Volltext Seite (XML)
WWMMMM Donnerstag, den 19. Oktober 1922. 75. Jahrg Nr. 245 Kulissengespräche tion au! H - 'S Die auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhenden Einwendungen werden durch de» Frist ablauf nicht ausgeschloffen. Die «mtshauptmannschafl Schwarzenberg, am IS. Oktober 1922. Ein« neu« Goldwährung. Bertin, 17. Okt. Die Beratungen im Reichskabinett über die Ausgabe von Goldschatzanweisungen sind soweit gediehen, daß ein entsprechender Gesetzentwurf bereits in den nächsten Tagen dem Reichstag zur schleunigen Erledigung zugehen wird. 'Ueber den Inhalt des Vorschlages, der den Kabinettsberatungen zugrunde lag, wird berichtet, es handele sich um Goldschatzanweisun gen, zu deren Deckung hauptsächlich die Goldmilliarde der Reichs- bank herangezogen werden soll. Die Erwerbung der Schatzscheine er folgt durch Papiergeld in Höhe der Goldparität. Ebenso wird der Zinsfuß in Goldparität bezahlt. Die Goldschatzanwei- sung werde sich vermutlich dem englischen Pfund anpaffen, der Kurs werde also mit dem englischen Pfund auf- und niedergehen. Don einem Kursieren der Goldschatzanweisungen als Gold währung könne keine Rebe sein. Der «»«»tr-vs»" «UdNai !HNch «Ul der Tag« »-» S«im- »Id Ftsliagrn. (Unlchluzi. tm NmUbla«. I d«M d«r Nau» d«r Ug. Colon,I,Ul» IS Mt.. AamiUkn-1 om«ta«a und SKIniaisuch, I« Md., 20Md.. im omMch« T«u di« bald« !1«u« 80 Md.. ,UR»«N» 80 Md., I «m N«dlam«UU dt, 80 Md., auswir!» 80 Md. I w»Ache«-v»»t»> Leipzig Nr. irres. Santo > «ue, «rzged. Nr. 70. 4ln»ot»«^«l»»aH»« Pir dl» a» NatmMag «rgiutn»»»« Numm« dl» oormIUag, » Uhr l» d»n «anpIa«l-M». ll«Il«n. Sip» »mlldr wr dl, Mll-adm, d«r tlnzü«, am vorgtitbriUxn«! Laa» lost« an d«Mim»t»r Still« «ird nt»I g«g«d«n, au» nlM für dl« TULliadtli d«r dnrS Fm- lpriSer aulgrgUmn» ilnzeigin. — MRütaad« m>v«rl<mat ,i»,«lmdl«r SLllftlwck« üdnnimml dl« SchrlMUlia, d«in« D«raniu.ortuiia. - Unirrbrichuiigm d<» Ststllll»- d«iri«b«, begründ«» »ein» Ansprüche. B«i Jadlu»g«>«rzu, und Nmdur, geilen Nadoil« al» »lcht veninbart. ycnbtgesqüftdfteN«» in An«. Lüb-ltz. Schneid«, und Schwärzend«,. - Di« Sntrnte g«gr» die Frrmdensteuer. Pari», 17. Okt. Wie die Morgenvresse au« amtlichen Kreisen erfährt, werden die assoziierten und alliierten Regierungen, fall» in Deutschland die Fremdenfteuer, Beherbergungesteuer und die Erhöh» nng der Fahrpreise auf den Staatsbahnen f»r Ausländer durchge- führt werdrn sollte, in Form einer Derbalnot, Einspruch erhe ben. Rach Ansicht de« Alliierten macht w keinen Unterschied au», ob derartig, Eingabe« vom Staat« ob« von de» Semeis»— «hob« OessenUiche Bekanntmachung Annahmestellen sür Zeichnungen aus die Deutsche Zwangsanleihe. Im Finanzamtsbezirk Schwarzenberg kommt als Zrichnungsstell« außer den in d« Bekanab machung vom 8- Oktober ds Ss. genannten Stellen noch in Frage: Der Themmtzer Bankverein, Kassenstell« Schwarzenberg (Sa ). Finanzamt Schwarz«»»«». Der Teuerungszuschlag zu der Grundgebührenorünuna für das Schorn- ^vsZrTstI. stelnfegergewerbe in der Stadt Lößnitz ist vom 15. Oktober 1922 ab unter Beibe haltung des sechsmaligen Kehrens im Jahre auf 1400 — Eintausendvierhundert > erhöht worden. Der Schomsteinseger ist berechtigt, gemäß 8 29 unter Nr. 3 -er Anssührungsbestimmungen zum Umsatz» steuergesetz die Umsatzsteuer neben dem Entgeld getrennt in Rechnung zn stellen. LSsznik, am 16. Oktober 1922. D« Rak d« Skad». « enthaltend die amtlich«« B«»anntmacha«g«» der Amtskauplmannschast und der AvtU.Lt. Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staats- u. