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Das Programm -er neuen Negierung. —l. Der neue Kanzler ist lein Parlamentarier, er ist — wenn man so sagen darf — ein Schlag ins Gesicht -es parlamentarischen Systems, wie es die Republik in ihrer ZugeMichkeit 'bisher aufge- saßt hat. Hoffentlich ist nun ein Anfang damit gemacht, daß man mit dem Begriffe des unverfälschten Parlamentarismus aufräumt, nachdem es offenbar geworden ist, -aß er untauglich für ein Land in der Lage Deutschlands ist. Dr. Cuno hat darauf verzichtet, durch oratorische und demagogische Mätzchen sich Lorbeeren zweifelhafter Güte zu erwerben, er hat nüchtern und sachlich gesprochen, wie es sich für einen Mann der Wirtschaft schickt. Daß ihm warme Töne zur Der- fügung sichen, geht aus seinen Ausführungen über das Rheinland hervor und aus seinem Schlußappelle an das ganze Volk, in dem er zur inneren Einheit mahnt. Eine Kritik an den einzelnen Programmpunkten ist nicht am Platze. Nur soll gesagt werden, daß die Länge der Rede in gewis sem Widerspruche mit dem Satze steht, daß nicht geredet, sondern ge arbeitet werden soll. Ein großes Programm hat ja keinen Zweck, da die deutsche Politik leider nicht selbständig sein kann, Klange wir böswillige Feinde um uns herum halben. Sie haben die Macht, Punkt für Punkt eines jeden Programm« zu zerbrechen. Daß es ober ihnen nicht gelingen darf, den Willen de» deutschen Volkes zu zerbrechen, da» ist der einzige Programmpunkt, der un» von Dichtigkeit erscheint. Hi^r lieot die Wurzel unseres Elend» und unsere» Glück«. Losievt- lich vermag die neue Regierung, an dieser Stelle den Hebel anzuset zen, sonst ist all ihr Mühen umsonst. Die Widerstände im eigenen Lager sind ungeheuer groß. Der Abg. Breitscheid von der früheren unabhängigen Partei, der bezeich nender Weise als Sprecher der vereinigten Sozialdemokratie vorge schickt wurde, hat in seinen Ausführungen keinen Zweifel darüber ge- kaffen, daß der dort herrschende Radikalismus dem neuen Kabinett das Leben so sauer wie möglich machen wird. Er kündigt olles in allem eine Politik der Bosheit an, eine Politik der gekränkten Eitelkeit. Er ist zu hoffen, daß die Sozialdemokratie in ihren eigenen Reihen ge nug Widerstand dagegen aufbringt. Denn letzten Ettdcs sind alle Deutschen aufeinander angewiesen. Die Vergangenheit sollt« da un sere Lehrmeisterin sein. » » Berlin, 24. Nov. Auf der Tagesordnung des Reichstages steht die Entgegennahme einer ErklärungderReichsregierung. Reichskanzler Dr. Luno stellt dem Reichstag das neue Ka binett vor. Nach dem Ausdruck des Dank« an seinen Vorgänger und seine Ministerkollegen für die dem Daterlande in der schweren Zeit geleisteten Dienste sagt der Reichskanzler: Di« neue Regierung steht nicht aus der breiten parlamentarischen Basis, die ich auf Grund des zu erörternden Programms, zu den, fünf Fraktionen diese» Hauses einheitlich Stellung genommen hatten, erwarten durste. Zn den uns bevorstehenden Zeiten kann uns nur eine völlig einheitliche Zusammenfassung aller Kräfte vor dem schwersten Uebel bewahren, als Regierung auf dem durch di« Verfassung gegebenen Poden der republikanischen Staat»- form kiitten wir die Mitarbeit der Mitslieder der größten Fraktion NMdMkMWM 7S. Iahrg Sonntag, den 26. November 1922 Ar. 275 500 Mark, 4 für IM Der Bezirksverband der Rmtshauplmannschasl Schwarzenberg, am 23. November 1922. Der Stadlrak.