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UMMAWNÜ Dienstag, den 11. Dezember 1923 Ar. 288 76. Jahrg Amtliche Anzeigen Der Ska-lrat. Schneeberg. den 7. Dezember 1923 a. s der Das Hans wies bei Beginn noch große Lücken ans, während die n n habe kostbare -- !>gs Fraktion angehört. Dee Deutschnationalcn hielten sich während Abstimmung im Saale auf, gaben aber keine Stimmzettel ab. isse« ,«n» ,um den chet all, rch- Set- Lee ,e«»e«rtr»I1ch« 4t»ir,Ir««nd- «rie ctiä lixUL wN «»»»ahme der 2«»« e«ck kein- imd gelUonni. Der Drei, lür die S4 mm krN> e»lr>iel- rnzelk«»eell« Im <! m!<bwub« Nd Ist LV 'gan ck«oenze>g«n und eikl!l»»«,ick« vedürftlrer 15), ou«oSUi 15, für die 1Ü 11 m tr<II, Pei». 71<dl°».ez«t e »0, «urwirN Ivo, Mr dir 90 mm buM amii. ScidneleeN« 55, «urwLrl« «5 «oldpjennl,. L»KK«<k-»»»«» > trifzi, Nr. irrrk »««rinde-Alro-aon«», » m, Srzge». Nr. 70. Das ErmSchNgungsgesetz anzenvmmsn. Berlin, S. Dezember. Der Reichstag nahm gestern mit 313 gegen 18 Stimmen bei einer Enthaltung das Ermächtigungsgesetz an. Im ganzen beteiligten sich 332 Abgeordnete an der Abstimmung, scüaß die vorgcschriebene Fahl von 306 Abgeordneten noch über schritten wurde. Durch dieses Ergebnis ist die in so bedrohliche Nähe gerückte Ncichstagsauflösnng vermieden worden. Für das Ermächtigungsge setz stimmten die Deutsche Volksparte!, das Zentrum, die Demokraten, die Bayrischs Dolksparte! und die Sozialdemokraten. Dagegen stimm ten die Kommunisten, der Bayrische Bauernbund, die Deutschvölki- scheu, die Lebebpur-Sruprc, Ler aus der spziMcinokMischen Frak tion ausgeschlossene Abg. Hoffmann und der Abg. Deisler, der keiner ' > . " ? «NWWMWW > ! II eilen l lral. bür.) darf demgegenüber nicht vergessen, daß Lloyd George, der Sie ger bei den Wahlen, den Versailler Vertrag mit an erster Stelle auf seinem robusten Gewissen hat. Die Engländer sind nur Eng länder, sie find ebenso wie di« Amerikaner kalte Nechenmenschen, denen das Schicksal Deutschlands nur insoweit nicht schnuppe ist, als ihre Interessen gefährdet sind. Und Frankreich hat die tatsächliche Gewalt in Europa, daran können auch die vereinigten Liberalen und Arbeiterparteiler in England nicht vorübcrgehen. NatliMch wird von der deutschen Linkspresse die Zunahme der Man-ate^M Arbeiterpartei als ein Sieg des proletarischen Gedankens in der Welt ausposaunt. Das ist eine grob« Irreführung. Denn es be stehen zwischen -er englischen Arbeiterpartei und der deutschen So zialdemokratie tiefgehende Unterschiede, die sich in dem einen Satze zusammenfassen lassen: Die Labour Party ist durchaus national, während di« Sozialdemokratie.i n t e r national eingestellt ist. Cs liegt also durchaus kein Grund vor, daß die wankende B. S. P. D. sich durch den Ausfall der Wahlen in EnglanH gestützt fühlt. Die Agitation damit muß also verpuffen. "-s'-ss, ^atschaster Wiedtfeldt.unterzeichnet morden. Der Vertrag, der av m sie 1 Stell- des während des Krieges außer Krost gesetzten tritt, soll dem kraten ja auch gern täten. Es sei den Doutschnationalcn nicht leicht geworden, zur grundsätzlichen 'Opposition zu kommen. Die