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«MNMV j-'-r—7— — UWMAWM 77. Iahrg Freitag, den 1. Februar IS24 Nr. 27 zu erwidern: SM« Der Empfang Ler Sschserfrändigen Berlin, 30. Januar. Die Mitglieder des Sachverständigenaus- «infachtes Verfahren. Für öffentliche Anleihcn ist bis zur «r-r- SNsrr.«L L' tergehender Einfluß gewährt worden. heften, die eine angemessen« Verteilung der aufgewerteten Ver- mögensmasscn sicherstellcn. Der Aufwertung dient ein besonders ver- einer wollte nehmen. lichen Körperschaften zu genügen. Die Auswertung auf nur 10 Pro zent des Goldwertes bedeutet eine unerhörte Zurücksetzung der Gläu biger, die nicht dazu angetan ist, Las Rechtsgefühl zu stärken. Es ist zu hoffen, daß der Reichstag hier energisch cingrcift. Auch die versuchte Rechtfertigung des Reichsjustizministeriums, wie sie in dem nachstehend abgedruckten Schreiben an den Richterverein beim Reichs gericht zum Ausdruck kommt, kann unser« Ansicht nicht erschüttern. Der .«»„«»trgNche «eoi»!r<und- rrtäelnl IÜ„N- mll Ausnohm« der Ian« nord kann- und gelungen. Der Prell für dl« 31 mm breit« Colonel - Unz«Ig«nzril» Im y ml! blolldezlrd Ist 10 'FamUlennnzelgen uud Llellengeluch« B«dürftig«r II), auMÜrls SS, Ilir die VO mm drei!« PeM- Nidlamtz«»« »0, auswari, 10», lür dl« 90 nun brriie amll. LolonelztUe LL, auswSrlo »1 Soldpsinnlg. P»ftsch«<k-N»ui»i Leipzig Nr. IMS. Oemelnde-Olro-Sont» i 1»e, ürzg«b. Nr. 70. ein ein Hirschberg, 30. Januar. Infolge eines wilden Streiks bei d«r Ruscheweph-A.-G. in Langenöls hat der Arbeitgeberverband für das Holzgewerbe in Sstlesien beschlossen, in allen holzverarbeiten den Betrieben von Schlesien mit Ausnahme von Breslau di« Arbei ter auszusperren. Die Aussperrung hat am Montag begonnen. Im ganzen sind in etwa 500 Betrieben 660V Arbeiter ausgesperrt. Kenna von der deutschen Regierung die Genehmigung verlangen will, die Bilanzen gewisser deutscher Großbanken nachzu prüfen. Es soll sich dabei weniger um die Frage der Inflations gewinne handeln, sondern cher darum, festzustellen, ob und welch: Kapitalien di« deutschen Großbanken im Ausland liegen haben und welche Teile dieser Kapitalien bei der Gründung der neuen deutschen Goldnotenbank herangezogen werden können. In dem Schreiben warnt der Richterverein die Neichsregierung vor Maßnahmen, die einen „schweren Stoß nicht nur für das Ansehen der Reichsregierung, sondern für das Rechtsgesühl im Volke und für den Glauben an das Recht bedeuten könnten. Gerade des- halb, weil über das gemeinsame Ziel volle Klarheit besteht, halte ich es für meine Pflicht, meiner Sorge "Ausdruck zu geben, daß einzelne Ausführungen des gefälligen Schreibens geeignet sein könnten, in entgegengesetzter Richtung zu wirken. Es hieße diese Bedeutung ver kennen, wollte man in der Aendcrung eines vom Reichsgericht maß- gebend ausgelegten Gesetzes eine „Umstoßung der Auffassung des Reichsgerichts durch Machtspruch des Gesetzgebers" finden. Auf der anderen Seite würde es zur Auslösung der Rechtsordnung und zu tanz ler im Beisein Les Außenministers Dr. Stresemann, des Finanzministers Dr. Luther und des Wirtschaftsministers Hamm empfangen. Anwesend waren auch der Staatssekretär im Miederaufbauministerium Müll e r und der Vorsitzende'der Kriegs- Der Reichskanzler bc- markforderung und deren Papierw«rt. Gründe der Gerechtigkeit Ebenso wie die des dringenden Finanzbedarfs von Reich, Ländern und Gemeinden zwingen dazu, den verbleibenden Geldcntwertungsgewinn tcs