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Av» -em Danual-Sumpf. Eft» »etter PolizetpristLeM »MM, 17. Februar. Die Überraschend« D«setzüng des Dolieeiprüstdenten Richt« tn den Ruhestand ist da« erste Ev- a^bm« L« geugenvermhmurrgen in der Strafsache gegen Rick- Ke, die seit drei Wochen vor dem Landgericht I geführt wird. Diese Maßnahme dürfte weitere schwere Entscheidungen gegen Herim Richter einleiten, da die bisherigen Vernehmungen bas Verbrechen d« passiv« Bestechung gegen den Polizeipräsiden- ten restlos erwiesen haben sollen. Inzwischen ist durch Zeugen «mittelt worden, daß Herr Richter auch von anderen strafrecht lich verfolgten Schiebern Geschenke und andere Vorteile ange- »«innen hat, und daß er in Dirnenkreisen Nacht für Nacht ver kehrte, gemeinsam mit seinen Freunden Darmat, Kutisker und «ovum Genossen. BerM, 17. Februar. D« in Verfolg des Ermittlungs verfahrens gegen Kutisker vor einigen Wochen verhaftete Mi- nisterildirektor a. D. Kautz wurde gegen Hinterlegung einer Sicherheitsleistung von 50 000 Mark aus der Untersuchungs- hast entlassen. Berlin, 17. Februar. Rechtsanwalt Dr. Engelbert ist heute vornrittm auf freien Fuß gesetzt worden, nachdem die Kaution von 50000 Mark hinterlegt worden war. Berlin, 17. Februar. Dio Tveuhandgesellschast, die fetzt die Verwaltung und Regelung der Barmatunterneh mungen leitet, befindet sich in Schwierigkeiten. Die Gefahr weiter« Betriebseinstellungen steht, nachdem die Beschaffung von Vorschüssen bei den Berliner Banken nicht gelungen ist, bevor. Auch die zugesagte Sicherstellung der Postkredite ist bis heute nicht möglich gewesen. Für das mit 14 Millionen Mo« dem Kutisker beliehene Hanauer Lager sind in den letz ten Tagen von ein« der größten Berliner Alteisenhandlun- gen, die das Lager besichtigt hat, ganze 250 000 Mark geboten worden. Drei Viertel des Lagers bestehen aus verrostetem Eisen und Bruch, das nicht einmal die Abfuhr lohnen soll. Der hartnäckige Lange-Hegermann. Berlin, 17. Februar. Abg. Lange-Hegermann ist ous d« Aentrumsfvaktion des Reichstages und aus der Zen- trumspartei ausgetreten. Sein Reichstagsmandat hat er noch nicht niedergelegt. Berlin, 17. Februar. Der Sozialdem. Parkeiaus schuß nahm einen Beschluß an, in dem er die Ueberzeugung ausdrückt, daß der von der Partei eingesetzte Prüfungs ausschuß seine verantwortungsvolle Tätigkeit in richtiger und gerecht« Weise ausübe. Er vertraue darauf, daß der Ausschuß die Vorwürfe gegen einzelne Parteigenossen prüfen und als Ergebnis dies« Prüfungen gegebenenfalls alle er forderlichen Konsequenzen rücksichtslos ziehen werde. * . - Sklarz läßt es lieber nicht aus einen Prozeß ankomme». Wien, 17. Februar. Die Wien« Zeitung „Der Abend" hatte in ein« monatelangen Kampagne gegen die Metallum A.^S. Berlin sowie gegen Leo Sklarz als Präsidenten der Wüllvrsdorfer Werke A.-G., fern« gegen den Generaldirektor Pittner und gegen das Mitglied Neuhöf« die denkbar schwersten Angriffe gerühtet. Die Eschmnnten wurden mit den unglaublichsten Ausdrücken belegt. Marz, Pittner und Neuhöfer Hatton daraufhin den verantwortlichen Redakteur de« „Abends" wegen Beleidigung verklagt. Der Hauptschrift- leit« de« „Abend" hat sich dem Gericht als Verfass« der Artikel bekannt und betont, « habe absichtlich die allerschwer- sten Beleidigungen gewählt, um die Gerichtsverhand lung zu erzwingen, in welch« « den vollen Be weis für -le Stichhaltigkeit der Angriffe vorzubringen ge- denke. Nun hatte heute die Hauptverhandlung gegen den „Abend" vor dem Schwurgericht in Wien stattfinden sollen. Nachdem die Kläger erst eine Vertagung durchzusetzen v«- sucht hatten, die ab« vom Gericht ab gelehnt wowen