— Steueramt. Ä- Oeffentliche Aufforderung Schwarzenberg n immer noch eine Armee, di» wesentlich grä- , I Leer. Der Reichskanzler weist ferner ans die I 400 150 400 190 Mark. 230 . 250 . Zweiter Jahrmarkt in Löbnitz Montag, -en 18. Dezember 1922. 6. I« »er Bersorgten-Abteilung r Arbeitsfähige Versorgte und Besserlinge nicht arbeitsfähige Versorgte besonderer Pflege bedürftige Versorgte Kinder » . »«sondere schriftliche Mitteilung an die Gemeinden und Interessenten erfolgt nicht. .M KW Die Berpstegsütze im Prinzes; Marten-Stift (Bezirksstitt) sind durch Beschluß des Be zirksausschusses mit Wirkung vom 15. November IMS ab wie folgt festgesetzt worden: Schwarzenbergern 25. November 1922. UWMWeNW. WWWk M MM SlMMWk. In -er Strankenabteilung r Erwachsene (über 12 Jahre) Kinder (unter 12 Jahren) neugeborene Kinder bis zum Aller von drei Wochen oder so lange wie sie von der eigenen Muller gestillt werden. Angehörige, die zur Pflege anwesend sind Die Orlsarmenverbände zahlen 20 Prozent weniger. Im Namen des Bölkes! In der Strafsache gegen die Wirtschafterin Anna Pauline verw. Sosmann geb. Boch in Beierfeld wegen Nahrungsmittelfälschung hat auf die von der Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Schöffengerichts zu Schwarzenberg vom 6. April >922 eingelegte Berufung die 2. Strafkammer des Landgerichts zu Zwickau in der Sitzung vom 12. Mai 1922 für Recht erkannt: Die Berufung der Angeklagten wird verworfen. ' Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft wird die Geldstrafe auf sooo (fünftausend) Mark und die Ersatzstrafe auf 50 (fünfzig) Lage Gefängnis erhöht. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Angeklagte zu tragen. Die Verurteilung ist auf ihre Kosten in dem Amtsblatts zu veröffentlichen. Amtsgericht Schwarzenberg, am 21. November 1922. Du ,0r»e»tir«tsch« D»il4Ir«uiib- «iiö>«t»i MU Ausuahm« d«k Loge »ach Sonu- und 8«lfta»«n. A«t«i»«ttpr«t» («tMNchl. anztigmft««»): I« «mdbla«. dn Nouw de, Np. »««><>,eil« LO Md. lgmnM««- -nz«j,«n undSl«lleng«Iuch«evMd.), 40M».. im -mUtäen Lei! di» balde 3«U« ievMK., auswdrir lgO Md., im Aeblamrieil di« <P«MM«I20M»., a.-wdris ISO Md. P«vlch<a-»»m« > Leipzig Nr. ISrSK. OtM«tud«-0>ro.aonto - «ue, Srzgeb. Nr. 70. dieses Hauses begrüßt. Das ist uns versagt geblieben. Wohl aber können wir mit aller Aufrichtigkeit der Hoffnung Raum geben, es möge zum Besten unseres Volkes zu einer verständnisvollen Zusam menarbeit mit dem Kabinett kommen und es möge dieser Gedanke der positiven gemeinsamen Arbeit aller staatserhaltenden Kräfte auf einen Boden zusammenführen. Da ist es mir wertvoll, daß dem Kabinett eine Anzahl von Mit gliedern dieses großen Hauses angehört. Das Wesentliche ist dabei nicht die programmatische technische Bezeichnung, sondern ob das Ka binett zu seiner Arbeit Ihre Zustimmung findet. Diese Arbeit ist klar und schwer. Unser Deutschland, das -er Menschheit so viel gegeben hat, soll wieder ein sich selb st bestimmender, aus