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, N«uslädt«l, Srünhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Ls werden außerdem veröffentlicht: Die Bekanntmachungen der Etadkräte zu Aue und Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Verlag L. M. Gürtner, Aue, Srzgeb. 7»rnspr«ch«r- «u» 5t, »SSut» (Amt 4lu«) 410. Schs*«»«r» 10. Sch»ar,«»d«r, 1». Drahtanschrifti D«Mft«und Du««r»,»dlr,«. Dem „E. DZ wird aus Berlin geschrieben: Ka. Der Reichstag ist am Mitwoch wieder zusammengetre ten. Die Volksvertreter finden eine etwas veränderte Sachlage vor und müssen sich erst mit ihr auseinandersetzen. Die feindlichen Brü» der der M. S. P. und Ler U. S. P. treten als eine geschloffene Frak- ,f. Da» ist für di« Kommunisten Grund aenug, noch mehr Mdvrlllt'stMörM'ÄHMst, M Ndurch'dcn Beweis zu liefern, daß st« «Ach noch da find; siehe Lie blutige Straßenschlacht beim Zirkus GH« es aber so weit ist, dürste noch manche Rede im Plenum gehalten und noch manche« Gespräch in den Wandslgängen ausge tauscht werden. Den Sozialdemokraten ist offenbar ihr tak tischer Erfolg in der ReichsprLstdentenfrvge etwas zu Kopf ge stiegen, Md sie suchen jetzt aus der Situation allen Honia zu saugen, den sie nur irgendwie herzugeben vermag. Um möglichst lange an der Mabe sitzen zu bleiben, gibt man sich den Anschein, als leg« man gar keinen Wert auf diesen schönen Platz und läßt den .Vor wärts" wieder einmal zur Abwechselung in kaum verhüllter Form mit einer Koalitionsmiidigleit der vereinigten Parteien drohen, die es zur Fvlqe haben !Snn», „datzdie Entscheidung -bald auf d—äSokk zurückfalle." Wenn man sich auch in den Kulissengesprächen ein« recht bewegte Herbsttagung verspricht, dies« Drohung wird jedoch in keiner Weist sehr ernst genommen. Amerika bleibt nicht abseits. Washington, 17. Okt. Präsident Harding erklärt in eine» Schreiben, es sei unrichtig, zu behaupten, daß die Bereinigten Staaten sich abseits von den Weltereignissen halten. Die Bestim mungen der neuen Zollgesetze lieferten die Möglichkeit, die Zollsatz« im Einklang mit den wirtschaftlichen Strömungen abzuändern und seien deshalb für den Außenhandel der Vereinigten Staaten von Vor teil. Der Präsident erklärte wörtlich: Uns abseits von der übrigen Welt zu halten, wäre da» Letzte, was uns in den Sinn käme. Wir wünschen, uns nützlichzumachen, anderen gefällig zu sein und ihnen nach Maßgabe -unserer Kräfte zu 'helsem ^'Drw'Fieh-DaS-wir zu erreichen trachten, ist zunächst «ns selbst zu nützen «rw dann die aus dieser Politik gezogene Kraft zur Mitwirkung am allgemei nen Wohl der Menschheit zu verwenden. Berlin, 17. Ykt. Wie die „Doflische Zeitung" von unterrichteter Seite erfährt, wird in den nächsten Tagen in Berlin ein« Konfe renz amerikanischer diplomatischer Vertreter aus Mittel- und Westeuropa abgehalten. Wie dem W. T. B. hierzu mit geteilt wird, handelt es sich um eine informelle Besprechung der ame rikanischen Vertreter in den an Deutschland angrenzenden Staaten, die von dem Botschafter der Vereinigten Staaten in Berlin,.- ough- t o n, angeregt worden ist. Komomuistenverhastunge«. Berlin, 17. Okt. Der Kriminalpolizei gelang es, in der letzten Nacht eine große Anzahl von Kolmunisten in einem Kaffee fest- zunehmen. Diesen Verhaftungen wird eine große Wichtigkeit beige- messen. Die Kommunisten hatten zur Zeit der Verhaftung in dem be treffenden Kaffee gerade eine Zusammenkunft, an der auch Kommu nisten von außerhalb teilnahmcn. Es gelang, wichtige Papiere zu beschlagnahmen. Die Nachforschungen erstrecken sich hauptsächlich in der Richtung, eine eventuelle Verbindung zwischen der kommunisti schen Putschleitung und Moskau, die nicht aus dem Bereich der Möglichkeit liegt, festzustellen. Unter den Verhafteten befinden sich auch vier Redakteure der .Roten Fahne", von denen zwei, Süßkind und Worowsky, russische Untertanen sind. Stimmungsbild aus dem Reichstag Bei schwacher Besetzung begann der Reichstag am Dienstag seine Winterarbeit. Wie üblich, wurden zunächst kleine Anfragen abgefertigt. 