ist,. hall«n sie knapp vor d« Verhandlung die Klage gegen den „Abend" bedingungslos zurückgezogen. Die Zu- rückziehung der Klage erregt hi« um so mehr Aufsehen, als die Bundesregierung trotz des schwebenden strafgerichtlichen Verfahrens gegen Sklarz und die Metallum in einem söge- nannten Ausgleich einen neuen Vertrag mit Sklarz unter- schrieb, in der Annahme, dies« werde sich von den kriminellen Angriffen, die gegen ihn erhoben worden sind, befreien können. D« Fall Auer. München, 17. Februar. In dem Beleidigungspvozeß Au« gegen Winter, Kämpfer und Danzmeier wurde heute das Urteil verkündet. Winter und Kämpfer wurden wegen Be- lei-bguna und Ml« Nachrede zu 5000 Mark Geldstrafe und im Nkchteinbringungsfalle zu je SO Tagen Gefängnis verurteilt. Danzmeier wurde wegen des gleichen Vergehens zu 4000 Mk. Geldstrafe oder 40 Tagen Gefängnis verurteilt. Auer wurde bezüalich der Widerklage fveigesprochen. Die Beklagten haben die Kosten -es Verfahrens zu tragen. Dein Kläger Auer wird bas Recht -er Veröffentlichung des Urteils in der „Münchener Post" und der „Danvischen Stavtszeitung" zu gesprochen. Die Beschlagnahm« -« Broschüre „Der Fall Au«" wird aufrecht «halten. Roch vorhanden« Platten we-rden vernichtet. Der böse Franke». Parke, 17. Februar. In -er Kammer sprach der vadi- kckke Äbg. Dubois üb« die Stabilisierung des Fran ken, worauf Finanzminist« Elementes «klärte, die Re- gterüng könne die Stabilisierung nicht vornehmen, solange man nicht üb« den Verlauf der Verhandlungen mit den Alliierten Im klaren sei. Dubois sagte walter, d« Bankrott habe für Frankreich an dem Tage begonnen, an dem der Awangskurs eingeführt wuvde. Dev Abg. Tinguy du Pouet erklärte, Frankreich werde einer Katastrophe nur dann ent gehen, wenn Lia jetzige Parlamontsmehrheit beseitigt werde. Bei den Regierungsparteien erhob sich stürmisch« Protest. Loucheur «klärte, hinsichtlich der mteralliierten Kriegs- schall) müsse man sagen, saß die Amerikaner, die wäh. «end de« Krieges Idealismus bewiesen hätten, sich jetzt als patne Busineß-Leute zeigen. » D« Kulturkampf l« Frankreich. Park, 17. Februar. Dio französischen Kardi- »älo hoben an Herriot ein Schreiben gerichtet, in dem sie gegen Vie Aufhebung der Botschaft beim Vatikan prote stieren und «klären, baß sie Liesen Protest nicht nur im eigenen Namen, sondern auch im Namen aller Katholiken Frankreich« «heben. Sie stellen mit Bedauern fest, daß durch btt Aufhebung der Botschaft beim Heiligen Stuhl der dem MM to notwendig« religiöse Friede gestört «erbe. Der Tschekaprozeß. Aut -. Verhandlungstage kam Ler Fall Schlotter zur Besprechung. Die Gvuppenmitgüieder Neumann^ König und Morgies kamen an mehreren Abenden in Stuttgart im Schwarzwaldstübl in Ler Näh« d« Arche Noah zusammen. König und Poege sollten Schlotter beim Verlassen de» Lokals erledigen. Di« Art der Erledigung sollte ihnen selbst über- lassen bleiben. Margies hatte vovgefchlagen, den Schlotter nie-derzuschlagen und ihm die Schlagader mit einem Rosier- mess« oufMchnÄden. Schlott« kam jedoch diese Abend« nicht in Lie Arche Noah. Der Vorsitzende erwähnte dann den Fall Zank. Neumann bekundet«, «ine Nachricht erhalten zu haben, Laß in Pommern Zank sich der Spitzelei in der Presseabteilung (Pmstisonenovganisation) verdächtig gemacht hab«. Zank hab« sich gerühmt, er könne Bozenhardt und die ganze Deruha (Deutsch-russische HanLelsabteilung) hochgehen lassen. Auf eine Frage des Reichsanwalts bekundete Neumann die Partisanen feien vom Revko (Revolutionskomitee unter Klein« geschaffen worden, und zwar vor allem in den ländlichen Bezirken. Die Leitung der Organisation lag in Len Händen eines Russen mit dem Decknamen Andree. Bozenhardt