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WlVWMWÄ 77. Iahrg Sonnabend, den 16. August 1924 Nr. 191 Der Aal -er Stadt. Kirchensteuer 1924 M i- Vi Berlin, 14. August. Heute morgen fand in der Reichs kanzlei ein Mini st errat unter dem Vorsitz des Reichs präsidenten statt. Zur Erörterung stand die durch die gestrigen Verhandlungen zwischen der deutschen, französischen und belgischen Delegation über die Frage der militärischen Räu- mung der vertragswidrig besetzten Gebiete entstandene Lage. Der Ministerrat erklärte sich mit der Stellnugnahme der deut schen Delegation in vollem Umfange einverstanden. London, 14. August. Innerhalb der deutschen Delegation wird für den Fall, daß die deutsch-französtsch-belgischen Ver handlungen sich weiter versteifen sollten, ejne Reise des Reichskanzlers und des Außenmin k sters nach Ber lin erwogen. London, 14. August. Der für heute erwartete englische Bermittlungsorschlag lautet auf Beginn der Ruhr- räumung am 1. Oktober. Bis 1. Januar soll die erste Zone, bis 1. April die zweite Zone und bis 1. Juli die dritte und letzte Zone geräumt sein. D«k .Or»s«blr»tlch« 4>»n»>r«und' «rschu«! lckgUck! mit d«r Ta,« »ot Sann, und g«s»a,m. L«r Pr«iS <ür dk Z4 nun drill« Colon«!-ilnzU-enM« im Amlitla«b«i>ril ist 20 <FaniM«nanzelg«n uud Slillingesuch« B«d2rsUt«r IS), auawllrl, LS, sür dis SV mm dreil« Peill- ! RedtomqUI« »0. amnrdri, 100, für di« so mm br«U« amil. Lolonelzrit« AS, answdrts SS SoldvI«»«!,. ! Paftsch««r-a»n»a > Leipzig Nr. 1222«. O»»«t»»«^tr»-N»nt» > ?i»e, Crzgeb. Nr. 70. W Adln, 14. August. Me die „Kölnische Zeitung* meLet, at der hiesige Regierungspräsident Graf Adelmann sich im lugzeug nach London begeben, wohin er von der deutschen Ibordnung berufen wurde. W Der Konflikt. London, 14. August. Der englische Ministerpräsident Macdonald und der amerikanische Botschafter Kellogg haben der deutschen Delegation wissen lassen, daß sie die fran- zösische Forderung, die Ruhrräumung er st nach Jah resfrist vorzunehmen, billigten, und daß sie den französischen Standpunkt in dieser Frage für gerechtfertigt ksielten. Damit ist der Höhepunkt der Krisis erreicht. Es handelt sich um nichts mehr oder weniger, als um ein Diktat oder Ulti- matum. Demgegenüber fällt die Tatsache, daß Deutschland seine handelspolitische Freiheit behält, kaum ins Gewicht. Me Be ratungen dauern indessen an. Die auf heute nachmittag 3 Uhr ünberaumte Sitzung der Großen Vierzehn ist auf 5 Uhr vertagt worden. Ein letztes Wort in der Frage ist demzufolge noch nicht gesprochen. Ueber die Stellungnahme der Bankwelt verlautet aus guter Quelle, daß man dort eine Möglichkeit baldige^ Räumung der besetzten Gebiete wünschen würde, daß man aber die Formulierung von politischen Forde rungen nicht für angebracht hält, obwohl auch in dieser Rich tung Meinungsverschiedercheiten zwischen der Londoner City imd der .Waalstreet herrschen dürften. K s 4 » enthaüend die amtliche« Lekimntmachuug«, der Amishaupimannschosl und der Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staats- u. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Neustädtel, Srünhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Es werden außerdem veröffentlicht: Di« Bekanntmachungen der Stadträt« zu Aue uud Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Verlag S. M. Gärtner, Aue, Srzgeb. ?