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Aeve Finanzpolitik in Sachsen. Der neue Wind, der jetzt durch die sächsische Verwal tung weht, hat auch im Finanzministerium einen anderen Geist einziehen lassen, als er bisher dort das Tun und Handeln beherrschte. Nicht nur in Sachsen, sondern Wohl in allen Ländern nahm bis vor kurzem das Finanzmini sterium eine Sonderstellung im Gegensatz zu den übrigen jRessorts der Verwaltung ein. Während diese die Beschlüsse faßten, hatte jenes nur die Aufgabe, für die Deckung der Kosten zu sorgen, die durch die Ausführung der Verwal tungsmaßnahmen entstanden. Und wenn ein Finanz- - Minister auch hin und wieder sein Veto einlegte, so tat er dies nicht aus sachlichen, sondern aus rein finanztechni schen Gründen, das heißt, mit dem Hinweis auf die wie der einmal leere Kasse. Ein Urteil darüber, ob die Aus gaben gerechtfertigt erschienen oder nicht, abzugeben, ge hörte nicht zu den Aufgaben seines Ressorts. Mit diesem Usus soll nun in Sachsen grundlegend gebrochen werden. Der neue Kommissar für das Finanz ministerium, Dr. Kluge, vertritt vielmehr, wie er unter anderem in einer Rundfunkrede zum Ausdruck brachte, den Standpunkt, daß alles rein formale Denken auf dem Gebiet der staatlichen Finanzverwaltung allein dem eigent lichen Problem nicht gerecht wird. Die Finanzverwaltung des Staates soll nicht mehr gesondert neben den Fach ministerien nach eigenen Gesetzen leben, sondern als das Glied einer Ganzheit in die Totalität aller politischen Fragen einbezogen werden. Das soll heißen, daß der Blut kreislauf der gesamten Staatsverwaltung auch im Fi nanzministerium pulsierend und von dem Verantwortungs bewußtsein der Finanzverwaltung wesentlich beeinflußt werden soll. Diese Idee wird vor allem zum Ausdruck kommen in bezug auf die notwendige Sparsamkeit. Man will nicht einfach dadurch sparen, daß man mit dem Rechenstift in der Hand die einzelnen Haushaltpositionen um soundso viel Prozent kürzt, sondern diese Sparsamkeit soll eine organische sein. Nicht wie viel man einspart, sondern wor an man einspart, ist fürder von Bedeutung. Das große politische Ziel der gesamten Staatsregierung soll auch bei der Entscheidung über alle Fragen, die an das Fi nanzministerium herantreten, den grundsätzlichen Maß stab bilden. Es bedarf also einer Besinnung auf das, was Staat und Staatsaufgabe im nationalen und völkischen Sinne eigentlich sind, und die hieraus gewonnene Erkennt nis der Lebensnotwendigkeit für Staat und Volk wird bestimmend sein für den Aufgabenkreis der Finanzverwal- tung. Was außerhalb dieses Aufgabenkreises liegt, hat vom Staate nichts mehr zu erwarten, was aber der Förde rung des neuen, so elementar zum Durchbruch gekom menen nationalen Wollens dient, wird auch die Förde rung durch die Staatsfinanzen erfahren, ohne an den „vrozentualen Kürzungen des Haushaltes" allzu engherzig beteiligt zu sein. Es wird sich also um eine grundlegende Verschiebung, um eine Neugliederung in der Verwendung der staatlichen Mittel handeln. Die Aufbringung dieser Mittel wird ebenfalls nack- neuen Gesichtspunkten erfolgen. Wenn auch zunächst die bisherigen Steuern weiter erhoben werden müssen, bis ein endgültiger neuer Plan festliegt, so steht doch jetzt schon fest, daß die kommende Steuerreform vor allem eine Vermin derung der Erhebungskosten durch