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UAWUlAWW sch l». 7S. Iahrg Mittwoch, den 18. Oktober 1922 Ar. 244 Schneeberg, den 12. Oktober 1922. Da» Amtsgericht. Ler Skadtrat. 1 R^migung bleiben Gemeindeamt und sonstige Kassen am 2t). «u- ' * Der Demeindevorstand. «r- )4 Der Kaiser Sker -en Kriegsausbruch aber in Di« Berliner Unricheu. i r t IUI. ä. Nr. 083, 084, 102, 133, 151, 168 zu loco.- Mk. und Ut. 6. Nr. 021, 044, 064, 076, 112, 143, 149, 199 zu 500.- MK. gezogen worden, die am 31. März 1923 zablbar sind. Schneeberg, den 12. Oktober 1922. mit Deutsche Zahlung«. Berlin, 16. Okt. Di« sür den 16. Oktober nach dem mit Belgien geschlossenen Abkommen fälligen Golbschatzwechsel sind heute vormittag der Reparationskommisfion in Darts Übergeben worden. Die Wechsel lauten unter Berücksichtigung der Deutschland aus ande ren Leistungen zustchrnLen Gutschrift <wf einen Gesamtbetrag von 47445155 Gokdmark. » du« auswärtig Amt, «vb-ei ich Lrmsvben «rÄS, klvg halte, zurüchstchehren. Ich«» Mal bat man m »u unterbreche«. Al» ich evslchr, daß die englisü Bevuo von Gpichead nicht ouikeM wurde, sw -lin, mrche ab« nicht »> Die bayrische Denkschrift. Berlin, 16. Okt. Graf Lerchenfeld ist vorgestern früh in Ler Reichskanzlei erschienen und hat dort die Denkschrift Bayerns über Maßnahmen gegen die Teuerung überreicht. Sie ist in sehr bestimmten Formen aber friedlich und nicht etwa ultimativ gehalten. Die Denkschrift kriti siert zunächst unsere Wirtschaftlichen Zustände und verlangt ein schärferes Vorgehen gegen die Vertrustung, Devisenhandsl und Preiswucher. Es müßten gesetzlich durchweg Zuchthausstrafen statt Gefängnisstrafen angcdroht sein. Weiter wird eine Eindämmung der schrankenlosen Gewerbefreiheit gefordert, die heute eine Unzahl von Leuten zu Händlern werden lasse, obgleich für soviel Händler gar nicht genug proLuzkrt werde. Man müsse La» Schieber- tum troffen, indem man nur alten bewährten Firmen HanLels- erlaubnis gebe und nicht jedermann. Dringend notwendig sei Lie Schaffung eines neuen Wertbeständigen Geldes. Die Löhne und Gehälter müßten ganz anders als heut« nach der Leistungsfähigkeit abgestuft, zwischen gelernten und ungelernten, Älteren und jüngeren Arbeitern stark unterschieden und die geistigen Arbeiter besonders berücksichtigt werden. Durch eine allmähliche Zu rückführung der Preise auf ein erträgliches Maß, dringend besonder» für Brennstoffe u. Lebensmittel, sei dem versinkenden Mittelstand zu helfen. Das Reichswirtschaftsministerium hat den Grafen Lerchen- seid gebeten, bayerische Delegierte zu ernennen, die in der kommen den Woche die Vorschläge in Berlin besprechen könnten. >» anzuhoren. Wahrend r Da »Ormidtrstlch« «»MN«»»»- McheMl »glich mu rlumabm» da Tag« »ach Sv»»- a»d geftlagen. «>,«»,asprat» («inMEI. 0»r«IgnN«u«,): n» Amktlatt. t«,M »« Naum der IN- LoI°n«IM, iS Mk.. gamtltm- «ich,«» und Siellnigeluch« l! Mk., auiwdria 2V Mk., im amüich«» T«tl dl« bald« !i«N« S0MK., «uiwdrls 80 Mk., im R«klam,t«u di« P«n>z«u« so Mk., muwLris 80 Mk. P»Mch«<V»»«»> v«Ipp, Rr. IM». »n»«I»e«.Mr»-ao»to, vu«, Srzged. Nr. 70. Das Ministerium des Innem hat den 9. Nachtrag zum Orisgrundaesetze der Stadt Au« vom 10. Oktober 1890, der die Eingemeindung des Gutsbezirkes Klösterlein in die Stadt Aue behandelt, genehmigt. Der genehmigte Nachtrag liegt 14 Tage lang zur Einsichtnahme in unserer