«mlpr«ch«r< 4lu« »1. tVml »lu«) «40, s»n«eb«r, 10. Schwär,«ndekg «1. Dra»tanfchrtf«> BoINtr«und Vu-«rzg«blrg. ' Der 1. Termin ev.-luth. und römisch-kath. Kirchensteuer 1924 ist zur Vermeidung zwangsweiser Beitreibung bis spätestens Sude August d. I. an unsere Ekadtsteuerkasse abzuführen. Steuerbescheide sind vorzulegen. Don Anfang September an beginnt das kostenpflichtige Deilreibungs- "n^chneeberg. am 12. August 1924. Der Stadtral. Steueramt. Der „Berl. Lok. - An z." schreibt: Die deutsche Delega tion müßte jedes Vertrauen nicht nur in rechtsstehenden Krei sen, sondern in der ganzen deutschen Bevölkerung verlieren, wenn sie in der Frage der Ruhrräumung Nachgiebigkeit zeigen würde. Das „B. T." sagt, die Herstellung einer Atmosphäre der Verständigung und des Vertrauens, um die es sich in London dreht, wird zerstört, wenn in der Frage der Ruhrräumung, die für Deutschland nicht nur eine wirtschaftliche, sondern eine moralische Lebensfrage ist, das Unrecht um ein volles Jahr verlängert werden soll. Der „Börsen-Courier" weist darauf hin, daß die Franzosen bei der Besetzung erklärt haben, daß die Truppen aur zum Schutze der Ingenieurkommission ins Ruhrgebiet ent sandt wurden. Werde die wirtschaftliche Besetzung aufgehoben, so sei es selbstverständlich, daß gleichzeitig damit die militärische Räumung erfolgen müsse. Die „Voss. Z t g." erklärt: Nach wie vor bleibt der Wille des deutschen Volkes, daß das Gutachten der Sachverstän digen dem Wortlaut und dem Geist nach verwirklicht wird. In diesem Wunsche weiß es sich einig mit der öffentlichen Meinung der ganzen Welt. S6ne Bereitschaft, dafür alles Er denkliche zu tun, wird nur begrenzt durch die Voraussetzungen, die von den Urhebern des Gutachtens selbst ins Auge gefaßt wurden und zu denen auch die Räumung des.Ruhrgebietes gehört. Der „Vorwärts* schreibt: Die Londoner Konferenz soll Europa endlich wahren Frieden und die Möglichkeit ungestörten Wiederaufbaues und zunehmender Dölkerversöhnung bringen. Eine Verlängerung der militärischen Besetzung über die wirt- chaftliche Räumung und über die technische Notwendigkeit hin- >us, die der Abzug einer solchen Militärmacht erfordert, müßte n Deutschland und vor allem im Ruhrgebiet als eine Aus nützung der Gewalt, aber nicht als eine Wiederherstellung des Rechts empfunden werden. vertreten der Deutschen Delegatton gegenüber den Standpunkt, daß der französische Vorschlag angenommen werden müsse. In der alsdann stattgehabten Aussprache -er Deutschen Delega- tion mitHerriot betonte dieser, daß die von ihm aufgestellte Forderung der Beibehaltung der Ruhrbesetzung auf ein Jahr, gerechnet vom Tage der Unterschrift unter das diese Frage regelnde Abkommen, eine Maximalforderung sei, die nicht überschritten werden dürfe. Er lehnte indes jede Abmachung über Einzelheiten der vorzunehmenden Räumung kategorisch ab. Macdonald upd Kellogg erklärten der Delegatton weiter, man habe sich überzeugt, daß Herriot bei dem Stande der öffentlichen Meinung in Frankreich nicht weiter gehen könne, als er getan habe, und daß er an der dreijährigen Maximal frist feschalten müsse. Macdonald und Kellog traten dafür ein, daß der Erfolg der Konferenz nicht an der Frage des Datums der Räumung scheitern dürfe. Die französischen und