Schuldners zu besteuern. So werden Obligationsschuldner, die vor dem 31. Dezember ihre Obligationen getilgt haben, m i t 12 o. H. des Goldmarkwertes der Schuldverschreibungen be - steuert. Die Steuer ist grundsätzlich in Halbjahrsraten von je 2 v. H. zu zahlen. An diesem Zeitpunkt noch nicht getilgte Schuldver schreibungen tragen 2 v. H. Steuer, weil hier die Aufwertung noch hinzutritt. Die Besteuerung der Inflationsgewinne aus Die Auswertung Privater Schulden. Das Kabinett hat endlich dem Entwurf der Dritten Steuernotverordnung zugestimmt. Der Entwurf regelt das hartumstrittene Gebiet der Aufwertung privater Schulden und sucht eine Lösung, die mit den Wünschen weiter Kreise der Bevölkerung im Grundsatz übcreinstimmt. Für Vermögensanlage n^L. h. insbesondere für Hypo theken und andere dingliche Lasten, für Schuldverschreibungen ist grundsätzlich eine Aufwertung auf 10 v. H. des Gold- Werts der Forderung vorgesehen. Besonders ungünstige Verhält nisse des Schuldners berechtigen ihn zu geringerer "Aufwertung. Eine Sonderregelung ist für Pfandbriefe gegeben, die den Ausschluß der Spekulationserwerber und die Begünstigung von altem Besitz von Mündeln, gemeinnützigen Anstalten und Stiftungen sowie ähnlichen zu mündelsicherer Anlage gezwungenen Gläubigern vorsshen. Für Erschütterung Les Staatsgefüges führen, für sich Las Recht in Anspruch Der erste Kommtffionsbericht. Berlin, 30. Januar. Da» Komitee für Budget und Währung (der erste Untersuchungsausschuß) veröffentlicht folgendes Dommu- nique: Das erst« Sachverständigenkomite« trat heute vormittag 11 Uhr zusammen. Es hat beschlossen, sich an den Reichskanzler zu wenden, um die Verbindung herzustellen mit Lon Personen, di« offiziell befugt sind, Auskunft zu geben über die tech nischen Fragen, mit denen sich das Komitee zu befassen hat. Das Komitee hat den Wunsch, seine Untersuchungen in Berlin mit der möglichsten Eil« durchzuführen, aber es beabsichtigt nicht, seinen Bericht vor seiner Abreise abzufassen. Das Ko mitee hat weiterhin beschlossen, seine "Arbeiten Henie nachmittag in Unterausschüssen fortzusetzen. Verlag L. M. Gärtner, Aue, Erzgeb. ! 4s»« ei, Stpnl» <Aml Au«) 440, Ech»««»«r, 1», Schwa»,«»s«rg »15. Dradtanfchrifti »olwfreun» «u««r,4«s>rz,. !als verteilt werden kann. . , Die Arbeiten des zweiten Ausschusses dürften wesentlich schwie- «, Kommission. Es verlautet, daß Me-I unheilvollen Gericht verfassungsmäßig zustande gekommenes Ge- nnzuwcnden, weil es nach der Ansicht - enlhallend die amlliehen Bekanntmachungen der Amlshauolmannschaft und der d Staatsbehörden Schwarzenberg, der Slaals- u. städlischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Neuslädlel, Grünhain, sowie Ler Finanzämler in Aue und Schwarzenberg. Ls werden außerdem verdssenillcht: Die Bekanntmachungen der Sladlräke zu Aue und Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. setz nicht Rechberg abgelehnt. Berlin, 30. Januar. Arnold Rechberq hatte in einem Schreiben an die Zentrumsfraktion Les Reichstages gebeten, in einer besonderen Sitzung Ler Fraktion sein« Reparationspläne entwickeln zu dürfen, nachdem der Reichskanzler es abgelehnt hatte, Nechberg zu empfangen Di« Zentrumsfraktion hat seine Bitte nun ebenfalls einstimmig abgelehnt. Abbau von Ministerien in Bayern. München, 30. Januar. Der Ministerrat hat beschlossen, die drei bei Ausbruch der Revolution errichteten Ministerien für Landwirt schaft, für Handel, Industrie und Gewerbe und für soziale Förderung aufgrund eines Landtagsbeschlusses vom 31. Dezember 1S23 aufzu- lösen. Ans erscheint diese Siegelung weniger den Forderun „ t»» der verech tigte.i t al» denen de» Finanzbedarf« der äffent- vlger sein al, di« der erste» Kommission. E» verlautet, daß " "», M,!,, " Amtliche Anzeigen, In Beierfeld ist unter den Viehbeständen der Wirtschaft sbcsitzer Emil Wendler, Ortsl.