Volltext Seite (XML)
„Attes für Deutschland!" E-r l a ß an die Wehrmacht zum 1. Mat. Der Relchswchrminister richtet folgenden Erlaß an die Reichswehr: „An die Reichswehr! Der 1. Mai als Tag der nationalen Arbeit soll auch für die deutsche Wehrmacht ein Tag der Feier und der Be sinnung sein. Wie wir Soldaten von jedem Deutschen Berständms für unsere soldatische Arbeit erwarten, die dem ganzen Volke dient, so ist für uns die hohe Wertung aller nicht- soldatischen deutschen Arbeit selbstverständlich Pflicht. Ein starkes Deutschland mutz wehrhaft sein. Ein Wehrhaftes Deutschland aber ist nicht zu denken ohne tiefe innere Verbundenheit zwischen der Wehrmacht und dem ganzen Volk und ohne tätige ' Mithilfe des deutschen Arbeiters. Was der deutsche Arbeiter schafft, wird der deutsche Soldat schützen, und beide sind einig in ihrem Ziel: Alles für Deutschland! gez. von Blomberg." * Neue Würde der Arbeit! DaS Handwerk zum Tag der nationalen Arbeit. Der Reichsverband des deutschen Handwerks nimmt zum Feiertag der nationalen Arbeit am 1. Mai mit folgender Erklärung Stellung: „Mit Dank und Zustimmung begrüßt das deutsche Handwerk die Be mühungen der nationalen Regierung, der menschlichen Arbeit im werktätigen Leben wieder neue Würde zu geben. Gerade das Handwerk, das in sozialer Aus- glcichsstellung Meister, Gesellen und Lehrlinge umschliesst, hat die Arbeit nie als einen Fluch empfunden. Es hat immer in einem festen seelischen Verhältnis zu seiner Hände Werk gestanden und fcsigchaltcn an dem Segen der Arbeit und an dem Berufsethos, das doch dem Menschen allein inneren Frieden, innere Freude und soziale Ge nugtuung zu gewährleisten vermag. Die Erziehung zu dieser Auffassung und die Wieder findung dieses Arbeitsethos bleiben eine dankbare Auf gabe und eine wesentliche Voraussetzung für eine wahre, allumfassende Volksgemeinsch ast. Die Krönung des Werkes erblickt Has Handwerk in der Idee einer sittlich ge ordneten Berufs st andgemeinschaft und in der Verwirklichung des von der Neichsregierung beabsichtigten bcrussständischen Aufbaues. Tie Einschaltung und Pflege aller lebendigen Produktivkräfte unseres Volkes innerhalb dieses Rahmens sichern zudem die gebotene Einigkeit nach innen und die Erringung der notwendigen Freiheit nach außen." -i- Amnestie in Sachsen am 1. Mai. Im Sächsischen Gesetzblatt Nr. 13 verkündet das Ge samtministerium folgendes Gesetz: Aus Anlatz des Feiertages der nationalen Arbeit wird Straferlaß gewährt für die von sächsischen Gerich ten und Verwaltungsbehörden bis zum 1. Mat 1933 rechts kräftig erkannten und noch nicht verbüßten Strafen wegen nichtpolitischer Straftaten, wenn die Strafen nur in Geld strafe bis zu 30V Mark oder in Freiheitsstrafe bis zu einem Atonal einschließlich, allein oder nebeneinander bestehen. Der Straferlaß erstreckt sich auf Nebenstrafen und Sicherungsmaßnahmen, soweit sie noch nicht vollstreckt sind, und auf rückständige Kosten. Ist auf Einziehung oder Un brauchbarmachung erkannt, so behält es dabei sein Be wenden. Ausgeschlossen von den Vergünstigungen sind Per sonen, die dem Gewerbs- und Gewohnheitsverbrechertum angehören oder die aus Roheit, Gewinnsucht oder einem anderen niedrigen Beweggrund gehandelt haben. Eine Gesamtstrafe wird erlassen, wenn sie obige Grenze nicht überschreitet und die in ihr enthaltenen Ein- zclstrafen sämtlich unter dieses Gesetz fallen. Dieses Gesetz tritt am 1. Mai 1933 in Kraft. * Die Lohnzahlung am 1. Mai. Außerplanmäßige Feierschichten unzulässig. Dem Ministerium gehen Nachrichten zu, daß eine große Anzahl Arbeitgeber, teilweise sogar ü aufreizender Form, ihrer Belegschaft gegenüber erkläre'- .e würden den I.Mai nicht bezahlen. Demgegenüber istm rauf hinzuwei fen, daß nach der gesetzlichen Bestimm tng in 8 2 des Ncichsgesetzes über die Einführung / Feiertages der nationalen Arbeit vom 1v. April 193. m Verbindnng mit der