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Nsnürlz »nü MN^cksU-Lnrelskr SvilaKs 2UM Lr2A6bLrK!8cken Vvlk8krvunä 17. ^prU 1S2S. Xr. 35. /^Ilsemelne veulseke OeM-Anstatt /^oe^ kernspr. 650, 651, 730—732 Lsknkokstrake 5—7 in stimmungen des Lohnbeschlngnahmegesetze und der Lohn- entkemt äurck Llektrol^s« Itslcbe ^uswakll LUUsste kreks k -N^LGH'SSrVS^G'l'Sri-SS^G'I'SrrVS^S'l'SrkTS^S'I'SriTtn kmyl>8 -i.sibbmäs VWM-DWMKMK Z I. err-sd. k SroVH«nMung. XX kEl.18 Z Z ß «v den mit ^slns Okksndsedor I.srlsrwarsn. t-sietitstülsM SsrSts. L- VL v L getretenen Lohnerhöhungen beliefen sich auf 8 Prozent und der Herrenwäsche-Industrie sogar bis auf 20 Prozent. Die Grenzen -er LohnMnöung. Von Dr. jur. I. P. Freckwinkel, Hagen. Die Durchführung eines Prozesses wird sich in all Fällen nicht empfehlen, in denen die Zwangsvollstreckung <v s b» o» ss L o-s^lW ^Ibln iroknsr, -kue W pi«r Volsl, ^r°! Lmplekle mein l-ager dosier OuaNilllsn ln Lgarren un6 Ligsrettsn, ovis ruoksrv»«rsn u Lekoüoiaüsn- Sicherheit erfolglos ist. Die Möglichkeit, sich bei Zahlungsun fähigkeit des Schuldners an dessen künftiges Vermögen, so weit es unter den Begriff Lohn fällt, zu halten, ist gesetzlich im Interesse des Lohnempfängers und der Erhaltung seiner wirtschaftlichen Existenz erheblich beschränkt. Das Lohnbe schlagnah megcsetz, das seit seinem Erlaß am 21. Juni 1869 in zahlreichen Novellen geändert worden ist, und heute mit der Lohnpfändungsverordnung vom 25. Juni 1919 und deren Aenderungen, zuletzt der 5. Verordnung über Lohn- und Gehaltspfändung vom 7. Ianaur 1924 Gül tigkeit hat, ist zusammen mit 850 der Zivil-Prozeßordnung in der Fassung vom 1. Juni 1924 der wirksame Schutz des Arbeitnehmers gegen die Pfändung seines Lohnes und für den Gläubiger oft das Hindernis, zur Befriedigung seiner Forderung zu kommen. Die Pfändungsbeschränkungen, die in diesen Gesetzes-Vorschriften statuiert sind, erhalten dadurch ihre besondere Bedeutung, daß nach den: Lohnbeschlagnahme gesetz § 2 die „Lohnschutzbestimmungen" nicht mit rechtlicher Wirkung durch Vertrag ausgeschlossen oder beschränkt werden können und daß überdies auch jede Verfügung durch Zession, Anweisung, Verpfändung oder durch ein anderes Rechtsge schäft nichtig ist, soweit das Lohnbeschlagnahmegesetz die Be schlagnahme nicht gestattet. Nach 8 850 der Zivil-Prozeßord nung sind u. a. der Pfändung nicht unterworfen: 1. Der Arbcits- und Dien st lohn nach den Be- karvsn, «.»ek», 7-ipsßG» — Unolvum — psul vsumsnn VVellinorslr. SO U 8 ^Vettlnerstr. LV Nauptanalstt: t.vlprlg empfiehlt sick rur ^uskükrunA »Her bsnkmäüigev Oesckäkte ru günstigsten Veäinguvgen. kmi! SercßS^ K. m. d. Hus Segn 1879. LportNau» 6v8 errgsbirgo«. ksrnruk 368. g, SsmMvke Kasenspoil-^ilHlkI idr kubbsll — kaustball — Leblagball liocüe^ u. Tennis. Oarl ^an8cksk Ubrmacder krdker tlergert. HVL Wettinsrstr. 17. Sie wirlschastliche Lage -er wesierzgebirgWen In-uslrien tm März 1S25. Die amtlichen Arbeitsnachweise in den Bezirken Aue und Schwarzenberg bezeichnen die Arbeitsmarktlage im Altona t März als eine gute; mit Ausnahme einer Kammgarnspinnerei, Ne nur 40 Stunden arbeitete, arbeiten die Betriebe voll; wenigstens sind keine anderen Meldungen über Kurzarbeit ein gegangen. Die Metallindustie zeigte beachtenswerte Aufnahmefähigkeit für jüngere Arbeiter und Arbeiterinnen, Former, Stanzer und Spezialarbeiter. Sa wurden in der 2. Woche des Berichtsmonats Melallschlcifcr, Werkzeugschlosser, Metalldrücker, Silberpolierer und in der 3. Woche Graveure gesucht. Der Bedarf an Facharbeitern konnte nicht voll gedeckt werden. In ^der Stickereiindustrie hielt der schleppende Geschäftsgang weiter an. Wenn auch in der 1. Woche sich eine geringe Belebung zeigte, so