17 an der Zahl, in buntem Mosaik. Besonders die Linksparteien hatten allerlei auf dem Herzen, aber der .Film" rollt« ohne Zwischenfälle ab. Don demokratischer Seite wurde der Ueber» fall auf das Besitztum des Bruders des Abg. Dr. Helfferich in Neustadt (Hardt) durch Pöbelhaufen zur Sprache gebracht. Es wurde die Auskunft erteilt, daß das Entschäüigungsverfahren zugunsten de» demokratisch gerichteten Bruders Dr. Helfferichs schwebt. Auf die Vorhaltung des Abg. Dr. Wienbeck (dnl.) wegen Verbotes des vaterländischen .H ermann-Schlacht"-Dramas Heinrich v. Kleists wurde in bürokratischer Gelassenheit erwidert, daß der Regie- rungspriistdent Südhannovers in der Veranstaltung eine unzulässige Versammlung erblickt habe. Kommentar überflüssig! Nicht uner wähnt darf bleiben, daß die Veranstaltung bayerischer Regiments feiern, die gewissen Leuten auf die Nerven gefallen ist, im Unteraus schuß zur Prüfung der gegen den Reichswehrminister erho benen Vorwürfe erörtert werden wird. Schließlich ist erwähnens wert, daß — Anfrage v. Lersner (DV.) — die Regierung sich der Rückkehr der letzten noch in Avignon schmachtenden deutschen Kriegsgefangenen getröstet. Nach glatter Erledigung kleine rer Vorlagen vertagte sich da» Haus auf Mittwoch, wo die Besol dungsvorlage bchanoelt werden soll. Der 4. Rachtragsetat. - Berlin, 17. Okt. Der Reichsrat nahm heute den 4. Nachtrag»- etat für 1922 an, der zunächst die im Laufe de» Sommer» und Herb stes gewährten TeuerungszuschlSg« legalisieren soll. Die Kreditermächtigung für den Reichsfinanzministtr wurde um 12V Milliarden Mark erhöht, die -um überwiegenden Teil wimen der Zahlungen aus dem Friedensvertrag nötig sind. Während auf Grund oes Moratoriums vom 21. März d. I. 72V Millionen Goldmark Bar zahlungen und 1450 Millionen in Sachleistungen zu bewirken waren, )ie nach dem Umrechnung-Verhältnis von 1: 7V zusammen 151,9 Pa- piermilliarden ausmachten, muß heut« ein Umrechnungsverhältni» von 1:700 zugrundrgelegt wevden, wodurch sich die Ansätze auf 1519 Papiermilliarden erhöhen. Wie der Berichterstatter h«r- oorhob, sind bas Forderungen, die jedes vernünftige Maß übersteigen und denen man eigentlich nur noch fassungslo» gegenüberstehen kann. Ein weiterer Kredit von 120 Milliarden ist für di» Reich, , getreidestellezur Bezoihlung de» Umlagegetreide» und de« au» ländischen Getreides vorgesehen, wird jedoch durch di« späteren Ver käufe wieder einkommen. Die bisherigen Rentensätze fü» Kriegsinvaliden sollen verdoppelt werden. Gegen di« Stimmen Sachsen» und der 5 Hansestädte wurde ferner «in» R«gi«» rungsvorlage Über di« Verminderung der Lasten de» Reiche» »u» d« Gesetzgebung über da» Entschädigung»- und Au»gleich»v»rfahr«n au» Anlaß de» Friedensvertrages von VersaiNe» angenommen. Berlin, 17. Okt. Der Aeltestenrat des Reichstage» hat beschlossen, daß mit Rücksicht auf den in nächster Woche beginnenden deutsanätto- nalen Parteitag vam nächsten Dienstag an eine Paus.