Deutsch- nationalen könnten aber nicht positiv arbeiten, wenn man ihnen die Aufgabe ihrer Grundsätze zumute. In der auswärtigen Poli- t i k habe cs die Reichsregierung an Planmäßigkeit und Führung feh len lassen und den Gesichtspunkt nicht berücksichtigt, ob man mit jeder Entscheidung über den Westen den Franzosen in di« Hände arbeiten, und ob man nicht dem englischen Widerspruch gegen ein losgelöstes Rheinland in die M.ge komme. Von Frankreich sei keine Versöhnung zu erwarten. Aus dem Ausgang der englischen Wahlen erwart« er keinen Bruch mit Frankreich. Bei Amerika sei ein zunehmendes In teresse für Europa festzu stellen. Deutschland müsse auf eine große Konferenz der Sachverständigen, die Lösuna des Reparationsprob lems, einen Zahlungsaufschub und Anleihen hinarbeiten. Dem Währungsproblcm steht Prof. Hoctzsch optimistisch gegen über. Die veröffentlichten neuen Beamtengehälter seien zur Existenz nicht ausreichend bei teils drei- bis fünffach höheren Preisen gegenüber 1914. Bei dem Bcamtenabbau dürfe man nicht nach dem Schema F und nach parteipolitischen Gssichtspunkten ver fahren. Die Landwirte treffe der Vorwurf des Wuchers nicht. Um aus dem Marasmus hcrauszukommen, bleibe nur eine reinliche Schei dung zwischen rechts und links in politischer und wirtschaftlicher Be ziehung. Alan brauche den Ausstieg zur nationalen und politisches Unabhängigkeit er, sg ter as. n«n elt« an» ach» Der be» lm« -in« ING bi» ilö« Amerikas Teilnahme noch möglich. Paris, v. Dezember. Nach einer Meldung des „Journal" aus Washington c'klärte das Staatsdepartement, die Ausführung de» Plaues der Reparationskommission bctrcsfs einer Untersuchung der finanziellen Lage Deutschlands unter Mitwir kung der amerikanischen Negierung sei noch mög- l i ch. Die Negierung von Washington habe nochmals in Paris er gänzende Aufklärungen eingefordert. Pari», 9. Dezember. Wie „Journal des Debats" erfahren habe» will, haben -ie*V «reinigten Staaten dir Prüfung der Vor schläge ausgenommen, die der amerikanische Beobachter bei der Repa- rationskommission über di« Beteiligung seiner Negierung an der Sachverständigenkommission bei her ReparationskoMmiffion übermit telt hab«. » Natürlich wird nun der Optimismus ins Kraut schießen. Der Ist eine der verderblichen Krankheiten, au den«» Deutschland leidet. Es kann nicht genug v»r Ler Stimmung: Und alle», alle» ist wieder apti gewarnt werden.. Der Ausfall -er englischen Wahlen Üat -azn bei. bat »Ä, v» Din»« im rasigen Licht sehen. Pla» ! Ob der neu« Umfall der sozialdemokratischen Fraktion in den inneren Verhältnissen der Partei von Folgen sein wird, steht dahin. Die Parteiopposition reißt das Maul gar gewaltig auf und grollt ungeheuer. Das'hat sie schon oft getan, sie hat aber schließlich immer wieder klein beigegeben. Im Grunde ist diese Partei in allen ihren Schattie 'N<M Neuwahlen durchaus ab hold. Wohl weniger deshalb, weil oie Gelder knapp sind, d«nn es haben sich immer noch Kapitalisten gefunden, die den „Enterbten" zur rechten Zeit im wohlverstandenen eigenen Interesse beisprangen. Aber daran zweifelt wohl