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«rzgebirgischer Dolkssreuno Ar. Sv. rs. April 1S2S. Verlag L. M. SSrlner» SW. Velblalk. — An -le Markschaften lm Gau Zwickau'Erzgebirge. Xoallnmmäso. Ku »ml Mseksksur Nviüulr, l.ökniv > Sarvarg«»«» »00 ——— dielst «ukent proUveN «m »u» slaeoer ksdrikstloa «Ureki »a Vekdnmcb«: vaman-, N»rr»n-, n>na»r-wa»«I>«. ?emer: varain?» — 81or«> — Uackr» - 0vraItui»«ii LeltvLscd« — Naoä-, VIsck- o. 'rsickealUcder. Sroa»»SU«k»e»l t.agar,U,r,r e.LO H »a lUtnälvr unä Nsuülorvr Sonäsrpkvüe /^ur vr»t»r ««n»I vnei., al»oa-, s«es«-wls 81aMui»««iL« k. Nvn«. o»»«» n ' .»an»«i»U.v« vmOealialikadrlkab«, 0 Oa^»M«r^«, zVoulaersv. 10. 1 rrepp«. , Lack «erOvn Nsa6»ckub« rqpwteN u «e,einig«. kemr. 038. Unsrrelekt in Mrer SütsI L. «NU» fök ttG^sn, vsmen unö Ssgr. 1SSS. Ssorg Ssumsnn, ^us i. Lngad. kvanck M. villlgrßs prsiaa. voqusms raklungsbvüingungsn Wsilsslgskenüv Saran««. W W WW-MDMUMi..KIA" entscheidenden Wahlgang für das höchste Amt, das unser Volk zu vergele.r hat, hat das nationale Deutschland seinen größten lebenden Sohn, den Generalfeldmarschall von Hindenburg, auf den Schild gehoben. Daß die Jugend, die Bismarcks Namen auf ihr Lanner geschrieben hat, mit Begeisterung ihre ganze Kraft für den Mann, der uns Bismarcks Erbe verkörpert, einfetzen wird, ist selbstverständlich. Hindenburg allein hat das Bestehen des Reiches gesichert, als er in schweigen der Pflichterfüllung das deutsche Heer zusammenhielt und in die Heimat führte. Mit dieser Tat hat er der deutschen fügend wieder eine deutsche Zukunft ermöglicht. Vismarck-Lugend Matt Aue. Oer Reichsführer erlaßt folgenden Aufruf: Sie staalsrechWe Stellung -es AelchspriWenlen. Don Dr. Barth, Mitglied des Reichstages. Rach der Weimarer Reichsverfassung vom 11. August 1919 ist das deutsche Reich aus einem monarchistisch-konstitutionellen Staat eine demokratisch-parlamentarische Republik geworden, an deren Spitze ein Reichspräsident steht. Dev Reichspräsident ist nicht Träger der Souveränität, die vielmehr beim Reichstage liegt. Wie der Kaiser nach der früheren Neichsverfassung vom 16. April 1871, ist auch der Reichspräsident der derzeitigen demokratischen Republik lediglich bevorzugtes Regierungs organ. Als solchem stehen ihm nach der neuen Reichsverfassung außerordentlich wichtige Befugnisse zu, Lurch deren Ausübung der Gang der politischen Ereignisse von ihm sehr wesentlich be einflußt werden kann. Der Reichspräsident vertritt das Reich völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Reiches Bündnisse ab. Doch ist hierbei die Zustimmung des Reichstages erforderlich, wenn sich die Bürchnisse und Vertrüge auf Gegenstände der Reichsgesetz gebung beziehen. Wie geradezu ausschlaggebend dabei die Stel lung des Reichspräsidenten ins Gewicht fällt, wissen wir aus den Augusttagen des Jahres 1924, als es sich um die Abstim mung über die Dawesgesetze handelte und mehr oder weniger offen damit gedroht wurde, die völkerrechtliche Bindung auch ohne den Reichstag auf Grund der Unterschrift des Reichs präsidenten herbeizuführen. Den stärksten Einfluß auf die innere Politik verschafft dem Reichspräsidenten die Befugnis, daß er den Reichskanzler und auf dessen Vorschlag die Reichsminister ernennt oder ent läßt. Der Reichskanzler und der Reichsminister bedürfen aller dings zu ihrer Amtsführung des Vertrauens des Reichstages. Jeder von ihnen muß zurücktreten, wenn ihm der Reichstag durch ausdrücklichen Beschluß sein Vertrauen entzieht. Immer hin hat die Entwicklung der vergangenen Jahve bei den zahl reichen Regierungskrisen, die wir in Deutschland erlebt hoben, gezeigt, daß dos Ernennungsrecht dem Reichspräsidenten die Macht gibt, daß er seiner Partei oder Ler