Volltext Seite (XML)
WMWerAMWM L« .er,»<»>«««»« A»N»sr«-»b- «r<»«<«I >» «»»»oh»« der Tag, »ach L-ma. >uU Fest,«,«. Der Pret» sir dl« Z4 mm br«», L»I»iu>-«nj«l-e«j««, d» A»I«dIaUd«zll4 Ist L» (gomIUrnanzelgen Md Sl,l!ellgel«t« BidOrW««« 1»), au»irt5 II, stlr dl« 90 mm dr«II< P«M. R«»I->m,z«Ue »», <m,wdrl- 100. ILr dl« 90 mm drrll, am«. Lalon«li«lle 51 aarwdrlr «5 aoldpl«u,l,. P»ftsch«a-a»n«»i vtlprl, Nr. IM«. »««rlade-Alro-Nonto > A«, «rMd. Nr. ?v. « ^»lallend die amlttchen Lebannkmachungen der Amlshaupimannschafl und der Staalsdehdrden in Schwarzenberg, der Siaals- u. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Reustädlel, Grünhain. lowi« der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Es werden auberdem verLffentllcht: Dl« Bekanntmachungen der Siadlröi« zu Aue und Schwarzenberg und der Amtsgericht« zu Aue und Johanngeorgenstadt. Verlag E. M. Gärtner» Aue» Srzgev. airnspr«»»«, «»« «1. orrnld (AmiAu«) 44S, Sch„<«»«r, 19, Schwär»««»«»-«1. DrahlanfchrtfI, woir»fr«im» «u«<r»z«»l«-«. A«t«l„».1l,»^m, stlr dl« am Nach«!»«« «rlchrdrmd« ««nwwr bw 9 Ich» I» dm. L-upt-«I»«ft,. strlm. Mm <»^dr I»r dl, Ualn^m» d«r Aii»«I»«« am aor^Ichrt«!,«»» la»« ,»»>« m, drlNmmlrr SI«I« »üd »Ich! ,„«!>«. Ml» »lchl stlr dl« Rl»«°d«ll d«k durch q«r«. wnchrr a»k^«b«,riiAnist»,a. — gdrAScku. m>mrimi,i Ä^'i«"dl«r SchriWdch« ddrrnlmml dl« Schrlstlrllua, d^m AwmwxMu,,. - l,a,«rdr,»ux,«n d«, »«MN«- d«lrl«d«, b»»rllnd«n Hl«, Aulprüch«. D«l Zadluugro«»»«- und Nandur» „Ilm Nab-ll« als nlchl -«rettd-rt. 0a«»l9«lch»N»st«a«« l» «m. Ab-Uü. Shand»» u«d S»war»«ud«r». Nr. 152. Freitag, den 3. Juli 1925. 78. Iahrg. Amtliche Anzeigen. MMItMWmWW U sie SM Mm. Anstelle des Herrn Forstmeister Iordan ist Herr Forstmeister Thiermann in den Vorstand eingetreten. Herr Thiermann ist Vor sitzender des Vorstandes. Die Amtshauptmannschast Schwakenberg, den 1. Juli 1925. Fällige Sleuern und Abgaben. Am 15. d. M. werden fällig und sind inerhalb der Schonfrist von 8 Tagen zu bezahlen: Grundsteuer-Vorauszahlung 2. Termin 1925, Hundesteuer 2. Termin 1925, Wassergcld 1. Termin — April-Juni 1925. Di« Mietzins-<Aufwertungs)Steuer ist bis zum 5. jeden Monats zu entrichten. Schonfrist 1 Woche. Die am 15. April 1925 fällt- gewesen« Abschlagszahlung auf die ev.-luth. und röm.-kath. Kirchenstcuer ist mit äußerster Frist bis zum 10. Juli 1925 an di« Stadthauptkaffe zu entrichten. Weiter wird erneut darauf hingewiesen, daß sich in der Hausflur des Stadthauses 2 — Strueramt — eins Anschlagtafel befindet, wo selbst die fälligen Steuertermine für Reichs-, Landes- und Gemeinde steuern laufend bekanntgegeben werden. Lößnitz, den 1. Juli 1925. Der Rat der Stadt. — Steueramt. — Hundesteuer. Im Laufe des Steucrjahres angeschaffte oder in Lößnitz eing«- sührte Hunde sind binnen 14 Tagen nach Eintritt des Verhältnisses, durch das die Steuerpflicht begründet wird, beim Steueramte anzu- melden und zu versteuern. Wer die Anmeldung unterläßt oder sie nicht rechtzeitig bewirkt, macht sich strafbar. Der Steuer unterliegen nicht Hunde bis zum Alter von 2 Monaten. Lößnitz, am 30. Juni 1925. Der Rat der