niemand, daß vorläufig das Ansehen Ler Partei bei den Mitläufern und selbst bis in die Reihen der alten Anhänger hinein stark gesunken ist. Es ist eine der Unbegreiflich keiten, daß es Parteien aus dem bürgerlichen Lager gibt, welche dies» Lhane« nicht ausnützen. Man komme nicht damit, daß bi« Not des Vaterlandes dem ^ntgegenstche. Im Gegenteil kann Liesse Not nur verringert werdest, wenn sobald wie mSglich reiner Tisch gemacht wird. Di« klare Scheidung muß kommen. Je eher, umso besser. Lerlag T. M. Görlner, Aue, Vr^geb. fen-creeckee, «'ne ", «ktnlb («'m, S u«) tt«, «»»««»«r»10. e»Kar,enter» Z75. riahianschrift, Velwfrann» Vne«r,»e»<rq«. Streiflichter. Das deu t s ch e N ei ch s pa rla me nt hat sich Vicdermal seine Unzulänglichkeit selbst bescheinigt. Es hat einem neuen Ermäch tigungsgesetz zugestimmt, d. h. sich eines Teiles der ihm durch di« Verfassung in die Hände gelegten Rechte freiwillig begeben. Man braucht darüber nicht böse zu sein, denn irgendwo anders sind die Geschicke des Reiches wahrscheinlich ebenso gut oder schlecht auf- Gehoben wie bei dem nachrevolutionären Reichstag, der sich von sei nen Kriegs- und Dorkriegsvorgängern nur dadurch unterscheidet, daß er ein noch größerer Versager ist. Nur sollten die Anhänger des Parlamentarismus und der Demokratie von heute nicht soviel Trara um diese schönen Dinge machen, denn sie sind, wie das durchgegangen« Ermächtigungsgesetz wieder beweist, eine innere Unwahrheit. Eine offene Diktatur, die ganze Arbeit macht, wäre der verschleierten -cs Ermächtigungsgesetzes, di« schließlich doch nur eine halbe Sache ist, vorzuziehen gewesen. Di« innerpolitischen Vorgänge -er letzten Tage stellen sich als eine dicke Blamage für manche Neichstagsfraktion dar. Am meisten für die sozialistische. Was diese treibt, nennt man wohl Realpolitik. Erinnert man sich, wie oft von dieser Seite den bürgerlichen Parteien mit Recht oder Unrecht höhnisch der Vorwurf gemacht wurde, sie stellten sich auf den Boden gegebener Tatsachen? Demgegenüber kann nicht oft genug aus die Umfälle der stärksten Partei des Reichstages hingewiesen werden. Sie hat sich jetzt wieder einmal unter ein Joch gebeugt, wozu die großen und starken Töne, die von jener Seite im mer beliebt werden, in grellem Gegensatz stehen. Die Reichsboten können nun diätenfroh in lange Ferien gehen- Das Kabinett und der Ueberwachungsausschutz werden das Ding schon drehen. Und das Volk kann sich zum Winterschlaf hinlegen. Oh es ihm nicht ein wenig dämmert, daß das geschmähte frühere Regime bei weitem nicht so autokratisch war, wie das durch die Er- Mächtigungsgesetze stabilisierte? »Tribünen voll besetzt waren. Der Präsident machte zunächst Mittei lung von dem Beschlusse des Ältestenrats im Falle einer Auflösung des Reichstages. Danach beantragte der -eutschvvllische Abg. von Gräfe, den Bericht des Ausschusses über die Aufhebung seiner Immunität noch heute zu erledigen Dem konnte aber nicht ent- sprachen werden, da die Kommunisten widersprachen. Darauf wurde eine Anzahl kleinerer Vorlagen erledigt, so das Gesetz über di« Finanzierung