Volltext Seite (XML)
dLA »»««» »Lrit 8.—INK» tv «u««rt, «.-A »E^uAu^^E Aue und Schwarzenberg »ast und d« Schneeberg, So werden außerdem otrösfattüchl: -Di«^«kanntmach- und des Amtsgeri Verlag S W. Värlaer, A«e, Srzgeb. -nnsm-ch", «« 11, em«t« («ml «o«) 4«, Sch—«»«r,1», Schwär»«»»«, 1». vrazmoschrlst' E»l»fr«u,» «u-r»g«»l»«. Lr Up. S»I°«IM. S-- M.. °°» -»«Lruidl, d-Ib«5«U«20.-M»., l» «chl-E »UPUlMM »7^««., -Z^MMÄS'LWW «»Ä.Ärül'tÄd'M»«UsM««)- l-Movdklll. »lschofmvelhe st, Lettlmtb. an M, Mlta «vdimFÄrWl. Dr. WM - B-B Form. Da» mSzeit nicht Dychttgerlchst^^ Die bayerische Krisis. Man schreibt uns: Die bayerische Krists, die schon auf di« Reichsrats, und.Reich»- tatzs-Berhandlungen über die Schutzgesetze ihre Schatten warf, ist inzwischen «ingetreten. Die Koalition ist am Zerfallen, und das parlamentarische Bild schwankt noch zwischen Re-gievu-ngsneubilLung und Auflösung des Landtages. Deutlich erkennbar ist aber schon jetzt, wie der -bayerische Kurs gehen soll. Die bayerische Regierung schlagt Maßnahmen vor, durch die sie sich zwar den Inhalt des Gesetze» zum Schutz« der RchnSlik zu eigen wacht, jG Lch die Au»» dMhrung vollkommen in die eigene Hatch nimnU und LMrtch sowohs di« ReichszentvalLehSrüe wie auch den Staatsgerichtshof zum Schutze der Republik ausschaltet. Die bayerische Regierung will alle Ver gehen und Verbrechen, die unter das Schutzgesetz fallen, durch ihre eigenen Staatsanwälte verfolgen lassen und die Fälle zur Ent scheidung vor die bayerischen Volksgerichte bringe^. Die bayerische Regierung beruft sich dabei auf Artikel 48 der Reichsverfassung, der den Landesregierungen das Recht gibt, im Fall« dringender Gefahr Bestimmungen der Verfassung außer Kraft zu setzen. Aber bei dieser Berufung auf «inen Artikel der Verfassung handelt es sich nur um einen Notbehelf, der seine Schuldigkeit nur siir kurze Zeit tun kann. Tatsächlich tritt Bayern durch die Maßnahmen, die es in Aussicht stellt, in Gegensatz zu einem Reichsgesetz, und seine Haltung ist mit Lem Gedanken der Reichseinheit nicht mehr völlig in Einklang zu bringen. Von diesem Gesichtspunkt« aus wird man die bayerische Krists tzu betrachten haben. Die Gefahr, die hier empovwiichst, bedroht tatsächlich Lie Reichseinheit. Wenn es dazu gekommen ist, so liegt die Schuld daran nicht nur auf einer Seite. Es sei nur daran erinnert, daß bei den Reichstagsverhandlungen die Bayerische Dolkspartei Anträge gestellt hat, die bezüglich des Staatsgerichtshoses da» Recht Ler einzelnen Länder wahren sollten. Sachlich lag nicht der mindest« Grund vor, diese Anträge abzulehnen, da ja im Reichs- rat Bayern nicht allein herrscht und di« Beschlüsse hätten mit Mehr heit gefaßt werden müssen. Aber all« Anträge, die Las Mit- bestimmuntzsrecht der Lander wahren sollten, sind im Reichstag ab» gelehnt worden. Man kann also die Stimmung in Bayern ver- stehen. Auf der anderen Seite aber muß man hervoche-ben, daß dem Schutzgssetz im Reichstag doch «ine Gestalt gegeben worden ist, die eine mißbräuchlich« Auslegung des Gesetzes zum mindesten außerordentlich schwer macht und die deshalb auch für Li« Wider strebenden Länder annehmbar wäre. Wenn Bayern der Aus- Whrungsgewalt des Reiches seine Tove schließt, wenn es bas Reichs- kriminalgesetz zurückweist, so könnte «tn solche» Verfahren, sobald er Nachahmung findet, zu den bedenklichsten Folge« führen. Denn es wäre denkbar, daß nach Lem bayerischen Beispiel «na» vielleicht nun auch -in Thüringen oder Sachsen auf den