sei beauftragt gewesen, im Bezirk Düdwest Parti- sanengruppen zu bilden. Zu verschiedenen anderen Fällen, die ver Vorsitzende erwähnte, konnte Neumann nichts erhebliches sogen. Im weiteren Verlaufe kam es zu einer lebhaften Ausei n- andersetzung üb« die Tätigkeit des Angeklagten Neumann in Ler Partei. Die Verteidigung stellt fest, Laß Lie kommunistische Partei nicht mit dem mysteriösen Hellmuth zu identifizieren sei. Neumann erklärt demgegenüber, wenn die Partei nicht damit einverstanden gewesen wäre, so hätte er sicherlich kein Geld und keine falschen Pässe mehr erhalten. Rechtsanwalt Dr. Wolff führt an, daß Neumann auf Grund seines von der Kommunistischen Internationale aus Rußland «Haltenen De- fehls zum mindesten dem Vorsitzenden der deutschen Partei als ebenbürtig zur Seite gestellt worden sei. Aus dem letzten Dofchl sei jedenfalls zu schließen, daß die politische Leitung mit allem einverstanden gewesen wäre. Rechtsanwalt Dr. Wolff erklärt, daß damals gar nicht Brandl« Chef der Partei war, sondern ein ganz anderer, und daß der Fünfköpferat auch nicht die höchste Parteiinstanz gewesen sei. Hierauf äußert sich Neumann über seine Verhaftung. Sie erfolgte am 27. 2. im Anschluß an eine Geburtstagsfeier bei Mörsner. Als nach 12 Uhr Polizeibeamte in das Lokal kamen, fing Neumann, der stark angetrunken war, Streit mit ihnen an. Als er von einem Beamten zur Wache geführt werden sollte, machte er, da er Aktenmaterial und Papiere bei sich hotte, einen Fluchtver such, den Polizeibeamten gelang es iedoch, ihn zu verhaften. Hierauf wird die Verhandlung auf Mittwoch vertagt. * * * Bauten! vorgesehen« Betrag von 10 MWoneu Mss« «höht werden. Di« Reichsbahnvevwaltung hob« die inovalisch« Der. pflichtuny, Lie Wünsche Le» Reichstages zu berücksichtigen. Ein Skandal sei e«, daß man die treuen Ruhrbeamten abgebaut hat. Reichsverkehrsminister Krone erklärt sich bevett, die vor- gebrachten Beschwerden auf da» sorgfältigste nachzuprüfen. Abg. Dr. Gildemeister (D. Dp.) stellt al» einmütig« Meinung des Reichstages fest, daß da» Verkehrsministerium erhalten werden müsse. Der Reichstag hat die Bedeutung de» Verkehrswesens auch dadurch anerkannt, Loß «r einen beson. deren Derkehrsausschuß geschaffen hat. Die Befugnisse der Reichsbahngesellschaft seien scharf abgvgrenzt und dürfen nicht «weitert werden, z. B. Lurch Angliederung des Kraftfahr wesens. Gin« Monopolisierung Le« Verkehrswesens durch di« Reichsbahn sei nicht zulässig. Der Redner regt an, den Kraftwogenverkehr auf Lem Land« zu erweitern. Die Tarifpolitik müsse sich noch den Bedürfirissen der Volks wirtschaft richten. Dev ungebührlichen Erhöhung der De- amtenbezüge bei der Reichsbahn könne die Reichsregierung nicht ohne Widerspruch zusehen, weil dadurch die gleichstehen den Beamten der ond«xn Verwaltungen hevabgesetzt werden. Deutschland müsse in den Weltverkchr wieder eingeschaltet werden. Die große und lohnende Aufgabe des Devkchrsmini- sters sei es, jede Derkohrsmöglichkeit hevauszuholen. Die Beratung wird abgebrochen. Das Haus vertagt sich auf Mittwoch. Berlin, 17. Februar. Re ichskanzlerDr. Luther ist heute vormittag wieder hi« eingetroffen. Frankfurt, 17. Februar. Der Versuch der Bildung der großen Koalition in Hessen ist gescheitert. Don d« sozial demokratischen Fraktion ist die Anfrage der Demokraten, ob man unter den jetzigen Verhältnissen zu ein« Beteiligung an der großen Koalition bereit sei, mit nein beantwortet worden« Die Not -er Heimarbeiter. Dresden, 17. Februar. Im Landtag wurden heute zwei Anträge beraten, die sich mit Fragen des Heimarbei ters chutzes und der Stickereibranche beschäftigen. Abg. Böttcher (Komm.) begründet