn, Doktor?" Hasso wieder er Arzt aus, r. Schwester n will!" -i mg folgte Amtliche Anzeigen. In dem Wer das Vermögen der Firma Colditz L Co., Gesell schaft mit beschränkter Haftung in Schneeberg, Postplatz 214, Hinter- Haus, eröffneten Konkursverfahren wird Termin zur Prüfung der nachträglich «»gemeldeten Forderungen auf den 26. August 1825, vormittags ^12 ühr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht anberaumt. Amtsgericht Schneeberg, am 27. Juli 1925. öchMMWAg. WüWsW^ Zum Verfassungslage Diensiag. den 11. August 1825. vor mittags '/«1V Ahr sindct in dem Festsaale der Realschule eine einfache Dersassungskeier Halt. Die Einmodnerschasi, die hier vertretenen Deichs- und Siaals- behörden, die Arbeitnehmer- und Arbeilgebcrorganisalionen und die Innungen werden mit der Bille um rege Beteiligung hierzu ergebenst eingeladen. Die städtischen Derwaltungsräume und Kassen teinschl. Spar- und Girokalle) bleiben an diesem Tage sür den Verkehr mit dem Publikum geschlossen. Dringende Angelegenheiten werden vormittags von 11—12 Ahr erledigt. Schwarzenberg, am 5. August 1925. Der Rat der Stadt. Die der Gemeinde Raschau gehörige Gasanstalt mit sämtlichen Räumen soll sür Indusiriezwecke verkauft werden. Die Errichtung einer Damplkesselanlage ist ohne weiteres gegeben, da der Schornstein vorbanden ist. Das Grundstück umfasst rund 13L0 qm. Aus dem Ge bäude ruhen 20000 Mk. Drandkafss. Wirklich ernsthafte Interessenten wollen bis 20. ds. Mts, Osterle «inreichen oder mit dem Unlerzeichneten in Verhandlung treten. Der Gemeinderat. Seifert, Bürgermeister. Der Finanzausgleich. Eine bedeutsame Neichstagssitzung. Steuerherabsetzung bei Besserung der Wirtschaftslage. Ab 1. April 1926 Friedensmieten. Berlin, 5. August. Im Reichstag wurde heute die letzte Stcueroorlage beraten, die den Finanzausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemeinden betrifft. Nach Len Ausschußbeschlüssen sollen von dem Aufkommen an Einkommen- und Körperschaftssteuer die Länder drei Viertel, von der Umsatzsteuer bis 31. März 1926 35 Prozent unü von La ab 30 Prozent erhalten, 1500 Millionen sollen ihnen garantiert werden. Ein Kompromiß antrag Ler Regierungsparteien will den Ländern und Gemein den 2100 Millionen Mark Anteil an Einkommen- und Körper schafts- sowie Umsatzsteuer für 1925 und 1926 garantieren. Reichsfinanzminister v. Schlieben führt u. a. aus, das Gesetz über Aenderungen des Finanzausgleichs bilde insofern Len AL s chl u ß der S te uer r e fo r m, als es zuni Ziel hat, Las Steueranskommen zwischen Reich, Ländern und Gemeinden zu verteilen. Eine Verständigung zwischen den« Reich und den Ländern hat sich bisher nicht erzielen lassen. Die Reichsregierung ist nunmehr bereit, noch einen weiteren Schritt zu tun, indem sie den Ländern unü Gemeinden bis zur Einführung der Zuschläge zur Einkommen- und Körper schaftssteuer, d. h. in den Rechnungsjahren 1925 und 1926 Ueberwöisungen aus dem Aufkommen an Einkommen- und Körpcrschafts-, sowie Umsatzsteuer bis zur Höhe von 2100 Millionen Reichsmark garantiert. Dies bedeutet, Laß das Risiko in bezug auf Las G e s am t a uf ko mm en in den hauptsächlichen Steuern allein vom Reiche getragen wird. Gegenüber Ler Kritik, Lie von der Opposition an der Etat- und Finanzgebahrung Les Reiches geübt worden ist, begründet der Minister die Nichtigkeit Ler von ihm schon wie derholt gegebenen Zahlerlaufstellungen und Schätzungen. Er weist den Vorwurf Ler Uebcrschußpolitik zurück und versichert, daß er der erste sein werde, Ler für eine weitere Steuerherab setzung eintreten würde, wenn tatsächlich