« psi Plenarsitzungin gunacht wird. Dies» sollen am 7 " mied«, aummw«»« , Schwarzenberg. Abgabe von Brennholz. Diejenigen Personen, die ihren Kolzbedarf bei der Städt angemeldet haben und im Besitze «in« roten Meldekarte sind, erhallen Donnerstag und Freitag, de« 19. «ad 2V. Oktober 1922» «nch- mittag von 2-5 Ahr» Brennholz. Vorläufig werden die Nummern 101—210 beliefert. Ausgegeben werden Brennschwarlen, Stöcke und Rollholz. Bezahlung hat vorher ta der Ortskvhlenstell« — Stadthaus 1 — zu «rsotgen. Die Abgabe von Brennholz an Rentenempfänger, Witwen und Fürsorgeunterftühungsempsänger wird später bekanntgegeben. . . Schwarzenberg» am 17. Oktober 1922. Der Bat der Stadt — vrtskohlenstell«. Reu« Rrtorsionen? Gt«f, 17. Okt. Da« „Echo de Paris" meldet, daß, sobald die Re parationskommission am kommenden Freitag die Verfehlung Deutsch lands festgestellt haben werde, das französische Kabinett die in der letzten Sitzung beschlossenen neuenRetorsionenden Alliierten bekanntgeben werde. Sie würden selbständig am 1. November in Kraft treten, falls bis dahin keine gemeinsamen Maßregeln der Alli ierten beschlossen seien. Auch „Mati:,", „Temps" und „Journal" rech nen mit rinem für Deutschland ungünstigen Ausgang der Beratun gen in der Reparationslommisstom V«N«, 17. Okt. Der französisch» Senator Marquis d« Luker- sac ist in Berlin eingetrosfen. Pari», 17. Okt. Au» Amien» wird gemeldet, daß di» ersten deutschen Materialien, die gemäß dem Abkommen Stin - nes-Lubersac zu »tefern waren, im Sommeg»biet eingetroffen sind. Busch in Berlin. Als die ersten Nachrichten von dem Zusammen- gehen der M. S. P. und der U. S. P. auftauchten, fühlte man im bürgerlichen Lager etwelche Beklemmungen, aus denen dann die Er- kenntnis erwuchs, daß das Bürgertum gegenüber dem vereinten An sturm der Genoffen verraten und verkauft wäre, wenn es nicht recht zeitig alle Vorbereitungen treffen würde, sich seiner Haut zu wehren. Diese Erkenntnis gebar den Gedanken der Arbeitsgemein schaft, aber wie immer im zerklüfteten bürgerlichen Lager wurde dieser Gedanke nicht konsequent durchdacht, und waren sofort die Angstmeier zur Stelle, die in den höchsten Tönen davor warnten, daß diese Arbeitsgemeinschaft sich um Gates willen nicht zu einem Bür gerblock mit der Front Hegen die Sozialdemokratie auswüchse. Wenn man heute auf die Kulrssengespräche hört, die in den Wandelgängen getuschelt werden, so kann man ihr kein allzu günstiges Horoskop stellen. Wenn sich anfangs die Demokraten zierten, scheinen sich nunmehr im Zentrum unüberwindliche Schwierigkeiten dem Ge danken einer Sammlung der bürgerlichen Mittelpartei entgegenzu- stellen. Nicht ganz klar ist, von welcher Seite dieser Widerstand kommt. Die einen wollen wissen, daß der Reichskanzler wieder einmal anderen Einflüssen zum Opfer gefallen sei, und neuerdings weniger Wert daraus lege, als in Len Wochen vorher, die Wirtschaft und die Industrie, soweit sie in der Deutschen Dolkspartei vertreten sind, zur Mitverantwortung an der Regierung heranzu- -iehen. Tatsache dürfte sein, daß Wirch den Männern um Strese mann es recht übel genommen hat, daß sie sich mit der Außen- ministerkandidatur des ehem. Unabhängigen Breitscheid nicht ein- verstanden erklären wollten. Allerdings wissen die Kuliffengespräche auch zu melden, man habe von englischerSeiteaus einen klei nen Wink gegeben, daß eine solche Kandidatur im Auslande nicht gerade fördernd str die deutschen Interessen wirken würde. Da Breit- scheid ganz plötzlich zu Schiff nach England ist, so findet Lie Kombi nation schmunzelnde Aufnahme, daß er sich in London selbst das Agrement für den deutschen Außenministerposten holen wolle. Ge- linät ihm das, so würde di« Dolkspartei vielleicht doch mit sich reden taffen. Andere angeblich Wissende führen di« Schwierigkeiten auf Len Minister Herme» zurück, der, obgleich im Finanzministerium die schwebenden Verhandlungen über di« Ausgleichszahlungen «in sehr kritisches Gesicht zeigen, seinen Urlaub in Krssrngen weiter fort- setzt, aber sich doch offenbar bemüht, von dort aus langsam wieder die Fäden der Politik in die Hand