Gedawken kommt, Dolksgericht« mit der Aburteilung zu betrauen und di« Reichsgewalt auszuschalten. Zu welchen Folgen das in dett vändern mit sozialdemokratischer Mehrheit führen müßte, vermag sich jeder selbst zu sagen. Aber jetzt, wo di« Streitfrage mit allem Ernst aufgeworfen zu sein scheint, ist es unbedingt nötig, den Gedanken der Reichseinheit obenan zu stell«-». E» ist zu hoffe«, daß oll« reichstveuen Bevölkerun-gsschichten in Bayern di« Notwendigkeit nicht au» dem Auge verlieren, da» Reichsgefüge -unbedingt aufrecht .zu «chatten. Aber auch auf der Seite der Reichsregierung muß volle» Verständnis für die gefahrdrohend« Lag« vorhanden sein. Man wird der Reich»regi«rung nicht zmnuten dürfen, «Mf die Machtbefug nisse de» Reiche» gegenüber einem «in^tnen Lmch« Mi. verzichtens och« man -wird unbedingt verlange» müssen, daß dieser Machtbegriff nicht überspannt wird-, sondern daß ist Berlin dieselbe Ver ständigungsbereitschaft vorhanden ist, dl« man in München besessen mnß. Stur wenn dieses gegtnfeitig» Erületcken vochchrdtnish Kem Hirsch»« Gefahr d« barchen KrW abgew«W Bisher 84 Millionen Pfund Sterling englische Besatzungskostem London, 24. Juli. Im Unterhaus sagte Sir Robert Horm« i» Erwiderung auf eine Anfrage bezüglich der Koste» der Besatzungs- ar««« England», daß Großbritannien ungefähr 80280000 Pfund Sterling an Reparationszahlungen erhalten habe, wozu noch SSV Millionen Papiergeld kommen, Lie im Rheinland eingeaangen seien. Die Gesamtkosten der Besatzungsarmee betragen bi» Ungefähr 54 Mll- lionen Pfund Sterling. Somit entsprechen die Einnahmen ungefähr den Besatzungskosten. , Französisch-russisch« Simderverhandlmtgeu. ? Haag, 23. Juli. Wie au» zuverlässiger Quell« verlautet, hick Fraakretch die Erregung i» Berlin während der verflossenen inner- politischen Krise benutzt, um in aller Stille mit den B»lschewist«« in Verhandlungen einzutreten. Auch in Prag sind solche Verhandlungen - geführt worden. E» dürfte sich hauptsächlich um «irtsthaWch« Ad» gen handeln, die auch gewisse politische Bedeutung haben, Berlin, 24. Juli. Zu der heutigen Kabinettssitzung au» Anlaß -es Zwiste» zwischen Bayern und dem Reiche wird von -der Dena berichtet, daß das Reichskabinett zu der Ueberzeuzung kam, man. müsse abwarten, ob die -bayerische Regierung nicht selbst einen Ausweg finde, Ler das organische Gefüge -des Reiches vor Konse quenzen -u-n-d Erschütterungen bewahre, Lie für alle Teile auf» tiefst« bedauerlich wären. Rein juristisch wäre Ler Weg, den di« Reichs- regierun-g zu gehen hätte, falls Bayern zum Erlaß einer besonderen Ansmchmevervrdnung schreite, der folgende: Der Reichstag müßte sofort «mbernfen Eden und seinerseits Lie Aufhebung der von Ler bayerischen Regierung erlassenen Ausnahmeverordmmg beschließen. Auf Grund dieses Reichstagsbeschlusses aber würde der Reichs präsident di« Aufhebung L«r bayerischen Verordnung verfügen. Zu- oMumg zuWg sei. Diese juristischen Erwägungen seien sodo-ch erst in -welker Linie von Bedeutung, -da «v -sich üm eiste Ausge sprochene politisch« Frag« Handl«. Eiste. Entscheidung Les Reichskqbinetts dürfte nicht vor Mitte der Woche zu erwarten "sein. Berlin, 24. Juli. Wie zu den Verhandlungen Le» Reichs kabinetts Über Bayern noch verlautet, liegt ein endgü^iger Beschluß Ler bayerischen Regierung noch nicht vor. Der bayerische Ministrr- rat wird sich erst heute mit den bereits erwähnten Beschlüssen Ler Bayerischen Volkspartei beschäftigen, aber, es ist wohl nicht zu be