-Rr. 12V UNd Ler Mehrheit seiner Mitglieder mit dem allgemeinen Sitten- gcsetz nicht im Einklang stehe. Kundgebungen aus den ver schiedensten Kreisen der Bevölkerung bestätigen die Ein mütigkeit der Ueberzcugung, daß es dem schwer um seine Existenz und für seine Erneuerung ringenden Volke jeden Halt neh men müßte, wollte man auch nur einen Zweifel daran bestehen las sen. daß sich das Leben des Einzelnen und Ler Gesamtheit nach den Gesetzen zu ruhten hat und Lie Gericht« nach den bestehenden Ge setzen Recht sprechen. ... Ich wunde es tief bedauern, wenn nach Lieser Richtung die Aus führungen Les gefälligen Schreibens zu Mißverständnissen Anlaß ge geben haben sollten, und weiß mich mit Lom Richtervelein in Lem Wunsche einig, solchen Mißdeutungen Lurch eine offene Aussprache rorzubeugem Ich habe Leshalb die Veröffentlichung dieses Schrei- bens veranlaßt. Newyork, 30. Januar. Nach einer Meldung aus Wai. g - ton befürwortet General Allen bei Lem Auswärtigen Aus schuß Les Repräsentantenhauses dringend, der Ausschuß möge für eine Geldüberweisung unmittelbar zu Gunsten der eingeleiteten Hilfe für Deutschland eintreten. Dem Ausschuß liEN Ge setzentwürfe über die Anweisung von 20—70 Millionen Dollar vor. Bor der Aufhebung de» AusnaPuezustande«. Berlin, 30. Ian. Wie es heißt, beabsichtgt die Reichsregierung, nachdem auch bei verschiedenen Regierungsparteien der Ausnahme zustand eine überaus scharfe Ablehnung erfahren hat, in Kürze zu seiner Aufhebung zu schreiten, doch sollen die Anordnungen des MilAär^Obsrbcfehlshabers in bezug auf da» Verbot Ler Kommunisti schen und der*Deutschvölkischen Partei auch nach der Aushebung noch in gewissem Umfange für eine bestimmte Zeit in Kraft bleiben. Berlin, 3O.Ian. Im Lanhtag wurde der Antrag der Kommunisten auf Aufhebungdes Ausy«hmezustanües in Preußen mit den Stimmen der Demokd^i^n, Sozialdemokraten un- Kommunisten angenoMmem ' . Berlin gegen den Etsenbahnerstrekk. Berlin, 30. Januar. Im Direktionsbezirk Berlin fanden Durch suchungen in den Eisenbahnwerkstättcn statt. Die Betriebsräte, di» sich an Ler Streikabstimmung beteiligt hatten, wurden fristlos entlassen. In Berlin sind nur 48 Prozent der Eisen bahner an Ler Abstimmung beteiligt gewesen. 30 Prozent der abge gebenen Stimmen lauteten auf Streik. MWvssilsMnm. MleodniMt SIMMeoier. Donnerstag, den 7. Februar 1S24, vormittag S Ahr, im Sasthof zum Kaum in Breitenbrunn. Etwa 6600 w. Klötze, 7—18 cm; etwa 8800 w. Klötze, 16 usw. cm. Aufberoitet aus de» Kahlschlägen in Abt. 10, 63, 64, 101, 107, 108 und in den Plentemmgen Abt. 54, 64, Forstrevierverwaitung Breitenbrunn. Forstrentamt Schwarzenberg. Die verseuchten Gehöfte kommen zum Sperrbezirk. Beobachtungsge- biet ist der Ort Bockau oberhalb der Schule. F. 8060. Auf die Bekanntmachung der Amtshauptmannschaft vom 28. Januar 1924 („Tr,geb. DolksfreunL" Nr. 23 vom 27. 1. 