Volltext Seite (XML)
Voraussetzung der allgemeinen Sicherheit bezeichnen. Außerdem hat die amerikanische Negierung die von Frank reich geforderten Sicherheitsgarantien jetzt ge geben. Auf der anderen Seite ist nicht zu verkennen, daß die amerikanische Erklärung über das Maß der Herabsetzung der Rüstungen den für die deutsche Verteidigung unerläß lichen Rüstungsstand unklar läßt, indem sie wiederholt von den für das Mindestmaß der nationalen Verteidigung notwendigen Rüstungen sowie von der Herabsetzung der Rüstungen „ungefähr" auf das Versailler Niveau spricht. Von deutscher Seite wird daher in den jetzt beginnen den entscheidenden vertraulichen Besprechungen mit den Außenministern der Großmächte der Standpunkt mit aller Entschiedenheit vertreten werden, daß Deutschland keinerlei Verteidigungswafsen mehr verboten werden können, die den übrigen Mächten erlaubt bleiben, wie ja auch die Reichsregierung bisher keineswegs den eng lischen Abrüstungsplan uneingeschränkt angenom men habe. * Englands plan a!s Grundlage des künftigen AdröstnngsMvmmens. Ein Schreiben Nadolnys an Henderson. Zu Beginn der Sitzung des Hauptausschusses der Ab- j rüstungskonferenz gab Präsident Henderson Kenntnis > von einem Schreiben des Botschafters Nadolny an das Präsidium der Abrüstungskonferenz. In dem Schreiben heißt es, daß die deutsche Abord nung unter Bezugnahme aus die Reichstagserklärung des Reichskanzlers Hitler über die Stellungnahme Deutsch lands zum englischen Plan nunmehr ihren An trag zum Artikel 2 des englischen Abkommensentwurfes zurückziehe, in dem Deutschland vorgeschlagen hatte, die Frage der Vereinheitlichung der kontinental europäischen Heeressysteme dem künftigen Ständi gen Abrüstungsausschuß zu überweisen. Die Zurückziehung des deutschen Abänderungs antrages zu der Heeresfrage ist durch die neue Stel lungnahme der Reichsregierung zum englischen Ab rüstungsplan beding«, da nunmehr der englische Plan nicht mehr nur als Verhandlungsgrundlage, sondern auch als Grundlage des künftigen Ab rüstungsabkommens angenommen worden ist. Infolgedessen hat die deutsche Abordnung ihren bisheri gen Standpunkt zu dieser Frage aufgegeben und sich nun mehr grundsätzlich bereit erklärt, an eine Rege lung der Heeresfrage auf Grund des englischen Ab- riistnngsplanes heranzutreten. Flaggen für Schlageter. Ehrung für den Helden der Nation. Die Anordnung des Reiches, zur Ehrung von Leo Schla geter am Freitag, dem 26. Mai, aus Anlaß der zehnjährigen Wiederkehr des Tages, an dem dieser deutsche Held sein Leben für die Befreiung der Rheinlande geopfert hat, die Flaggen auf Vollmast zu setzen, wird mit Sicherheit in allen Teilen un seres Volkes freudige Zustimmung finden. Das Andenken Albert Leo Schlageters muß anläßlich der zehnjährigen Wie derkehr des Tages, an dem dieser schlichte, pflichtbewußte deut sche Mensch auf Frankreichs Befehl erschossen wurde, in allen Teilen des Reiches von der gesamten Bevölkerung würdig geehrt werden. Der Iungdeutsche Orden, der in den vergangenen zehn Jahren zum Gedächtnis seines Ordensbruders Schlageter an seinem Todestage stets Gedenkstunden veranstaltet hat, hat schon vor Wochen dazu aufgerufen, den zehnjährigen Todestag gerade angesichts der nationalen Resolution feierlich zu be gehen. Schlageter war Vorkämpfer für ein neues Deutschland. Schlageter war als Frontkämpfer Träger eines neuen Wertes, der jetzt im Aufbau der nationalen und sozialen