Volltext Seite (XML)
WWWWWW wir» r«r .wn-dtr-ü»« «»mir—»»- ««««W WW »II «u,,ah»« d« Taz, »ach koa»- ua» Frstta»«». D« Pr«t» l«r »I« 34 wo» bw»4 Lola»« - I» 4I«I»dl-ltb<4>r» »ft ro <8-»IN«n-»i«g«, Md SI«Im,«siich» Wddrsttl« »), «»«Sri» »1. sür dl« 00 wm br«U« P««». Nitlam«»«!, »0, aiwwdri» 100. str dt« »0 m» drill«! -»«. Lolox.Ij«!« «5, au«««» «5 P»ftlch«ik-K«at» > L«pzlg Nr. I222S. »e»<!a»«.»Ir»-a»>«»> « ««, Srzz«». Nr. 1». I«lma »rtm Vtrauwarlm,. — v»t«rbr«chui>«a d« S» ichLst»d«rl'd«, ixgrlnd«- »«Im Naspr»»«. ««1 g-dlm mrzu, «ich n-mtm« g«llt» Nadal!« al» nicht »«raiadaU. Pmwt,«schtft»Wll«» la: «m, LSt-tz. Schm«»«», und Schwär«« °d«r^ «Ä»»-« txr »«» — girNückgod« »». nÄwwI di. Sch«». » «Hallend dl« n«Mch«i Bekanntmachung«« d«r «mishanpkwcmnschaft und der * Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staats»«. städtischen BehSrüeu ia Schneeberg, Löbnitz. Neostädtel, vrünhain, sowie der Finanzämter in Au« und SchwarMberg. E» wird« «ch«dM vervffenilicht: Di« Bekanntmachung« d«r SladtrSK z« Aue m»d SjchMWd«» und d«r Amtsgericht« zu Au« «ad 3ohaung«org«stadt. Verlag S. M. Därlner, Aue, Srzgeb. «W«, »<Wtz c««I «u<)W.SchW»»«»» »4. SW»»I»«»»««««. »«»*»W<d»ck- «»«««»» Nm«»«»»'«« I Nr. 248. Mttwoch, den 22. Oktober 1S24. 77. Jahrg. Amtliche Anzeigen. — Auf Blakt 483 des Landelsreailters ilk beule die Firma Frau» Windisch tun. In Schneeberg und als deren Inhaber d«r Fabrikant Sean, Amon Windisch jun. in Schneeberg eingetragen worven. Ang«, gebener velchäftszweig: Verstellung und Vertrieb von Tertilwarm. Amtsgericht Schneeberg, dm 15. Oktober 1924. DI« in den Bekanntmachungen vom 8. Juli und 1. August 1924 wegen Auftretens eines tollen Kunde» in Schneeberg ungeordneten Maßnahmen — adgedruckt in Nr. 159 und 180 des Erzgeb. Volks» freundes — werden hiermit aufgehoben. Schneeberg. Lößnitz, ReuNLdtel. Schwarzenberg, den. 18. Oktober 1924. Die SladlrSte und die Amtshauplmannschast. Nutz- un- Drennholzversleigeruug. Bockauer Slaatssorskevier. Dienstag, den 28. Oktober 1924, mittags 12 Ahr. in» Sallbof „Ium Reichsadler" in Bockau. 3205 Derbstaugen 8—15 cm stark, 1780 Reisslänge« 3—7 cm stark, 51 rm Nußknüppel. 21.5 rm Drennscheiie. 5,5 rm Brennknüvvel in den Abk. 3. 5. 10. 12. 13, 17, 28, 3«. 41. Der Verkauf findet zunächst in kleinen Posten ftatt zur Deckung d«s Bedarfs von Kleingewerbetreibenden und von Selbstverbrauchern sür häusliche Zwecke, alsdann in gröberen Posten für dm offenen Markl. Forftregisterauszüge werden nicht angefertig». Forflamt Bockau. gorstkafs« Stbeuftock. Nutzholz-, Brennholz- und Reisig - Versteigerung auf Raschauer Slaalssorslreoter Donnerstag, de« 23. Oktober 1924 ab von». S Ahr iP Vaftbau» znr „Sirtbrücke" i« Raschau 3,5—4,5 m lang 2243 Stück st. Klötze 7-15 cm Oberst. 1029 .. . 18-22 » » 546 .» » 23-29 » - 75 ... 30-43 - » ausbereilet in den Plenteruno« Abt. 60. «4 u. dm Durch- sorktungm 189.0 » Eireureisia Brennholz und Neisig nur sür Selbllverbraucher der Gemeind« Raschau, Mittweida und Markersbach. Nukholzauszüge durch das unterzeichnete Forltamt. Forftamt Raschau. Forstkasse SchwarzenkerL 115 » Derbftangm 8—9 cm Unterstärke 1300 » - Reisslängen 3-4 » 270 » » » 7 . . 