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f 78. Iahrg Nr. 174. Mittwoch, den 29. Juli 1925 D«r .«r,,«»>»,»»« 4>»lNIr<u>>»' «rltelil ILaUch »II vusnahm« dir Log. »och Sonn, md F«INogM. Vor Pr«>» ,Lr dl, 94 mm dr,I>, Colons. Loiklgm^tt, Im «m»tlaUd«zIrd Ist La <8amUI«nonz,Igmi mid Skllmgelmh« vedüistlgir I»), o««SrI» »1, ftlr dl, 90 mm dr,I>, P,m. N-tlamez«»« »a, auswötl, 100, lür dl« 90 mm bnU, am». Lolinilz«»« LI, miswSils ar Doldplmolg. v»stkch«<k.ao«t» > Lilgzlg Nr. irrss. »«mrlud^Olro-aonto I No», «rzg,b. Nr. 79. Ls werd«» außerdem veröflenlllcht: Di« Dedannlmachungen der Stadlrät« W Aue und Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Verlag E. M. Giirlner, Aue. Srzgeb. -«mlpr*»«, «»« »1. SIVnI» («ml Au«) 4«, Sch—«d«r« ld, S»»ar,«n»«, »«. «ra-laaschrtfl. Volslstoimd Aue«»»»««»»«. ««»«>,„-»««»»i», l»r dl, <m N-chmMa, «rstd«liimd, Numm^ dl» oormlllag, 9 Uhr t» dm Ämiglmlchast»» stUIm. Uln« «,wdhr ftlr dl, eü>fti«jm» d« A»»U»m am oorgHhrkdmm Lag« lowl, aa dastlmml« SU« wtrd »l«l gm«d,»> auch nlchl Ik dl, MchllglKll d« durch ihm» 1«icherauIg,gU>m«aNn,,>gm. — zarMchg. uumriaagt üng«Iandl« Schrlftstllck» ddmümml dl, schrlstlcklaag »Un« Dnaalworluua. — Unl,rdr«chu>qm dm »isch«»,» b«lrl<b» b^rllndm lmm Anspruch,. Betgadluaermriui und Nondur» >«Nm NadaU, »l, nlchl omlndart. Haupt,<schstft»ft«N«» t» Um, LStzulh, SchnmbM, «ck 8chwar»«nb«^ E - kMWWrMWM « enthaltend die amtlichen Bekanntmachung«« der Amkshaiiptmannschaft und der Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staals- u. iiädtlschen Behörden in Schneeberg, Löhnitz, Neustüdtel, Driinhain, jowi« der Finanzämter in Au« und Schwarzenberg. Amtliche Anzeigen. Die Staatsstraße Schwarzenberg-Iohanngeorgenstadt wird wegen oorzunchmender Maßarbeiten in Schwarzenberg und Breitenbrunn auf die Zeit vom 31. Juli bis 15. August 1925 für allen Verkehr mit Kraftfahrzeugen gesperrt. Der Verkehr während dieser Zeit wird auf Lie Staatsstraße Schwarzenberg-Jägerhaus-Iohanngeorgenstadt verwiesen. Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, am 27. Juli 1925. Donnerstag, den 30. Juli 1925, vormittags 9 Uhr, soll in Unter scheide ein 12jahviges Pferd (braune Stute), welches mit Stetigkeit behaftet ist, meistbietend gegen sofortige Barzahlung öffentlich ver- steigert werden. Bieter sammeln sich im Restaurant Kastanisnbaum. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. Neustäölel. PflichlseuerwehrNbung Donnerstag, Len 30. Juli 1925, abends punkt 7 Uhr (siehe Anschläge). Der Stadtrat. Sine komische „nationale Opposition". Es soll hier durchaus kein fauler Witz gemacht werden, es handelt sich auch nicht um ein Erzeugnis der wahrhaft hunds täglichen Hitze. Sondern hört und staunt: Der Abgeordnete .Dr> Dreitscheid, der außenpolitische „Sachverständige" der So zialdemokratie, hat unter Kopfnicken seines Fraktionskollegen Hormann Müller, der einmal an Stresemanns jetziger Stelle gestanden hat, im Reichstage den neuesten außenpolitischen Dreh der Sozialdemokratie zum besten gegeben. Sie fühlt sich berufen, dieser Regierung wegen des im Februar an die West mächte ergangenen Memorandums gewissermaßen „nationale Opposition" zu machen. Herr Breitscheid will mit den Seinen also offenbar die Rolle gegenüber der