belgischen Delegierten beantworteten die deutsche Frage hin sichtlich des Beginnes des Räumungsjahres dahin, daß das Jahr am Tage der Parafierung des Räumungsabkommens be ginne. Von französischer Seite wurde betont, daß, da das Gutachten voraussichtlich erst am 15. Oktober in Kraft trete, die Räumungsfrist also dann im höchsten Falle nur zehn Monate betrage. Als selbstverständlich wurde bezeichnet, daß alle sog. Flaschenhälse und sonstigen Gebietsstreifen, die von den Fran zosen zur Sicherung ihrer Eisenbahnttansporte besetzt worden sind, unverzüglich geräumt werden würden. Es handelt sich dabei um Mannheim, Karlsruhe, Offenburg usw. Auch wurde zugesagt, daß die französischen und belgischen Eisenbahner restlos zurückgezogen werden würden. Jedoch sollen Genietruppen im Falle der Gefährdung der Lebensmit telversorgung der Besatzungsttuppen eingreifen dürfen. A»z«!l«»«el»»a0»« Ilr dl« a« NachmlUa« «rschetumd« Numm«r bw vormttlag» S Uhr w d«n Laupy«IchNU- -«L«. St»« v««Ldr für dt« Aut«»«, d«r Anzilg« „ oorgrschNUmien Lag« sowt« an b«Mmmt«r Saß« wird nick,! gegeben, au» n!ck>! !ür die Rlckckgbetl der durch weicher aulgegebeuen Anzeigen. — AürMckg. unoerlaagi «Marion!»« SchkWüt« übeentmm! di« ochrtftleUu», »«ine Veranlwortung. — Un!erbr«chu»g«n de, S^chcklt,- d«tri«de- b«,ründ«a bei», Ansprüche. Bei 3-htmMwkz», «nd Londur» gellen Rabatt« als »ich! oeeei-dar«. »aupigil»»»»»«««» t» Au«. LSLaig. öbnnr-rz «d Schwärzend«,. - bringen.* Die Wähler dürften vielleicht zu der Ueberzeugung kom men, daß Abgeordnete, welche aus äußeren Gründen den Sitzungen des Reichstages nicht beiwohnen können oder für die lebenswichtigen Fragen des deutschen Volles und der s deutschen Wirtschaft keine verständnisvolle Teilnahme emp»! , finden, besser täten, ihren Dolksauftvag zurückzugeben. So weit die einzelnen Sprecher ihre Parteien hinter sich haber^ ' kann man nach dem Inhalt ihrer Ausführungen annehmen, ' daß -die Mehrheit des Reichstages bereit ist, die Gerechtigk^t der Forderung, Vermögensansprüche in Hypotheken und ans den Inhaber lautende Schuldverschreibungen angemessen auf zuwerten, durch eine entsprechende Aenderung der dritten Steuernotverordnung gesetzlich anzuerkennen. In der Ver handlung wurde auch darauf hingewiesen, daß die Reichs finanzverwaltung in Ausnutzung des „Hohlraumes* zwischen der augenblicklichen Miete und der Friedensmiete eine Auf wertungssteuer zu erheben gedenkt. Leider ist indes inzwischen in diesem Hohlraum, welcher nicht nur durch den Unterschied jener Mietssätze, sondern scheinbar auch durch die gesamt« dritte Steuernotverordnung geschaffen ist, ein Dritter hinein geschlüpft, die feindliche Sachverständigenkommission, welche behauptet, Deutschland habe sich jetzt aller seiner Schulden ent ledigt und müsse daher mit einer neuen Schuld belastet wer den, die der Last der französischen, italienischen und belgischen Steuerzahler gleichwertig sei. Deutschland hat sich seiner Schulden nicht entledigt, sondern nur die Verzinsung und Rückzahlung aller öffentlichen Anleihen bis nach Erlebt- gung der Reparationszahlungen vertagt, vorbehaltlich einer besonderen Gesetzgebung für die Anleihen der Gemeinden. Daß aber diese Maßregel zum Vorwand weiterer verschärfter feind licher Ansprüche an das schon gefährlich überlastete Deutsch land