Verordnung zur Durchführung dieses Gesetzes vom 20. April 1933 der regelmäßige Arbeitsverdienst für die ausfallende Arbeitszeit zu zahlen ist. Die Erfüllung dieser gesetzlichen Verpflichtung kann durch Klage vor dem Ar beitsgericht durchgesetzt werden. In anderen Fällen haben Arbeitgeber plötzlich noch eine Feierschicht eingeführt und diese so gelegt, daß der Montag als Arbeitstag ausfällt. In diesem Falle handelt es sich um eine Umgehung des Gesetzes. Nur wenn auf Len 1. Mai planmäßig eine Feierschicht fällt, so entfällt die Bezahlung. Wenn der Arbeitgeber außerplanmäßig eine Feierschicht auf den 1. Mai legt, ist er zur Zahlung für die ausfallende Arbeitszeit verpflichtet. Ein solcher Versuch zur Umgehung des Gesetzes würde dazu führen, Laß er vom Arbeitsgericht zur Zahlung verur teilt werden müßte. Den Akkordarbeitern ist der durch schnittliche Akkordverdienst ihrer Gruppe zu zahlen. Das Giaatsminiffergesetz. Gehaltsregelung für die Reichs- und die Preußen-Minister. Vom preußischen Staatsministerium ist ein Gesetz über die Gleichschaltung der Rechtsverhältnisse der Staatsminister mit den Rechtsverhält nissen der Reichsminister, das sogenannte Staatsministergesetz beschlossen worden. Aus 8 4 des neuen Gesetzes in Verbindung mit 8 14 des Reichsministergesetzes ergibt sich, daß die preußischen Staatsminister das g l e i ch r G e h a l t bekommen wie die Reichsminister. Der preußische M i n i st e r p r a s i d e nt erhält jedoch nicht das gleiche Gehalt wie der Reichs kanzler, sondern das Gehalt verbleibt in der bisherigen Höhe. Ein Staatsminister erhält für die Zeit, in der er gleichfalls Reichsminister ist, in Preußen keine Amts- Kezüge. Wiedereinführung der Militärgerichtsbarkeit. Oienstflrafgesetz für SA. und SS. — Göring Lustfahrtminister. Das Reichslabinett verabschiedete in feiner Freitagsitzung zunächst ein Gesetz über die Wiedereinfüh rung der Militärgerichtsbarkeit, die voraus sichtlich am 1. Oktober d. I. ab wiedereingeführt wird, und ferner ein Gesetz betreffend die Dien st straf, gewalt über die Mitglieder der SA. und - SS. Danach unterliegen diese einer öffentlich-rechtlichen Dienststrafgewalt nach Maßgabe der Vorschriften, die der Reichskanzler als oberster Führer erläßt. Der Reichsarbeitsminister legte dem Ka binett einen Plan zur Arbeitsbeschaffung vor, der dem Reichslabinett zur Grundlage für seine weiteren Beratungen in dieser Frage dienen soll. Ferner nahm das Reichslabinett davon Kenntnis, daß durch einen Erlaß des Herrn Retchspräsiden- t e n das Reichskommissariat für Luftfahrt ineinLuft - fahrtministerium umgewandelt wird. Mi nisterpräsident Göring, der bisher Reichsminister ohne Geschäftsbereich und Luftfahrtkommissar war, wird danach Reichsminister für Luftfahrt. Der Gesetzentwurf über Maßnahmen zur Rettung deS deutschen Gartenbaues wurde zurückgestellt. Deutschland kann nicht länger warten! Ernste Vorstellungen zur Abrüstungsfrage in Genf. In Genf trat der deutsche Botschafter Nadolny im Hauptausschuß der „Abrüstungskonferenz" den Erklärun gen des englischen Außenministers Simon vom 27. März entgegen, in denen Deutschland aufgefordert war, „Geduld und Vertrauen" (!) zu zeigen. 14Jahrelangwarte jetzt Deutschland, damit endlich die Verpflichtungen erfüllt würden, die die Gegenseite freiwillig über nommen hat. Deutschland erwarte jetzt, daß die große, von Deutsch land gezeigte Mäßigung die übrigen Staaten dazu führen werde, nunmehr auch ihrerseits guten Willen zu beweisen. Deutschland verlange heute Gerechtigkeit und Gleich- berechtigung für alle. Deutschland müsse darauf be stehen, daß dieser Forderung Rechnung getragen werde, um der Gleichberechtigung Deutschlands als einer euro päischen Großmacht klar Ausdruck zu geben. Botschafter Nadolny erläuterte sodann die einzelnen Punkte der deutschen Abänderungsvorschläge, betonte die Notwendigkeit der Einbeziehung