Luther-Regierung über- nehmen, die früher den Deutschnationalen gegenüber den Linksregierungen zufiel. Oder er tut vielmehr so. Denn die Sozialdemokratie hat mit einigem Schrecken gesehen, daß früher die nationale Opposition gegen die bedingungslose Er- süllungs- und Unterwerfungspolitik Wirthscher Provenienz den Auffassungen des deutschen Volkes in immer steigendem Maße entsprach. Warum also dieses Rezept nicht auch einmal anwenden, zumal man sich dabei nicht einmal in gedankliche Unkosten zu stürzen braucht? Es ficht diese treuherzigen Biedermänner auch nicht an, daß ihr Sprecher dem Außenminister das volle Vertrauen aus spricht, die Antwortnote der Regierung aber nicht billigt. Da für gießt die Sozialdemokratie aber ihren ganzen Zorn und billigen Spott über den angeblichen Umfall der Deutschnatio nalen. Den eigentlichen innerpolitischen Zweck seiner „natio nalen Opposition", nämlich die Aufrührung gewisser Gegen sätzlichkeiten in der Regierungskoalition, hat Herr Breitscheid nun nicht erreicht. Materiell kennzeichnet sie sich am besten durch den immer wieder ausgesprochenen dringenden Wunsch der Sozialdemokratie, Deutschland möchte am liebsten morgen sich mit einem Kopfsprung in den Völkerbund begeben. Theo retischer Internationalismus in Reinkultur, verbrämt mit dem Schlagwort „nationale Opposition", an diesem politischen Wechselbalg kann sich das deutsche Volk während der Hunds- tage erfreuen. Wenn nur die Erinnerungen nicht wären! Es ist noch gar nicht so lange her, daß in der Sozialdemokratie jeder, der das Wort „national" gebrauchte, seines Lebens nicht sicher war. Dann kam die Zeit, wo diese Partei, die für Agitationsmög lichkeiten und -Notwendigkeiten immer ein großes Verständ nis gehabt hat, eine wahrhaft köpernikanische Drehung voll zog. Auf einmal wurden die sozialdemokratischen Staats männer „wahrhaft national", während sie die Rechte als „na- tionalistisch" oder „hypernational" zu beschimpfen suchte. Es fällt uns nicht ein, das nationale Empfinden der großen Masse der sozialdemokratisch geführten Arbeiterschaft zu be zweifeln. Wohl aber ist es notwendig, die frivole Begriffs- spielerei einer Führerschaft vor aller Augen deutlich zu machen, der es nur auf die Ausnutzung einer politischen Kon junktur ankommt. Die Sozialdemokraten beweisen täglich aufs neue, daß ihnen jeder Sinn für nationalen Zusammen halt gegenüber dem Auslands völlig abgeht. Sonst würden sie es nicht fertigbringen, täglich die gemeine und bewußt un wahre Beschuldigung in die Welt zu trompeten, als hätten die Rechtsparteien ihre außenpolitischen Grundsätze für den Zoll tarif verkauft. Auch hier gilt für die Sozialdemokratie das Wort, daß man niemand hinter einem Baum sucht, hinter dem man nicht selbst schon gestanden hat. Wie war es denn? Brr. kauften nicht erst vor nicht allzulanger Zeit die Führer der So- zialdemokratie ihre politische Ueberzeugung um das Linsenge- richt der Macht in Preußen? Sia zwangen die Massen bei der Präsidentenwahl für Marx ins Feuer zu gehen und behielten als Gegenleistung ihren Genossen Braun als preußischen Ministerpräsidenten. Mit Rocht klagt Lie ganze deutsche Oeffcntlichkeit darüber, Laß es der deutsche Reichstag nicht fertigbringt, außenpoli- tische Fragen abseits vom