Geistesrichtung, der er angehört, gerade in bezug auf Regierungsneu- oder -Um bildung eine gute Stütze sein kann. Ein sehr wichtiges Recht dem Reichstag gegenüber besitzt der Reichspräsident, indem er die Befugnis hat, den Reichstag aufzulösen. Zu Ler Auflösungsverordnung genügt die Gegen zeichnung nur eines Mitglieds der Reichsregierung. Bekannt lich ist von Lem verstorbenen Reichspräsidenten der Reichstag zweimal aufgelöst worden. Der deutsche Kaiser besaß keine so weitreichende Gewalt: er war nur in Gemeinschaft mit Lem Bundesrat in Ler Lage, den Reichstag vor "Ablauf seiner Wahl periode aufzulösen. Der Reichspräsident hat ferner den Oberbefehl über die gesamte Wehrmacht des Reiches, er ernennt und entläßt die Offiziere, ebenso die Reichsbeamten, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist. Auf Grund dieses Rechts kann der Reichspräsident auf die Personolpolitik im Reich in stärk stem Maße in seinem Sinne einwirken. Was die Reichsgesetzgebung anlangt, so hat der Reichs präsident an sich die Pflicht, die Gesetze auszufertigen und binnen Monatsfrist im Reichsgesetzblatt zu verkünden. Er hat aber das bedeutsame Recht, das Zustandekommen eines Gesetzes auf die Weife zu vechindern, Laß er es zum Volksentscheid bringt, wozu er innerhalb eines Monats befugt ist. Auch wenn Reichsrat und Reichstag sich über ein Gesetz nicht einigen, kann er Über den Gegenstand -er Meinungsverschiedenheit einen Volksentscheid anordnen. Andererseits kann der Reichspräsi dent Gesetze, die der Reichstag und Reichrat für dringlich er klären, sofort verkünden, auch wenn ein Drittel des' Reichs- tages widerspricht und auf Grund seines Minderheitsrechtes die Aussetzung Ler Verkündigung auf zwei Monate verlangt. Auf dem Gebiete der Justiz hat Ler Reichspräsident das Begnadigungsrecht, soweit die Verurteilung nicht Lurch Ge richte Ler Länder, sondern des Reiches erfolgt ist, wie durch das Reichsgericht, die Konsulargerichte, Prisengerichte usw. Es steht ihm das Begnadigungsrecht in demselben Maße zu, wie es Lem Kaiser früher zugestanden hat. Don ganz besonderer Bedeutung ist das Recht des Reichs präsidenten, ein Land, das die ihm nach der Reichsverfassung oder den Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, mit Hilfe der bewaffneten Macht hierzu anzuhalten. Diese mili tärische Exekutive ist im Jahre 1923 praktisch geworden, als der Reichspräsident sich entschloß, angesichts Ler bolschewistischen Verhältnisse in Sachsen und Thüringen die Reichswehr gegen diese Länder marschieren zu lassen. Es handelt sich hier um eine geradezu diktatorische Gewalt, die dem Reichspräsidenten eingeräumt ist. Nach der früheren Verfassung hatte nicht der Kaiser, sondern Ler Bundesrat darüber zu beschließen, ob ein Bunüesglied seine Pflicht tut, und ob und' wie er die Exekution verfügen -wollte oder nicht. Jetzt befindet der Reichspräsident zunächst allein darüber. Er bedarf allerdings zum Erlaß seiner Anordnungen auch in diesem Falle der Gegenzeichnung durch den Reichskanzler oder Len zuständigen Reichsminister. Der Reichspräsident ist ebenso befugt, wenn im deutschen Reich dir öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder auch nur gefährdet find, alle zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen zu treffen, ins besondere den militärischen Ausnahmezustand zu verkünden. Es sicht hierbei ganz in seinem pflichtmäßigen Ermessen, dis Störung oder Gefährdung der öffentlichen Ordnung im Einzel fall als vorliegend anzunchmen. Wie tief der Reichspräsident hierbei in persönliche Verhältnisse eingrsifen darf, zeigt, daß die Reichsvevfassung ihn ermächtigt, selbst Grundrechte der deutschen Staatsbürger vorübergehend ganz oder teilweise außer Kraft zu