Ratshauptkanzlei aus. Au«, Len 13. Oktober 1922. Der «al »er Stadt. Volkspartei und -er Bayerischen Dolkspartei beim Reichskanzler über die Wahl des Reichspräsidenten statt. Der Ver treter der Deutschen Dolkspartei, Stresemann, machte in länge ren Ausführungen die Bedenken geltend, welche seine Partei gegen die Vornahme der Wahl übrigen bürgerlichen Pi welche zurükhusl " berechtigten befugt sind, einen rechtswirksamen Antrag auf Errichtung von Bekenntnisschulen oder beienntnisfreien Schulen zu stellen. Die Regierungsvorlage enthielt die verständige Bestimmung, daß solche Erziehungsberechtigte im Besitze der bürgerlichem Ehren rechte und der deutschen Staatsangehörigkeit sein müssen. Das Zentrum schloß sich nach einer Bemerkung des Abg. Dr. Marx einem sozialdemokratischen Antrags an- daß diese Be stimmungen gestrichen werden. So haben also Zentrum und Sozialdemokratie entgegen dem Vorschläge der Regierung dafür gestimmt, daß die Aus- länder über unsere Schuleinrichtungen mit zusagen haben! Das ist in unseren Tagen, wo die Ausländer das LarniederlisgeNd« Deutschland aussaugen, ein besonders bedauer liches Vorgehen, es erweckt ernste Befürchtungen für die Verüb- schiedung des Reichsgesetzes. Der Ausschuß hat sich bis auf weiteres vertagt. Beim Mieder zusammentritt Wird man vielleicht übersehen können, ob der Erlaß des Gesetzes, der schon in der Begründums des Entwurfs vom W. April 1922 als sehr dringlich Lavgestellt wurde, nun endlich herbeigeführt werden kann. « enthüllend die ««INch«« B«Kaunl«ach»»ge> der Amkshaupimannschaft und der Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staats- u. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Neustädiel, Grünhain, sowie derFin«nzSmi«r in Aue and Schwarzenberg. Ss werden außerdem veröffentlicht: Die Bekanntmachungen der Stadträke zu Aue und Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Verlag Ek. M. Gürtner, Aye, Srzgeb. ?«rn sprech« > «m »1, »»kW» (Amt Au«) Sch«*»«« 10, Sch>,«r,e,»«ra 1». »rabtanschrlfti V«Mfr«un» Au,«rr,tblrg«. Die Wahl des Reichspräsidenten. Berlin, 16. Okt. Heute vormittag faiG eine Besprechung der Fraktionsführer der Koalitionsparteien, der Deutschen bei -en gestrigen Straßenkämpfen zwar noch nicht Abgeschlossen seien, daß aber schon jetzt der Eindruck bestehe, als sei da» verspätete Ein treffen -er Polizei nur auf Lie Nachlässigkeit einer vorgesetzten Stelle zurückzuführen. Besonders heftig wird Lie Tatsache kritisiert, daß ursprünglich nur ein Kommando von 6 Polizisten aufgeboten worden ist, trotzdem selbst der Vorwärts auf den Ernst der Dinge vorzeitig hingewiesen hat. Ob die gestrigen Vorgänge nur Len Auftakt zu einer Reihe neuer Putsche oarstellen, gilt noch als fraglich, immer hin spricht so manche Anzeige dafür. So erklärt man an Regierungs stelle, Laß die Kommunisten die gegenwärtige wirtschaftliche Notlage dazu benutzen wollen, um die Masse vor ihren Wagen zu spannen. Die Regierung sei aber fest entschlossen, in Zukunft mit harter Hand einzugreifen. Berlin, 16. Okt. Die deutschnationale Fraktion des Reichstages bringt eine Interpellation ein, in welcher es heißt: Die Vor gänge am Zirkus Busch beweisen, daß Lie vorhandenen Gesetze zum Schutze der Versammlungsfreiheit nicht ausreichen. Diese Frage be darf weiterer Klärung und entsprechender gesetzlicher Maßnahmen. Vor allem aber bedarf die Handhabung der bestehenden Gesetze im Sinne des unbedingten Schutzes Ler Versammlungsfreiheit, -es Schutzes Ler Persönlichkeit und -er Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung einer grundlegenden Aenderung. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Oskar Paul Sklarwann, Inhaber der Firma O. Paul Älarmaan in Schneeberg, ist zur Prüfung der nachträglich angemel- Leten Forderungen Termin auf Le» 24. Oktober 1922, vormittags ,12 Ahr, vor dem hiesigen Amtsgerichte anberaumt worden. Im 10. Kapitel seiner „Erinnerungen" behandelt der Kaiser, so wird Len L.N. N. gemeldet, nach den Veröffentlichungen der „Agenve Radio" die Kriegserklärung. Es heißt darin: „Als die Nachricht von Ler Ermordung meines Freundes, des Erz herzogs Franz Ferdinand eintvaf, verließ ich die Kieler Woche Und kehrte nach Hause zurück, denn ich hatte Lie Absicht, mich nach Wien zu dem Leichenbegängnis zu begeben. Aber von Men aus bat man mich, auf das Projett zu verzichten. Ich erfuhr später, -ah unter, anderen Fragen auch die meiner persönlichen Sicherheit Lazu gekommen war, eine Erwägung, die ich selbst natürlich außer Acht gelassen hatte. Sehr -beunruhigt über die Wendung, welche Lie Ereignisse nehmen konnten, beschloß ich damals meine Nord- landreis« aufzugeben mw in Berlin zu bleiben. Der Kanzler und das Auswärtige Amt hatte «ine auLere Anschauung. Sie Wünschten gerade, daß ich die Reise unter- nchmen soll«, die auf Europa ende Wirkung ausüben werbe. imr, daß MMe MMkW M MM M MMMlMlW für Li, Rechnungsjahr« 1922 dl» 1S2S. Auf Grund dieser vsfenttchen Aufforderung ist zur Abgabe einer GrundsteuererklSning verpflichtet: jeder Eigentümer eines Grundstücks, jeder Erbbauberechtigte und jeder Besitzer eines auf fremden Grund und Boden stehenden Gebäudes. Steht das Eigentum an einem Grundstück oder das Erbbaurecht oder der Besitz eine» Gebäudes sus fremden Grund und Boden mehreren zu, so genügt es, wenn einer von ihnen die Lrundsteuer- erklärung abgibt. Die Miteigentümer oder Mitberechtigten haben der Srundsteuerbehvrde bei Vermeidung einer Ord nungsstrafe bis spätestens zum 24. Oktober 1922 einen gemeinschaftlichen Vertreter zu benennen, der er- mächtigt ist, alle Zufertigungen in Grundsteuersachen mii Wirkung für und gegen sämtliche Miteigentümer oder Mitberechtigte zu empfangen. Zustellungsbevollmächligter kann einer der Miteigentümer oder Mit berechtigten sein. Der Zustellungsbevollmächkigte muß in dem Gemeindebezirke wohnen, in dem das Grundstück liegt. Steht einer Person das Eigentum oder Erbbaurecht an mehreren Grundstücken oder der Besitz mehrerer Gebäude aus fremdem Grund und Boden zu, so Hal sie für jeden Steuergegenstand (wirtschaft liche Einheit) eine gesonderte Grundsteuererklärung abzugeben. . Die Verpflichtung zur Abgabe einer Grundsteuererklärung besteht nicht, soweit es sich um nach stehend aufgesüyrte, nach H 3 des Grundsteuergesetzes von der Grundsteuer befreite Grundstücke handelt: 1 Grundstücke des Reichs, Les sächsischen Staates, der sächsischen Gemeinden und Gemeindeoer- bände einschließlich der Bezirks- und Kreisoerbände, 2. öffentliche Verkehrswege, 3. öffentliche Bestattungsplähe. Die hiernach zur Abgabe der Steuererklärung Verpflichteten werden aufgefordert, die Steuer erklärung unter Benutzung des vorgeschriebenen Vordrucks in der Zeit vom 26. Oktobar Kis 24. November 1922 bei der