6,0 rm Nuhknüppel 171,5 » Schtchtbrennholz Der Reichstag ausgelöst. Die Auflösungsverordnung. Berti», 20. Oktober. Amtlich wird gemeldet: Der Reichspräsident hat nachstehende Verordnung erlassen: Parlamentarische Schwierigkeiten machen die Beibehaltung der gegenwärtigen Reichsregierung und glek^eitig die Bil» düng einer neuen Regierung auf der Grundlage der bisher be» folgte« Inne», und Außenpolitik unmöglich. Auf Grund des Artikels 25 der Reichsverfaffnng löse ich deshalb den Reichstag auf. Der Reichspräsident (gez.) Ebert. - ' Der Reichskanzler (gez.) Marx. Berlin, 20. Oktober. Amtlich wird gemeldet: Die Be mühungen des Reichskanzlers» die jetzige Reichsregierung zu erweitern, um ihr eine sichere Mehrheit im Reichstag zur Fort» führung der bisherigen Politik zu verschaffen, sind endgül tig gescheitert. Daraufhin hat der Reichskanzler» da sich ei» anderer gangbarer Weg nicht zeigte, in Uebereinstimmung mit dem gesamten Reichskabtnett beiw Reichspräsidenten die Auflösung des Reichstage» beantragt, um dem Volke Gelegenheit zu gebe«, eine solche Mehrheit zu schaffe«. Der Reichspräsident hat dem Antrag des Reichskanzlers ent sprochen und den Reichstag heute abend aufgelöst. * . * Der Reichspräsident hat die Volksvertreter nah Hause ge schickt. Oder vielmehr die Reichstagsabgeordneten, denn Volks vertreter waren die nunmehr ihrer Diäten beraubten 4Lg Per sonen nicht, sie waren mehr oder weniger Vertreter ihrer Frak tionen, die sich der sog. Fraktionsdisziplin unterwarfen, auch wenn diese noch so etwas törichtes von ihnen verlangte. Der sog. Parlamentarismus, wie er sich in Deutschland entwickelt hat, ist gebrandmarkt durch den Mangel an Zivilkurage, durch das Unterliegen der staatsbürgerlichen Moral unter die Partei unmoral. Um den Reichstag, der nun durch den Machtspruch des Sozialdemokraten Ebert gegangen worden ist, ist es nicht schade. Bedauerlich ist nur, daß die 60 Tage bis zur Neuwahl natürlich nicht ausreichen werden, das eingefressene Uebel desParlamentarismus auszubrennen. Es muß da- her von den nationalen Parteien alles daran gesetzt werden, ein Wahlergebnis herbeizuführen, welches eine Besserung unserer parlamentarischen Verhältnisse für die Zukunft ge währleistet. Vorbedingung dazu ist mindestens ein taktisches Einvernehmen der vaterländischen Parteien, ohne das die Stoßkraft des nationalen Gedankens lei- den würde. Die gegenseitige Bekämpfung derjenigen, welche die Gesundung des Vaterlandes wollen, muß endlich aufhören. Das Ziel muß über den Parteikram gesetzt werden. Die letzten Phasen der angestrebten Regierungsumbildung haben das, was man in Deutschland Demokratie nennt, in seiner ganzen Nacktheit gezeigt. Die Mehrheit der Demokrat!- schen Fraktion hat es abgelehnt, mit der stärksten Partei des Reichstags in die Regierung zu gehen. Sie hat dainit endgül tig das demokratischePrinzip verleugnet und den Willen des Volkes mißachtet. Mit der klassen kämpferischen und internationalen Sozialdemokratie wäre die Demokratie durch dick und dünn gegangen, mit einer Kürzer- lichen Partei weigerte sie sich, sich an einen Tisch zu setzen. Die- jenigen Demokraten, welche diese Politik verfolgten, haben da- mit ihre Partei vor aller Welt zu einer Zchutztruppeder Sozialdemokrat-- ^stempelt. Niemals ist das Wort: Dao Daterloid ,r dje Partei krasser in das Gegenteil verkehrt wurden. Man wird sich dies alles für die nächste Zukunft besonders merken müssen. Die Verordnung des Reichspräsidenten hüllt den Grund der Auflösung in ein diplomatisches Dunkel. Es wäre verständ licher gewesen, »renn klipp und klar gesagt worden wäre: „Ich, Ebert, und die Partei, der ich angehöre, die sozialistische, wir legen keinen Wert darauf, daß die natio nalen Kreise den ihnen nach dem Ausfall der Wahlen ge bührenden Einfluß auf die Regierung des Reiches er- langen. Derselben Ansicht sind ein Teil der Demokraten und des Zentrums. Deshalb löse ich den Reichstag auf, und ordne Neuwahlen an, in-der Hoffnung, daß diese eine Stärkung der Richtung bringen, welche mir, Ebert, und der