1924) wird ausdrücklich hingewiesen. Amtshauptmannschast Schwarzenberg, am 31. Januar 1924. Berlin, 30. Ian. Der ReichsministerLerIustizhat ein in der Hypothekenaufwertungsfrage an ihn gerichtetes Schreiben Les Richtervereins beim Reichsgericht wie folgt beantwor- St»»«Ig«»-4l«madm« «er dl« am Na-ömMaa ^ch,In«ad« ü!umm«r di» roimUIag« v Uhr in d«a KausUagcheM» slillm. Sin« L«w4hr lür dt« Ausnahm« d»r Anteil»» am vors«I<drt«b«n«n Tag« iowi« an disUmmUr Sl«I« ntrd awl si«b«n, auch nicht lür di« Mchiigdeii d«r durchIfira- 1pr«cheraust«g°d«n«nAnja„«n. — FürNllckg. uno«rl»n,l «tagesandirr Schriftstücke üb«rntmmi di« SchrtstlUtuue d«tn« Vrrmriwortung. - Unkrbnchua««» d«1 Erschüft »- b«iri«b«i drpründrn drtn« Ansprüche. T«t 3ahlun,«<xrtu, und «oniwr» g«U«a Anbau« al» uiql oerUndaü. -«n»t-«s-äft»k«u«« in Au«, LStznttz, Schänd«»« m» Schwarz«» d«rg. Der Streik im Westen. Elberfeld, 30 Januar. Heute sind auch die Angestellten der Schwebebahn Dohw'.nkel-Rittershausen in den Streik getreten. Infolge des Andrangs auf der Eisenbahn sind Verkehrsstörungen ein getreten. — Die Gemeindearbeiter von Hagen haben geschlossen die Arbeit nicdergelogt. Die Gemeindearbeiter von Ha spe und Ge velsberg haben sich dem Ausstand der technischen Kommunalbe amten angsschlvssen. Köln, AO. Januar. Der Streik im rheinischen Kohlen bergbau hat sich noch verschärft. Auf der letzten noch arbeitenden Grube Dänatus haben ortsfremde Ausständig« die arbeitende Be legschaft von der Arbeitsstätte vertrieben und den Betrieb stillgclsgt, Volksgertcht. Berlin, 30. Jan. Der als franMscher Spitzel und Denunziant berüchtigte Separatistenfllhrer und Äfterbürgermeister von Roxheim, Gumbinger, der viele Ausweisungen und Bestrafungen Rox heimer Familien auf dem Gewissen hat, fiel am Dienstag abend auf der Reise von Roxheim nach Dobenheim der Dolksjustiz zum Opfer. Er wurde durch Revolverschüfle schwer verletzt und in hoff nungslosem Zustande ins Krankenhaus eingeliefert. Die Täter sind unerkannt entkommen. » Pirmasens, 80. Januar. Gestern drangen auswärtige E«p«< ratisten in da» Stadthaus «in und verhafteten die Polizeweem- tsn. Schutzleute, die während der Verhaftung ihrer Kollegen auf do» Straße Dienst Hai' wurden von den Separatist« fchw«, »sjß- handelt. -'S»- «-T- l r NSLLr'M T nSL !sen zum Bau von Wohngebäuden sowie schließlich der Gelüentwer-, kommission in dem Ihnen für Ihre Arbeiten zur Vertilgung gesteiften tungsgewinn der Eigentümer bei belastetem Grundbesitz wird vorbs- Gebäude dauernd anwesend, um Ihre Wünsche in Empfang reitet. Bei unbebautem Grundbesitz wird im Interesse der Sicherung ! äu nehmen. der Dolksernährung die erste Rate zeitlich hinausqeschoben. In ein- , Der Vorsitzende des Komitees, General Dawes, erwiderte »» «j* v-7» - . SÄtti LL-LLV« «S bebautem, insbesondere städtischem Grundbesitz rin Anschluß geboten wird, Sie und Ihre Mitarbeter in der deutschen Regierung an die Steigerung der Mieten geregelt. Diese Steuer soll, ebenso wie kennen zu lernen. Als gemeinsamer Ausschuß emnürden wir die die von unbebautem Grundkrsitz den Ländern Vorbehalten bleiben,! 9r oß e Bedeutung einer gemeinsamen VerstauL iq- 5,^. ung der Alliierten über eine Lofima der vor uns ue-wnden ll-ro- ihnen wird auch die Besteuerung der Eeldcntwertungsgewinne zuge- »nd «s erscheint uns selbst wünichenswcrt und wichstg. daß wiesen, die bei Holzverkaufen aus Forsten öffentlicher Körperschaften Rutsche Negierung daran teilnehme. Es ist unsere Hoff- entstanden sind. Neben diesen neuen Steuern, die die finanzielle nung. Laß eine solche Verständigung erreicht wcrd.n wird. Wir Selbständigkeit der Länder und Gemeinden stärken, werden den Län- danken Ihnen für die Zusicherung Ihrer