derausgebil- deten Reservisten in die Festsetzung der effektiven Truppenbestände und wies auf von Deutschland geforderte Merkmale zur Feststellung des militärischen Charakters der Polizeistreitkräfte hin. Die Frage, welches Heeressystem den besonderen Angriffs- und Verteidigungszwecken am besten entspreche, sei bisher noch völlig ungeklärt. Aus diesem Gründe ver trete die deutsche Negierung die Auffassung, daß die Ver einheitlichung der Heeresjysteme in keinem Fall auf den europäischen Kontinent beschränkt, sondern allgemein durch geführt werden müsse. Frankreich und England gegen die deutsche Gleichberechtigung! Im Hauptausschutz folgte dann eine stürmische Aussprache. Es zeigte sich, datz die erste p r a ktische An- nkrrrmng Ler grunLsSMYers ^MksckM ALArMMi' «ns Sicherheitsforderungen auf einen unerwartet star- kenWiderstand sowohl auf französischer als mich auf englischer Seit stieß. Die von dem Franzosen Mafsigli und dem eng lischen Staatssekretär Eden abgegebenen Erklärungen unmittelbar nach den Ausführungen Nadolnys zeigten deutlich, daß die Gegenseite heute in keiner Weise gewillt ist, die deutsche Gleichberechtigung praktisch anzu erkennen und die Folgen aus der Künsmächte- erklärnng vom 11. Dezember zu ziehen. Die Ausführungen Massiglis waren in unge wöhnlich scharfen verletzendem Tone gehalten und gipfelten in schweren Anklagen und Verdäch tigungen Deutschlands. Er bezeichnete die deutschen Abänderungsvorschläge als das deutsche „Aufrüstungs programm". Es „zerstöre" den englischen Abrüstungsplan von Grund auf (!). Eden übte gleichfalls, allerdings in ruhigerem und sachlicherem Ton, Kritik an den deut schen Abrüstungsvorschlägen, die ihn angeblich „über rascht und beunruhigt" hätten. Das deutsche Programm schaffe „neue Schwierigkeiten" für die Kon ferenz. Die deutsche Gleichberechtigungsforderung sei „für die Praxis unverständlich" (!). Nadolny antwortet deutsch. Botschafter Nadolny trat den englisch-französischen Versuchen, die deutsche Regierung zur Zurückziehung der deutschen Abänderungsvorschläge zu pressen, in einer großen, zum erstenmal in deutscher Sprache gehaltenen Rede entgegen. Wenn der Vertreter Frank reichs, Massigli, sich der Sprache Viktor Hugos bediene, so wolle er, Nadolny, die Sprache Kants und Goethes reden! Im Gegensatz zu den Behauptungen Massiglis habe er, Nadolny, niemals die Absicht gehabt, Anklagen und Vorwürfe zu erheben. Die unleugbare Tatsache stehe aber fest, daß seit14Jahrendie Unterschrift der übrigen Mächte unter dem Abrüstungsartikel 8 des Völker bundpaktes stehe und diese Verpflichtung noch immer nicht erfüllt sei. Er könne immer wieder nur auf den von maß gebender deutscher Seite betonten Friedenswillen und aufrichtigen Wunsch zur Verständigung Hinweisen. Deutschland wolle die Abrüstung aller und werde jedes Ergebnis annehmen, das allen die gleiche nationale Sicherheit gewährleistet. Es könne keine Rede davon sein, daß Deutschland auf der Konferenz seine Wiederaufrüstung betreibe. Deutschland verlange nichts anderes als die Verwirk lichung des Rechtes auf nationale Sicherheit. Dieses Recht könne Deutschland niemand nehmen. Es müsse und werde verwirklicht werden, wenn die Konferenz zu einem prak tischen Ergebnis gelangen will. Die deutsche Haltung auf der Abrüstungskonferenz ist von dem festen Vertrauen auf einen guten und friedlichen Ausgang geleitet. Nadolny betonte zum Schluß zu der englisch-fran zösischen Anfrage, ob die deutschen Abänderungsvorschläge das letzte Wort Deutschlands seien, daß auch der englische Abrüstungsplan wohl kaum das letzte Wort Englands sei und zweifellos die übrigen Mächte Abände- rungsanträge einbringen werden Die Erklärungen Nadolnys wurden von der Konferenz mit Schweigen ausgenommen. Der amerikanische Sonderbotschafter Norman Davis gab seiner Be friedigung über den versöhnlichen Geist der Erklärungen des deutschen Vertreters Ausdruck. Es sei dringend not wendig, daß von allen Seiten weitgehende Verständigungs bereitschaft und Entgegenkommen im Interesse des großen Zieles gezeigt würde. Die Aussprache wurde dann vom Präsidenten Hender son bis auf Montag vertagt. Ms ««serer Heimat. Wilsdruff, am 29. April 1933. Merkblatt für den 30. April und 1. Mai. Sonnenaufgang 4" 4" I Mondausgang 7" 8" Sonnenuntergang 19" 19" I Monduntergang 0" 1" 3 0. April. 