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SM -<rm«ren Mächte kfäktm e'S also je-erM in Set ^land, sich auf das Nichtfunktionieren der Kontrolle oder angebliche deutsche Vertragsverletzungen zu berufen, um ihrer materiellen Abrüstungsverpslichtung auszuweichcn! Es kommt hinzu, -aß für die Zeit nach vier Jahren auch das Maß der dann eventuell beabsichtigten mate rielle» Abrüstung trotz unserer fortgesetzten Klärungs versuche völligimDunkelngelassen worden ist. Der Standpunkt der Mächte läuft also darauf Hinaus, ihre eigene Abrüstung sä eslemlag xrsecss zu v erlagen, Deutschland aber gleichwohl jeden Nüstungsausgleich zu versagen. Denn die auch nach dem neuen Plan sofort vorzunchmcndc Umwandlung der Reichswehr in eine kurz dienende Miliz ist nicht eine Konzession an Deutschland» sondern ein Konzession Deutschlands an die anderen Mächte. Die Ersetzung der vorzüglich ausgebildeten hunderttausend Mann der Reichswehr durch die doppelte Zahl kurzdienender Mannschaften ist offensichtlich noch eine weitere Schwächung unserer jetzigen minimalen Wehrkraft, zumal da selbst die uns jetzt gestatteten Versailler Waffen nur für die jeweils im Dienste stehenden 200 000 Mann, nicht aber für die zur Entlassung kommenden Mann schaften bewilligt werden sollen. Deutschland hätte also 200000 Gewehre in den Händen kurz ausgebildeter Leute gegenüber etwa acht Millionen Gewehren der F r a n z o s c n. Es ist g e r ad c- zu ein Hohn, wenn diese zweite Entwaffnung Deutsch lands mit dem Schlagwort der Nichtaufrüstung Deutschlands begründet wird! Konnte eine der beteiligten Regierungen im Ernst glauben, daß sich Deutschland auf einen Plan dieser Art einlassen würden? Hat man es wirklich für möglich ge halten, daß sich die deutsche Regierung mit dem Gedanken einer Bewährungsfrist abfinden könnte, einem Ge danken, der schon an sich eine undiskutierbare Diffamierung darstellt, und dessen Begründung ich nur als eine beleidigende Verleumdung der deutschen Negierung und als eine völlig grundlose Verdächtigung ihrer politischen Absichten kennzeichnen kann? Denn was führt man zur Begründung dieses unmöglichen Planes an? Es ist die angebliche Gefährdung -es europäischen Friedens durch das neue Deutschland. Es wird mir wirklich schwer, auf diesen un erhörten Vorwurf heute überhaupt noch sachlich ^knzügkhen. Welche Handlung -et neuen -eMschetl Regierung liegt vor, aus der irgendwer in der Welt uns auch nur mit einem Schein von Recht friedensgefährdende Absichten unterstellen dürfte? Wer will sich an maßen, die wiederholten, von größtem Ernst und tiefstem Verantwortuntzsgesühl getragenen Friedenskundgebungen unseres Kanzlers Adolf Hitler in Zweifel zu Ziehen? Oie Verantwortung liegt eindeutig Sei der Gegenseite. Alle Versuche, den mangelnden eigenen Ab« rüstungswillen mit Vorwürfen gegen Deutschland zu verschleiern und die Verantwortung uns zuzu schieben, sind deshalb vergeblich. Wir haben an den Genfer Abrüstungsverhandlungen mit der größten Geduld und Mäßigung teilgenommen. Alle unsere Bemühungen, Wege zu zeigen, die zur wirklichen Abrüstung führen könnten, sind umsonst geblieben. Bei dem Vorherrschen eines solchen Geistes mußten wir seit langem befürchten, daß die Verhandlungen der Konferenz nicht zum Erfolge führen würden. Trotzdem haben wir mit unserer Entscheidung bis zum letzt möglichen Augenblick gewartet. Unsere Dele gation in Genf hat sich bis in die Stunden bemüht, auf die Gegenseite einzuwirken und sie zu