eige- ner Kraft und eigenem Recht lebender Staat werden. Mit dem gleich«» Recht, das anderen Völkern, das allen den in den Herzen begründeten und dauernden Frieds» der Menschheit verbürgt. Der Weg zu diesem Ziel ist weit. Im heutigen Deutschland stehen wir vor allem im-Staatsleben und Wirtschaftsleben unter dem gei- Dekannlmachung. Die diesjährige Genossenschafisoersommlung der Unterhaliungsgenossenschast für das Schwarz- wasser findet Donnerstag, »en 7. Dezember 1922, nach«. 5 Abr im reservierten Zimmer der Bahnhosrestauralion zu Schwarzenberg statt Tagesordnung: 1) Vorlegung des Rechnungsabschlusses für 1921. 2) Vorlegung des Kaushallplanes für 1922. 3) Verschiedene Angelegenheiten. Brettenhof, am 25. November 1922. Unterhaliungsgenossenschast für »as Schwarzwafser. Der Vorstandr v. Römer. . ihre Mit- soweit sie An- Aufgebot. Die Darmstädter «n» Aationatbank, Kommanditgesellschaft auf Aktien, vertreten durch ihre persönlich hastenden Gesellschafter von Simson und Andreae, zu Berlin 1V 56, Schinkslplatz 1 bis 4 hat durch ihren Bevollmächtigten Rechtsanwalt Suslizrat 0r. Emst Oppenheimer in Berlin W 10, Regenten- straße 2, das Aufgebot -es Mantels der Aktie Nummer 1376 über 1000 Mk. (Eintausend Mark) der Ftankonia-Aktiengesell- chaft vorm. Albert Frank in Beierfeld in Sachsen beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 22. Juni 1923, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anbe raumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Krast- loserklärung der Urkunde erfolgen wird. Süchsisches Amtsgericht Schwarzenberg, den 21. November 1922. Liwim« bis vormittaz, S Uhr in d«n Lonpigibtasi»« ll»r«ii. «ix ««wiihr «r di« Mibi^m« d«r «nzH» <m> raae sowi« an^disttnnaltr S>«ü« wir» nichi,«,««, anch »ILi für bi« NiW«b«N b«r »imdh»» jpr««» outzchib«»» imMSo.—gSrNSckgab« ängchmdi«« SchkiMi», bb«nltnml »t« SchrtttUwm, b«in« A«r«U»»rtnna. - Uni«rbr«SM»VN> br» S«schiUN- bki,i«b«s begründ« >i«i<i< «ntpküch«. S«i ZadlinigEpi, und Lonkul^ «U« Rabatt« als nicht o«r«mb«i. -«iptoÜchäiUiNeU«» in A«, Lb-nitz, S<bn«-b«r, iurd Schwarz«ab«rg. Die Kreishauptmannschaft hat den 15. Nachtrag zur Gemeindesteuerordnung für die Stadt Aue, der die Erhebung einer Wohnungsluxussteuer regelt, genehmigt. Er liegt 14 Tage lang zur Einsichtnahme in unserer Rathaushauplkanzlei aus. Ane, den 23. November 1922.Der Nat »er Sta»t. chen des verlorenen Krieges. Dor anderthalb Jahren standen wir in London vor der schweren Aufgabe, ob das Reich dieser ultimativen Festsetzung gemäß zu leisten versprechen sollte oder nicht. Heute ist die Frage der Erfüllungsmöglichkeit und ihrer Grenzen^geklärt. In Cannes, Genua und später überzeugten sich die Mächte, daß die Deutschland auferlegten Lasten unerschwing- l i ch seien. Nicht Deutschland sägt, baß es das Verlangte nicht zahlen wollte, sondern die Gläubiger und die Sachverständigen der Weltwirtschaft erklärten, daß Deutschland nicht zahlen kann. Trotzdem hängt noch immer das Schwert der Ungewißheit über Deutschland. Dazu drücken uns die Lasten der Besatzung und der Sachleistungen. Angesichts der geringen Wehrmacht von nur 106066 Mann, über die Deutschland verfügt, liegen