Volltext Seite (XML)
WchMM ßr Msdniff Thmandt, Men, Menlkhn und die Umgegenden. Imtsblstt für die Agl. Amtshauptmannschaft Meißen, für das Agl. Amtsgericht und den Stadtrath zu Wilsdruff, sowie für das Agl. Lorstrentamt zu Tharandt. Erscheint wöchentlich dreimal und zwar Dienstags, Donnerstags und Sonnabends. — Bezugspreis vierteljährlich 1 Mk. 30 Pf., durch die Post bezogen 1 Mk. 55 Pfg. — Einzelne Nummern 10 Pfg. Inserate werden Montags, Mittwochs und Freitags bis spätestens Mittag 12 Uhr angenommen. — Jnsertionspreis 10 Pfg. pro dreigespaltene Corpuszeile. Druck und Verlag von Martin Berger in Firma H. A. Berger in Wilsdruff. — Verantwortlich für die Redaktion H. A. Berger daselbst. Ro. »7. Dienstag öen 13. November 18»4. Tagesgeschichte. Der angekündigte Wechsel im preußischen La ndwirthschafts Ministerium, eine weitere Folge der Ernennung des Fürsten Hohenlohe-Schillingsfürst zum Reichs kanzler und preußischen Ministerpräsidenten, ist nunmehr erfolgl. Sicherem Bernehmen nach hat der Kaiser den Landrödiriklor derProvinz Hannover, Frecherrn v. Hammerstein-Loxten, welcher bereits am Freitag in besonderer Audienz von dem Monarchen empfangen worden war, zum Minister für Land- wirthschaft und Domainen an Stelle des zurückgetretenen Freiherrn v. Heyden-Cadow ernannt, welcher Personalwechsel inzwischen wohl auch amtlich bekannt gegeben worden sein dürfte. Herr v. Hammerstein - Loxten steht gegenwärtig im 67. Lebensjahre und bekleidet er seinen bisherigen Posten seit 1888, als Nachfolger des damals zum O berprästdenten von Hannover ernannten Herrn v. Bennigsen. Herr v. Hammerstein hat bislang die Anschauungen und Forderungen des Bundes der Landwirthe energisch verfochten, gehört er doch selber zu den wenigen Großgrundbesitzern der Provinz Hannover, auch ist er Borsitzender des deutschen Landwirthschaftsrathes und Viceprä- fldent des preußischen Landesökonomie-CollegS. Namentlich IN erstgenannter Stellung hat er sich wiederholt an den Kund gebungen und Beschlüssen von Seiten der landwirthschaftlichen Partei gegen die Zoll- und Handelspolitik des „neuen Curjes" belheiligt, speziell nahm Herr v. Hammerstein-Loxlen hierbei sehr entschieden gegen die neuen Handelsverträge Stellung. Um so gespannter darf man seinem Auftreten als Minister ent gegensehen, denn sollte Herr v. Hammerstein-Loxten auch in seiner ministeriellen Stellung die von ihm bisher verfochtenen politischen Grundsätze betonen und zur Geltung bringen, so wären von einer solchen Haltung fast mit Sicherheit neueCon- flikte in den Berliner Regierungskreisen zu erwarten. Während also die Frage der Nachfolgerschaft des Herrn v. Heyden ihre Lösung gefunden hat, befindet sich die Frage der Neubesetzung des preußischen Justiz ministeriums noch in der Schwebe. Dr. Koch, der Prä sident der Reichsbank, hat es definitiv abgelehnt, seinen jetzigen verantwortungsreichen, aber auch angesehenen und einflußreichen Posten mit demjenigen eines Leiters des Justizministeriums zu vertauschen, alle sonstigen Meldungen jedoch über die Neube setzung des preußischen Justizministeriums sind zunächst nur Muthmaßungen. Jedenfalls scheinen sich aber beim Rücktritt des bisherigen Chefs der preußischen Justizverwaltung, des Herrn Dr. v. Schelling, sonderbare Dinge hinter den Coulissen abgespielt zu haben, wenn anders das Gerücht wahr ist, es sei Herrn v. Schelling nahegelegt worden, die Einreichung seines Entlassungsgesuches zu beschleunigen. Und genau derselbe Vor gang soll sich auch nach einer anderen Richtung hin wiederholt haben, allerdings vorläufig mit einem anderen Effekt. Es heißt nämlich, der Chef der Reichskanzlei, Wirkl. Geh. Lega- tionSralh Göring, sei ebenfalls aufgefordert worden, seine De mission zu geben, er sträube sich aber gegen diese