einer Verftänd- nisvolleren Haltnng zu bewegen. Was nun? Die Antwort auf diese Frage ist aber nicht Sache Deutschlands, sondern Sache der anderen Mächte. Diese haben jetzt das Wort. Die Konferenz in Genf mag doch zeigen, ob sie etwas leisten kann. Unser Ausscheiden braucht für ihre Arbeiten kein Hindernis zu bilden, da wir abgerüstet sind, und da niemand den gewaltigen Rüstungsabstand zwischen uns und den anderen leugnen kann. Die anderen haben jetzt zwar nicht mehr die Möglichkeit, ihre Bemühungen auf eine zweite Entwaffnung Deutschlands zu konzentrieren; dafür zeigt sich ihnen aber hoffentlich um so klarer die Aufgabe, sich über ihre gegenseitige Abrüstung zu einigen. Sie haben damit auch das künftige Schicksal des Völkerbundes in der Hand, dessen Versagen in der Durchführung der allgemeinen Abrüstung und der Her stellung der deutschen Gleichberechtigung ihn jeden Wertes für Deutschland beraubt. Deutschland wird selbstverständlich ernste Abrüstungsvorschläge jederzeit prüfen und auch weiterhin bereit bleiben, sich auf der Grundlage der Gleichberechti gung über sein künftiges Rüstungsregime zu ver ständigen. Der Völkerbund am Pranger. Genfs Antwort. wie immer: leere Versprechungen ohne Bindung Das Präsidium der „Abrüstungskonferenz" hat den Text der Antwortnote angenommen, der jetzt der Rcichsregierung übersandt wird. Die Note, die an den Reichsaußenminister gerichtet ist und im Hauptausschutz in Genf einstimmig ohne Aussprache angenommen wurde, ist in maßvoller, höflicher Sprache gehalten und hat fol genden Wortlaut: „Ich habe dem Hauptausschnß das Telegramm Eurer Exzellenz vom 14. Oktober übermittelt, in dem der Ent schluß der deutschen Negierung übermittelt wird, jede Weitere Teilnahme an den Arbeiten .der Abrüstungs konferenz aufzugeben und in dem die Gründe dieser Ent scheidung dargelegt werden. Die deutsche Regierung hat diese Maßnahme in einem Augenblick gefaßt, in dem das Präsidium den Hauptausschnß gerade mit einem fest umrissenen Abrüstungsabkommen befaßt hatte. Dieses Programm, das innerhalb einer festgelegten Frist durchgeführt werden sollte, würde in progressiver Weise, entsprechend den von der Konferenz unter Teil nahme Deutschlands angenommenen Entschließungen, die Durchführung der Herabsetzung der Rüstungen in einer Weise ermöglichen, wie sie iii den dem Hauptausschnß vorgelegten Abkommensentwurs vorgesehen st. Dieses Programm würde gleichfalls, begleitet von entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen, die Verwirklich ungder Gleichberechtigung s i ch e rn, die die deutsche Negierung stets in den Vorder grund ihrer Forderungen gestellt hatte. Unter diesen Bedingungen bedauere ich, daß Ihre Regierung diese schweren Entscheidungen aus Gründen gefaßt hat, die ich nicht als begründet ansehen kann." Wie in Genf verlautet, herrscht bei einigen Mächten die Tendenz vor, den letzten Satz der Note, in dAn eine gewisse Schärfe gegen Deutschland zum Ausdruck kommt, noch abzumildern. * Die Unzuverlässigkeit irgendwelcher Genfer Versprechungen ist aus langjährigen Erfahrungen allzu bekannt, als daß die Behauptungen Hendersons von einem „fest umrissenen Abrüstungsprogramm" und der Sicherung einer „Verwirklichung der Gleichberechtigung" Glauben verdienten. Die Note enthält zudem in dieser Hinsicht bezeichnenderweise keinerlei Angaben über Aus maße und Zeitpunkte. * Ser dtoKgestellte Völkerbund ratlos. Peinliche Verwirrung der Vertras- brüchigen. Die Erklärung der