Stadt. — Steueramt. — Die Sicherheiksfrage. Berlin, 1. Juli. Der Auswärtige Ausschuß des Reichs tages trat unter Vorsitz des Abgeordneten Hergt (Dntl.) zur Beratung über Lie Sicherheitsfrage und die damit in Verbindungen stehenden außenpolitischen Probleme zusammen. Fast alle Mitglieder des Reichskabinetts, Vertreter des Neichsrates und der Reich s beh ö rd en waren er schienen. Der Außenminister Dr. Stresemann gab in den Verhandlungen einen Ueberblick über die Geschichte der Sicher heitsfrage und über die Möglichkeiten, die der deutschen Ne gierung nach der Antwortnote Briands noch bleiben. Im An schluß an die sehr langen Ausführungen des Außenministers sprachen Redner allerParteien. Die Debatte be schäftigte sich auch mit der Vorgeschichte -er Sicher heit s fr age und mit der Verantwortung für den Inhalt des Memorandums, das das Auswärtige Amt zur Einleitung der Verhandlungen am 9. Februar an die französische Regierung gesandt hatte. Nach Ansicht parlamentarischer Kreise werden wichtige Entscheidungen in der Sicherheitsfrage in den nächsten Wochen nicht getroffen werden, da die inoffizielle Rückfrage in Paris über die Unklarheit in Briands Antwortnote bis jetzt noch kein Ergebnis gehabt hat, Las zu einer endgültigen Ant wort Deutschlands Anlaß geben könnte. Die heutigen Beratungen des Auswärtigen Ausschusses haben insofern eine gewisse Bedeutung, als sie Lie Einleitung zu der großen außenpolitischen Debatte sind, die auf Wunsch der Deutschen Volkspartei und Les Außenministers noch vor der Vertagung Les Reichstages im Plenum stattfinden soll. Diese Debatte wird wahrscheinlich an Interpellationen angeknüpft werden, die schon von der Sozialdemokratie vor liegen und von anderen Fraktionen noch eingebracht werden. Vorläufig ist, Lem „Tag" zufolge, beabsichtigt, Lie Beratung dieser Interpellationen mit -er Abstimmung über ein Ver trauensvotum für den Außenminister abzu schließen. Die Deutschnationale Volkspartei hat nach -em „Tag" den Wunsch, daß die vor einiger Zeit ausgetauchten Meinungsverschiedenheiten über die auswärtige Politik, die im Kabinett und durch Lie Erklärung der Deutschnationalen Dolkspartei schon beigelegt sind, nach der öffentlichen Reichs tagssitzung klargestellt werden. * Berlin, 1. Juli. Wie wir erfahren, findet am Sonnabend die abschließendeSitzung des Reichskabinetts in der Sicherheits- und Entwaffnungsnote statt. * Die „Deutschnationale Korrespondenz" bringt folgende Betrachtungen über die Sicherheitsfrage: Der vierte und letzte Absatz Les Eommuniques behandelt do- «--uLni» dieser ersten Beratung des Kabinetts über den Steuerkalenöer für Juli 1925. 1. Dis 1. Juli 1925: Bezirksgetrankesteuer für Monat Juni 1925. Schonfrist: 1 Woche. Zahlstelle: Stadtsteueramt. 2. Dis 5. Juli 1925: Mi«tzinssteu«r für Juli 1925. Echonfrist: 1 Woche. Zahlstelle: Stadtsteueramt. 3. Bis 5. Juli 1925: Abgabe nach Maßgabe der im Gewerbebetriebe gezahlten Gehälter und Löhne für die Zeit vom 21.—30. Juni 1925. Schonfrist: 1 Woche. Zahlstelle: Stadtsteueramt. 