Revolution zuin Siege geführt werden muß. Um dieser großen Tatsache willen wirbt der Orden dafür, Schlageter an seinem Todestage würdig zu ehren. Dieser Tag muß für unser Volk zu einer stillen Einkehr werden und zu dem Gelöbnis, im Geiste Schlageters die nationale und soziale Revolution mit einem neuen Wert, wie Schlageter ihn dem deutschen Volk vorgelebt hat, zu erfüllen. Die jungdeutschen Banner werden sich aus dieser Hal tung heraus bei den bevorstehenden Gedenkstunden an den vom Orden errichteten und jetzt neu zu weihenden Schlageter-Denk- mälern und Schlageter-Eichen senken. — Das ganze Deutsch land muß es sein! Fortschreitende Vesserung des sächsischen Arbeitsmarktes. 63 000 Erwerbslose weniger als im Vorjahre. Vergleicht man die Entwicklung des sächsischen Ar beitsmarktes in diesem Frühjahre mit der Bewegung im gleichen Zeiträume des Vorjahres, so ergibt sich in diesem Jahre ein wesentlich günstigeres Bild. Während 1932 die Zahl der Arbeitsuchenden seit dem Höhepunkt der winterlichen Arbeitslosigkeit bis zum 15. Mai nur um 14 670 oder 2 Prozent zurückgehen konnte, beträgt die Frühjahrsentlastung 1933 vom Höhepunkt der winter lichen Arbeitslosigkeit bis zum 15. Mai 76 689 oder 10,6 Prozent. Am 15. Mai 1933 wurde die Zahl von 647 305 Arbeitsuchenden festgestellt, die um über 63 000 unter dem Stand zur gleichen Zeit des Vorjahres liegt. Man kann aus dieser Entwicklung die Schlußfolgerung ziehen, daß nicht nur das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichs regierung einschließlich der Landhilfe durchgreifende Er folge auf den Arbeitsmärkten erzielten, sondern daß auch die gesamt« Wirtschaft, von größerem Mute und Ver trauen erfüllt, an die Produktion und an die Einstellung von Arbeitskräften herangeht. Dies trifft insbesondere auf einige Zweige der Verbrauchsgüterindustrien zu, wie Textil-, Schuh- und Zigarettenindustrie. Die saisonmäßize Belebung in diesen Betriebszweigen ist insofern beachtlich, als es überwiegend der Inlandsbedarf ist, für den diese Betriebszweige arbeiten und Auslandsaufträge mehr mrd mehr zurückgegangen sind. Die Zahl der Hauptunterstützungsempfänger in der Arbeitslosenversicherung sank vom 30. April bis l5. Mai von 62 435 auf 60 535, in der Krisenfürsorge von 161761 auf 156 279. SeWüfse des sächsischen Gesamtministeriums. In der Sitzung des Gesamtministeriums ist beschlossen worden, die „Sächsische E r h o l u n g s s ü r s o r g e" mit dem 30. Juni dieses Jahres aufzulösen irnd sie mit Aktiven und Passiven auf den Staat zu übernehmen. Dem Entwurf eines Gesetzes über die Neubildung der Schulbezirks- und Schulverbandsvertre tungen wurde zugestimmt. Danach haben die vor dem 3. April 1933 gewählten Mitglieder der Schulbezirksvor stände und der Vorstände der Schulverbände auszuschei den, auch soweit sie nicht infolge der Neubildung der ge meindlichen Körperschaften ohnehin ihre Wählbarkeit ver loren haben. Diese Bestimmung gilt auch für die vor dem 3. April 1933 gewählten Mitglieder der Schulausschüsse und Berufsschulausschüsse der einfachen und zusammen gesetzten Schulbezirke sowie der Schulverbände. Entspre chende Neuwahlen sind unverzüglich vorzunehmen. Die Amtsdauer der Gewählten endigt mit dem 5. März 1937. Ferner wurde das Finanzministerium ermächtigt, die landeseigenen Zoll- und Steuergr und stücke, die seit Errichtung der Reichsfinanzbehörden zum weit aus größten Teile von der Reichsfinanzverwaltung allein