den Antrag sein« Partei auf Durchführung ein« Hilfsaktion zur Linderung de» Notlage der sächsischen Heimindustrie, die ihren Sitz im Erz gebirge hat, und weit« eine Anfrage an die Regierung über die Durchführung des Hausarbeitsgesetzes. Ministerialdirektor Dr. Kittel verliest namens des Ar- beits- und Wohlfahrtsministeriums eine Erklärung, aus de» hcrvorgeht, daß die Regierung Ausschüsse errichtet hat, durch die die beabsichtigte Forderung des Heimarbeiterschutze» am besten gewärleistet sei. Berlin, 17. Februar. Die russische Botschaft vtt- öffentlicht folgende Erklärung: Die Botschaft d« Union der sozialistischen Sowjetrepubliken in Deutschland hat sich bis- her zu den Aussagen des Angeklagten Neumann in dem Prozeß vor dem Staatsgerichtshofe zum Schutze der Republik nicht geäußert, weil die Haltlosigkeit dieser Aussagen offen zu Tage lag. Da ab« an diese Aussagen verschiedene Presse kommentare geknüpft wurden, hält es die Botschaft der Union jetzt für zweckmäßig, zu «klären, daß di« Aussagen des Ange- klagten Neumckm, insofern sie sich auf die Botschaft und auf amtliche Personen der Union beziehen, vollständig erdichtet find und kein wahres Wort enthalten. (?) * * * Tschrkamordplane!« Mecklenburg. Berlin, 17. Februar. Im Strelitzsr Landtag ka- men die Vorgänge zur Sprache, die zur Verhaftung der beiden kommunistischen Landtagsabgeordneten Schmidt und Rätz ge führt haben. Der dritte Rädelsführer, Lehrer Peters, hat die Flucht ergriffene Diese drei Abgeordneten sind di« der Tscheka angehörenden Haupträdelsführ«, die in Mecklenburg einen blutigen Aufstand vorbereiteten, d« ab« rechtzeitig entdeckt wurde. Dis verbrecherischen Plane der Tscheka gingen, wie aufgefundene Papiere beweisen, dahin, alle Minister und zahl reiche Privatpersonen zuermordon. Es sollte ein Ausstand nach russischem Vorbild herbeigeführt werden, bei dem weder Frauen noch Greise und Kinder geschont werden sollten. Derkehrsfragen. Im Reichstag wurd« Lie zweite Lesung -es ReichÄhaus- Haltplanes beim Reichsverkehrsministerium fort gesetzt.. Dev Ausschuß fordert u. o. Len Entwurf eines Rvichs- wossevstvaßengefetzes, ferner «sucht « die Reichsoegierung, L« Entwicklung des Kraftvorkehrswesens besondere Be achtung zu schenken und jedem Versuch der Reichsbahn, Lisi« Entwicklung im Interesse der Ausnutzung Les Eisenbahnmono- pols zu hindern, entschieden entgegonzutreten. Weit« sollen >ie Bahnhofsbuchhan-lungen von Schund- und Schmutz- chriften gesäubert. Abg. Schumann (Soz.) begrüßt dis vom Reichsver- !ehrsminist«inm in Aussicht gestellte Großzügigkeit in der Ge- rältung unseres Verkehrswesens. Dem Luftverkehr müsse «de Förderung zuteil werden. Der Redner behandelt dann )ie Arbeitsverhältniss« bei -er Reichsbahn, die leid« kein Musterbetrieb sei. Abg. Koch-DüsMovf (DM.) hat lebhaft« Bedenken, ob das neue international« Regime bei der Reichsbahngesellschaft auch Lie deutschen Wirtschaftsinteressen ausreichend bevücksich- iaen werde. Der Reichstag müsse aufs schärfste gegen die Ge- jälterpvlitik der Reichsbahngefellschaft an ihve lotenden Be amten protestieren. Auch Lie Entschädigung -er ÄuDchtsrats- Mitglieder sei schr hoch. Abg. Groß (Ztr) begrüßt Lk« durch Len Strmtsvertrvg auf dem Gebiete der Wasserstraßen «zielte größere Einheitlich keit, halte aber eine gewisse Selbständigkeit der Einzelstaaten, besonders bei -er Ausnutzung -er Wasserstraßen für not wendig. Besonders wichtig sei Ler Ausbau -er süddeutschen Wasserstraßen, da -is Industrie in Süddeutschland init der Heranschaffung von Rohstoffen groß« Schwierigkeiten hat. Der Redner bringt dann Wünsche des Wasserstvaßenverkchrs-P«. sonals auf Ausschaltung -er