Zumuthung und wolle unter Umständen gegen die ihm drohende Zwangs- Pensionirung gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Hoffent lich kommt cs indessen nicht so weit, denn eine solche Wendung der Affaire wäre denn doch scandalös. Im Uebrigen behaupten manche Stimmen, es seien auch mit den genannten Personal veränderungen die Nachwirkungen des Wechsels im Reichs kanzleramte und im preußischen Mmisterprästdium noch keines wegs abgeschlossen ; was an dieser Behauptung vielleicht Wahres, muß jedoch dahingestellt bleiben. In der im Vorjahre vorgeschlagenen Reichsfinanz reform bildete die Sicherung eines festen Antheils an den Erträgen der Reichssteuern für die Bundesstaaten ohne Zweifel ein wichtiges Glied. Der Plan entsprach durchaus den finanz politischen Zielen, welche bei den Erweiterungen des Reichs steuersystems von 1879 und 1887, insbesondere auch mit der Klausel Frankenstein, verfolgt wurden, und fand seine volle Be rechtigung darin, daß die Bundesstaaten überwiegend im Ver lrauen auf diesen ihnen zugesicherten Antheil an den Reichsein nahmen, tbeils dauernde Mehrausgaben, theils Verminderungen ibrcr eigenen Einnahmen durch Aushebung besonders drückender Steuern beschlossen hatten. So wichtig diese Seite der Sache aber aueb ist, so steht sie doch an grundsätzlicher und praktischer Bedeulung weil hinter dem anderen Grundgedanken jenes Re- ormplanes zurück, eine feste Abgrenzung zwischen den Reichs- nnd den StaatSfinanzcn dahin zu treffen, daß auf die Bundes staaten in Form von Matrikularumlazen niemals in größerer Höhe für Ausgaben des Reichs zurückgegriffen werden darf, als ihnen Neberweisungen vom Reiche zufließen, etwaige Mehr- hedmfmsse des Reichs vielmehr durch Vermehrung seiner eigenen Einnahme gedeckt werden müssen. Erst mit der Durchführung dieses Grundgedankens steht das Reich finanziell ganz auf eigenen Füßen. Die Möglichkeit, den Reichögedanken durch Belastung der Einzelstaaten für Reichszwecke unpopulär zu machen, fällt fort, und die finanzielle Veraniwortlichkeit kommt überall durch die Nothwendigkeit selbst für Deckung ungedeckter Mehraus gaben sorgen zu müssen, zum vollen Bewußtsein. Für die Bundesstaaten aber fällt die zur Zeit für die Ordnung ihrer Finanzen so verhängnißvolle Möglichkeit fort, für Reichszwecke in im voraus nicht mit Sicherheit berechenbarer Höhe aus eigenen Mitteln Zuschüsse zahlen zu müssen. Solange diese Möglich keit in der Weise, wie jetzt, besteht, fehlt es den Bundesstaaten an einer der ersten Voraussetzungen einer sicheren und geord neten Finanzwirthschaft. Schon gegen Schluß der vorigen parlamentarischen Campagne ist daher wiederholt diese feste Ab grenzung der Reichsfinanzen von den Staatsfinanzen als der Kernpunkt des vorjährigen Finanzplanes bezeichnet worden, an dem im Interesse sowohl des Reichs wie der Bundesstaaten unbedingt festgehalten werden müßte, selbst wenn unter der Ungunst der parlamentarischen Verhältnisse zur Zeit auf den Gedanken einer festen Reichsdotation verzichtet werden müßte. In diesem Sinne allein ist es natürlich zu verstehen, wenn in der Presse ausgeführt wird, daß die Aenderung der Tabaksteuer für sich allein zur Herstellung eines befriedigenden Finanzzu standes nicht ausreiche. Dazu gehört neben der nothwendigen Ergänzung der Reichseinnahmen aber auch die dauernde Ord nung des Verhältnisses der Reichs- zu den Landesfinanzen auf der Grundlage beiderseitiger Selbstständigkeit. Der „Reichsanzeiger" meldet die Bewilligung des Ent lassungsgesuchs des Landwirthschaftsministers von Heyden unter Verleihung des Großkreuzes des Rothen Adlerordens mit Eichen laub, sowie die Ernennung des Landesdirektors der Provinz Hannover, Freihecrn von Hammerstein-Loxten, zum Landwirth- schaftsminister. Prinz Heinrich