innerpolitischen Streit zu behan deln. Die Sozialdemokratie hat in der letzten Aussprache wie der bewiesen, daß es ihr bei dem Drängen nach einer außen politischen Debatte nur darauf ankam, einen innerpolitischsn Agitationsstoff zu gewinnen. Donn von einer außenpolitischen Gegensätzlichkeit war in der ganzen nichtssagenden Rode des Herrn Breitscheid gar nichts zu finden. Man wird sich diese politischen Zusammenhänge merken müssen, wenn das große Geschrei um die Zollvorlago jetzt anhÄt. Herr Broitschcid aber als Führer der „nationalen Opposi tion" kommt sich hoffentlich, wenn er ehrlich ist, in dieser Rolle selbst etwas lächerlich vor. Schlagworte sind zwar billig und üben erfahrungsgemäß in Deutschland eine gewisse Wirkung aus; diesmal aber sind wir gewiß, daß die Erinnerung an die Vergangenheit mächtig genug ist, diese Wirkung gegen ihren Urheber zu kehren. A Die Steuervorlagen. Berlin, 27. Juli. Der Reichstag trat heute in die zweite Lesung der Steuergesetze ein. Verbunden wurde damit ein Antrag Iulier (Dnaü.) auf Errichtung und Erhaltung eines Neichstabakforschungsinstituts in Baden. Abg. Dr. Ober- fohren (Dntl.) gibt im Namen der hinter der Regierung stehenden Parteien die Erklärung ab, daß die genannten Fraktionen, abgesehen von der Stellungnahme zu dem Finanz ausgleich und zu dem finanzpolitischen Berhältnis zwischen Reich, Ländern und Gemeinden, dem Steuergesetz in der Fassung des Ausschusses mit Vorbehalt gewisser Verb esse- ru n g en z u z u st i m m e n. Sie tun das unter ausdrücklicher Betonung schwerster Bedenken, die sie gegen Einzelheiten des Gesetzes und vor allem gegen die auf dis Dauer unerträglich hohe steuerliche Belastung der gesamten Wirtschaft und des ein zelnen Steuerpflichtigen haben. Die genannten Parteien waren gezwungen, diese Bedenken zurückzustellen angesichts der Not wendigkeit, die erforderlichen Mittel für die AusgIeichung des Haushaltes und die Durchführung der Kriegs- entschädigungsverpflichtungenzu sichern. Leider gestattet die Finanzlage nichts die in mancher Beziehung schäd liche Umsatzsteuer stark zu mildern. Eine weitere erhebliche Verstärkung des Kinderprivilegs wird in die direkte Besteuerung eingebaut werden. Der Steuerausschuß hat in bezug auf die Be s eitigung der Hau szins steuer und der Mietsteuer die Beschlüsse des Wohnungsausschusses übernommen und erhebliche soziale Erleichterungen und Garantien hinzugefügt. Er hat die Hauszinssteuer in ihrer Geltungsdauer begrenzt und einigen Ländern eine Aenderung der Erhebungsform nÄ)egelegt. Beim Finanzausgleich behält sich die Bayerische Volkspartei eine besondere Stellung- nahms vor. Zum Schluß betonen sämtliche hinter der Re gierung stehenden Parteien, Laß die Verabschiedung der ge samten Steuerreform nicht hinausgeschoben werden dürfe. Sie sind der festen Ueberzeugung, daß das in verhältnismäßig kurzer Zeit in vertrauensvoller Zusammenarbeit zu schaffende Werk einen Grundstein für die finanzielle, wirtschaft- liche und sozialeGesundung des deutschen Volkes lege. Abg. Hertz (Soz.) stellt fest, daß die Erklärung der Re gierungsparteien keinen Zweifel darüber lasse, daß die Re gelung, die in 52 Sitzungen des Steuerausschusses gefunden wurde, nur mit den schwersten Bedenken betrachtet werden