wegen Besserung der allgemeinen Wirtschaftslage höhere Steuererträge eingehen würden, alls zur Balancierung Les Etats erforderlich sind. Eine zahlenmäßige Differenz würde nach Ansicht Les Ministers mit den Ländern nicht bestehen. Die Differenz erstrecke sich viel mehr darauf: Einmal wollten die Länder Las Aufkommen an der Umsatzsteuer, und zwar 35 Prozent von einem Eesamtaufkommen von 1500 Millionen Reichsmark beson- ders garantiert haben. Dies würde zur Folge haben, daß das Reich auch bei einer etwaigen weiteren Senkung der Umsatzsteuer das volle Risiko zu tragen hätte, ohne sich durch ein höheres Aufkommen und höhere Uvberweisungsbeträge aus der Einkommen, und Körperschaftssteuer davon befreien zu können. Sodann wollten die Länder dem Reich Schritt für Schritt die Einkommenbosteuerung wieder ab nehmen. Diesem Ziel glaubt Lie Reichsvegierung aus außenpolitischen, sowie aus wirtschafts- und steuerpolitischen Gründen entgegentreten zu sollen. Die Basis »der Gesetzgebung und Verwaltung des Reiches auf Lem Gebiete Ler Steuern müsse unbedingt aufrechteryalten werden. Bei alledem sei zu bedenken, daß es sich gegenwärtig nur um eine vorläufige Regelung handle. Die endgültige Lösung des Finanz- ausgleichs soll Len Ländern und Gemeinden ein Zuschlagsrecht zur Einkommen- und Körperschaftssteuer bringen. Da die Ausschußbeschlüsse für die Einführung dieses Zuschlagsrechts den. 1. April 1927 in Aussicht nehmen, hat die nunmehr zu treffende Regelung nur 1N Jahr Geltung. In der Zwischen- reit wird sich Las Reich Unterlagen für die endgültige Reae- lung des Zuschlagsrcchts beschaffen, wobei ihm nichts ferner liegt als etwa eine Einmischung in die den Ländern obliegende Aufsicht über die Gemeinden. Zum Schluß betonte der Minister erneut, daß es Lie Reichsregierung nach wie vor be grüßen würde, wenn es gelänge, mit den Ländern auf der allgemeinen Grundlage der Beschlüsse des Steuerausschusies zu einer Verständigung zu kommen. Mit der Frage des Finanzausgleichs verknüpft werden noch Bestimmungen über Erhebung und Verwendung der Haus zins st e u e r. Diese heißt jetzt Steuer vom bebauten Grund besitz. Sie wird von Ländern und Gemeinden erhoben zur Deckung ihres allgemeinen Finanzbedarfs sowie zur Förderung der Wohnungsbautätigreit. Hierfür müssen zunächst in den zwei Jahren vom 1. April 1926 bis 31. Mürz 1928 mindestens 15 bis 20 Prozent der Friedensmiete zur Verfügung gestellt werden. Die Mieten sollen gemäß der allgemeinen Wirt schaftslage erhöht werden. Die Neichsregierung setzt mit Zu stimmung des Reichsrats die Mindestsätze Ler gesetzlichen Miete im Reiche einheitlich fest. Im April 1926 m ü ssen die Mieten mindestens 100 Prozent Ler Friedens- mieten betragen. Preußischer Finanzminister Dr. H ö p k er - A s ch o f f sagt, die Mehrheit Ler Länder habe sich damit abgefunLen, daß auf dem Gebiete der Einkommen- und Körperschaftssteuer im Reich die Verwaltung bleiben werde. Sie müsse als Ausgleich sür die Herabsetzung ihres Anteils an Liesen Steuern eine Er höhung Les Anteils an Ler Umsatzsteuer von 35 auf 40 Pro zent verlangen. Die in Lem Kompromiß gebotene Gesamt garantie nehme den Ländern dis Hoffnung der Beteiligung an dem Mehraufkommen aus der Einkommen- und Körpsr- schaftssteuer. Die Länder hätten aber an einer solchen Betei ligung das größte Interesse. Sie würden sich mit der be schlossenen Herabsetzung Les Anteils abfinden, wenn ihnen 500 Millionen Aufkommen aus der Umsatzsteuer garantiert werden. Bayerischer Gesandter Dr. v. Preger legt die Bedenken der bayrischen Regierung dar. Bayern ha'be von