führen würde, war unschwer vorauszusehen; würde sie in vollem Umfange aufrechterhalten, so dürsten gerade die jenigen Staatsbürger von ihr bettoffen werden, von welchen Reich, Staat und Gemeinden vorzugsweise die Mittel für ihre Anleihen erhielten, weil jene Kreise grundsätzlich nur müu - del sichere Werte zu erwerben pflegten. Bei den Verhandlungen des Reichstages traten Uber das Verfahren der Aufwertung zwei verschiedene Ansichten hervor, die beide darin übereinzustimmen schienen, daß man der Auf wertung eine individuelle Behandlung der verschieden artigen Forderungen zugrunde legen sollte. Die eine Ansicht ging dahin, im Interesse der Schuldner eine individuelle Behandlung der einzelnen Schuldforderungen zugrunde zu legen. Das Reichsgerichtserkenntnis vom 23. November 1923 ruht auf ähnlicher Grundlage; es macht die Frage der Auf wertung von der Leistungsfähigkeit des Schuldners und seiner Bereicherung abhängig, setzt also in jedem Falle eine sehr eingehende Prüfung der Verhältnisse des Schuldners voraus. Auch der Entwurf der Arbeitsgemeinschaft der Berliner juri stischen Vereine macht die Rückwirkung auf vor Erlaß der dritten Steuernotoerordnung abgelöste Schulden von dem rechtlichen Nachweis des Irrtums oder unberechtigter Be reicherung abhängig. Ein solches Verfahren würde die Gläu biger und die endgültig entscheidenden Behörden unüberseh. baren Weiterungen aussetzen und sich sehr bald als praktisch unausführbar erweisen. Eine andere Ansicht geht dahin, die Forderung der Gläubiger auf Aufwertung individuell zu behandeln; pernach sollen z. B. Mündel und Stiftungen, die zur mündel- icheren Anlaae ihrer Bestände verpflichtet waren, eine vor zugsweise Befriedigung erfahren. Auch die Ausführungsver- ordnung vom 1. Mai 1924 steht für gewisse Forderungen, insbesondere bei Erbauseinandersetzungen und für Restkauf- gelder, die Möglichkeit einer individuellen Behandlung vor.' Man kann Indessen zweifeln, ob es billig wäre, geradedie- enigen Kreise, welche ihre Ersparnisse für ihr Alter und für hre Hinterbliebenen, — unter welchen sich häufig auch Mündel und Bedürftige befinden werden —, unbedingt sicher anlege« wollten und die» nur in mündelstcheren Werten tun kommen« M Das Verfahre« -er Aufwertung. Don Graf Posadowsky. Am 28. Juni d. I. ist der Reichstag, entsprechend seinen Tagesordnung, in eine allgemeine Erörterung der Aufwer»! tungsfrage eingetteten. Es ist zunächst lehrreich für die Wäh ler, mit welchen Bemerkungen einzelne Redner ihre Ausfüh-j rungen begonnen haben. Der Abg. Hergt führte sie mH den Worten ein: „Beinahe wären wir in die Ferien gegangen, ohne daß hier die Aufwertungsfrage behandelt worden wäre. Beinahe hätten wir es nicht einmal fertiggebracht, diese Ange legenheit einem Ausschuß zu überweisen, der sich während der Ferien mit der Frage beschäftigen kann." Der Abgeordnete Feder begann mit den Worten: „Ich würde gern die deutschen Männer und Frauen begrüßen, die das deutsche Volk in den Reichstag geschickt hat; aber leider sind nur sehr wenig davon dal Das Haus ist leer — und das bei einer Materie, die so ungeheuer wichtig ist wie die Aufwertungs-! frage." § Der Abgeordnete Dr. Bredt erklärte: „Bei dem Bild, das dieses hohe Haus zurzeit bietet, kann ich nicht, daran denken, die Aufwertungsfragen in ihrem