wird auf der Reise nach St. Petersburg von einem großen militärischen Gefolge begleitet sein. Unter diesem sollen sich Herren vom Kaiserlichen Hauptquartier be finden, an der Spitze General von Plessen und andere Offiziere in hohen militärischen Stellungen. Berlin. Der Reichskanzler Fürst Hohenlohe- Schillingsfürst ist bekanntlich am 7. d. M. über München nach Straßburg abgereist, er gedenkt im ganzen zehn Tage wegzublciben, würde also am 17. d. M. zurückkehren. Die Lösung dieser schwebenden Fragen, ist dem Vernehmen der „N. Pr. Ztg." nach, bis dahin aufgeschoben ; wie es scheint, hat der leitende Staatsmann den Wunsch, die entstandene Minister- krists ohne Verzug zum vollständigen Abschlusse zu bringen. So verlautet jetzt, daß außer den Ministern der Justiz und der Landwirthschaft noch ein drittes Mitglied des Staatsmi- nistmums ausscheiden würde; schon beschäftigt man sich in den beiheiligten Kreisen mit der Berufung eines Nachfolgers für ihn und nennt Namen. Auch andere Fragen, welche mit der Einberufung des Reichstages Zusammenhängen, sind noch nicht entschieden,';. B. die wegen Einbringung des Etats. Wenn wiederholt gemeldet worden ist, daß der Reichshaushalt erst nach Neujahr an den Reichstag gelangen werde, so ist zu be merken, daß den Einzelressorts davon noch nichts bekannt ist; diese sind immer noch vorbereitet, ihre Etats mit dem Beginne der Session eingebracht zu sehen. Eine Entscheidung von leitender Stelle ist noch nicht erfolgt. Die Uebernahme des landwirthschaftlichen Ministeriums in Preußen durch Herrn von Hammerstein-Loxten wird jetzt allgemein als der Anfang eines Umschwunges in der Behandlung der landwirthschaftlichen Frage bezeichnet. Bedenkt man, daß Herr von Hammerstein früher wiederholt als ein Gegner des neuen Curses auftrat, so bedeutet der Kanzler- und Minister wechsel im Reiche und Preußen schließlich doch einen voll ständigen politischen Umschwung. Ueber den Stand der Vorarbeiten zur nächsten Reichstags session werden aufs Neue widersprechende Meldungen laut. So wird jetzt gegenüber der Nachricht, die Vorlage über die Bekämpfung der Umsturzbestrebungen sei dem Bundesrathe be reits zugegangen, von anderer Seite behauptet, dies sei noch nicht geschehen. Es wäre da wirklich angebracht, daß endlich von authentischer Stelle Mittheilungen über das den Reichstag zunächst erwartende Arbeitsprogramm gemacht würden. Die „Berl. Pol. Nachr." schreiben: „Wenn in der Presse ein Vorwurf gegen die Staatsekretäre und Minister erhoben wird, daß sie nicht ihre Portefeuilles zur Disposition gestellt hätten, weil es die konstitutionellen Brauche und der Natur der Sache entspreche, daß bei einem Wechsel im Amte des Reichs ¬ kanzlers und des Ministerpräsidenten die übrigen Chefs von Centralstellen demissioniren, so würde ein solches Verfahren weder den Traditionen des Reiches noch denen Preußens entsprechen. Es kommt Hinz«, daß ein gemeinschaftliches Entlassungsgesuch nur zu leicht als Demonstration angesehen werden könnte, was zwar denen, welche nur Unzufriedenheit zu stiften und Beun ruhigung zu erregen trachten, in den Kram gepaßt hätte, vom Standpunkt des Patriotismus aber unzweifelhaft zu vermeiden war. Was insbesondere den Viceprästdenten des Staatsmini steriums, Staatssekretär v. Boettcher, anlangt, so ist nicht bloß engeren Kreisen bekannt, daß er sich nicht an sein Amt klammert, nach vierzehnjährigem Dienste, in seirrer jetzigen oer- antwortungs- und arbeitsreichen Stellung sich vielmehr nach Ruhe sehnt. Man wird mit der Annahme nicht fehlgehen, daß er auch jetzt keinen Zweifel an seiner vollen Bereitwilligkeit ge lassen hat, einer jüngeren Kraft Platz zu machen. Wenn. Herr v. Boettcher trotzdem in seinem Amte bleibt und nicht daran denkt, zurückzutreten, so