auf dem linken Rheinufer und in den drei rechtsrhetnjschen Städten , immer noch eine Armee, di» wesentlich, grä- zur Abgabe «iner GrunSsteuererklärung für »ie Rechnungsjahre 1922—1925. Auf Grund dieser öffentlichen Aufforderung ist zur Abgabe einer Grundfteuererklärung verpflichtet: jeder Eigentümer eines Grundstücks, jeder Erbbauberechtigte und jeder Besitzer eines auf frem dem Grund und Boden stehenden Gebäudes. Steht das Eigentum an einem Grundstück oder das Erbbaurecht oder der Besitz eines Gebäudes auf fremden Grund und Boden mehreren zu, so genügt es, wenn einer von ihnen die Grundfteuererklärung aboibt. Die Miteigentümer oder Mitberechtigten haben der Grundsteuerbehörde bei Vermeidung einer Ord nungsstrafe bis spätestens zum 9. Dezember 1922 einen gemeinschaftlichen Vertreter zu benennen, der er mächtigt ist, olle Zufertigungen in Grundsteuersachen mit Wirkung für und gegen sämil ch> Miteigentümer oder Mitberechtigts zu empfangen. Zustellunosbeoollmächtigter kann einer der Miteigentümer oder Mit- berechtigten sein. Der Zustellungsbeoollmächtigte muß in dem Gemeindebezirke wohnen, in dem das « enthaltend die amtlich«« »«hanntmachuugea der Amtshouplmannschaft und der k Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staats» u. städtischen Behörden m Schneeberg, Lößnitz. Neustädtel, Srünhain. sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Es werden außerdem veröffentlicht: DI« Bekanntmachungen der Etodträte zu Aue und Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Verlag C. M. GSrlner, Aue. Srzgeb. 7«n>sprech«r i 4lu« «1, «SSW» (Am« Au«) 44«, Sch»«»d«r» 10. Schwart»,»««» 1». Drahtanschrift, Aol»fr«un» Au««rzg«d>r,«. Steht einer Person das Eigentum oder Erbbaurecht an mehreren Grundstücken oder der Besitz mehrerer Gebäude auf fremdem Grund und Boden zu, so hat sie für jeden Steuergegenstand (wirtschaft liche Einheit) eine gesonderte Grundsteuererklärung abzugeben. Die Verpflichtung zur Abgabe einer Grundsteuererklärung, besteht nicht, soweit es sich um nach stehend aufgesührte, nach 8 3 des Gruudsteuergesetzes von der Grundsteuer befreite Grundstücke handelt:, 1. Grundstücke des Reichs, des sächsischen Staates, der sächsischen Gemeinden und Gemeindeverbande ein schließlich der Bezirks- und KrelSverbände, 2. öffentliche Verkehrswege. 3. öffentliche Bestaltungsplatze. Die hiernach zur Abgabe der Steuererklärung Verpflichteten werden aufgefordert, die Steuererklä rung unter Benutzung des vorgeschriebenen Vordrucks in der Zeit vom 1. Dezember bis 31- Dezem ber 1922 bei der unterzeichneten Grundsteuerbehörde einzureichen. Vordrucke für die Steuererklärung werden von der unterzeichneten Grundsteuerbehörde zügestellt werden. Die Verpflichtung zur Abgabe einer Steuererklärung besteht auch dann, wenn ein Vordruck nicht zugesandt worden ist. „ . Für Personen, die unter Pflegschaft oder Vormundschaft oder elterlicher Gewalt stehen, .find dm Grundsteuererklärungen von dem Pfieger, Vormund oder Träger der elterlichen Gewalt, für juristische Personen und selbständig steuerpflichtige Personenvereinigungen von deren gesetzlichen Vertretern. Vor ständen oder Geschäftsführern abzugeben. Wer