Vereinfachung der Ver anlagung bringen wird. Die Stcuermühle soll nach den Ausführungen des Reichskommissars nicht an die Quelle, sondern dorthin, wo sie hingehört, an den Strom gebaut werden. Es soll also nicht der Steuerzahler zermahlen und dadurch in seiner Steuerkraft vernichtet werden, son dern der Staat will durch eine vernünftige Ansetzung der Steuerschraube sich die Quellen, aus denen seine Einnah men fließen, ergiebig erhalten. Wie diese Steuern aussehen werden, läßt sich heute noch nicht sagen. Es bedarf dazu eines eingehenden Studiums der Steuerm ö g lichk ei- ten durch die Finanzverwaltung, zu der man das Ver trauen haben darf, daß sie ihre Entscheidungen von Fall zu Fall in einer Weise treffen wird, die dem katastropha len Stande der sächsischen Wirtschaft und der Not des einzelnen Staatsbürgers in gesundem Gerechtigkeits- emvfinden Rechnung tragen wird. ldi. Der sächsische Kleinhandel hinter der Regierung. Der Landesausschuß des Sächsischen Keinhandels r. V., Sitz Dresden, hatte am 30. März seinen Landesvorstand und die Gesamtvorstände der ihm angeschlossenen Landesfach- und Berufsorganisationen zu einer gemeinschaftlichen Tagung ein geladen, um zu der durch die politische -Umwälzung geschaffe nen Lage Stellung zu nehmen. Nach eingehender Aussprache wurde von den aus dem ganzen Lande erschienenen Vertretern folgende Entschließung einstimmig angenommen: „Der Landesausschuß des Sächsischen Kleinhandels r. V., Sitz Dresden, ist während seines 20jährigen Bestehens mit samt seinen Unterorganisationen auf nationaler Grundlage im vaterländischen Sinn für den mittelständischen Kleinhandel tätig. Im Interesse seiner Mitglieder, sowie in dem der deut schen Gesamtwirtschaft und nicht zuletzt im Interesse des schwer geprüften deutschen Vaterlandes, begrüßt er die nationale Er hebung der Mehrheit des deutschen Volkes. Die durch die nationale Revolution neu geschaffene politische Lage ermög licht ihm, seine im nationalen Sinn bisher betriebene Berufs- und Standesinteressenpolitik in gleicher Weise fortzusetzen. Seine Einstellung zu den Lebensfragen und Lebensnotwendig keiten des mittelständischen Kleinhandels stimmt mit der der neuen Regierung vollkommen überein. Er bekennt sich zu den in der Programmrede des Herrn Reichskanzler in der Reichs tagssitzung vom 23. März 1933 proklamierten politischen, wirt schaftlichen, sowie kulturellen Zielen und stellt sich der natio nalen Regierung für den vaterländisch bedeutsamen Wieder aufbau rückhaltlos zur Verfügung. Die Zusicherung der. Reichsregierung, daß sie in der Entfaltung der freien Initiative in der Erhaltung des Privateigentums und im Schutze der schöpferischen Unternehmerpersönlichkeit die erste Voraussetzung sieht für den Wiederaufstieg, läßt ihn vertrauen, daß sie alles daran setzen wird, mit durchgreifenden Maßnahmen dem mittelständischen Kleinhandel den notwendigen Lebcnsraum zu gewährleisten und den ihm verfassungsmäßig verbürgten Schutz vor Aufsaugung und Ueberlastung in die Tat umzusetzen. Der mittelständische Kleinhandel erwartet, daß von seinen als be rechtigt anerkannten Forderungen als vordringlich für seine Erhaltung ein grundsätzliches Zugabeverbot, eine wirksame, auf den Umsatz sich aufbauende Warenhaus- und Filialsteuer, eine Sperre für Errichtung von Warenhäusern, Filialen, Ein