könne. Abg. Neu bauer (Komm.) bekämpft die Vorlage, die eine unerhörte Begünstigung des Besitzes und eine unerträgliche Belastung des arbeitenden Volkes sei. Abg. Fischer- Köln (Dem.) erklärt, daß die Reichsregierung der Kritik an ihren Steuervorlagen keine Folge gegeben habe. Der Redner tritt für einen finanzwirtschaftlichen Sachverständigen-Aus schuß ein, der, losgelöst von allen fiskalischen und parteitaktischen Er wägungen, vielleicht am ehesten den Weg für eine gründliche Reform freimachen könne. Reichsfinanzmini st ervon Schlieben: Bei Ler gegenwärtigen Neichswirtschaftslage sei es notwendig, bei den Reichsfinanzen vorzusorgen. Mit den jetzt festgestellten Ueberschüssen müssen wir bis Ende des Jahres leben. Es handelt sich hier um Ausgaben im ersten Viertel jahr des neuen Etatsjahres, die bereits bewilligt sind, um Auf wendungen für die Ausländsdeutschen usw. Abg. Schröder (Völk.) schließt sich Ler Kritik des demokratischen Redners an. (Zuruf: „Eine neue Front!") Der Redner protestiert gegen die Ueberspannung des Steuerdrucks. Damit schließt die allgemeine Aussprache. Ein Ver tagungsantvag wird abgelehnt. Es wird in Lie Einzel besprechung eingetreten, und zwar in Lie zweite Lesung des Einkommensteuergesetzes. Es stellt sich heraus, -daß das Haus beschlußunfähig ist. Die Sitzung wird abgebrochen. Der Präsi dent beraumt sofort eine neue Sitzung auf 7 Uhr an. 8 1 wird dann gegen die Stimmen der Kommunisten angenommen. Darauf wird die Verhandlung abgebrochen. Das Haus vertagt sich auf Dienstag mittag 1 Uhr. Tagesordnung: Weiter beratung. Hindenburg besucht München. Berlin, 27. Juli. Reichspräsident v. Hindenburg wird sich anr Abend des 11. August nach München bege ben, wo am 12. August ein öffentlicher Empfang stattfindct. Die Einzelheiten des Programms sind noch nicht festgelegt. Die Flut «euer Gesetze. Berlin, 27. Juli. In der ersten Hälfte dieses Jahres sind nicht weniger als 180 Reichsgesetze, Verordnungen, Bestimmungen u. dergleichen ergangen, di« inr Reichsgesetzblatt veröffentlicht werden, ganz abgesehen davon, was sonst noch von den Behörden des Reiches, der Länder, deren Teiloerwaltun- gen usw. vorgeschrieben wird. Eigentliche Reichsgesetze gab es 54, Verordnungen der Reichsbehörden t>0, binderte Bekannt- mach«-«» 81. Die Aussichten -es Sichertzeikspakts. Wird er an der Entwafsnungsfrage scheitern? Pessimistische Stimmung in Berlin. Berlin, 27. Juli. Mit Besorgnis stellt man in Berliner politischen Kreisen fest, daß in der internationalen Debatte übe« den Sicherheitspakt eine Wendung eingetreten ist, die bedrohliche Aussichten eröffnet. Die Anzeichen hie« für liegen in den Reden Briands und Ehamberlains, die Uebküu einstimmung mit offiziösen Aeußerungen aus Washington en kennen lassen, wonach im Gegensatz zu den in unserer letzten Note niedergelegten Auffassungen einer internationalen Ab rüstung oder auch nur Rüstungseinschränkungen Lie deutsch^ Unterschrift unter dem Sicherheitspakt vorangehen müsse. Es braucht gar nicht darauf hingewiesen zu werden, daß damit das Problem einer fortschreitenden internationalen Abrüstung wieder einmal auf unabsehbare Zet beiseite geschoben wird. Gleichzeitig aber dürfte, wenn Deutschland den Sicher heitspakt ohne irgendwelche