blieb doch der Be'chäftigungsgrad vollkommen unbefriedigend. Für Webereien wurden in der 3. Woche mehrere Weberinnen gesucht; jedoch ohne Nach- weismöglichkeit. Die Herrenwäs cheindustrie verlangt nach Plätterinnen, Stepperinnen und Näherinnen. Es herrschte jedoch Mangel an Facharbeiterinnen, besonders an Kragenstepperinnen und jüngeren Arbeiterinnen, so daß Ar beitsvermittlungen nicht getätigt werden konnten. Gute Be schäftigung zeigten auch das Kartonnagengewerbe, die Iohcmngeovgenstädter Glace-Hand sch uh-Indu- strie und die Papier-, Pappen- und Holzstoff- Industrie. Don letzterer wird berichtet, daß sie noch auf nahmefähig gewesen sei. Ferner teilen die Arbeitsnachweise mit, daß das Holzgewerbe aufnahmefähig war für Bau- und Möbeltischler, daß aber der Bedarf nur teilweise gedeckt werden konnte. Die Schuhindustrie zeigte keine Be lebung des Geschäftsganges. Die Beschäftigung der chemi schen Industrie war im Berichtsmonat eine stabile; jedoch erfolgten keine Vermittlungen. Die Industrie der Steine und Erden zeigte unveränderte Arbeitsmarktlage. Hin sichtlich der kaufmännischen Angestellten trat im Auer Bezirk insofern eine leichte Besserung ein, als Nachfrage nach Stenotypistinnen herrschte. Im allgemeinen muß man jedoch die Arbeitsmarktlage für kaufmännische Angestellte nach wie vor als außerordentlich ungünstig bezeichnen. Im allgemeinen darf man sagen, daß die gesamte wirt schaftliche Lage nach wie vor eine ungeklärte un d unsichere ist. Der zurzeit noch vorhandene Auftragsbestand, von dessen einseitiger Erneuerung man wenig erhofft, gibt keines wegs Veranlassung zum Optimismus. Die meisten Industrien berichten, daß die Kreditgewährung von selten der Banken immer noch eine entgegenkommende ist. Aus der Bürsten - und Pinsel - Ind ustrie erfahren wir jedoch, daß man in der Gewährung von Krediten von seitcn der Banken wieder etwas zurückhaltender geworden sei. Die Rohstofflieferanten zeigen in der Verlängerung der Zahlungsziele Entgegenkommen. Allan berichtet, daß diese mit NVMljMMllWW. ms vürkopp: rsnifktugvn, DßSkmsseliknsn, knstr- und rudeköktailo Kaulen Sie gex. bequeme Tsblunx«- tvelso unck asbr prelevsrt bei l.übke, fslmMsmll. ^Uv, Weitinerstr. 26. ^IIv vork. kiepsmi. werd. ausxelUMt. Preisliste kostenlos. ttssrpf!egsksu8 8vkllbsr1, /ius I. krrgsd. llernruk 226. — Lmst-?apst-3traöe 4. H Noir-, »roMsn-, Kok«-, Nrlkstl - 0roVK,nMung. XX Wsggonvelser Versanck aus allen Reviers» an InciuKris unck ttänctler ru Lynckikatzpreiaen. » ILskeruaA in groben unck kleinen Rubren tret vors Raus. In «Hon tlnodolousslattungsn 2UM Sodnslckorn, RragonnSksn. sowie aur Sdsrkomrtsnslspporot. 8psris!nskms8vkinsnksll8 Wlllv Kekrer, b°L"' tu» i. kng. Vertreter cter vürlloppverke -^.-0. Sielekelck. Rohstoffe gegen Kasse werden vorteilhaftere Zahlungsbedingungen erzielt. Ausländische Rohstoffe werden zum Teil mit 2—3 Monaten gegen höhere Preise kreditiert. Die Ge stehungskosten sind im Verhältnis zu den erfolg losen Verkaufspreisen viel zu hoch. Man bezeichnet die Unkosten als teilweise doppelt so hoch gegenüber der Vor kriegszeit, so daß von Ge w i n ne n s o gu t w i e ga r ke i ne Rede sein kann. Nach wie vor wirken sich die hohen Steuerleistungen direkt katastrophal aus. Trotz der erfolglosen Verkaufspreise sind diee für das Aus land nicht konkurrenzfähig, so daß das Aus landsgeschäft immer mehr zurückgeht. Der E in gang v o n A u ß en stän d e n hat sich seit dem vorigen Monat weiter beträchtlich verschlechtert, so daß die Betriebe im allgemeinen Uber sehr geringe Barmittel ver fügen. Es bezieht sich dies sowohl auf Enrgang vom Aus land als auch vom Inland. In verschiedenen Industrien sind Lohnbewegungen in Erscheinung getreten. Die