erhellt, daß es sachliche Grün'oe von Gewicht waren, denen er seine persönlichen Wünsche unter geordnet hat, und daß, wenn Herr von Boettcher jetzt demissiorurt hätte, dies nur zu leicht als ein Akt von Illoyalität hätte angesehen werden können. Es mag hieraus die Mahnung entnommen werden, im Bezug auf Mittheilungen persönlicher Natur sich der äußersten Vorsicht zu befleißigen. Die Phantasie, bezw. die ganz bestimmte Zwecke verfolgende Mythenbildung, hat, wie das er wähnte Beispiel zeigt, daran zumeist größeren Antheil als die Thatsachen. Aus ganz bestimmten Gründen sehen wir uns veranlaßt, festzustellen, daß die durch den „Ham. Korr." ver breitete Nachricht über den angeblichen Rücktritt des Herrn von Boettcher von einem Berliner freisinnigen Korrespondenten Rickert scher Observanz herrührt." Nach den neuesten Nachrichten aus Petersburg findet dort am 18. November in der Kathedrale der Peter- Paulsfestung die feierliche Beisetzung des verstorbenen Kaisers Alexander III. statt. Die Beileidskundgebungen Frankreichs anläßlich der Leichenfeiernchkeiten für den verstorbenen Kaiser Alexander von Rußland nehmen den Umfang einer nationalen Trauer an. Im ganzen Lande sind Subskriptionen, für die Widmung von Trauerkränzen und anderen Spenden im Gange. Alle mög lichen Vereine treten mit Adressen, Aufrufen, Erklärungen in die Ocffentlichkeit. Paris wird am Begräbnißtage in einem Meer von Trauerfahnen und Floren schwimmen, die Theater und zahlreiche große Geschäfte haben schon angezeigt, daß sie an diesem Tage geschlossen sein werden. Eine Anzahl von Banken, darunter auch der Lrsckn konxisr, wird das Gleiche thun. Von den Bureaus der Ministerien gilt dasselbe. Der Vorsitzende des Nationalvereins der französischen Handels- und Gewerbetreibenden, Senator Charles Prevet, hat ein Rund schreiben an die Handels- und Gewerbekammern erlassen, worin er die französischen Kaufleute und Industriellen an den herz lichen Empfang erinnert, den ihnen Alexander III. auf der Mos kauer Ausstellung bereitete, und die Entsendung eines Kranzes anregt, welcher die Widmung tragen soll: Alerander dem Dritten, der Handel und die Industrie Frankreichs. Dieses Rundschreiben hat allseitige begeisterte Zustimmung gefunden. Ueber die Kr i egs b egeisterun g des gesammten japa nischen Volkes entwirft der Berichterstatter der „Times" in Tokio das folgende anschauliche Bild: „Die Bereitwilligkeit, zu den Kosten des Krieges beizutragen, ist charakteristisch für die allgemeine Begeisterung der Nation. Eine größere Einmüthig- keit ist nicht vorstellbar. Der Holzhauer und der Wasserträger sind ebenso gespannt auf den Ausgang des Kampfes und eben so bereit, ihren Sparpfennig beizustusteuern, wie die Minister und die Generale selbst. Es giebt täglich eine Menge Fälle, die an Dummheit grenzen würden, wenn nicht ein hoher pa triotischer Geist sie durchschiene. In einem Theater in Tokio bewies sich ein Schauspieler, der einen chinesischen General dar stellte, als ein zu geschickter Fechter für einen japanischen Gegner, als plötzlich ein Bauer vom Lande aus den Zuschauern hervor stürzte, sich auf die Bühne schwang und den ahnungslosen Ge neral zu Boden fällte. Der Marsch der Truppen nach den Emschiffungshäfen ist ein langes ununterbrochenes Fest. Die Straßen werden bekränzt und beflaggt. Auf erleuchteten Kästen liest man Gebete für den Sieg und die Errettung der Braven, überall bilden sich Ausschüsse, um das Militär zu begrüßen, welches in jedem Orte Erfrischungen umsonst erhält. Es unter liegt keinem Zweifel, daß das Militär von demselben hochherzigen Geiste erfüllt ist, wie die ganze Nation. Der japanische Sol dat wird sich auf jedem Schlachtfeld«; ebenso auszeichnen, wie er sich auf Korea ausgezeichnet hat." Per Unterschied zwischen