4. Bis 5. Juli 1925: Steuerabzug vom Arbeitslohn für die dritte Juni-Dekade bzw. Monat Juni bei Kleinbe- trägen bis 50 Mk. und Einreichung der Lohn steuerbescheinigung (letzter Tag!) f. Juni 1925. Schonfrist: keine. Zahlstelle: Finanzamt. 5. Bis 10. Juli 1925: Vorauszahlung auf Umsatzsteuer f. das zweite Vierteljahr 1925 bzw. Monat Juni 1925. Schonfrist: 1 Woche. Zahlstelle: Finanzamt. 6. Bis 10. Juli 1925: Vorauszahlungen auf Einkommen- u. Kör- . pcrschaftsstcuer für Las 2. Vierteljahr 1925 bzw. Mai und Juni 1925. Schonfrist: 1 Woche. Zahlstelle: Finanzamt. 7. Bis 15. Juli 1925: Grundsteuer fiir die Monate Juli bis Sep tember 1925. Der Erundsteuerbescheid ist vor zulegen. Schonfrist: 1 Woche. Zahlstelle: Stadtsteueramt. 8. Dis 15. Juli 1925: Steuerabzug vom Arbeitslohn für die erste Iulidekade, jedoch nur von Arbeitgebern, bei denen die Lohnsteuern Ler 1. Dekade 50 RM. übersteigen. Schonfrist: keine. Zahlstelle: Finanzamt. Gesamtkomplex -er Probleme. Darnach werden die in der französischen Note vorgeschlagenen „Erörterungen zur Vorbe reitung der endgültigen Stellungnahme" alsbald aufzunehmen sein. Es hat sich also, und darauf ist besonderer Wert zu legen, bisher deutscherseits nur gehandelt um: zunächst „Füh lungnahme", darnach um ein Aide-memoire, nur zu dem Zwecke, den Alliierte nüberhaupter st zurKennt- nis zu bringen, auf welcher Grundlage eine Mit wirkung Deutschlands in Betracht kommen könnte. Diesen ersten rein ressortmäßigen, unverbindlichen Tätigkeiten des Auswärtigen Amtes sollen erst jetzt vorbereitende Erörte rungen folgen, aus denen sich schließlich erst eine Derhandlungs- basis ergeben kann, auf der darnach die eigentlichen Verhand lungen zu führen wären. Es handelt sich aber keineswegs jetzt schon um die Anknüpfung von Verhandlungen selbst. Das Communique bestätigt Liese Auffassung Lurch Len zweiten Satz des letzten Absatzes, in dem die deutsche Regierung sagt, daß sie ebenso wie die französische „das Zustandekommen von Verhandlungen begrüßen würde". Demnach ist dieses Zustandekommen doch noch nicht sicher, sondern abhängig von dem Verlaufe und dem Ausgange der im ersten Satze ge nannten vorbereitenden „Erörterungen". Als Ziel Deutschlands wird schließlich „eine neue und wirksame Friedens gewähr hingestellt, womit doch ausgedrückt wird, daß der bisher geltende Friedensvertrag von "Versailles veraltet und als Gewähr für Len Frieden sich nicht wirksam er wiesen hat. In diesem Sinne fährt das Communique fort, Laß es das Ziel ist, „zu einem wirklichen Frieden zu gelangen", der demnach bisher nach Ansicht der deutschen Reichsregierung nicht vorhanden ist. Und schließlich sagt das Communique so- gar, wenn auch nur indirekt, weshalb solch wirklicher Friede bisher nicht vorhanden war, nämlich, weil er jetzt erst fiir die Zukunft „durch ein Sicherheitsabkommen auf völliger Gegen seitigkeit begründet werden soll". Diese ist nach der hier ge äußerten Ansicht Ler deutschen Reichsvegierung also überhaupt nicht im Versailler Vertrag vorhanden und offenbar auch durch die französischen „konkreten Vorschläge" nicht gesichert. Es ist hier nicht der Raum, im einzelnen einzugehen auf die Bedingungen, unter