zu bekommen. Es scheint sich immer mehr di« Ueberzeugnng durchzusetzen, daß Herme», wenn man ihm den großen Preis der Kanzlerschaft bietet, bereit sein würde, di« Erfüllungspolitik über die Erfüllungen hinaus fort- zusetzen. Sv wird von einer manchmal sehr gut orientierten Seit« di« Frage gesteift, ob es sich -bestätig«, daß Hermes Erhebungen nach der Bereitwilligkeit der chemischen Industrie <m- «stellt habe, Üb« 50 Prozent ihr« Anteilscheine als Pfand für Reparationszweck« hin-ugeben. Welche Antwort auf «in solches Ansinnen, fall» e» wirklich gestellt worden ist, erfolgt sei, darltb« wissen auch di« Kulissengospräche keine Auskunft zu geben. Mögen sie an sich auch auf noch so schwankendem Boden stehen, dies« Gerüchte beweisen jedenfalls, daß die Freundschaft zwischen dem Reichskanzler und semem wichtigsten Kabinettsmmister immer noch kein« allzu groß« ist. Da Hermes im Zentrum einen starken Lin- «ich besitzt, so wnnte e« dem Kanzler um sein« Wellung innerhalb seiner Partei einigermaßen bange wevden, wenn « nicht in dem rührigen Steaerwald einen Geantr besähe, der durch fort- wiHrende» Drimgen von recht» den Demühumgen des Hrn. Herme» von link» die Wage hielte uvL damit dem Kanzler zu einem „Mann der Mitte" skmpiltt. Als solcher steht der Reich: ianzler auf sein* Partei gestützt -«ist in st.ne: § .mg fvster denn j-, und sollt» di« sagenhafte Arbeite-.» m.'mschaft - och noch praktisch zustand» tomnea, und dt« Deutsche Volkspartei in die Koalition eintrrttn, so wird s>« den Reichskanzler, den sie ost genug scharf bekämpft Hatz BerfüNerung von Brolgelreiüe. Nach 8 44 des Gesetzes über die Regelung des Verkehrs mit Seireide au, -er Ernie 1922 darf Brolgelreide (Roggen, Weizen), auch gequetscht, aeschrolen oder sonst zerkleinert, sowie Mehl aus Brol- gelreide nicht verfüttert oder zur Bereitung von Fu"ermitteln verwendet werden. Dos Vorhandensein von Brotgetreide u»o Mehl, welches zur menschlichen Ernährung nicht ge eignet ist, ist dem Bezirksverband zu melden. Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmungen werden nach 8 42 Ziffer 7 und 8 des schon er wähnten Gesetzes mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe dis zu 500000 Mark oder mit _ einer dieser Strafen bestraft. Schwarzenberg» am 19. Oktober 1922. Der Bezirksverband der Amlshanplmannschast Schwarzenberg. 1. Die Bing-Werke vorm. Gebe. Ding U.-N. in Srünhain beabsichtigen, zur Klärung und Neutralisierung der in ihrer Fabrik I in Grllnhain entstehenden Abwässer «ine neue Klär- und Neu- tralisierungsanlage zu bauen. Die geklärten und neutralisierten Abwässer sollen durch «ine bestehende Schleuse dem Moosbache zugeführt werden. Nr. 97l c W., 990 d W., 99So W. 2. Die Firma Frankonia-Aki.-V«s«Nschaf» in Beierfeld beabsichtigt, für die in ihrem Fabrikgrundstüke in Beierfeld anfallenden Beizereiabwäfser ein« Kläranlage zu errichten und die geklärten Abwässer durch die Gemeindeschleuse dem Beierfelder Dorfdach zuzuführen. 3. Die PakwoUsabrik M. «. Rothe in Lötznitz beabsichtigt, die Kläranlage für di« Ab- wässer der Putzwollwäscherei in Lößnitz Ortsl.-Nr. 87 k zu oeroeffem und die dadurch geklärten Abwässer — wie schon bisher — dem Lößnitzbach zuzuführen. 88 23 (insbss. Ziffer l), 33 des Wassergesehes. Die Unterlagen liegen hier zur Einsichtnahme aus. Etwaige Einwendungen gegen die begehrte besondere Benutzung und Anlage sind binnen 14 Tagen, vom Erscheinen dieser Bekanntmachung an gerechnet, bei der Amtshauptmannschaft Schwarzen- berg anzubringen. Die Beteiligten, die sich in der bestimmten Frist nicht melden, verlieren das Recht zum Widerspruch gegen die von der Behörde vorzunehmende Regelung.