Rcichsregierung über den Austritt aus der Abrüstungskonferenz und aus dem Völkerbund hat in Genfer Kreisen eine ungeheure, freilich mehr oder weniger künstlich ausgebauschte Verwirrung zur Folge gehabt. Man ist angesichts der Entschiedenheit des deutschen Auftretens zunächst völlig ratlos, was geschehen soll, und weiß sich vorläufig nicht anders zu helfen, als daß man den Hauptausschutz der sogenannten „Abrüstungskonferenz", der am Montagnachmittag die Antwort des Völkerbundes an Deutschland beriet, erst einmal bis zum 26. Oktober vertagt. Der Völkerbund — d. h. also vor allen Dingen Frankreich mit seinen Gefolgs- staaten und England der vierzehn Jahre laug Deutschland an der Nase hcrumgesührt und vierzehn Jahre lang die Erfüllung ihrer feierlich verbrieften und unterschriebenen Abrüstunasverpflichtunaen verweiaerl hat, sieht sich jetzt vor aller Welt an den Pranger gestellt Die vergangenen 8)4 Monate der neuen Regierung in Deutschland und des durch diese Regierung wieder her- gestellten deutschen Nationalbewußtseins haben die führen den Staaten der fälschlich Völkerbund genannten Genfer Filiale des französischen und des englischen Außen ministeriums anscheinend noch immer nicht darüber zu belehren vermocht, daß man mit dem Deutschland eines Adolf Hitler nicht umspringen kann wie mit der Weimarer Republik der Wirth, Marx, Stresemann und Brüning. Drei Tatsachen sind kennzeichnend für die Stimmung, die sich augenblicklich in den Kabinetten der Welt ausdrückt. Erstens trägt man überall, mit Ausnahme Italiens und Japans, ein Gesicht zur Schau, als sei man durch den deutschen Schritt „ungeheuer überrascht". Dem gegenüber besteht die Tatsache, daß sowohl Reichskanzler Hitler als auch der deutsche Reichsautzenminister schon , im Frühjahr auf die Notwendigkeit einer Zurück ziehung der deutschen Vertreter aus Genf bei weiterer Sabotage der allgemeinen Abrüstungsverpflichtungen in aller Klarheit hingewiesen haben. Und außerdem hat der bisherige ständige deutsche Vertreter auf der Abrüstungs konferenz, Botschafter Nadolny, noch am Sonn- abendvormittag in einer letzten Unterredung mit dem englischen Außenminister Simon diesen vor seiner bekannten Erklärung über die weitere Verweigerung d« Abrüstung und der Gleichberechtigung aus die ernsten Gefahren hingewiesen, die die starre und verständnislose Haltung der Mächte gegenüber den deutschen Rechtsansprüchen herauf« beschwören müßten! Das zweite Kennzeichen für die Lage auf der Gegenseite ist die Tatsache, daß man in Frankreich die von Italien gewünschte Heranziehung des ja erst vor kurzem angenommenen Viermächtepaktes als Grundlage für die weitere Behandlung der Abrüstungs- und Gleichberechtigungsfragen rund heraus ab lehnt; das wird allerdings begreiflich, wenn man sich daran erinnert, daß der Wortlaut dieses Abkommens im Artikel 3 den unterzeichnenden Staaten, also Frankreich und England, die strikte Pflicht auferlegt, die ernste- sten Anstrengungen" zur Erreichung der Ab rüstung zu machen! Und die -ritte Tatsache: Frankreichs eigener Botschafter in Nom, de Jouvenel, wünscht in offenem Gegensatz zu jener in der französischen Presse ausgedrückten Ablehnung des Viererpaktes dieses Ab kommen als Grundlage für neue Verhandlungen heran zuziehen. Man muß freilich dabei wissen, daß Herr de Jouvenel sich seinerzeit für die Unterzeichnung dieses diplomatischen Instrumentes bei der Pariser Negierung persönlich nm so stärker eingesetzt hatte, als er nach an fänglichen