jeher auf reinliche Scheidung zwischen Ler Finanzwirtschaft des Reiches einerseits und der Ler Länder und Gemeinden andererseits ge drängt und darum auch Ler Erzbergcrschen Fincmzreform widersprochen. Der Finanzausgleich komme diesem Stand punkt Bayerns wenig entgegen. Der Redner schildert dann Lie Notlage der Länder und schließt sich dein Vertreter Preu ßens an. Sächsischer Finanzminister Dr. Reinhold betont, es sei erst neueren Datums, daß die jetzigen Regierungsparteien Las Streben nach größerer Finanzselbständigkeit als Schwer verbrechen betrachten. Die Tatsache, daß geradezu fanatisch reichstreue Sachsen in der vorliegenden Angelegenheit mit den übrigen Ländern zusammen Vorgehen, sei schon ein Beweis da für, -daß Las Vorgehen mit Partikularismus nichts zu tun habe. Das Reich verfüge über genügend Reserven, um den Ländern ein Anziehen Ler Realstcuern zu ersparen. Wenn man den Ländern nicht entgegenkomme, so würden Preis treiberei und Teuerung Lie Folge sein. Abg. Dr. Rosenberg (Koni.) erklärt, Lie Länder seien ein ganz überflüssiger Luxus. Abg. Lipinski (Soz.) hebt hervor, dich die Einigkeit Les Reiches durch diesen Finanzausgleich nicht gestärkt werde. Mg. Dr. Külz (Dem.) ist der Meinung, die Bestimmun gen über die Miete und Lie Hauszinssteuer hätten in einem besonderen Gesetz organisch und systematisch geregelt werden können. Die Hauszinssteuer sollte als Notsteüer auf eine be stimmte Zeit begrenzt werden. Zum ausreichenden Häuserbau müßten aber auch öffentliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Mg. Tremmel (Ztr.) bezeichnet Lie Hauszinssteuer als unsozial, weil sie gerade die armen und die kinderreichen Fa milien am härtesten trifft. Die Mieten sollen am 1. April 1926 100 Prozent Ler Friedensmieten erreichen, aber nicht darüber hinausgehen. Kinderreiche Familien müssen besonders geschont werden. Eine ganze Reihe von Abgeordneten Ler Opposition brach ten noch ihre Bedenken gegen Lie Hauszinssteuer vor. Die Abstimmung. Unter Ablehnung aller AbänLerungsanträge werden dann die Kompromißbeschlüsse zum Finanzausgleich mit der Hauszinssteuer und Len Bestimmungen über die Stell gerung der Mieten in zweiter Lesung angenommen. Den Ländern webden also aus Len Aufkommen Ler Einkommen- und Körpcrschaftssteuer sowie der Umsatzsteuer insgesamt 2100 Millionen Mark garantiert. An der Bestimmung, wonach bis zum 1. April 1926 die Mieten mindestens 100 Prozent der Friödensmieten ausmachen sollen, wird auf Antrag des Abg. Tremmel (Ztr.) das Wort „mindestens" gestrichen. Die übrigen 47 Asnderungsanträge zur Hauszinssteuer verfallen Ler Ab lehnung. Die Regierungsparteien stimmten durchweg ge schlossen. Die Bayerische Volkspartei stimmte ebenfalls für den Finanzausgleich, allerdings, wie sie erklärte, unter Dor- behalt. MernunssveWeSenheilen im AMsKabineN. Berlin, 5. August. Das Reichskabinett ist heute nachmittag zusammengetreten, um in der Frage der polnisches Ausweisungen und Uber die für Lie Ausgewiesenen ergriffenen Maßnahmen Beschlüsse zu fassen. Da in «der Oeffentlichkeit in Ler letzten Zeit sehr scharfe Angriffe gegen den preußischen Innenminister Severing erhoben worden sind, dem die Schuld an dem unerträglichen Zustand in dem Optantenlager zugemessen wird, so hat das Kabinett Gelegenheit genommen, zu Ler Besprechung auch das preußische Innenministerium hinzu- zuziehcn. Die Verhandlungen dehnten sich bis in die Wend stunden aus, woraus ersichtlich ist, daß offenbar tiefergehend« Meinungsverschiedenheiten zwischen Len Reichsstellen unL Lew preußischen Innenministerium bestehen. * Berlin, 