setzen, wie die persönliche Freiheit, die Unver letzlichkeit Ler Wohnstätte, die Vereins- und Versammlungs freiheit und so fort. Schon aus diesen wenigen Ausführungen geht hervor, wie bedeutsam die Stellung des Reichspräsidenten ist. Der Reichs präsident wird auf die beträchtliche Zahl von sieben Jahren gewählt. Es lastet deshalb angesichts der bevorstehenden Reichspräsidentenwahl auf jedem Wähler eine außerordentlich große Verantwortung. Die Machtbefugnisse, wie sie in Lie Hand Les Reichspräsidenten gelegt sind, sind von so großer Be deutung, Laß sie Lurch geschickte Handhabung geradezu aus schlaggebend werden können für Lie zukünftige Führung der Politik des Deutschen Reiches. OertUche Angelegeuhett««. I Am Bach. Munter plätschert das Wasser zu Tale, froh, daß seine Gespielen wieder da sind, die frischen Blumentnnder. Die Pestwurz erhebt ihre Blütentrauben vom Uferrande oder auch aus dem flachen Wasser. Weiß-rosa sind die Köpfchen der selten gewordenen weißen Pestwurz (Petasites alba), trüb purpurn die der roten. Auch Lie großen, eckigen Blätter zeigen sich' jetzt schon. In einem Monat werden sich anstelle der Blüten stände di« in Lie Höhe geschossenen FruchtstänLe erheben, di« durch ihre ftderigen Köpfchen so malerisch wirken. Im feuchten Boden am Rande Les Wassers leuchten die goldgelben Kronen der Dotterblumen. Weithin zeigen ihre gelben Bänder den Verlauf von Grüben an, die die Wiesen in unregelmäßige, geometrische Figuren zerlegen. Unter den das Wasser säumenden Sträuchern zeigt das Milzkraut sein, lachendes Gesicht. Seine gelben Blüten sitzen inmitten eines Tellers von gelbgrünen Hochblättern, damit di« Fliegen in' ihrer Vorliebe für das Gelb leichter angelockt werden. , Die Wiesen zur Seite aber sind bestickt mit Abertausenden von Schlüsselblumen. Wie geht einem das Herz auf, wenn man wieder einmal oben im Gebirge reiche, noch unberaubte Primelwiesen sieht. Es sei noch einmal an alle die dringende Bitte gerichtet: Verzichtet auf euren Blumenstrauß, laßt and^ reu auch den Anblick der reich mit Gold Lurchwirkten Wiesent Es ist doch nicht notwendig, dicke Sträuße mit nach Hause zu schleppen, um sich der Blumenau freuen. Tausendmal schöner sind sie dort, wo die Natur sie hingestellt hat. * Die Mietzinssteuer. Die Geschäftsstelle Les Sächsische^ Gemeindetages schreibt: Das Sächsische Arbeitsministeriums geht seit längerer Zeit mit dem Gedan^n um, Li« Miet steuer, Li« in Sachsen in Höhe von 27 Prozent erhoben und mit 16 Prozent der FrieLemsmiete auf Len Staat, 15 Prozent auf Lie Gemeinde und mit 2 Prozent auf die^Für- sorgeverbände entfällt, aber von allen Gemeinden über 1600 Einwohnern selbständig verwaltet wird, in «ine Staatsfteuer umzuwandeln. Ar Vorlage eines solchen Gesetzentwurfes an den Landtag sei es allerdings noch nicht gekommen, weil auch in den Regierüngskreisen Lie Ansichten über dies« Frage offenbar geteilt sind. Die sächsischen Gemeinden haben jedenfalls Lief« beabsichtigte Aenderung in eingehenden Darlegungen als ver fehlt nachgewiesen. Sie stehen auf dem Standpunkte, daß nur die Erhebung Ler Mietzmssteuer Lurch die Gemeinden Lie auf kommenden Mittel — es sind bekanntlich 10 Prozent der Friedensmiete.zum Wohnungsbau zu verwenden — in wirk samer Weise ohne Verzögerungen und Hennnungen dem Woh nungsbau zuführt. Das Sächsische Arbritsministerium hat sich wiederholt darauf berufen, daß vor allem in Bayern die Miet zinssteuer als Staatssteuer ausgestaltet ist, und behauptet, daß, damit günstig« Ergebnisse erzielt worden seien. Wir haben' demgegenüber schon früher darauf hingewiesen, daß auch in^- Dayern Las System der Staatssteuer versagt hat. Als weiters Beleg hierfür kann nachstehende Entschließung des Bayrischen,