heitspreisgeschäften und diesen ähnlichen mittelstandsfeindlichen Unternehmen schnellmöglichst eingeführt und durch Herstellung steuerlicher Gerechtigkeit eine wesentliche Lastenerleichterung für mittelständische Betriebe durchgeführt wird." Nach Beratung der aus dem Lande vorliegenden Wünsche und Forderungen wurde einmütig der Ueberzeugung Ausdruck gegeben, daß nur schnellste Hilfe weiteste Kreise des mittel ständischen Kleinhandels vor dem völligen Niedergang be wahren könne. Demzufolge wurde beschlossen, der Regierung folgendes Sofort - Programm zur Berücksichtigung zu unter breiten: 1. Schnellmöglichste Steuerreform mit dem Ziele, die Steuern auf ein erträgliches Maß zu senken. 2. Baldigste Einführung von Pfändungsschutz und Zahlungs- Moratorium wie für die Landwirtschaft so auch für den Kleinhandel, insbesondere im Oststhilsegebiet, wo der Klein handel als Gläubiger der Landwirtschaft vielfach nicht in der Lage ist, den Forderungen seiner Lieferanten gerecht zu werden. 3. Einführung einer nach dem Umsatz zu staffelnden Betriebs steuer für Warenhäuser, Konsumvereine, Filialbetriebe, Ein heitspreisläden und ähnliche Betriebe des Einzelhandels. 4. Heranziehung der Konsumvereine jeder Art zur Körper schafts- und Gewerbesteuer. 5. Die Genehmigung zur Errichtung von Warenhäusern, Ein heitspreisläden, Filialen, Konsumvereinen, Werkskonsum anstalten und Versandgeschäften, sowie zur Ausstellung von Automaten jeder Art an öffentlichen Plätzen, Bedürfnis anstalten und dergleichen zu versagen. 6. Erlaß eines gänzlichen Zugabeverbotes. 7. Zeitgemäße Verschärfung des Gesetzes gegen den unlaute ren Wettbewerb. Die weiter vorliegenden Wünsche fanden ihren Nieder schlag in der Forderung nach 1. Zeitgemäßer Aenderung der längst veralteten Bestimmun gen der Reichsgewerbeordnung mit dem Ziele der Ver leihung des öffentlichen Rechts für den mittelständischen Kleinhandel nach dem Vorbilde des Handwerks; Einführung des Befähigungsnachweises, Ausschluß ungeeigneter Be triebe oder Personen von der Lehrlingshaltung; Einbezie hung des Bahnhofshandels u. des Handels an Trinkwasser häuschen in die allgemeinen Ladenschlußbestimmungen, kei nerlei Ausnahmen hiervon für Automaten, schärfere Ueber- wachung des Hausier- und Straßenhandels inbezug aus Wandergewerbeschein, Umsatzsteuerheft und Ladenschlußzeit. 2. Verbot des Lebensmittelshandels in Warenhäusern und Einheitspreisläden. 3. Verbot des Betriebes der Erfrischungsräume in Waren- und Kaufhäusern und Einheitspreisläden. 4. Einführung einer phasenpauschalierten Umsatzsteuer zwecks restloser und gleichmäßiger Erfassung des Umsatzes. Schließlich erwartet der um seine Existenz ringende mittel ständische Kleinhandel von der Reichsregierung eine baldige Senkung der öffentlichen Gebühren und Abgaben, ein Verbat jeglichen Beamtenhandels — auch seitens deren Ehefrauen —, sowie Auflösung sämtlicher Regiebetriebe, soweit sie nicht Ver sorgungsbetriebe find, Ausschaltung der öffentlichen Hand und nicht zuletzt schärfste Bekämpfung aller wirtschaftsfeindlichen Konzerne und Trusts. Neuregelung für Auslandsreisen. Sichtvermerk für Pässe. Am Dienstag tritt die Verordnung des Reichsinnen ministers über den Ausreisesichtvermerk, die am 1. April erlassen worden ist, in Kraft. Jeder Deutsche, der über die Grenze reist, muß einen Sichtvermerk seiner zuständigen