ein- Noderne Ltsndukren mit scdünem voppekcblag. V erlobunZsrinZe 333, Z8S u. 750 zest., lecke Qrüüe am l-aser. Oesekenkartilcel In la SIslkrlstall, klick el nvck Lkessln«, Lekonkei^kekler lästige Haare V^ar^en 30 Tagen offen, darüber hinaus mit Akzept bis 90 Tage mit stimmungen oes voyn Speisenvergütung gewährt werden. Bei Zahlung derIPfändungsverordnung; 2. das Diensteinkommen der Militärpersonvn, die einem mobilen Truppenteil oder der Besatzung eines in Dienst go» stellten Kriegsfahrzeugs angehören; 3. die Pensionen der Witwen und Waisen und die diese» aus Witwen- und Waisenkafsen Mommenden Bezüge sowie die Pensionen invalider Arbeiter; 4. das Diensteinkommen der Unteroffiziere und Manu, schäften der Wehrmacht; 5. das Diensteinkommen der Offiziere usw., der Bea nr- t c n, der Geistlichen sowie der Aerzte und Lehrer an öffent lichen Anstalten; die Pension dieser Personen, nach deren Versetzung in den einstweiligen Ruhestand sowie der nach ihrem Tode den Hinterbliebenen zu gewährende Sterbe- oder Gnadengehalt. Uebersteigen in den Fällen 3—5 das Diensteinkomnten, die Pension, oder die sonstigen Bezüge, die Summe von 30 Reichsmark für die Woche, so ist der dritte Teil des Mehrbe trages der Pfändung unterworfen. Di« Beihilfen und Fax lagen, die den unter 3—5 bezeichneten Personen mit Rücksicht auf das Vorhandensein unterhaltsberechtigter Angehörig« gewährt werden, sind weder der Pfändung unterworfen, rwch bei der Ermittlung, ob und zu welchem Betrag ein Bezug de» Pfändung unterliegt, zu berechnen. Das Gleiche gilt für di« Einkünfte, die zur Bestreitung eines Drenstaufwandes be stimmt sind. Die unter 3—5 genannten Bezüge find jedoch unbeschränkt pfändbar, wenn die Pfändung wegen der den Verwandten, dem Ehegatten und dem früheren Ehegatten für die Zeit nach Erhebung der Klage und für das diesem Zeit punkt vorausgehende letzte Vierteljahr kraft Gesetzes zu ent richtenden Unterhaltsbeiträge erfolgt. Genau so verhält es sich mit Alimentenansprüchen, jedoch kann hier dem Schuldner nicht die Bestreitung des notdürftigen Unterhalts unmöglich gemacht werden. Außerdem gehen in diesem Falle dis Unter haltsansprüche der Verwandten vor. Hier interessiert in der Hauptsache der Arbeits- oder DienstIoh n, die Vergütung (Lohn, Gehalt, Honorar usw.) für Arbeiten oder Dienste, die auf Grund eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses geleistet werden. Das Lohnbeschlagnahme gesetz verhindert, daß diese Bezüge vor der Fälligkeit beschlag nahmt werden. Ist die Leistung der Arbeiten oder Dienste erfolgt und ist der Tag, an dem die Vergütung gesetzlich, Ver trags- oder gewohnheitsmäßig zu entrichten war, abgelaufen, ohne daß der Verfügungsberechtigte, also der Arbeitnehmer, die Bezüge eingcfordert hat, so tritt der Lohnschutz nicht ein. Der Lohn kann dann rurbeschränkt gepfändet werden. Dieser Punkt wird in der Praxis erfahrungsgemäß viel zu wenig beachtet. Aber der Lohnschutz erstreckt sich auch vor der Fälligkeit nicht auf die ganze Lohnsumme oder doch nur dann, wenn diese eine bestimmte Höhe nicht überschreitet. Vollkommen beschlagnahmefrei für alle Arbeitnehmer ist dm: Lohn bis zu 30 Mark für die Woche. Vom Mehrbetrag ist ein Drittel unpfändbar. Das Drittel erhöht sich für jeden unter haltsberechtigten Familienangehörigen um ein Sechstel, höch stens auf zwei Drittel. Uebersteigt aber der Wochenwhn dis osck?r»usosrr1 Sao.-Hst vr. ISacdsol»»»«!'. Nervonsqsncks weukaU kür Oesuocke unck belckoock«, kür Spiel unck Sport l Nvsietüscb. bequem, kleidsam 0. «. ü. «. ^n vielen Vnlvoraltüt»- rrnnen-IlUnUwi» eloL«kübrt. Qlüarenck dSLuUudtet I blur ocbt mit Stempel »LmlcklX. »lelnverkauk kür ^ue u. vw«. Xorsettkaus ^us, Otto Lraet Kapatatraüe Är. 4.