sozialistischen Partei sowie gewissen Klüngeln der ge nannten anderen Parteien genehm ist." Es handelt sich um ein Va - ban q ue - Sp iel, bei dem Ebert-Wirth auf der einen und die nationalen Kräfte auf der anderen Seite sichen. Wenn sich die letzteren auch durch einen mit den zu erwartenden perfidesten Mitteln durchgeführten Wahlkampf nicht die Köpfe verkeilen lassen, wird die Auflösung ein Teil von jener Kraft werden, die, das böse wollend, den noch gutes schafft. Artikel 25 der Reichverfassung hat folgenden Wortlaut: „Der Reichspräsident kann den Reichstag auslösen, jedoch nur einmal aus dem gleichen Anlaß. Die Neuwahl findet späte stens am 60. Tage nach der Auflösung statt." Der sechzigste Tag nach dem Tage der Auflösung ist Ler 19. Dezember. Bis zu diesem Tage müssen dis Neuwahlen verfassungsmäßig erfolgt sein. Es ist daher damit zu rechnen, daß die nächsten sechs Wochen im Reiche tm Zeichen des Wahlkampfes stehen werden. Der ftüheste Termin für die Neuwahlen ist der 30. November. Die Auflösung des Reichstages durch den Reichspräsidenten ist durch die Weigerung der Demokraten veranlaßt, den Reichs- wehrmintster Geßler mit den Deutschnationaleu in einem gemeinsamen Kabinett zu belassen. Es handelt sich um keine Auslösung des Reichstages durch die Regierung, wie sie das letzte Mal erfolgte, sondern der Reichspräsident tritt hier aus seiner bisherigen Reserve heraus und vollzieht diesen seltenen und sonderbaren Akt. In der Geschichte des Reichs tages ist bisher nur einmal, nämlich im Jahre 1878 beim Erlaß des Sozialistengesetzes, der Fall eingetreten, daß die Auf- lösung nicht vor dem Reichstag, sondern nur durch den Reichs anzeiger verkündet wurde. Na« war immer »och überrascht. Berlin, 20. Oktober. Die Auflösung des Reichstages durch den Reichspräsidenten kam sowohl den Parlamentariern als auch -er Berliner Presse äußerst überraschend, da man noch immer an eine Verständigung geglaubt hatte. Noch die Abend blätter glaubten, eine Auflösung nicht voraussehen zu sollen. So stellt die „Kreuzzeitun g" nochmals fest, daß die Par- teien nach wie vor gegen die Auflösung seien. Zugleich äußerte sie die Vermutung, daß bei der herrschenden Wahlmüdigkeit unzählige Stimmen weniger abgegeben würden, so daß der neu zu wählende Reichstag um einige SO und mehr Mitglieder ab- nchme und künftig nur noch über etwa 400 zählen würde. Heute mußte es endlich der Anfang vom Ende sein. Dis Demokraten tun noch sehr zuversichtlich zu dieser Zeit, wo alles noch in der Schwebe war. Ob sie es morgen, nachdem die angeblich von ihnen erschnte Auflösung gekommen ist, noch sein werden, das muß man billig abwarten. Auch der „Vorwärt s" war noch durchaus unsicher in seiner Beurteilung der Lage. Auch er wird die Aendevung. die der Beschluß des Reichspräsidenten schafft,, nicht , mit reiner Freude ansehen können. Die „Germania" allerdings bereitet in der Auszählung vieler Paritätsschmerzen die Möglichkeiten eines Wahlkampfes vor. Auf diesem Boden kann die Einigkeit der Parteien, die sonst unheilbar kompromittiert waren, wieder hergostellt weiben. Die Reichsregierung tritt »icht zurück. Berlin, 20. Oktober. Um 8 Uhr abends überbrachte der Staatssekretär der Reichskanzlei Bracht dem ReichstagsprSfi» denten Wallvas die Auflösungsverordnung. Die bereits ange setzten Sitzungen der Ausschüsse -es Reichstages sind abgesagt worden. Die Fraktionen fallen als solche auch fort, jedoch ist es ihnen unbenommen, als Vertrauensmänner ihrer Parteien in den Räumen -es Reichstages sich auch weiter zu versammeln. Eine Demissiondes Kabinetts ist nicht evfojgt, das bisherige Kabinett