Paßbehörde in seinem Paß haben. Dieser Sichtvermerk gilt als Be weis dafür, daß der Ausreise keinerlei Bedenken entgegen stehen. Die Verordnung kennzeichnet die Wiedereinfüh rung dieses Ausreisesichtvermerks, den es auch in früheren Jahren gegeben hat, als vorübergehend. Es gibt zwei verschiedene Sichtvermerke: einmal einen Vermerk, der nur zur einmaligen Ausreise auf höchstens einen Monat benutzt werden darf, und einen Vermerk, der zur beliebig häufigen Ausreise benutzt werven darf und dessen Geltungsdauer sechs Monate betragt. Die Entscheidung, welcher Ausreisesichtvermerk auf Antrag be willigt wird, hängt von den zuständigen Behörden ab. Oie Belebung -er Wirischast. Im Spiegel des Neichsbankausweises. Zum Vierteljahreswechsel ist die Inanspruchnahme der Reichsbank sehr stark gewesen, was um so mehr ins Gewicht fällt, als die Rückflüsse zur Reichsbank im Laufe des Monats März verhältnismäßig gering waren. Ins gesamt betrug die Kapitalinanspruchnahme 471,4 Millionen, und zwar stieg der Bestand an Wechseln und Schecks um 310 auf 2763 Millionen, der Bestand an Lombardforderungen nm 127 auf 210 Millionen und an Reichsschatzwechseln um 34 auf 52,5 Millionen. An Scheidemünze wurden 112 Millionen in den Ver kehr gebracht. Der Notenumlauf stieg um 323 auf 3520 Millionen. Da zum Apriltermin erhebliche Bereit stellungen von Devisen für Zinszahlungen notwendig waren und die Deviseneingänge infolge Schrumpfung der Ausfuhr zurückgehen, nahm der Devisenbestand um 25 Millionen ab, dem steht gegenüber eine Stärkung des Goldbestandes um 11,3 Millionen infolge Ein gangs von Russengold. Die Deckungsbestände haben sich demnach um 13,7 auf 835,6 Millionen vermindert, und das Deckungsverhültnis der Roten von 26,6 Prozent auf 23,7 Prozent. Nach Abzug der bekannten kurzfristigen Devisen verpflichtungen stellte sich die Deckung auf 10 Prozent gegen 11,4 Prozent in der Vorwoche. WMütkrMÄael ^>n«soeir-irscttr.'>Lc»vrr ouncu 133. Fortsetzung.) „Warum nimmst du das an, Werner?" „Aus ihrem ganzen Sichgeben. Sie ist bestimmt die Herrin des herrlichen Hauses. Hast du nicht bemerkt, wie sich das ganze Personal ihr gegenüber verhält? So ist man nur zu der Herrin." „Warum sollte mich Hanna belogen haben?" fragte Klaus beklommen. „Weil sie dich liebt, Bruder, und dich nicht verlieren will, nur weil sie reich ist. Du hast ihr gewiß deinen krassen Standpunkt mitgeteilt?" „Gewiß. Aber warum nennst du meinen Standpunkt kraß? Ich denke nicht an mich, sondern an Hanna, wenn mich das Schicksal zwingt, hart zu sein." „Sei nicht hart gegen das Wesen, das dich liebt. Hanna ist aus dem rechten Holz geschnitzt." Klaus schwieg. Zwei Empfindungen stritten in seiner Seele miteinander. Die Liebe zu Hanna stand wider das einzige Prinzip, das er fest mit seinem eigenen Ich um schlossen hatte Das Auto hielt auf der Brücke am Treptower Park. Die Brüder stiegen aus. „Soll ich dich begleiten, Klaus?" „Ist nicht nötig. Ich werde dich nicht lange warten lassen." „Gut» Ich rauche inzwischen meinen Zigarettenvorrat auf." „Ist recht. Auf Wiedersehen!" Damit eilte er dem angegebenen Ort zu. Es war bereits dunkel. Werner zündete sich eine Zigarre an und bot dem Chauf feur ebenfalls an, was dieser dankend annahm. Nach zwanzig Minuten kam Klaus wieder mit verärger tem Gesicht. „Kein Mensch da Zehn Minuten habe ich