Volltext Seite (XML)
MBiMerAWM Nr. 165 78. Jahrg Sonnabend, den 18. Juli 1925 Der Rat der Stadt. JeMMeWen bett ler Herzens. ischler » früh, ch nie. nen- >urch Werg lrvN- 1« 1V25. aftrad-Sport- inen 5 besten er der deut- ömihofer auf dem 2. Platz t, und -war , heißt: „Als Ar»er<ennung at der Auto- einem Leiter, ide heißt es, Zeichen de« cichzeitig r''r em deutsche weitere Fort- Erkennung ist ! einwandfrei m sein kann. Berlin, 16. Juli. Rach einer heute abend um 10 Uhr veröffentlichten amtlichen Mitteilung hat der Reichsprä sident die beiden vom Reichstag zur Regelung der Auf- wertnng beschlossenen Gesetze vollzogen und ihre Berlündnng veranlaßt. Durch Beschluß der Gemeindeverordneten find vom 1. Juli 1925 ab für alle Todesfälle von Ortseinwohnern Begräbnisbeihilfen ein geführt. Sie betragen einen derartigen Antrag gesammelt werden muffen. Wäre der Volksentscheid gegen das Aufwertungsgesetz gefallen, dann hätte eine vorläufig ganz unabsehbare Frist verstreichen müssen, ehe irgendwelche endgültigen Aufwertungsbestimmungen ge troffen werden konnten. Selbst bei optimistischer Auffassung der Sachlage würde man dann vor dem Winter keine neue gesetzliche Regelung zu erwarten gehabt haben, und es wäre sehr zweifelhaft, ob den Aufwertungsgläubigern damit wirklich gedient gewesen wäre. Der Reichspräsident hat noch am Donnerstag abend die Gesetze vollzogen und ihre Verkündung veranlaßt. Er hat dies getan, nachdem ihm der Reichskanzler und die beteiligten Reichsminister der Finanzen und der Justiz eindringlichen Vortrag gehalten hatten, in 'dem sie darauf hinwiesen, daß für Volkswirtschaft und Staatsfinanzen eine Verhängnis- volle Lage geschaffen und der innere Frieden der Bevöl kerung gefährdet würde, wenn die Vollziehung hinausgezögert werden würde. Die nächste Folge einer Weigerung des Reichs präsidenten wäre eine Regierungskrise gewesen, denn das Reichskabinett hätte die Folgerungen ziehen und zurück treten müssen. Dann wären alle die schweren innen- und außen politischen Fragen, die in der nächsten Zeit dringend eine Lösung erheischen, hinausgeschoben worden, was allerdings verhängnisvoll im höchsten Grade gewesen wäre. Es ist also dem Reichspräsidenten bei Abweisung aller Für und Wider nichts anderes übrig geiblieben, als seine Genehmigung zu geben. Bei einigem guten Willen der Beteiligten muß auch diese Ent scheidung dem Wohle des ganzen Polkes dienen. mgenseluil» ko u.-Aiole! unä kardle, 8lv Mot» likalt la , blarkt 14, >. 319. -st. : des ADAT. r Klubkampf :ifel zwischen :orsport-Hö'n ! wurde der aus 6 erst- ndische Klub kn mit dem- Der Endkampf um die Aufwertungsgesetze. Don den schwerwiegenden Entscheidungen, die in diesen Sommertagen in der inneren Politik heranreifen, ist die erste nun getroffen worden: Die Aufwertungsgesetze sind, wie der parlamentarische Jargon sagt, unter Dach und Fach gebracht worden. Unsere Leser kennen unseren Standpunkt zu 'der Aufwertungsfrage. Er soll noch einmal mit wenigen Wor ten skizziert werden. Ein Weg, den verschiedenartigen Inter essen in jeder Weise gerecht zu werden,'könnte nach Lage der Sache nicht gefunden worden. Es kam also auf einen Kom promiß an, den die Mehrheit des Reichstags nach langen Verhandlungen schließlich zum Beschluß erhoben hat. Wir