wertbeständiger Schulden und Anträge auf einheitliche Regelung der Dauer des Lehrganges an den höheren Schulen. Mit der Vorlage zur Aenderuug des Ncichswahl- gesetzes wurde ein deutschnationalcr Antrag auf Einführung -er Wahlpflicht in Verbindung gebracht. Ebenso wurde damit eine Vor lage zur Aenderung -des Gesetzes über den Volksentscheid verbunden, wonach ein Volksbegehren, das von dem Antragsteller selbst nicht weiter verfolgt wird, vom Reichsminister des Innern eingestellt wer den kann. Das Aenderungsgesetz zum Ncichswahlgc- setz sieht 11. a. vor, die Einführung eines amtlichen Stimmzettels, der alle zuoclassenen Wohlvorschläge enthält, mit dem Namen der ersten vier Bewerber. Der Wähler kann durch Ankreuzung feststel- lcn, welchen Wahlvorsch'ag er wählen will. Abg. Beyerle (Bayr. Vp.) berichtet über die Verhandlungen des Ausschusses, der auch eine Herabsetzung der Zahl der Reichsiägsabgeordncten vorschlägt. Es folgten dann noch namentliche Abstimmungen zur Aende- rnngsnovelle zum Neichstagswahlgesetz. Die Novelle zum Neichswahlgesetz wird mit 217 gegen 200 Stimmen bei sechs Enthaltungen angenommen. Der Gesetzentwurf über die Einfüh - rung der Wahlpflicht wurde dagegen mit 207 gegen 179 Stimmen bei 9 Stimmenthaltungen abgclehnt. Abg. Rauch (Bayr. Volksp.) weist darauf hin, Laß durch das Lrmächtigungcgesetz der Beamtenabbau der Entscheidung des Reichs tages entzogen und -er Reichsregierung sowie dem 1ö«r Ausschuß überwiesen sei. Ein Antrag Schulz-Bromberg (Dntl.), di« nächste Sitzung etwa am 10. Januar statlsinden zu lassen, wird abgclehnt. Der Präsident wird ermächtigt, die Sitzung selbständig fcstzusetzen. Sie wird vor aussichtlich am 81. Januar stattfinden. Nach Schluß -er Sitzung erhebt sich auf der Tribüne, wo n. a. zühlnich: Eiscnbahnbeamte den Verhandlungen beigewohnt haben, großer Tumult, da diese erwartet Hatton, daß die Beamtoyvorlagcn noch weiter beraten würden. Es ertönen die Rufe: „Arbeiterver- räter" und „Handlanger -er Reaktion". Der XXl. Nachtrag zur Gemeindesteuer« ordnung für die Stadl Grünhain. Wcrtzuwachs- sttuer vetr.. iit von der Amlskauplmannschait genekmigt worden. Gr licpt 14 Tage lang zu jedermanns Einsicht im Stadthaus, Zimmer Nr. 5, ötfentlich aus. Grünhain. den 8. Dezember 1923. Der Bürgermeister. L »r<Ie«n^uvc»m« w- dl, am NaümMa» erlckilnnid« 2 en mn Ila rarmMag, g Mm in trn Ha»pI»k1ch!M5- t»rkn. Sine Lewiwr lür di« euNnadm« dn 2In,«I»«n am roieeicri«tkn«n Tan.« Icmic an dciiimmln SNLr wir d nie I »«»«den, avm Nickl NU die 0itckN<>!<«U der durch Hnn- Irikänauloeorbenineinzeieen. — gürStSch». unvniangl «NlkllwdM LckryMck« Übernimm! die LchrUNeNuug I eine r naniu »Nun». Unindrea unaen des Selckill«- t«o ieles begrün!«» keine einixiüch«. Lei gahiunaavnzu» rnd Konkurs »eilen Gabuns als nicht vereindaU. x»urtc«l<k>äsl«fttUe» in Au«, Pähnitz, Scknerderz «»t Schwartzenberg. Dekannlmachüng. Die diesjährige Genossenichaslsoer'ammlune -er Unker- ballungsgenostenichait für -as Schwarzwasser ftndet Donnerstag, den SV Dezember 1923, «achm. 3 Ahr. im Hinteren Zimmer der Bahnhofswirtschaft Schwarzenberg stakt. Tagesordnung: 1. Vorlegung des Rechnungsabschlusses 1922. 