benutzt werden, an das Reich zu veräußern. Schließlich wurden diejenigen Geschäfte inPer- sonalsachen, die bisher dem Oberlandesgerichts präsidenten oder dem Generalstaatsanwalt übertragen waren, wieder auf das Justizministerium zurückübertragen. Ebenso wurde bestimmt, daß bei Berufungen von Rechts- lehrern an die Landesuniversität künftig das Justiz ministerium mitzuwirken hat. -ü Der Arbcitersamariterbund in Sachsen bleibt aufgelöst. In der Tagespresse ist kürzlich die Mitteilung er schienen, daß der ehemalige Arbeitersamariterbund in den Nationalsozialistische,r Samariterbund umgewanöelt wor den ist. Die hier erwähnte Regelung ist nur fürPreußen vorläufig getroffen worden mit dem Ziele, die Forma tionen des Arbeitersamariterbundes nach ihrer Umgestal tung im nationalsozialistischen Sinne nicht etwa als be sonderen Nationalsozialistischen Samariterbund weiterbe stehen zu lassen, sondern sie in einer noch zu findenden Form in das Kolonnenwesen des Roten Kreuzes zu über führen. In Sachsen ist der Arbeitersamariterbund als eine Unterorganisation des Arbeiter-Landes-Sportkartells bereits aufgelöst und verboten worden. Infolgedessen kommt für Sachsen eine weitere Tätigkeit des Arbeiter samariterbundes nicht in Frage. Erledigte Zulassung von Rechtsanwälten. Auf Grund von § 1 des Gesetzes über die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft vom 7. April 1933 ist die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft folgender Rechtsanwälte mit Wir kung vom 15. Juni 1933 vom Justizministerium zurück genommen worden: der Rechtsanwälte Dr. Brinitzer, Dr. Cohn-Vossen, Dr. Mieses, Dr. Nathanson, Ebstein, Breit, Aronsohn, Abeles (sämtlich in Dresden), Dr. Lit- tauer, Gutherz (beide in Leipzig). „Deutscher Gemeindetag." Zusammenschluß der kommunalen Spitzenverbände. Folgende kommunalen Spitzenverbände haben sich zusammengeschlvssen: Deutscher Städtetag, Reichsstädte bund, Landlrcistag, Verband der Landgemeinden, Land- gemcindetag West und Verband der preußischen Pro vinzen. Die neue Organisation führt den Namen ..Deutscher Gemeindetag". Reichswehr und Wehrverbände grüßen sich. Nach einer Verfügung des Reichswehrmtnisters tritt die Wehrmacht mit den nationalen Verbänden als Aus druck der kameradschaftlichen Verbundenheit in ein gegenseitiges Grußverhältnis. Aus unserer Heimat. Wilsdruff, am 23. Mai 1933. Merkblatt für den 24. Mai. Sonnenaufgang 3"" I Mondaufgang 3'" Sonnenuntergang 20"' s Monduntergang 20" 1543: Der Astronom Kopernikus in Frauenberg gestorben. Wenn die Badezeit beginnt. Es dürfte wahrscheinlich nicht jedermanns Sache sein, sich jetzt schon sür ein Fluß- oder Seebad zu erwärmen, denn es ist noch ein bißchen zu kühl im Wasser. Aber über kurz oder lang geht es bestimmt los mit dem Baden außer halb der häuslichen Badewanne, und in den offenen Gewässern wimmelt es dann nur so von badefreu digen M e n s ch e n k i n d e r n, die sich nach des Tages Last und Mühe oder auch schon vorher hier eine kleine Er holung verschaffen. Erfreulich ist die Tatsache, daß die Zahl derer, die für ein Bad in der freien Natur sich begeistern, von Jahr zu Jahr wächst und die Zahl der überängst lichen abnimmt. Aber mancherlei ist dabei nicht ganz unbedenklich, und es muß wieder einmal gewarnt und festgestellt werden, daß mit der Zahl der überänstlichen auch die Zahl der Unvorsichtigen steigt. Versumpfung und Verkrautung des Bodens, steile Uferböschungen, ungeahnte