Frauenarbeit, Bezahlung Ler Sonntvgsaübeit vor. Der Entwicklung des Flugverkehrs müsse Lie größte Aufmerksamkeit gewidmet werden. Ms besonder» notwendig habe sich eine Luftverbindung Stuttgart—Leipzig- Berlin herausgestellt. Di« Derkehr»strecke nach Lem Süden in den Schwarzwald hinein müsse auf das modernste ausgebaut werben. Vielfach habe man halb, od« drei viertelfertige Strecken verwildert liegen lassen. Eine solche Vernachlässigung des Nebenbahnhaues sei wirdschaftlick verfehlt. Der für diese Ministerialdirektor Dr. Just nimmt zu dem Antrag« Stellung, soweit er sich auf die Spankorbmacher bezieht. Während die Zahl der Korbmoch« und Faktoren zunehm«, ver mindere sich das brauchbare Holz immer mehr. Di« Korbmacher könnten nur Qualitätshölzer »«wenden. Gs hätten Verhand lungen stattgefunden, um den Korbholzabsatz zu regeln. Kla gen üb« dies« R«g«lung seien nicht bekannt geworden. Zu Dorkriegspreisen könne das Holz nicht abgegeben werden, do dies eine unbillige Bevorzugung der Korbmach« gegenüber anderen Gewerbetreibenden, der Spielwarenindustrie usw., be deuten würde. Der Marktpreis für dieses Qualitätsholz lieg« im Durchschnitt etwa» höh« als Lei anderem Holze. Die Löhn« seien nicht zurückgegangen, sondern hätten sich der Geldentwer. tung angepaßt. Auch andere Behauptungen Böttchers bezeich net der Redn« als unrichtig. Abg. Schmidt (DDP.) begründet dann den Antrag auf tenerliche Erleichterungen für die durch die anhaltende Wirt- chastskrise in der vogtländischen Stickeroibrancho betrof- enen Lohnstickmaschinenbesitz« insbesondere bei der Gewerbe- und der Mietzinssteuer. Fern« bittet er die Regierung, in Erörterungen einzutreten üb« die Möglichkeiten -ur Linde rung -er wirtschaftlichen Notlage dies« Industrie. Ministerialdirektor Lorey «klärt, dem Finanzministe rium sei di« Not d« Lohnstickmaschinenbesitz« nicht unbekannt. Die Regierung sei nickt ermächtigt, generell eine Steuerermä- figuna vintveten zu lassen. Sie könne nur individuell helfen. Das sei bereits in weitem Maß« geschehen. Die Regie rung sei ab« gern bereit, im Ausschuß weitere Aufklärung zu geben. Außerdem werde sie den notleidenden Industrien m teuerlicher Hinsicht entgegenkommen. Abg. Kaula (Dnatl.) bemerkt, daß in der Stickerei- Industrie,-!« das Rückgrat der vogtländlschen Industrien sei, etwa 100 000 Menschen beschäftigt seien. Die jetzig« Krise sei dis schwerste, die diese Industrie jemals betroffen habe. Mit kleinen Mitteln sei hi« nicht geholfen, man müsse großzügig« Maßnahmen «greisen. Diese Industrie könne nur durch ent sprechende Zölle geschützt werden. Abg. Frau Bültmann (Dnatl.) hält es für möglich, daß die Regierung billiges Holz liefert, wenn Vorkehrungen getroffen werden, daß das Holz nur in der heimischen Inou- tvie verwendet wird. Auch die Frachten müßten verbilligt wer den. Dis beutschnationalo Fraktion stehe durchaus auf de« Seite der Heimarbeiter und wünsche ihnen jede Erleichterung. Uobelstände hinsichtlich der Kinderarbeit müßten unbedingt Le» eitigt werden. Ueber die Handschuhnäherei sei nicht viel Gu tes zu melden. Man könne nur wünschen, daß die Chemie bald etwas erfinde, um die ungesunde und häßliche Art der Bear beitung zu beseitigen. In etn-elnen Branchen sei die Kinder arbeit nicht zu entbehren, da die Hände d« Erwachsenen zu roß seren, besonders in -er Blumenindustve. Um die Lag« d« Heimarbeiter zu bessern, müßten Arbeitgeber, Arbeitnehm« und Behörden Hand in Hand gehen. Ein« politische Glnstel- ung zu diesen Dingen sei ab« nicht nötig. Die Nörgler und Hetz«, die dort oben ihr traurige» Werk trieben, sollten doch endlich damit aufhöven. »nvii-r« ««» «ki»»«»«» ria/urkrrs o»»« »o»ncuir»k»ir» 5M