sind keine Anhänger des demokratisch-parlamenta rischen Systems, so wie es in der Verfassung festgelegt und wie es von den Fraktionen des Reichstags gehandhabt wird. Aber das System ist mm einmal da und gerade die Parteien, die den Aufwertungsgesetzen jetzt ablehnend gegen- überstehen, sind seine Schützer. Sie haben also am wenigsten das Recht, die auf demokratischer Grundlage beruhenden Mehr heitsbeschlüsse dies Reichstags in agitatorischer und demago gischer Weise auszuschlachten. Vielmehr schlagen sie sich selbst dadurch ins Gesicht. Zugleich muß immer wieder darauf hin gewiesen werden, daß die bürgerliche Linke und die Sozial demokratie früher eine viel geringere Aufwertung gutgeheißen haben. Und die Sozialisten gerade haben sich ost genug als Gegner jeder Aufwertung bekannt, die nach ihrer Meinung den kapitalistischen Interessen nur Vorschub leistet. Dementsprechend ist der Klamauk, den sie jetzt machen, zu be werten. Es handelt sich um ein durchsichtiges und plumpes Parteimanöver. Die Opposition hat nach der Annahme des Hypotheken aufwertungsgesetzes den Artikel 72 der Verfassung in Anwen dung gebracht. Dieser Artikel bestimmt, daß die Verkündung eines Neichsgesetzes um zwei Monate auszusetzen ist, wenn es ein Drittel des Reichstages verlangt, ungeachtet dessen kann (aber nicht m u ß) der Reichspräsident Gesetze, die Reichstag und Reichsvat für dringlich erklärt haben, verkünden. In der Reichs tagssitzung vom Mittwoch hat nun über ein Drittel -er an wesenden Reichstagsmitglieder für die Aussetzung -es Gesetzes über die Aufwertung der Hypotheken usw. gestimmt, während die Reichstagsmehrheit und der Reichsvat nachher das Gesetz für bringlich erklärt haben. Nunmehr hatte sich der Reichs präsident darüber schlüssig zu machen, ob er das Gesetz vollziehen und verkünden wollte, womit es Rechtskraft erlangt, oder ob er dem Oppositionsantrag auf Aussetzung der Verkün dung entsprechen wollte. Wenn der Reichspräsident die Der- kündung ausgesetzt hätte, wäre folgende Sachlage entstanden: Die dritte Stouernotverordnung war erloschen. Das neue Gesetz war noch nicht rechtskräftig. Es wäre also ein juristisches Vakuum entstanden, das überaus verwirrend und unheilvoll geworden wäre. Ferner wäre damit an sich noch keine ander- weite Regelung der Aufwertungsfrage geschaffen gewesen, denn nach Ablauf -er zweimonatigen Frist hätte der Reichspräsident vielmehr das Gesetz verfassungsgemäß ausfertigen und ver künden müssen. Der Artikel 73 der Verfassung sieht aber vor, daß ein Dolksents cheid über ein solches Gesetz, dessen Der- kündung ausgesetzt ist, Herberge führt werden kann, dadurch, daß ein Zwanzigstel -er stimmberechtigten Wähler dies bean- tragt. Es hätten «Ho rund zwei Millionen Unterschriften für v«r .0r»«dIr,ttch« «»MN««»» «-w-w -h« M Du»»»««« »» »ch s«u>- «u vn prU» chr »U »4 mm bnU« L»k>n«< - d» »5), ««»00» »1, 1»r dl« w mm breit« P,lU. R»IU<u»«j<U< SO, ««»Urt, 100, sbr di« so mm breit« «Mit. a°!m,i»«u« «« mm»«» ar aowpimmi«. V»«<»««-» »»«»I o«ipp, «r. »er». »«M»k>d«-»tr».tt»»t»i Olm, 8«z»«b. n» 7». WNN a, Freunden >arn für den lde und die einen derz- derer Dank trostreichen Lindemann öeschwtfiern origen. >e, Deutha. Vollziehung der Aufwertungsgesetze. Berlin, 16. Juli. Der Reichspräsident hat