5. August. Reichspräsident v. Hinden« bürg empfing heute Len preußischen Minister Les Innern Severing, der ihm über seinen BesuchimOptanten- la ger in Schneidemühl und über die von der preußischen Re gierung für Lie Unterbringung Ler Optanten getroffenen Maß nahmen berichtete. O Schneidemühl, 5. August. Vizepräsident Happ macht« heute Pressevertretern gegenüber Mitteilung von den geplanten umfangreichen Fürsorgemaßnahmen für Kinder, alte Leute ustt kränkliche Personen und Säuglinge. Er erklärte ferner, di« Zahl der im Lager befindlichen Optanten sei auch weiterhin erheblich im Abflauen begriffen. Im ganzen seien von der Optantenvermittlungsstelle bisher insgesamt 5753 Optanten vermittelt worden. Im Laufe dieser Woche sollen von der Lagerverwaltung, abgesehen von 'der Arbeitsvermittlung, 8000 Personen auf die Regierungsbezirke verteilt werden. Die Befreiung des Sanktiousgebietes. Berlin, 5. Aug. Die militärischen Umgruppierungen im Sanktionsgebiet sind nach der „B. Z." beendet. In Duisburg traf eine aus belgischen und französischen Genevalstabsoffi- zicren bestehende Kommission ein, die eine Inspektionsreise durch das Sanktionsgebiet unternimmt. Die Aufgabe dieser Kommission ist die technische Vorbereitung zu« Räumung Les Sanktionsgebietes. Die De- satzungsbehörde hat fiir den 15. August eine große Anzahl Waggons von der Reichsbahn angefordert. Eine offizielle Mitteilung an Lie innerhalb der Brückenköpfe Duisburg, Ruhrort und Düsseldorf liegenden Gemeinden des Sanktions gebietes ist bisher noch nicht ergangen. Paris, 5. Aug. Die Botschafterkonferenz hat eine Ent schließung angenommen, in der das alliierte Militär- komitee aufgefordert wird, den militärischen De satzungsbehörden Lie fiir die Räumung der Städte Düsseldorf, Duisburg und Ruhrort notwendigen Instruktionen zu erteilen. Ersparnisse bei der Reparationskommisston. Paris, 5. August. Wie mitgeteilt wird, hat sich die Repa rationskommission in Ausführung ihres Beschlusses vom 4. Februar 1924 aus Ersparnisrückstchten entschlossen, ihre Büroräume im Hotel Astoria bis spätestens Ende dieses Jahres aufzugeben. Die Büros der Reparationskom mission werden in Nr. 7 Rue de Tilsit untergebracht wer den. Das Lommuniqus betont, Laß infolge dieser wesentlichen Einschränkungen der Reparationskommission bedeutende Er sparnisse erzielt werden. Abbruch der deutsch-spanische« Handelsvertragsverhandlungeni Berlin, 5. August. Das „B. TM." meldet aus Madrii Len definitiven Abbruch Ler veutsch-spaniscken Handelsvertragsverhandlungen, da die tels graphischen Weisungen aus Berlin an Lie deutsche Delegation von Spanien als unannehmbar bezeichnet wurden. An Ber liner amtlicher Stelle wird bestätigt, daß die Verhandlungen mit Spanien in ein kritis ches Stadium vingetreten sind, was Lie Heimreise der Delegierten notwendig macht. Ls wivt aber bestritten, daß diese Abreise den Abbruch der Verhand lungen bedeutet. Ls handelt sich nur darum, jetzt Lurch münd, liche Aussprache in Berlin die Situation zu klären und ein« neue Basis zu schaffen. Oesterrelchisch-italienischer Grenzzwischeusall. Men, 5. Aug. Die „Neue Freie Presse" meldet, daß an der Straße von Tarvis zwischen den österreichischen und den italienischen Zollbehörden ein Konflikt ausgebrochen sei. Die österreichischen Zollbeamten hatten zwei italienische Auto« mobile beschlagnahmt, worauf die italienischen Zollbeamten mit der Anhaltung und Beschlagnahme österveichrscher Automobile antworteten. Berlin, 5. August. Heute früh sind 2500 Arbeitnehmer in sämtlichen Berliner Speditionsbetrieben ttt den Streik getreten.