Lenen ein solches, auf völliger Gegen- seitigkeit begründetes Abkommen zustande kommen könnte. Nachdem durch das Communique aber die Verantwortlich keiten für Lie Vergangenheit so klar und offen dargelegt wor den sind, glauben wir, hier unsererseits auch feststellen zu dür- fen, daß, nachdem das Gesamtkabinett sich zum ersten Male mit der Beratung dieses Gesamtkomplexes der Fragen beschäf tigt und diese Tatsache festgestellt hat, es nunmehr Lie Be- Handlung auch weiterhin in der Hand behalten wird. Ebenso müssen wir auch feststellen, und dies erscheint uns als Las Allerwichtigste, daß mit der Ueberreichung der französischen Not« und ihren konkreten Vorschlägen die ganz« Angelegenheit in eine neue Phase eingetreten ist und eine neue Grund lage erhalten hat, was Lurch den Eintritt des Gesamtkavinetts in die Beratungen, Ler jetzt zum ersten Mal« erfolgte, nur bestätigt wird. Wie schnell die nun sich anschließenden „Erörte rungen" aflerdings die erwähnten eigentlichen Verhandlungen zustande kommen lassen werden, ist nicht zu beurteilen. Die erheblichen Differenzen zwischen Ler französischen und eng- lisch«» Auffassung, die sich nach der letzten Red« Ehamberlains hcrausstellten, können die Hoffnungen auf baldiges Zustande kommen von Verhandlungen allerdings nicht gerade ermutigen. 9. Bis 15. Juli 1925: Abgabe nach Maßgabe Ler im Gewerbebetrieb gezahlten Gehälter und Löhne für die erst Iuli^vekade. Schonfrist: 1 Woche. Zahlstelle: Stadtsteueramt. 10. Bis 25. Juli 1925: Steuerabzug vom Arbeitslohn für di« zweit« Juli-Dekade, jedoch nur von Arbeitgebern, bei denen die Lohnsteuern allein oder zusammen mit der 1. Dekade 50 RM. übersteigen. Schonfrist: keine. Zahlstelle: Finanzamt. 11. Bis 25. Juli 1925: Abgabe nach Maßgabe der im GewerbebeMb gezahlten Gehälter und Löhne für die zweite Juli-Dekade. Echonfrist: 1 Woche. Zahlstelle: Stadtsteueramt. 12. Bis 25. Juli 1925: Wafferzinsrestzahlung auf April bis Juni 1935. Rechnungen werden zugestellt. Echonfrist: 1 Woche. Zahlstelle: Stadtsteueramt. Nach Ablauf der Schonfrist werden noch rückständige Beträge im Mahn- oder Zwangsverfahren eingezogen Außerdem tritt vom Tage Ler Fälligkeit ab die Zuschlagspflicht ein. Der Zuschlag beträgt für jeden angefangencn oder vollen halben Monat 1 Prozent. Für Lohn« steuern erfolgt sofort Zwangsvollstreckung. Da trotz wiederholter Hinweise die monatlichen Bescheinigungen fiir die Lohnsteuern immer noch zum größten Teil erst nach Straf androhung eingehen, wird nunmehr eine vorherige Strafandrohung unterbleiben und sofort nach Fristaolauf eine Ordnungsstrafe nach 8 377 der Neichsabgabenordnung festgesetzt werden. Auf rechtzeitige Einreichung der Nachweisungen für die Abgabe nach Maßgabe der im Gewerbebetrieb gezahlten Gehälter und Löhn« wird erneut hingewiesen. Schwarzenberg, am 30. Juni 1925. Das Finanzamt. Der Rat der Stadt. — Steueramt. Die amtlichen «elanatmachungen sämtliche, Behörden töanea tn den Geschäftsstellen be» „Sy8*dtrgUch«n. DAssrrni»«»' K Aue, Tchueeberg, Lößnitz nnb Schtöarzenveig epißtsöVeü 'ttWtN. Zwei Millionen SlaalslirMe spurlos