Mißerfolgen in Rom auf diese Weise Mussolini für die französische Politik zu gewinnen gehofft hatte. Das deutfche Volk, das nun am 12. November der Regierung Hitler erneut ein Vertrauensvotum von bisher noch nie erlebter Wucht zu erteilen haben wird, muß sich, um die Lage, die sich aus der Rede des englischen Außenministers am Sonnabend ergab, zu erkennen, über folgendes klar sein: Der Eng länder, kalter Formaljurist rein Chamberlainscher Prä gung und hundertprozentig sranzösifcher Einstellung, hat mit dürren Worten mitgeteilt, daß die nun schon vierzehn Jahre andauernde Verschleppung der allgemeinen Ab rüstungsverpflichtung noch weitere vier Jahre an dauern solle, daß ferner während dieser vierjährigen Periode für Deutschland weder von Gleich berechtigung noch von einem auch nur an- nrrkse'rns gutz di? Nsde sei» könne und daß selbst nach Ablauf dieser vier Jahre weder die allgemeine Abrüstung noch Deutschlands tatsächlich» Gleichberechtigung eintreten, sondern von dem Ergebnis? der bekannten einseitigen Kontrolle abhängig gemacht werden würde. In diesen unerhört anmaßenden Mitteilungen ist nicht nur eine doppelte Diffamierung Deutschlands , enthalten, sondern es wird darin auch jede bestimmte An gabe über das etwaige zukünftige Maß der Abrüstung absichtlich vermieden. Deutschland hat mithin durch seinen Schritt jene einzig möglichen Folgerungen gezogen, die der nationalen Wurde und dem Ansehen des größten mitteleuropäischen Bölkes entsprechen. Als Japan, ein hochgerüsteter Militarstaat, dem der Völkerbund nichts anhaben kann^ im vergangenen Jahre seinen Austritt aus dem Genfer! Komödiantcnklnb mittciltc, hat man in Völkerbundkreisen nicht annähernd die Aufregung markiert wie jetzt beim Austritt des militärisch-politisch machtlosen Deutschland. Es genügt, dies feftzustellen, um das ganze Genfer Hckchelsystem auch von dieser Seite her gebührend rn kennzeichnerl. * Anzeichen der Selbstbesinnung?! Aus dem Chor der Weltpresse. Entsprechend der Verwirrung und Ratlosigkeit itt Genf ist auch die Haltung der internationalen, Presse völlig uneinheitlich. Es fällt dabei auf^ daß, während man sich in Paris alles mögliche von der Entgegnung verspricht, die Ministerpräsident Daladier am Dienstag bei der Kammcreröffnung geben will, iy neutralen Kreisen immer stärker auf die unheilvolle Rolle des englischen Außenministers! Simon hinweist und ihn für die ganze Verwicklung und Ver* schärfung der Lage einschließlich des notwendig geworden nen Austrittes Deutschlands aus dem sogenannten Völker-, bund verantwortlich macht. Ein Überblick über die bisher vorliegenden Kommen-, tare der großen ausländischen Blätter ergibt im wesent lichen folgendes Bild: Frankreich. Die auf Deutschfeindlichkeit eingeschworenen Blätter mache» gegenüber den erneuten starken Friedensüekundungcn des Reichskanzlers und gegenüber seiner Verständigungsbereit schaft krampfhafte Versuche, den Kanzler mitzzuverstehen oder ihm gar Unausrichtigkeit zu unterstellen oder ihn zu ironisieren. Lediglich die rechtsradikale „Volonte" betont, Frankreich dürfe sich nicht einbilden, daß man ein 65-Millionen-Volk wie das deutsche einfach von der euro päischen Karte streichen könne. Die große Rede des deutsche» Führers enthalte Ausführungen von ergreifender Ausl richtigkeil. England. Das führende Regierungsblatt, die „Times", richtet! ihre» Leitartikel in unverminderter Anhänglichkeit an Frankreich gegen Deutschland, macht aber dabei doch auf