2. - - Kaushaiiplanes 19<3. 3. Milteilung über Feniehung weNbestänüiger Beiträge. 4 Verschiedene Angelegenheiten. Dreilenhos, am 8. Dezember 1823. Anlerbaltungsgenosscn'chajt für das Schwarzwasser. . Ler Vorstand. Dre englischen Wahlen London, 9. Dez. Nach.-er letzten Liste über das endgültige Ne- sultat der Wahlen verteilen sich di« Stimmen folgendermaßen: Kon servative 254, Arbeiterpartei 192, Liberale 149, verschiedene 7. Von 21313 000 eingeschriebenen Wählern haben 14 246 000 gewählt. Die Konservativen erhielten 5 417 000 Stimmen, die Arbeiterpartei 4 478 000 Stimmen, die Liberalen 4 255 000 Stimmen. Auf -i« übrigen Kandidaten entfallen 97 000 Stimmen, die Konservativen verlieren 91 Wze, die Arbeiterpartei gewinnt 48, di« Liberalen ge winnen 41." M stehen noch 13 Manüate aus. Diese entfallen auf die verschiedenem Universitäten sowie auf E schottischen Bezirke un einige obliegende Inseln. Die Negierung hat also eine schwere Nie- -erläge erlitten. Die drei Parteien sind In gleicher Weife nicht im stande, allein zu regieren. „Daily Telegraph", „Daily Mail" und „Daily ExprcßlG treten für eine Koalition der Konservativen und Liberalen NeZcn die von der Arbeiterpartei kommende Gefahr ein. „Westmin ster Gazette" und „Daily News" befürworten eine Vereinbarung zwischen den Liberalen und der Arbeiterpartei bezüglich gegenseitiger Unterstützung im Parlament. „Westminster Gazette" sagt, cs sei Pflicht Baldwins, seinen Rücktritt einzurcichen und -cm König nnznraten, an erster Stell« Ramson Macdonald zu berufen, der ein Führer der größeren der beiden siegreichen Parteien sei. London, 9. Dezember. Viele politische Persönlichkeiten sind ge stern aus ihren Wahlbezirken nach London zurückgckehrt. Auf den Eisenbahnstationen kam es zu begeisterten Kundgebungen. Asguith wurde von der Menge mit Jubel empfangen, er hielt eine kurze Ansprache, in der er sagte: Der Freihandel ist gerettet, der Schutzzoll, ist tot und liegt für immer im Grabe. Loudon- 9. Dez. „Siuüdnay Expreß" teilt mit, daß gestern wichtige Erörterungen in der Downingstoect stattgefundcn haben. Wie verlautet, hat B ä l d w i n b e s ch l o s s e n, morgen z u - rückzutrctcn und es wird als sicher angesehen, daß nach seinem Rücktritt alle Minister der Konservativen Partei folgen werden. Rente deutfchmmerkkanischer Handelsveztrag. London, 9. Dez. Ncuter meldet au« Washington: Si» Handelsvertrag zwifclnm den Vereinigten Staaten und Deutschland ist heute vom Staatssekretär Hughes un- dem -rutsche» « enlhollend die «nilliche« Dektannkmechnngen der Amlsbouptmannschast und der eieolrLehkrttii in Särrarzcutkro, Llr Staals» u. sMlischcn Le-orken m Schneeberg, LLjznitz, Rius.i.dl«l, Liüuhain, scwie der Finanzämter in Lue un- Schwarzenberg. Cs w«rd«n euLlldem rcrkscpllichl: Lie Vcl-enpincälUfkn tkr Siadlrälc zu Aue und Schwarzenberg in- ter 2 mlsgtiichle zu 2 ue uuü Lohamigeorgknstaüt. Leipzig, 10. Dezember. Am Sonntag sprach im Zoologischen Garten -er - e u t sch n a t i o u a l e Ncichstagoabgcopdn.'te Prof. Dr. Hoe