heute den gemeinsamen Dortrag des Reichskanzlers, des Reichsministers der Justiz und des Reichsministers der Finanzen über die vom Reichstag zur Regelung der Aus- Wertung beschlossenen Gesetze und die Frage einer etwaigen Aussetzung der Verkündung entgegengenommen. Der Reichs kanzler und die Reichsminister legten die Vorteile dar, dis die neuen Gesetze gegenüber der dritten Steuernotverordnung zu- gunsten der Gläubiger enthalten. Sie wiesen ferner darauf hin, daß nach einmütiger Äuffaffnug des Reichskabinetts eine Aussetzung der Verkündung der vom Reichstag beschlossenen Gesetze eine für Volkswirtschaft und Staatsfinanzen ver hängnisvolle Lage schaffen, den inneren Frieden der Bevölkerung gefährden und so den Ges am tinteressen -es Volkes zu w i der la u fen würde. Der Reichs- Präsident, der sich gemeinsam mit der Reichsregierung dauern- bemüht hat, eine den Interessen -er Gläubiger, namentlich -er Kleinrentner und Kriegsopfer, möglichst Rech- nung tragende Gestaltung der Aufwertung herbeizuführrn, konnte sich der Berechtigung der ihm vorgetragenen Gründe nicht verschlißen. Er hat sich deshalb dahin entschieden, von dem ihm nach der Reichsverfassung zustehenden Rechte, die Verkündung der Gesetze auszusetzen, keinenGe brauch zu machen, und hat demgemäß die beiden Gesetze voll- zogen und ihre Verkündung veranlaßt. ,Lr bl« am NachmMa« «ch,!«»»« Nm>»«r dl, -wmatta,, » Uk ft« dm »„»la,Ich«,- -«0«. D«wtbr lür dl« «usmUm. d«r °»> »»k,«ichrl«b«i«,2L«i,«t,m b«!«»»i«S««I« wir» »I<bl0<S«b„, auch nlchs,dr dl,RI«!,»««d« d«» H««. K>rmd«r»»Ig«sAr»m!Ua,«,n^ - gLn»»,. ^««landl« Schrift,,»« ilixrxlnum dl« SchUMMu i>, - Uxlmdrmd»,,«, k« «Achill». d«lrt«d«» d«,rand«« del«« Ansprüch«. SU Z-dluuo,»«^», >md «mUmr» ,«!>«» Siad MI« «l, »ich, omU-bLU. ra»»t^fchüft,ft«N«» i» wm, Ldka». Sch^«», »»» Schux>rz«nb«ra. * enthaltend die amtlichen Debannlmachungen der Amkshauvtmannschast und der v Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Sinais- u. städtischen Behörden in Schneeberg, L0ßnlh. Neustädiel, Grünhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. S» werden außerdem veröffentlicht: Vie Bekanntmachungen der Stadträte zu Aue und Schwärzender- und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Verlag L. M. Särlner» Aue» Trzgev. »«mspr»»«», «»« er, s«»nl» «»«)»«. Sch««»«», 10. Schd,»r,«»d«r, »ei. Dra««a»schrM< «,Ik»p«nn» ««««„««»!kg«. lßervrdentfiä nnungen fint Seitemvager ch so gut wi» sche Material l Gelegenheit »etlerweg 2. d Kohlrabi d. O. Die Ablösung öffentlicher Anleihen. Annahme mit 227 gegen 196 Stimmen. Berlin, 16. Juli. Im Reichstag wurden gestern zu nächst die zurückgestellten Abstimmungen zur zweiten Lesung des Gesetzentwurfes zur Errichtung der Deutschen Renten bankkreditanstalt vorgenommen. Die sozialdemokra tischen Anträge, auch den Landarbeitern eine Vertretung in der Anstaltsversammlung zu gewähren, werden abgelehnt. Die Ausschußbeschlüsse werden durchweg aufrecht erhalten. Die Vorlage wird daraus ohne Aussprache auch in dritter Lesung gegen Sozialdemokraten und Kommunisten angenommen. Es folgt die dritte Lesung des Gesetzentwurfes über die Ablösung öffentlicher Anleihen. Eine allge meine Aussprache findet nicht statt. Es folgt die Einzelbera tung. Kommunistische und völkische Aenderungsanträge wer- den abgelehnt. Die Vorlage wird in Ler Ausschußfassung an genommen. Die Schlußabstimmung ist namentlich und Sir bis 6 Uhr abend ausgesetzt. Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfes über den Ausbau der An ge ste l lt e n v er s ich eru n g. Der Ausschuß hat sich der Regierungsvorlage im wesentlichen an- geschlosssn, die eine Erhöhung der Grundrente und gleichzeitig auch eine Erhöhung der Beiträge bringt. Für Versicherte, deren Monatsentgelt 50 Mark nicht übersteigt, sowie für Lehr linge soll der Arbeitgeber die vollen Beiträge entrichten. Erft sprechend der Neuregelung der Angestelltenversicherung hat der Ausschuß auch die Invalidenversicherung neu geregelt. Die Ausschußbeschlüsse werden im wesentlichen bestätigt. Einige namentliche Abstimmungen werden zurückgestellt. Auch die Bestimmungen über die Invalidenversicherung werden nach kurzer Aussprache entsprechend den AusschußanträgSn angenommen. Es folgen einige zurückgestellte Abstimmungen zur Arrgs- stellten-Versicherung. Der sozialdemokratische Antrag auf Er höhung der Versicherungspflichtgvenze bis 8400 Mark wir- in namentlicher Abstimmung mit 231 gegen 192 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Ein weiterer sozialdemokratischer Arm trag über die obligatorische Einführung des Heilverfahrens verfällt mit 240 gegen 179 Stimmen der Ablehnung. Dia ganze Vorlage wird darauf auch in dritter Beratung und nr der Schlußabstimmung gegen die Kommunisten angenommen» Es folgt die Schlußabstimmung über das Anleiheab lösungsgesetz. Die namentliche Schlußabstimmung zu« dritten Lesung ergibt die Annahme mit 227 gegen 196 Stim men bei 2 Enthaltungen. Es folgt dann die zweite Lesung der Vorlage zur Aenderung der Personalabbau verordnung. Reichsfinanzminister v. Schlieben: Die Vorteile, die die neue Regelung bringt, bestehen in der gänz lichen Aufhebung der Abbaubestimmnngen, in der Beseitigung der Pensionskiivzungsvorschriften und in der Einschränkung der Änstellungssperre. Die Ausschußberatungen haben wei tere Verbesserungen gebracht, die -er Finanzminister im Im tereffe der Beamtenschaft begrüßt. Allerdings haben die ge samten Wünsche der Beamtenschaft nicht erfüllt werden kön nen. — Ein Dertagungsantrag wird angenommen. Das Haus vertagt sich auf Freitag 1 Uhr nachmittag mit der Tagesord nung: Bericht des Untersuchungsausschusses über die Kriegs schuld, Personalabbau - Woiterberatung, Militäruniformgesetz« * A * Berlin, 16. Juli. Der Reichsrat beschloß mit 43 ge gen 23 Stimmen, gemäß dem Ausschußantrag den Gesetzent wurf über Ablösung öffentlicher Anleihen in der Fassung des Reichstages zur Kenntnis zu nehmen, ohne Einspruch zu erheben. Gegen das Gesetz stimmten die Stadt Berlin, die Grenzmark Westpreußen-Posen, Bayern, Süch^ sen und Württemberg. Darauf nahm der Reichsvat ent sprechend dem Antrag seines Ausschusses den vom Reichstag angenommenen Gesetzentwurf über Errichtung einer Ren« tenbankkreditanstalt"zur Kenntnis ohne Einspruch zu erheben. Berlin, 16. Juli. Im Reichstage fand mit den Stimmen der Kompromißparteien ein Antrag Dr. Wunderlich (D. Dpt.) Annahme, durch den bestimmt wird, daß das Anleiheab lösungsgesetz zugleich mit dem Hy p otheke.noufwer- tungsgesetz verkündet werden soll. Präsident