die Fehler des Versailler Diktats aufmerksam. Im Gegensatz zu der Haltung der französischen Presse fordern andere englische Blätter unter Hinweis aus die Erklärungen Hitlers, „die einen starken Eindruck von ihrer Ehrlichkeit hinterlassen", die Ein- Lcbaltuna des Viermächtcpaklcs. !Ia, die konservative „Mor- ningpost" erklärt sogar offen heraus, man weine Wedel dem Völkerbund noch der Abrüstungskonfe renz eine Träne nach; es wäre eine wahre Erleichte, rung, wenn dieser Humbug beseitigt würde. Der englische Präsident der „Abrüstungskonferenz", Henderson, versuchte in einer langatmigen und von Ent stellungen geradezu wimmelnden Rede vor den Vertretern der internationalen Völkerbundverbände in Genf, die Haltung der Nüstungsmächte gegenüber Deutschland zu verteidigen. Amerika. Den Erklärungen des amerikanischen Staatssekretärs Hull, mün sei in Washington über den Schritt Deutschlands „ernstlich enttäuscht" und werde Deutschland für einen Zu sammenbruch der Abrüstungskonferenz verantwortlich machen, stehen so deutliche Mahnungen der amerikanischen Presse gegen über, wie etwa die nachstehenden Sätze aus der „New Uorl Herald Tribune": „Wollen die Vereinigten Staaten Deutsch land ein Abkommen aufzwingen? Falls nicht, ist die Regierung geneigt, die Franzosen und Engländer auf bei Grundlage der deutschen These zur Abrüstung zu zwingen? Es ist sicher, daß das amerikanische Volk weder das eine noch das andere tut." Es wird dann gefragt, ob Washington über haupt noch so etwas wie eine klare Politik habe. Der bekannte Senator Borah fordert in einer Erklärung die Siegermächte auf, die im Versailler Vertrag gegebenen Versprechen endlich auszuführen und wirklich abzurüsten, zu gleich verlangt der Senator die Revision des Ver trages. * Man braucht, um das Bild abzurundcn nur noch hinzu zufügen, daß man sich in Warschau selbstverständlich um lede Stellungnahme zu den Friedensbekundungen des Reichs kanzlers herumdrückt und Deutschland als den „schlimmsten Feind des Friedens in Europa" hinstellt, ferner daß man in Japan und in Rußland die öffentliche Bloßstellung des Völkerbundes, der jede Bedeutung verloren habe, mit ersicht licher Genugtuung begrüßt. * Vulaarlen lst begeistert über Deutschlands Austritt. Die bulgarische Öffentlichkeit und die national ge sinnten Kreise in Sofia haben die Nachricht über den Austritt Deutschlands ans dem Völkerbund und der Ab rüstungskonferenz mit Begeisterung ausgenommen. Der Aufruf Hitlers rief hier einen starken Eindruck hervor, be sonders durch seine offene und aufrichtige Haltung, dis wichtigsten Probleme der europäischen Politik der öffent lichen Meinung der Welt in ihrer ganzen Schwere zux dringenden Lösung vorzuhalten. * Frankreich wollte Deutschland isolieren!? Gescheiterte Versuche im Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz. Die Schlußsitzung des Hauptausschusses der AbrH stungskonferenz schloß Präsident Henderson mit einem kurzen Appell an sämtliche Regierungen, ihren Vertre tern auf der Konferenz jetzt die notwendigen Richtlinie» zum sofortigen Abschluß eines Abrüstungsabkonunens zu erteilen. Die zehntägige Pause dient selbstverständlich allein dazu, die Verhandlungen mit der deutschen Regie rung wieder aufzunehmen und eine Rückkehr Deutsch lands in die Abrüstungskonferenz zu ermöglichen. Di< Vermeidung einer jeden direkten Stellungnahme gegen Deutschland ist zweifellos unter dem starken Einfluß der amerikanischen und italienischen Regier»»« erfolgt