durch Abwesenheit oder sonst verhindert ist, die Grundsteuererklärung abzugeben, kann dl« Erklärung durch Bevollmächtigte abgeben lassen. Die schriftliche Vollmacht fit der Steuerklärung beizu- fügen, sofern sie nicht bereits zu den Akten der Grundsteuerbehörde gegeben ist. Die Einsendung der Erklärungen durch die Post ist zulässig, geschieht aber aus Gefahr des zur Abgabe der Steuerklarung Verpflichteten und deshalb zweckmäßig mittels Einschreibebriefs. Wer die Frist zur Abgabe der ihm obliegenden Steuererklärung versäumt, kann durch Geldstrafe^ bis zu 560 Mk. zur Abgabe der Steuererklärung angehaüen werden: auch kann ihm ein Zuschlag bis. zu 10 v. K. der endgültig festgesetzten Steuer auserlegt werden. Wer zum eigenen Vorteil oder zum Vorteil eines anderen vorsätzlich bewirkt, Laß die nach dem Grundsteuergesetze zu entrichtend« Grundsteuer verkürzt wird, wird wegen Steuerhinterziehung Mit einer Geldstrafe im fünf- bis zwanzigfachen Betrage der hinterzogenen Steuer bestraft. Neben der Geldstrafe kann auf Gefängnis erkannt werden (8 28 des Grundsteuergesetzes). Wer fahrlässig als Steuerpflichtiger oder als Vertreter oder bei Wahrnehmung der Angelegenheiten eines Steuerpflichtigen bewirkt, daß dm Grundsteuer verkürzt wird, wird wegen Steuergefährdung mit einer Geldstrafe bestraft, die im Köchstbe» trage halb so hoch ist wie die für die Steuerhinterziehung angedrohte Geldstrafe (8 38 Abs. 2 des Grund«' steuergesehes in Verbindung mit 8 367 der Reichs«bgabenordnung). Krankenkassen, die mit dem Bezirke einen Vertrag abgeschlossen haben, zahlen glieder gleichsalls 20 Prozent weniger. Familienangehörige der Kassenmitglieder erhalten, svruch auf Familienhilfe haben, einen Nachlaß von 10 Prozent. Sie haben zum Nachweis ihres Anspruchs eine Bescheinigung der Kasse beizubringen. Für Kranke, die besondere Zimmer beanspruchen, wird der Verpslegsatz bis auf weiteres von der Stislsverwaltung festgesetzt. v. Im Säuglingsheim: Gesunde Kinder 180 Wark, kranke Kinder 200 - . Dienstag, »e« 28, November 1922, vor«. '/,12 Ahr, im Gasthof „Zum Schweizerhof" in Mittweida-Markersbach. 1. »vm GroßxShlasr Revier: 8 si. Klötze 9—15 cm, 59 fi. Klötze 16—38 cm, 7(5 rm si. Nutzknüppel, 419 st. Derb stangen 8—10 cm. 2975 st. AeiÄtanaen 3—7 vm. AusbereitÄ- in. de» Abt. H 9, A ünd W des Großpöhlaer Reviers. ' 2 Dom Nafchaner Revier: 950 fi. Klötze 10-12 cm, 250 fi: Klötze 13-15 cm, 226 fi. Klötze 16-36 cm, 467 fi. Derb- stangen 8—13 cm, 19955 fi. Reisslängen 2—7 cm. Aufbereilet in den Schlägen Abt. 52 und 55 und in den Durchforstungen in Abt. 9,10, 12, 27f 28,29, 32 des Raschauer Reviers. Abgabe gegen sofortige Bezahlung und unter den vorher bekannt zu machenden Bedingungen. Die Aushändigung der Nummerzettel erfolgt bei Kreditüberschreitungen nach deren Begleichung. Forstrevierverwallunge« Großpöhla und Raschau. Forstrenlamt Schwarzenberg. Versteigerung. Dienstag, Sen 28. November, vormittags 11 Ahr, soll in Niederschlema 1 Schreib- Maschine, System Urania, meistbietend gegen Barzahlung versteigert werden. Meter sammeln sich im Restaurant »Zenlralhalle*. Schneeberg, den 2s. November 1922. Der Gerichtsvollzieher »es Amtsgerichts.