Tiefen im Flußbett — das alles führt oft zu schweren Unglücksfällen beim Baden, was man leider daraus ersehen kann, daß in jedem Jahre die Unglücksfälle beim Baden, die leider sehr oft Todesfälle sind, einen erschreckend großen Umfang annehmen. Prüft man die näheren Umstände, so wird man mehr als einmal finden, daß die Verunglückten ihr Unglück sich selbst zuzuschreiben hatten, weil sie es an der einfachsten Vorschrift fehlen ließen, übermütige junge Leute, vor allem Kinder, die gerade erst ein bißchen schwimmen gelernt haben, haben den Ehrgeiz, sich vor Zuschauern als geübte Schwimmer zu produzieren und schwimmen trotz aller Warnungen hinaus zu gefährlichen Stellen eines Sees oder Flusses. Bekommen sie dann einen Schwächeanfall, so können sie oft nicht mehr zurück an das rettende Ufer. Unter allen Umständen sollen daher Warnungs- und Ver botstafeln beachtet werden. Gesuche an den Reichssiatihalter. Zwecklose Eingaben sind zu unterlassen. Das Büro des Reichsstatthalters für Sachsen gib« folgendes bekannt: Die Eingaben von allen Bevölkerungs kreisen mehren sich von Tag zu Tag. Um eine ordnungs gemäße Erledigung zu gewährleisten, wird ersucht, sich in den Gesuchen, Beschwerden, Anregungen usw. so kurz wie möglich zu fassen. Um so eher kann die Sache be arbeitet werden. Der Herr Reichsstatthalter wird darübet wachen, daß den Belangen aller Bevölkerungskreise, vo: allem derer, die die Not der Zeit am schwersten triffh Rechnung getragen wird. Das darf aber nicht dazu führen, daß Forderungen und Wünsche gestellt werden, die un- erfüllbar sind. Schon von vornherein wird daraus hingewiesen, daß sich der Herr Reichsstatthalter außer stande sieht, ergangene Gerichtsurteile abzuändern, in be stehende Rechtsverhältnisse einzugreifen oder in Aufwer tungsfragen eine von den reichsgesetzlichen Bestimmungen abweichende Verfügung zu treffen. Auch Geldbeschaffung^ und Stellengesuche sind zwecklos Sterilisierung ans Gründen der Raffenverbefferung Wichtiger Schritt des Innenministers. Der sächsische Minister des Innern, Dr. Fritsch, hat in einem Antrag bei der Neichsregierung sich dem Antrag des preußischen Ministerpräsidenten vom 5. Mai 1933 ange schlossen und vorgeschlagcn, den Entwurf eines Sterlilisie- rungsgcsetzcs zum Gegenstände von Beratungen in den Ländern zu machen. Das sächsische Ministerium des Innern ist aber hierbei über die Vorschläge des preußischen Entwurfs hinausge gangen, indem es in ganz besonders schweren Fällen auch eine Sterilisierung gegen den Willen der Beteiligten befür wortet. -i- Die Verbesserung der Rasse des deutschen Volkes ist eins der vornehmsten Ziele der nationalsozialistischen Be wegung. Es ist deshalb sehr zu begrüßen, daß Innenminister Dr. Fritsch in so energischer Weise vor geht. Tenn gerade Sachsen hat eine hohe Zahl von in Anstalten untergebrachter, erblich belasteter Schwach sinniger, deren Unterhalt dem Staate alljährlich große Summen kostet und deren Fortpflanzung für die Zusam mensetzung des sächsischen Volkskörpers von größtem Nach teil ist. Vom Standpunkt des Gesamtvolkes aus, ganz beson ders aber im Hinblick auf die unverhältnismäßig hohe Zahl von völlig gesunden Erwerbslosen in Sachsen, ist es von einschneidender Bedeutung und im Volksinteresse, daß man wenigstens die Fortpflanzung von derartigen Schwachsinnigen, selbst gegen ihren Willen, unterbindet. Änderung der Geschäftsordnung des Landtags. Auf der Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung steht neben der Beratung des Ermächtigungsgesetzes unter anderem ein nationalsozialistischer Antrag, der verschie dene Änderungen der Geschäftsordnung des Landtages bezweckt. So ist vorgesehen, daß über Anträge und Gesetzes vorschläge, die ein Abgeordneter beim Landtag eingebracht hat, die allgemeine Beratung zu eröffnen ist, wenn der Landtag es beschließt. Eine andere wichtige Änderung des 8 50a lautet: „Wer ohne Urlaub oder infolge einer Erkrankung, die dem Abgeordneten die Teilnahme nicht tatsächlich unmög lich macht, an Sitzungen oder Abstimmungen nicht teil nimmt, kann bis zu 60 Sitzungstagen von den Verhand lungen ausgeschlossen werden." Schließlich wird folgende Ergänzung gefordert: „Bei Beschlüssen des Landtages auf Änderung der Verfassung hat der Präsident durch ausdrückliche Erklärung festzu stellen, daß zwei Drittel der gesetzlichen Zahl der Abge ordneten anwesend sind und zwei Drittel der Anwesenden zustimmen. Als anwesend gelten auch die Mitglieder, die nach ß 50a ausgeschlossen werden können." Aber auch ein geübter Schwimmer sollte nicht sagen: „Mir passiert schon nichts!" Wer an Krämpfen, Atemnot, Blutarmut, Herzschwäche usw leidet, sollte vielleicht über haupt nicht im Freien baden oder mindestens doch doppelt vorsichtig sein. In einem größeren See sollte man nur dann baden, wenn man ihn ziemlich genau kennt und einiges von seinen Tiefen und Untiefen, von seinen Strömungen, seinen Schlingpflanzen, seinen Schlamm bildungen usw. weiß. Zu warnen ist auch vor Flüssen, die als „reißend" gelten und wegen ihrer Strudel und Löcher gefürchtet sind. Aber wer häufig im Freien badet, weiß ja wohl über die Gewässer seines Heimatortes und der näheren Umgebung Bescheid und wird nicht so leicht in Gefahr geraten. Im übrigen aber soll das Losungswort lauten: „Geh' fleißig baden, denn das Baden stärkt und stählt den Körper!" Ein Apfelbaum ist ein tausendfacher Blumenstrauß! Jeder Blütenbüschel verdient, mit Pinsel und Palette festgehalten zu werden. Herrlich fein weiß und karminrot getönt, öffnen sich die großen Blüten und heben sich besonders reizvoll gegen den leuchtblauen Frühlingshimmel ab. Das Reinweiß der Kirsch- und Birnblüte mag auch erfreuen, aber ein blühender Apfel baum ist wie ein tief empfundenes Gedicht im großen Hymnus der Natur im Monat Mai! Prämiierung eines heimischen Rehbockgehörns. Auf der Deutschen Zagdausstellung 1933 in Köln wurde ein bereits auf den sächsischen Geweihausstellungen in Meißen und Dresden mit der goldenen Medaille ausgezeichnetes Rehbockgehörn, das A. Ranft auf der Flur Tanneberg erbeutete, mit einer Me daille ausgezeichnet. Für unsere kleinen sächsischen Reviere ist es natürlich außerordentlich schwer, mit den Großgrundbesitzen Ostpreußens, Pommerns, Mecklenburgs und Schlesiens in Wettbewerb zu treten. Um so höher sind die Hegebestrebungen zu bewerten, mit Hilfe deren weite Kreise sächsischer Jäger in den letzten Jahren die hervorragenden Gehörne heranzüchteten. Die Deutschnationale Front hielt gestern abend im Löwen eine von Reitern und Freunden der Reiterei gutbesuchte Ver sammlung ab, die sich in der Hauptsache mit der beabsichtigten Gleichschaltung der Ländlichen Reitvereine und der ev. Grün dung einer Reiterstafsel des Kampfringes junger Deutsch- nationaler befaßte. Nach Grußworten von Gutsbesitzer Kür bis-Brabschütz legte Major Wilke in längeren präzisen