verschwunden. Berlin, 1. Juki. Die wieder aufgenommenen Arbeiten des Barmatuntersuchungsausschusses Les Reichstages bewiesen er neut, in welch unverantwortlicher Weise Personell, die durch irgendeinen parlamentarischen Kuhhandel oder durch Zufallsmehrheiten in den Besitz von einflußreichen Partei führerstellungen gelangt sind, ihre erschlichenen Remter zur systematischen Ausnützung der ihnen anvertrauten Staats gelder mißbrauchen. Kennzeichnend ist es aber, daß gerade die« senigen Kreise, Lie aus Etaatsgeldern persönlichen Nutzen zogen bisher nicht genug Worte des Jammers finden konnten über die Rot Ler Bevölkerung, die sie in Len Parlamenten zu vertreten hatten. Gestern beschäftigte sich der Barmatausschuß mit der Her gabe eines Zweimillionen-Kredites aus Post- geldern für die besetzten Gebiete. Der Staats sekretär Schätzle - München wurde gelegentlich einer Abend gesellschaft von Hoefle um Hergabe -es bezeichneten Kredits angegangen. Schätzle sagte aus, -aß er keine Bedenken gehabt hätte, Dr. Hoefle die gewünschten Kredite zusagen zu können, da es sich um Gelder handelte, die Len besetzten Ge bieten, besonders der Pfalz, zugute kommen sollten. Das Skandal ö s e d ie s e r Kre - itmach e liegt darin, daß di« Gelder, Lie unter dem Vorwands, daß sie der Pfalz zur Ver fügung gestellt werden sollten, flüssig gemacht wurden, gar« nicht in die Hände der Empfangsberechtigten gelangten. Der Zweimillioncn-Postktedit war eines Tages spurlos verschwunden. Es wurde noch festgestellt, daß nicht nur ein begrenztes Kreis um Hoefle Postkredite in Anspruch genommen hatte, sondern Laß eine großeAnzahlvonAbgeor-neten, besonders aus Bayern, sich an Schätzls um Kredite gewandt haben. Zum Teil ist das Geld den Abgeordneten unmittelbar zur Verfügung gestellt worden, zum Teil wurden di« Gelder den Pflegebefohlenen direkt zugvstellt. * Berlin, 1. Juli. Der Zeuge, Ministerialdirektor im Reichs« Postamt Dr. Klauke, erklärt, -aß Hoefle nur aus Gutmütigkeit Barmat Kredite eingeräumt hätte. Erst bei einer Unterredung im Oktober sei ihm -as Bedenkliche Ler Sache zum Bewußtsein gekommen. Hoefle war sehr erregt, bekam Herzkrämpfe und sagte, er werde jetzt sein ganzes Vermögen verlieren. Darmat war dabei sehr kaltblütig. Die Verluste der Post seien zunächst noch nicht zu übersehen, es handele sich um 50 Kon - zernfirmen, die liquidieren mußten. Die Brrch- führung sei da außerordentlich nmngelhaft. Mit Len Versiche- rrmgsgescllsämften seien bereits Verhandlungen in» Gange, um einen Prozeß zu vermeiden. Der Zeuge ist der Meinung, daß Hoefle sich nicht lediglich aus sozialen Gründen zu einem Kredit an Darmat hat bewegen lassen, sondern daß er als Aequivalent einen Kredit von 10V 000 Mark bei der Merkurbank erhalten habe. Der Zeuge überreicht dann ein seinerzeit abgefaßtee Expose über die Stellung des Kredits an die Girozentrale für Darmat. Gs geht daraus hervor, daß Ler tatsächliche Sachver halt verschleiert wurde. Es heißt in dem Expose, daß Hoefle keine genaue Kontrolle ausirbte und sich über die -Güt- scheidungen Les Verwaltungs vates bewußt hinwoggesekt habe.