ganzen Um fange anzuschneiden. Ich bin aber den wenigen Herren, dH bisher ausgeharrt haben, cmßerordentlich dankbar dafür, daß sie wenigstens die Fiktion einer Reichstagssitzung aufrechter^ halten, so daß ich immerhin in der Lage bin, unseren Stands punkt in das amtliche stenographische Protokoll hineinW- Londo«, 14. August. Außenminister Stresemann hatte heute in den ersten Morgenstunden eine längere Unter redung mit Maedonald. Er hat ihn in gleicher Weise wie gestern Reichskanzler Marx auf denErnstderLage hinge- wiesen, die für die deutsche Delegation und den Erfolg der ganzen Konferenz durch die unnachgiebige Haltung Herriots entstanden ist. Stresemann hat Macdonald dieGründe aus einandergesetzt, aus denen die deutsche Delegation auf eine militärische Räumung in angemessener und darum weit kür zerer Frist bestehen müsse. Abgesehen davon, daß die Be setzung unrechtmäßig sei, stelle die Durchführung des Dawes-Planes für Deutschland das Lösegeld dar, das es für die Befreiung der Sanktionsgebiete zahlen müsse. Die unmittel bare Wirkung der Annahme des Dawes-Gutachtens müsse des halb die Räumung des Ruhrgebietes sein. Eine einjährige Frist stelle die Unterbringung der 800-Millionen-Anleihe ernst- hast in Frage, mache Privatkredite für Deutschland unmöglich, verhindere die Wiederkehr normaler Wirtschaftsverhältnisse und bringe außerdem die Gefahr von späteren Konflikten mit sich, denn es zeige sich deutlich, daß die Generale im besetzten Ge biete häufig eigene Politik betteiben. Außerdem gelte für die deutsche Regierung dasselbe, wie für Herriot. Sie werde mit unüberwindlichen parlamentarischen Schwierigkeiten zu kämp- stn haben, und die Annahme des Dawes-Planes im Reichstag würde ernstlich in Frage gestellt sein, wenn Deutschland zu all den schweren Opfern auch noch eine ein- jährige Fortdauer der Besatzung tragen solle. London, 14. August. Wie W. T.-B. erfährt, begab sich heute sormittag 11 Uhr die Deutsche Delegation zum Pre mierminister Macdonald, um seine Stellung zu dem zwischen der Deutschen Delsgätion einerseits und den Delegationen Frankreichs und Belgiens andererseits entstandenen Konflikt in der Frage der militärischen Räumung des Ruhrgebiets und der anderen widerrechtlich besetzten Sanktionsgebiete kennen zu lernen. Macdonald und der amerikanische Botschafter Kellogg, der sich bei ihm befand. DO- sWjt Aue. am 15. August 1924. Schneeberg. ! Amtliche Anzeigen. Versteigerung. Sonnabend, den 1k. August »mm. 1V Uhr sollen in Schneeberg meistbietend gegen Barzahlung versteigert werden. Bieter sammeln im Kotei „Soldue Sonne": 1 Pianino (schwarz). 1 laselsörmiges Klavier. 1 Bassett, 1 Lredenz, 1 Standuhr. 2 Sosas, Spiegelschrank, verschiedene Tische, Stühle, Rauchseroiece. Rauchtisch, Spiegel mit Schränkchen. 2 Sessel.1 Schreibtisch. 1 Wanduhr mit Schlagwerk u.v.m. Schneeberg, den 15. August 1924. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts. Erinnert wdtd au Kirchensteuer 1. Termin, zahlbar am 15. Mai. Smndsteuer 2. Termin. » „ 15. Juli., Gewerbesteuer 2. Termin, „ » 15. August, Kundesteuer 2. Termin. „ „ 15. Juli. - , Schulgeld sür Oberreaischule, Kandelsschule. Sewerbeschule und Kandsertigkeitsunterricht. Wir machen daraus ausmerksam, dak am 31. August 1924 mit do« Zwangsbettreibung»verfahren begonnen wird.