tzsch ül»cr, dic Lage. Die Sozialdemokratie, die> eben erst das Kabinett Stresemann stürzte, habe mit rincm unerhörten Druck, durch den -as Gewissen -es Einzelnen außer Funktion gesetzt worden sei, erreicht, -aß dcr größte Teil der "Mitglieder für das Gesetz ge stimmt habe. Denn es heiße, man dürfe w-g-'- de» Rheinlandes keine Neuwahlen machen, so könne man auf -lei« Weise die Neuwah len ins Uferlose himmsschiebcn. In Wiiki'chrcit offenbare sich hier Lis Angst der MI t tclva rt, i kN. die wüssten, daß sie nach rechts vertieren würden u"d der S o z ia lö e m o k r a t i e, die wahr scheinlich nach rechts unü Nals verliere. Dic Doutschnationalcn hät ten einem Ermächtigungsgesetz in >ie Hände diese» Kabinetts nicht zustimmen können. Da» Kabnett Stresemann habe kostbare Wochen und Monate -erloren gehen lassen, ehe e« Helfferichs Plan L.'r Schaffung wertbeständlgon Geldes in die ninkstk Der Kon-' flilt'zwischen Bayern >>-- Ler Reichsregierung sei durch dcrui schuld zu einer unerhörten Schürfe gebracht wovden. Rheinland und Rühx- gebiet hätten sich »nach Aufgabe des passiven Wstxrftan. «'»."> < mch. verkanst-Vorkommen müssen-, Tuch da«. Kahi.i'Ä Plnrä-I . „ meßen der Sozialdemotratie nach link» schielen, »str -e die Dem»- Senat baldigst zu, Ratifikation untkrbrr wechem Ramsay Macüonald, dcr Führer der englischen Arbeiter Partei, erklärte einem Sonderberichterstatter des „Matin", das engli- ' jche Volk sei augenblicklich Frankreich nicht günstig gesinnt. M< sührenden Politiker Frankreichs sollten sich davon überzeugen, baf Frankreich durch freu ndschaftlichcVer Handl ungen zu einem Eingeständnis gelangen müsse. Alle französischen Statistiker, zeigten, daß Frankreich gedeihe. Das englische Volk srag« sich des halb, warum es seine Schuld an England nicht bezahle, da die Engländer doch ihre Schul- bei den Vereinigten Staaten be glichen haben. In England glaube man, daß Frankreich kein offenes Spiel treibe. Gewisse N.-en Poincares hätten den schlechtesten Eindruck auf das englische Volk gemacht. Stach Ansicht der englischen Arbeiter sei -as R u h r u n tc r n ch men Frank- rcichs vollkommen unannehmbar. Wenn Frankreich die En tente aufrechtcrhaltcn wolle, müsse cs England einen Schritt ent- gcgenkommeu. Die Wirkung für Deutschland. Berlin, 9. Dez. In hiesigen politischen Kreisen wird das eng lische Wahlergebnis als für Deutschland zum mindesten nicht un günstig betrachtet, -a dic sicgreichcn Parteien rückhaltlose Anhänger einer Verständigung in Europa seien. Dir von dem Ministerium des Innern unierm 19. Nov. 1923 chmehnuate Aostenordnung d«s Bezirksverbanüs liest zu scder- manns Einsiedl im Zimmer 9 der Amisdauplmaauschask 14 Tag» lang aus. Di« Sähe dcr Äoitcnotdnung sind auf Grund ihres 8 6 der Verordnung des Gesamtminijieriums vom 28. 1i. 1923 angepahl werden. Der Dezirksverba«- Schwarzenberg, am 6. Dezember 1923. Kekeeavkvi'e» Wegen Erledigung dringlicher Arbeiten bleib! iSkyllkevrl-N» das Sladlsleu«ram!t am Dienstag u. MPwoch, -er» 11. und 12. Dezember dis. Is. lük den össenMchen Verkehr ge» schlossen. rike i» -i« red.