Hilf« und Mitarbeit. Lern durch neue Verteilung bestehender Stsucrquellen dir erforder- ' lichen Mittel zur Deckung ihrer dringendsten Haushaltsbedürfnisse zur Da» Arbeftsprogramm. Verfügung gestellt, insbesondere zur selbständigen Aufbringung der Derlin 30. Ianuar. lleber Las a"^ebliche Programm -> > > » " Sachverständigen will Las „Acht-Uhr-Abenblaft" ersahven haben: »eiowungen. ! Dos Arbeitsp>-ogramm ist nachaevrüft und Lie Reihenfolge der zu Um die au» dem Aufwertungsverfahren sich ergebenden Bewer- behandelnden Fragen oer^elt. Was die Budgetfrag« anbe- tungsschwierigkeiten für die Steuern Ler nächsten Zeit auszuschlie- langt, ko wird Larin die Frage Ler Reichsbahn und deren Er ben, ist besondere Bestimmung über ihre Bewertung in Ler Steuer- trag,risse eine »roße Rolle spielen, ebenso e'n« Untersuchung »«rEr- b„»„SSL'LW.'MEL'SWL L Verbilligungen des Besteuerungsverfahrens und des Steuerstrafver- ^a aewisser Verbrauchssteuern in Frag« kommt, ^rst fahren. Den GemeinLrn ist auf Len Dang Les Verfahrens wei- dann könne da« Problem der Goldnotenbank geprüft werden, i und zwar belond-rs im Hinblick aus die Frage in welcher Weil« Lie Beteiligung und Lie Mitwirkung deutschen und ausländischen Kapi- Lie Regelung von Ansprüchen aus S pa rk asse ng u th a b en und -- , Lebensversicherungsverträgeu gelten andere Besonder- Lute^vom Reichs- Bernhard Blei, Ort,l.-Rr. 108 g, Vie Maul- und Klaneuseuche festgestellt worden. Der Sperrbezirl sind die verseuchten Gehöft«. Da» Beobacht,,ngsge- biet ist die untere Viehtrift. Es gelten die gleichen Bestimmungen wie in der Bekanntmachung der Bmtshauptmannschaft Schwarzenberg vom 28. Mai 1923 (abgedruckt in Nr. 123 des „Erzgeb. Vollsfreunoes"). Diese Bestimmungen werden an den für L:c Gemeinde üblichen Anfchlagstafeln angeschlagen. Dte Bichbesitzer werden angewiesen, sich über die Bestimmungen zu unterrichten. ' , . . Weiter ist in Bockau unter den Viehbeständen des Wirtschaftsbesitzers > tet: Auf das an den Herrn Reichskanzler gerichtete und hierher wei, Kurt Tauscher und des Holz Händlers Emil Schmalfuß di« Maul- und tergeleitete gefällige Schreiben vom 8. üs Ms. beehre ich mich fol- «lauenfeuche festgesteNt worden. . , , gendes ergebenst und Zins a u fg eh o b c n. Ob überhaupt und wenn, in welchem mich, Gelegenheit zu haben, Sic, mein« Herren, namens der Reichsre- Umfange und zu welchem Zeitpunkt Zinsen und Tilgungsdicnst wieder gierung hier zu begrüßen, nachdem Sie Lurch Beschluß Ler Repara- pufgenommen werden sollen, wird später geregelt. ! tionskommission vom 30. November damit betraut w'.:,"den, LieWegs Nur einen Tel, des Gcldwertunterschiedcs zwischen der alten Gold- ermitteln. Die Rcichsregieruna erkennt es mit Dank an, daß Sie hierher gekommen sind, um an Ort und Stelle die deutschen Verhält nisse zu prüfen. Es wird seitens Ler deutschen Verwaltung alles geschehen, uni Sie in Ihrer schweren und verantwortungsvollen Auf gabe zu unterstützen. Ihre Wünsche und Fragen werden mit größ ter Beschleunigung und mit rückhaltloser Offen- heit behandelt und beantwortet werden. Zur Unterstützung Ihrer Arbeit ist im Auftrag der Reichsregierung Material für ein Studium der deutschen Wirtschaft, Währung und Finanzen zn- sammenaestellt worden) das Ihnen alsbald zugehen w rd. Um Lie geschäftlichen Beziehungen zwischen dem Komitee und den deutschen Regierungsstellen zu erleichtern, ist die deutsche Kricgslasten- kom Mission, deren Vorsitzender Herr Staatssekretär Fischer