Loebe nannte den 16. Juli. 80 Mk. für Personen im Alter von über 14 Jahre», SO SA. sür Personen im Alter von S bi» 14 Jahren, SV Mk. für Personen im Alter von unter 'S Jahre«. Zahlung erfolgt bei der Gcmeindekaffe an denjenigen, der die Verpflichtung für die Bestattung übernommen hat. Niederschlema, am 14. Juli 1925. Der Gemeinderat. - Revisor >gl. Fachmann erei f. Damen- väsche. Oben- ichi tätigen od. Haber. Erfor- tal3-4000M. l. 3S76 an di» d. Dl. in Au«. ^Scherbetten dank» «ui ein ;en gesucht. A. 3980 an di« d. Dl. in Aue. «euer Amtliche Anzeigen. Auf Blatt 841 des Handelsregisters ist heute die Firma Ernst Zschiedrich in Beierfeld und als Inhaber der Fabrikbesitzer Ernst Zschiedrich in Beierfeld eingetragen worden. (Angegebener Geschäfts zweig: Derzinncrei und Verzinkerei.) Amtsgericht Schwarzenberg, den 12. Juli 1925. , Sonnabend, den 25. Juli 1925, vormittags 10 Uhr, sollen in Aue 2 Schreibtische und 1 Schreibmaschine öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: 9,30 Uhr vormittags Restaurant „Zur Lokomotive" in Au«. Der Dollziehunqsbeamte des Finanzamt» Aue. Mittwoch, den 22. Juli 1925, nachmittags 2 Uhr, soll in Lößnitz ein echt Siche Büffet öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: 1M Uhr nachmittags Hotel zum „Sächsischen Hof", Lößnitz, Markt. — Der Vollziehungsbeamte de» Finanzamt» Aue. Dienstag, den 21. Juli 1925, vormittags 9 Uhr, soll in Albernau eine Schreibmaschine, System Triumph, öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: 8Z0 Uhr vormittags im Bahnhofsrestaurant Bockau. Der Vollziehungsbeamte de» Finanzamts Aue. MoetMermg. ObemiefeaWer NaalsIMevier. Freitag, den 31. Juli 1925, im Bahnhofsrestaurant zu Annaberg5 vorm. ^!1O Uhr: 2516 fi. Klötze 7—12 cm, 876 fi. Klötze 1S—15 -m, 1896 sy Klötze 10—22 cm, 748 fi. Klötze 23/pp. cm; SSO fi. Derbstangen 8—g cm, 50 fi. Derbstangen 10—15 cm; 925 fi. Reisstangen 4 cm, 850 fi. Reisstangen 5 cm, 1060 fi. Reisstangen 6 cm, 755 fi. Reisstangen 7 cm« 28F rm fi. Nutzscheite; 22 rm fi. Nutzknüppel; 7SH rm fi. Brenn scheite; 177 rm fi. Drennknilppel; 108 rm Zacken; 109,5 rm fi. Brenn äste. (Klötze SH und 4,0 m lang.) Einzelhölzer in Abt. 3, 6, 7, 8, 9. 10, 12—16, 21, 22, 25—27, 30—34, 38, 47, 78, 79, 85—87, 88, 94—«! und Durchforstungen in Abt. 16 und 17. Forstamt Oberwiesenthal. Forstkaffe Schwarzenberg. Jahrmarkt in NeuslS-lel am 28. UN- 27. Juli 1S2S. eiswage« idedalber rkaulen r. Eibenflock« rabe 13. isensler r. zu verkauf«! » Zodelg. 12. Aue, 16. Juli 1925. MerWem. Diensts, den 21. .Juli 1925, mittags 12 Uhr, soll in Sosa eine Geige mit Kasten öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Beyreuthers Restaurant. Der Vollziehungsbeamte des Finanzamt« Aue. Montag, den 22. Juli 1925, vormittags 9 Uhr, soll in Nieder affalter eine Handstanze öffentlich meistbietend gegen sofortige Bar- zahlung versteigert werden. Bieter sammeln 8M Uhr vormittags im Restaurant „Grüner Baum", Niederaffalter. Der Vollziehungsbeamte Le» Finanzamts Aue. KraWaMMeubm! Aue. Der Stadtrat beabsichtigt, evtl, durch eine zu begründende Ge sellschaft m. b. H„ eine Kraftwagenhalle zu errichten. Interessenten für mietweise Unterbringung von Kraftwagen wollen sich beim Stadt bauamte melden, wo nähere Auskunft erteilt wird.