gewartet. Zwei Strolche versuchten nur unterwegs mit mir anzubinden." „Gedungene Schufte!" „Möglich. Gut bekommen ist es ihnen nicht. Der eine ist jetzt mit dem anderen beschäftigt, den ich mit einem Hals aderschlag niederstreckte." „Sie sollten die Polizei benachrichtigen!" warf der Chauf- seur höflich ein „Dazu habe ich keine Lust. Ihre Lektion haben die Kerle weg." „Ein Schuft, dieser Kommerzienratsbengell Das waren nette Entschuldigungen, zu denen er sich ein paar handfeste Kerle herausgesucht hatte." „Laß es erledigt sein, Werner." Sie bestiegen das Auto und waren rasch zu Hause. Am nächsten Tage reisten sie nach Thüringen. 11. Polizeiwachtmeister Schlegel schritt Sonntag nacht mit seinem Kollegen Sindbold durch den Treptower Park. Beide waren müde. Aber sie ließen es nicht an der not wendigen Aufmerksamkeit fehlen, denn im Treptower Park war in letzter Zeit öfter allerlei Gesindel aufgetaucht. Die Nacht war mild und klar. Schlegel gähnte herzhaft. ' „Will froh sein, Arno, wenn ich heute früh in der Falle liege. So'n Nachtdienst strengt doch mächtig an " Sindbold mckte nur. Es ging ihm wie dem Kollegen. Er war zu faul, um überhaupt zu reden. Jedes Wort fiel ihm schwer Schlegel zündete sich eine Zigarre an. Der anregende Geruch fuhr Sindbold in die Nase. „Hast du noch so'n Giftbolzen?" „Nur noch 'ne zerdrückte." „Gib sie her. Wird gerächt." Schlegel gab sie ihm, und der Kollege bemühte sich, sie in Brand zu setzen Aber es klappte nicht, die Zigarre hatte doch nicht den rechten Zug. Sie brannte und brannte nicht. Viermal erlosch dos Streichholz Da nützte auch alles Fluchen nichts „Geh'n^hißl ins Gebüsch," riet gutmütig Schlegel. „Hast recht." Und rasch stieg er über die Einfassung und verschwand hinter einem Gebüsch Schlegel wartete eine Weile, plötzlich fuhr er zusammen. Sindbold rief ihn: „Komm' fix, Schlegel. Hier liegt einer!" Schlegel iahte sich „Besoffener! Lass'n liegen. Soll sein' Rausch ausschlafen. Macht uns bloß Scherereien." Eine Weile war's still, nur ein paar Zweige knackten, bis Sindbold erregt rief: „Komm' Schlegel, hier liegt ein Toter!" Der Schreck machte den Polizisten sofort munter. Wäh rend er die Zigarre ausdrückte, ließ er den Strahl seiner Taschenlampe aufleuchten und trat zu dem Kollegen. Der Lichtkegel der Lampe fiel auf den Boden und be leuchtete tatsächlich einen Toten. Ein hübscher, junger Mensch mit leichtlebigen, flotten Zügen lag dort am Boden. Schlegel untersuchte ihn, so gut er es vermochte „Tot! Anscheinend erschossen." Fragend sahen sie sich an. Dann setzte Schlegel die Pfeife an den Mund, und nach wenigen Augenblicken waren wei tere zwei Polizisten hinzugekommen Sindbold blieb mit einem Kollegen bei dem Toten zurück- während Schlegel rasch nach dem Revier schritt. Es gab nicht geringe Aufregung, als er den Tatbestand meldete „Meinen Sie, daß Selbstmord vorliegt, Wachtmeister Schlegel?" fragte Polizeileutnant Schütter. „Kann ich nicht sagen, Herr Leutnant. Aber ich glaube an Mord Ich würde die Mordkommission benachrichtigen' Schülter nickte und folgte seinem Rate Dis ersten Lichtstrahlen wagten sich gerade schüchtern her* vor, als die Mordkommission, bestehend aus drei Herren des Polizeipräsidiums, einem Arzt und dem Wachtmeister Kubanitz, der die photographischen Arbeiten zu erledige" hatte, eintraf. (Fortsetzung folgt >