1803 Der Generalfeldmarschall Albrecht Graf Roon geb. 1. Mai. 1873 Der englische Missionar und Forschungs reisende Livingstone gest. Wie wird das Wetter? Nach dem Abschluß der ungewöhnlich scharfen Kalt wetterperiode setzte sich die angekündigte Wetterbesserung ziemlich rasch durch. Während in der vorangegangenen Woche die Durchschnittstemperaturen allgemein mehrere Grade unter den Normalwerten gelegen hatten, wurden jetzt die Normalwerte nicht nur wieder erreicht, sondern teilweise überschritten. Zu Beginn der Woche bildete sich über dem Baltikum ein Hochdruckgebiet, das sich in den darauffolgenden Tagen wesentlich befestigt. Bei vor wiegend heiterem Himmel stieg die Quecksilbersäule mittags vielfach über 15 Grad Celsius. In Norddeutsch land trat eine wesentliche Erwärmung ein. Kühl blieb dagegen das Wetter in Süd- und Westdeutschland, wo infolge neuer Luftdruckstörungen Bewölkungszunahme eintrat und neue Regenfälle vorkamen. Da das über dem Nordosten lagernde Hochdruckgebiet außerordentlich kräftig war, konnten die von Westeuropa vordrängenden Störungen zunächst ihren Einfluß nicht weiter vergrößern. Nach der allgemeinen Wetterlage muß man annehmen, daß das Hochdruckgebiet im Nordosten durch verschiedene kleinere Störungswirbel an Einfluß vorübergehend ver liert. Im großen und ganzen ist mit ziemlich heiterem Wetter zu retten, doch dürften vereinzelt auch Nieder schläge auftreten. Etwas ungünstiger sind die Wetter aussichten für Süd- und Westdeutschland sowie auch für den Nordosten, wo allgemein stärkere Bewölkung zu er warten ist. * Marktkonzert der Städtischen Orchesterschule Sonntag, den 30. April vorm. 11—12 Uhr. Vortragsfolge: 1. Mussiman-Marsch von C. Carl. 2. Ouvertüre z. Op. „Die Nürnberger Puppe" von A. Adam. 3. „Unsere Artillerie", Parademarsch i. Sehr. v. L. Machetanz. 4. „Amina", Intermezzo von P. Linke. 5. „Tutti-Frutti", Potpourri von A. Wiggert 6. „Unsere Garde", Marsch von R. Förster. Zm Fest der Arbeit in Wilsdruff. Der Tag der deutschen Arbeit wird auch in Wilsdruff seiner großen Bedeutung entsprechend würdig gefeiert werden. Dieser " wischen Arbeit soll der gesamten Bevölke rung insbesondere der Arbeiterschaft, die bis her d nachlief, vor Augen führen, wie eine natio -die Ehrung der Arbeit auffaßt. Es wird w 'N, als bisher und ein neuer Geist ganz Deutfchland wehen. Gemeinden des Amtsgerichtsbe- r den Veranstaltungen am Tag Er wird der Grundstein zur denn an diesem Tage wer- wehmer, die Arbeiter des ad eins in ihrem letzten nPflicht sowohl der restlos und ohne Plgcn. 'ssentlicht werden: 'rieben inisters Dr, llen am rkt beim >ler" rei) be- ast sst ist auf ss«11 Uhr festgesetzt. Besonders hingewiesen st Schüler und Schülerinnen der - °/ »9 Uhr zur Schulfeier zu ersä. Für den Festzug wird noch werk, Handel, Gewerbe und fre. Im Innungsausschuß marso Handwerker - Innung: Schlosser, schlosser, Käser, Molker, Friseure Büchsenmacher, Kürschner, Pl Drechsler und Schleifer, Böttcher, macher, Holz - Nadelmacher, Mecha wird an Unse Stad' zirkes Wi. der Leutsch kommenden den sie alle, Geistes und Wollen, mars» Arbeitgeber, v Ausnahme den Nochmals 6 Uhr Weckr 8 „ Stelle: 9 „ Uebertr Goebbel */«11 „ Kirchgan Anschließ Kirchplatz, 12—1 „ Marktkonz 143 „ Konzert de 3 „ Stellen an A4 „ Festumzug, 146 „ Uebertragum Reichskanzler 148 „ Uebertragung und „Löwen" Anschließend in Das zum Preise von t rechtigt zum freien Eintritt Um am 1. Mai die Ve