Entwaffnungsgarantie unter» zeichnet, auch die einseitige Entwaffnung, das waffenlose Deutschland, stabilisiert werden, trotzdem gerade die einseitige Wehrlosigkeit es war, die das europäische Gleichgewicht erschütterte und den gegenwärtigen Zustand des latenten Krieges schuf. Im Zusammenhang mit Lieser für Deutschland sehr un günstigen Wendung in der Frage der Entwaffnung steht auch die Frage des Artikels16 des Völkerbundspaktes. Schon in den letzten Tagen konnte man eine systematische Hetze der Pariser Presse gegen die deutschen Bedenken gegen diese» Artikel bemerken. Unter gänzlicher Ignorierung der Tatsache» daß es Frankreich ja selbst war, das die Fragen „Völkerbund* und „Sicherheitspakt", die Deutschland getrennt behandelt wissen wollte, miteinander vermengt, wurde Lie deutsche Stel lungnahme dahin gedeutet, daß sie auf eine offene Einladung an Rußland, Polen mit Krieg zu überziehen, hinauslause. Man kann sich in Berlin des Eindrucks nicht erwehren, als ob Eng< land und Frankreich in dem Gefühl, sachlich sehr weit voneim ander entfernt zu sein, jetzt eine Einigung zu finden bestrebt wären, die natürlich aufKostenDeutschlands geschieht, Unter diesen Umständen beurteilt man die Lage und die Aus- sichten des Sicherheitspaktes im gegenwärtigen Augenblick in Berlin sehr pessimistisch. Man glaubt, daß Deutschland unter gar keinen Umständen einen Sicherheitspakt ein gehen kann, wenn dieser Pakt die vertragliche Garantierung des Zu standes einer einseitigen Entwaffnung darstellt und wenn darüber hinaus noch ein Durchzugsrecht der in Waffen starren den anderen Nationen statuiert wird. London, 27. Juli. Der Sonderberichterstatter der „Times" in Paris meldet, daß die Verhandlungen zwischen Frankreich und England über eine gemeinsame Auslegung ge wisser Fragen des internationalen Rechtes einen befriedigenden Fortgang nehmen. Di« Klauseln des Versailler Vertrages würden von beiden Parteien in verschiedener Weise ausgelegt. Es liege auch daran, daß die Alliierten, bevor sie Deutschland zu Len Verhandlungen hinzuziehen, eine Verständigung unter sich erzielen wollten. Der Rechtssachverständig« Fromageot sei gestern abend nach Paris zurückgekehrt, und mar nehme an, daß die beiden ausschlaggebenden Fragen des Rhein, landsregimes (Entmilitarisierung der Nheinlandzone und In. kvafttreten der Schiedsgerichtsverträge) eine endgültig« Klärung erfahren würden. Baterlandsverrat. Berlin, 27. Juli. Ein kommunistisches Berliner Abend blatt gibt sich dazu her, ganz offen französische Lügen von einem deutschen Waffenschmuggel nach Marokko zu verbreiten. Unter der großen Aufmachung „Deutschei Waffenschmuggel nach Marokko" teilt das kommunistische Mati mit, daß 25 000 Tonnen Kriegsmaterial von Hamburg noch Leni Nifgeibiet geschafft wollen seien. Das Blatt ist so zynisch offen, daß es als Quel'e „französische Meldungen" angibt und gleich, zeitig die Nachricht durch ihre Aufmachung glaubwürdig zu machen versucht. »mik «dm» «mat- a-Andt-fi Lohnbesprechuugen bei der ReichsSahnhauptverwattimg. .Berlin, 27. Juli. Am Dienstag sollen Vorbesprechung«» -nnschen den Vertretern Ler Gewerkschaft«» und der Haupt- vevwaMng der Reich^ahn stattfinden, um Vie letztere über die Forderungen der Organisationen M ivÄrmieren. Bo»