bildet also unverändert nach wie vor die Reichsregierung. Die Ausrede der Demokraten. Berlin, 20. Oktober. Die Deutsche Demokratische Reichstagsfraktion übermittelte dem Reichskanzler durch ihre Vorsitzenden Koch und Erkelenz folgende Ent schließung: Die demokratische Fraktion hat wiederholt er klärt, -aß nicht der geringste Grund für die Herbeiführung einer Regierungskrisis Vorgelegen hat. Wenn der Reichskanzler sich entsprechen- dem Geiste der Verfassung entschlösse, unbe kümmert um die schwankende Haltung einzelner Fraktionen mit dem jetzigen Kabinett vor den Reichstag zu treten, so würde dieses Kabinett vom Reichstag ein glattes Vertrauensvotum (?) erhalten. Die schwere außenpolitische Gefahr, die mit der Em» beziehung der Deutschnationalen in das Kabinett bei ihrer un sicheren außenpolitischen Haltung verbunden ist, hat die Deutschs Demokratische Fraktion wiederholt zu dem Beschluß veranlaßt, eine einseitige Erweiterung -es Kabinetts nach rechts nicht mit ihrer Verantwortung zu däken. Die geplante Zusammensetzung des neuen Kabinetts, in das auch Deutsch-rationale berufen werden sollen, die sich dem Dawesgutachten gegenüber ableh nend verhalten haben, kann die Deutsche Demokratische Frak- tion in ihrer Haltung nur bestärken. Daß die Fraktion, die da für eintritt, das jetzige Kabinett in seiner Gesamtheit zu er halten, ihre Zustimmung dazu gebe, ein Mitglied ihrer Frak tion in einem ohne sie neugebildeten Kabinett zu belassen, und dass sie Lurch einen derartigen halben Beschluß unklare Ver antwortlichkeiten schaffe, ist ein Verlangen, dem die Fraktion nichtents p re chen kann. Berlin, 20. Oktober. Die demokratische Fraktion hat heute nachmittag die oben gemeldete forsche Entschließung gegen den Dürgevblock erlassen. Interessant ist, Laß sie dem Kanzler nicht schriftlich überreicht worden ist, sondern daß der Abgeordnete Koch mit ihrer Ueberbringung und mündlichen Erläuterung betraut wurde. » Berlin, 20. Oktober. Wie'man aus parlamentarischem Kreisen hört, hatte der Reichskanzler an die demokratische Reichstags fraktion ein Schreiben mit der -ringenden Bitte gerichtet, im vaterländischen Interesse den. Reichswehrminister Dr. Geßler als Fraktionsmit- glieü auch in einem nach rechts erweiterten Kabinett zu belassen. Gin weiteres Schreiben hatte der Kanzler an Lie deutsch nationale Reichstagsfraktion gesandt. Darin bat er diese, sich bei -er Neubildung des Kabinetts mit -rei Mim» stersitzen zu begnügen, da er Wert darauf lege, den bisherigen. Reichsernährungsminister im Kabinett zu behalten. Frankreich» Hoffnung find die deutschen Demokraten. Pari», 20. Oktober. Die Presse beschäftigt sich ziemlich ein-, gehend mit der Lage in Deutschland. Das Zentrum soll gestern viermal umgefallen sein un- gegenwärtig wieder den. Doulschnationalen zuneigen. ^Es wird daher verhältnismäßig unfreundlich behandelt, «ährend die ganze Hoffnung an die Demokraten geknüpft wird, die sich jeder Teilnahme -er Deutsch nationalen an -er Regierung widersetzen. Auch mit Hem Ein fluß des Hrn. Wirth wird sehr gerechnet. ,Hoir" sieht dis Widerstandskraft der Demokraten besonders in der Person des Ministers Geßler konzentriert und glaubt, -aß auch General von Seeckt den unentbehrlichen Geßler und mit ihm die Demo kraten stützt. Berlin, 20. Oktober. Der frühere Reichst« gsabgeordnet« Liese- Habetland und der demokratische Kreisverbandsvor» sitzende Rauch- Neuholdensleben sind aus der Demokratischen Partei ausgetreten. - - -oefle für den Rechtsblock. Dortmund, 20. Oktober. Reichspoftminister Dr. HorNa soaki auf dM Darteitos d« Zentrmnspartei für den SWWetz