Zustellungsgemeinde einzureichsn Vordruck« für die Steuererklärung werden von der Gemeindebehörde zugestellt werden- Die Verpflichtung zur Abgabe einer Steuererklärun g besteht auch dann, wenn ein Vordruck nicht zugesandt worden ist. Für Personen, di« unter Pflegschaft oder Vormundschaft oder elterlicher Gewalt stehen, sind die Grundsteuererklärungen von dem Pfleger, Vormund oder Träger der elterlichen Gewalt, für juristische Per sonen und selbständig steuerpflichtige Personenoereinigungen von deren gesetzlichen Vertretern, Vorständen oder Geschäftsführern abzugeben. Wer durch Abwesenheit oder sonst verhindert ist, die Srundfleuerekklärung abzugeben, kann di« Erklärung durch Bevollmächtigte abgeben lassen. Die schriftliche Vollmacht ist der Steuererklärung beizu- fügen, sofern sie nicht bereits zu den Akten oer Grundsteuerdehörde gegeben ist. Die Einsendung der Erklärungen durch die Post ist zulässig, geschieht aber aus Gesahr des zur Ab gabe der Steuererklärung Verpflichteten und deshalb zweckmäßig mittels Einschreibebriefes. Wer die Frist Lup Abgabe Her ihm obliegenden Sie -ererklänmg versäumt» kann durch Geldstrafen bis zu SM Mk. zur Abgabe der Steuererklärung angehalten werden; auch kann ihm ein Zuschlag bis zu Id o. S. der endgültig festgesetzten Steuer auserlegt werden. abAnoarttn haben, ob unL wie Hch Lke Mft, zumal sie Älntgung sicherlich La- nmrmchr in Ler vereinigten Sozial en, unter ihnen Dr. Wwenstvtn, t miiWveden haben. . en geltend, welche seme Partei gegen der Wahl am 3. Dezember hat. Die Vertreter -er . .. Parteien schlossen sich Liesen Bedenken an, , „ .. stellen si« sich nur bereit erklärten, wenn die Verschie ¬ bung der Wahl aus verfassungsmäßigen Gründen unmöglich wäre. Der Vertreter der Sozialdemokratie lehnte es im Namen sei ner Fraktion ab, dem Vorschlag auf Verschiebung der Wahl und da- mit auf Verlängerung der provisorischen Stellung des Reichspräsi denten zuzustimmen. Seine Partei sei nach wie vor für die Vor nahme der Wahl zu dem vorgesehenen Termin. Nur ein die Verfas sung änderndes Gesetz, welches Lie provisorische Stellung der derzer- tigen Reichspräsidenten in ein verfassungsmäßiges Definitivum um wandele, könne, da die Entscheidung dem Reichstag zusteht, Lie Lage ändern. Ob sein« Partei diesen Weg betreten werde, taffe er dahin gestellt. Der Reichskanzler stellte fest, daß die Aussprache mit den Parteien insofern eine neue Lage geschaffen habe, als di« beteiligten bürgerlichen Parteien nochmals den Versuch unternommen hätten, eine Wahl in kurzer Frist zu vermeiden. Durch die Erklärung der Sozialdemokratie sei jedoch -er Vorschlag Ler Votkspartei, -en Wahl termin einfach hinauszuschieben, hinfällig geworden. Die Vertreter der Parteien «klärten, sie würden über Ke Wsung der Situation durch «in.verfass«ngsän-ernd« Gesetz mit ihren Fraktionen Rück- spräche nehmen. u«»«tl««-a»»as«« für dl« am NackmUlaz «Ncheinmd« Äumm«r dl» varmMag, » Uhr I» d«n SauvIa«I<d»!U- stell«». Mn« Smllhr Mr di« Lusnadm« dir Anzoigm am vorg»schn«b«nen Tag« sowie an L«MmmIer Sl«ll«wtrd »><d> g«g«d«>i, amd »Ich« sllr dl« Richligkelt d«r durch sprich» aulgtgebmrnAnzrlg«». — FllrRüchgad« uioniMgl «»»«saMUr Schrislslllck« übmnimm! dl« SchrlstkUung k«t»« Dkrantwortona. - U»l»rbr«chuag«n dc, a«schllsU- d«iri«b«, d«gründ«n kiix« Aniprych«. B« 3adlu»g««z», u»t Konkurs g,U«n Rabatte ab »lchl »«rtinbart. H<mpt,«lch»It»ftea«, b, Lu«, Lehnitz, S»»««d«r, imd Schwarzenberg. Das Reichsfchulgesetz. Dom 16. Lis 13. Oktobe tagte im Reichstase Ler 36. Ausschuß zur Weiterberatunq Les „Entwurfs eines Gesetzes zur Ausführung des Artikels 146, Abs. ? der Rcichs- verfassuug." -es sogen. R«ichsschulgeseges. Der Aus- schuß hat eine elnas andere Zusammensetzung als bisher; die Sozialdemokratie hat «in Mitglied mehr, das Zentrum e:n Mitglied weniger, die frühere Mehrheit von 16 zu 1S Stimmen, die Lrn 8 1 in e'.mr Form annahm, die den überstimmten sozialdemokratischen uhd demokratischen Parteien als verfassungswidrig, erschien, besticht nicht mehr. Aber auch Lie Haltung Ler Parteien ist augenscheinlich eine andere geworden. Offenbar beraten die Regierungsparteien auf Mtr«gung Les Reichsministers Dr. Köster, der im Frühsommer «Kren Aufschub Ler Beratungen bis in den Herbst bewirkt hatte, Über eine neue gemeinsame Grundlage. Das Zentrum, Las bis- M in etzger Fühlungnahme mtt Len drei Volkoparieien eine Lösung «Hk, -Wint jetzt aus naheliegenden hochpolitischen Gründen mit Ler Soxtuftremokraiie und Ler Demokratie zu verhandeln, um -an W-cimater Derfaffungskompromiß ein Schuiacfttzkompromiß folgen Al lassen. Deshalb -wurde im Ausschuß beschlossen, Lie Beratung Ler grünkMichen Paragraphen 2—1 au-zus-Hen und dafür wurde i-sse MRv unv 6 in Len vier Sitzungen Lnrchaeführt. Dabsi hotte vptnüMchen Verhandlung en Ler kL-H—Don unserer Schuldschein-Stadlanleih« vom Jahre 1887 find bei der 35. Auslosung om 10. Oklober 1922 die Stücke Wer zum eigenen Vorteil oder zum Verteil eines anderen vorsätzlich bewirkt, -aß LI« nach dem Srundsteuerg«s«ke zu entrichtend« Grundstruer verkürz« wird, wird wegen Steuerhinierziehung mit einer Geldstrafe km fünf- bis zwanzigfachen Betrage der hinterzogenen Steuer bestraft. Neben der Geldstrafe kann auf Gefängnis erkannt werden l8 28 Les Grundfteuergefetzes). Wer fahrlässig als Sleuerpflichtlaek oder als Dertreler oder bei Wahrnehmung der Angelegenheiten «Ines Steuerpflichtigen bewirkt, daß di« Grundsteuer verkürzt wird, wird wegen Sleu«rgefährdung mit einer Geldstrafe bestraft, die im Köchstbetrag« halb so hoch ist wie die für die Sieuerhinterziehung angedrohte Geldstrafe (8 38 Abs. 2 des Grundsteuer- gesehes in Verbindung mit 8 267 der Reichsabgabenordnung). Schivarzenberg, den 16. Oklober 1922. Dk« Amlshanpkmannschaft. Wegen Reinigung der Geschäftsräume werden Freitag ««- Sonnabend, den 22. und 21. OMdVer 1922 nur dringlich« Angelegenheiten erledigt. Ami»g«richt Au«, den 17. Oklober 1922. -tt es bonaabrnd, den 21. Oklober 1922, «uchmMags 6 Ahr, Üe^ung -er gesamte« Feuerwehr stall. Der Branddirektor mttkottL für Ich MrrLs Lie Lag« KUn^ei! It an -en Kas"'" '"" «wecken könne, Laß Li« Lage viel schwerer fei als sie Lama!» in t war. Der Verzicht auf mein PrvjÄt könne sogar zur Entfesselung des Krieges führen und Lafür könnte man -mich vevantiwortlich machen. Ich konferierte mit Lem Lhef Le» Genevalftabs. Gr Le- trachtete bw Lage rrchig unL Dat, seinem Urteil zu verronnen. Ms ich Lie» entschloß ich mich schweren Herzen», mich auf Li« Reff» zu begäben. Der berühmte Kron rot vom 6. Juki aber f-nL nie mals statt. Da» ist sine Erfindung böswilliger Latte. Natürlich empfing ich vor meiner Abveffe, wir Li-es immer aesch-ah, einige Ler Minister, um ihren Bericht über Lie tÄkmtton un- Lie Angmeuen-