zweifeln. daß Lie Mehrheit der -bayerischen Regierung sich mit Len Beschlüssen Ler Bayerischen Volkspartei, Ler -die meisten Minister angehören, einverstanden erklärt. Dis heute zu fassenden Beschlüsse Les bayerischen Ministerrats werden morgen Lem Landtag Lurch Len Ministerpräsidenten Grafen Lerchenfeld zur Genehmigung vor- gclegt. Eine Mehrheit des Landtages für Lie Regierungspolitrk ist sicher,-doch dürft« «ine Entscheidung noch nicht fallen, da infolge Les Austritts Ler Demokraten erst eine neue Koalition durch Ein tritt der Mittel-partei gebildet weichen muß. Die Sozialdemokraten rüsten zum Generalstreik und anderen Kundgebungen. Berlin, 24. Juli. Nach Meldungen aus München siebt eine Er ledigung des Konfliktes Bayerns mit dem Reiche jetzt im Sinne einer Verständigung bevor. Eine Sitzung der bayerischen Koalitionspar teien bat das Ergebnis gezeitigt, daß sich auch Bayern dem Reichsgesch znm Schutz« der Republik unterwirft mit der Einschränkung, daß es Maßnahmen des Reiches in polizeilicher Hinsicht auf bayerischem Bo den nicht geduldet und daß es das Gesetz auch nach links zur An- Wendung bringen wird. München, 24. Juli. Die Bayerische Dolkspartei erläßt folgende Mahnung an die Reichsregierung: Wir wollen keine Separatio» vom Reich, keine Feindschaft -um Reich. Wir wollen nie und nimmer aus dem Reich heraus. Dir haben keine monarchistischen und reaktionären Hintergedanken. Wir wollen nur eines: Bayern al» Staat rette» und es als lebenssteudi- ge» Glied des Deutschen Reiches erhalten. Noch eine» wollen wir: Der schwerangegriffenen bürgerliche» Freiheit und Les schwergeführ- deten Demokratie in Deutschland einen Dienst erweisen. Wie man die Dinge auch betrachtet, von einer Krise kann nicht gesprochen werden, da Zielklarheit vorhanden ist und lediglich, die Entwicklung der Dinge einer Zwangläufigkeit folgen muß, die sich aus d«r Ziel- klarheit ergibt, - V Der neue Staat»g«richt»hos. Leipzig, 24. Juli. Die endgültige Zusammensetzung L« Staats- gcrichtsh-fe- zum' Schutze der Republik ist folgend«: De» Vorsitz sthrt Senats^rästdrnt Dr,^ Hag«». Di e^ Stsllvettrtzbjyss ist Hm. Se- richtzthok«« «mtL« Auf d«m Dege zur Einigung übe« di« Reparationsfrag«. 7-! Pari», 24. Juli. Der Sonntag hat eine Aufklärung zur Repp- rationskrise gebracht, die allem Anschein nach den Beginn einer Gkt- spannuug darstellt, da sich Poinear« bereit erklärt hat, am 81. Juli nach England zu reisen, so daß die Verhandlungen am» 1. August be ginnen können. Au« den Blättern geht hervor, daßEngland ein« neue, scheinbar sehr dringende Anfrage wegen der Reise Poincare» an die französische Botschaft in London gerichtet hat. Man wartet jetzt auf die Zustimmung Englands zu der Reise Poincares. Die Zei tungen teilen mit, Frankreich werde selber beantragen, daß zunächst die August- und Septemberzahlungen Deutschland erlassen werden sollen. In dieser Zeit sollen noch eirgae ergänzende Reformen von! Deutschland gefordert und zugleich da» Baukmckoarite« zur sofortiges Wiederbesprechung der internationalen Anleihe für Deutschland "ein-, berufen werden. Dao Zustandekommen der Anleihe werbe dann- Deutschland ein mehrjähriges Moratorium bringen, j gesetz unter Ler fettgedruckten Ueberschrist: »Gen«rock HrmLsfott «gen Lie Eisenbah-neranmesti«.' Di« „Freiheit" ist Setch-wM ast' -den folgenden Lagen ung-ehindert erschienen, trotzdem «in Zweifel darüber bestehen kann, Laß -mit General Hundsfott nur L-er Reichs- verkrhrsm-inister gemeint war. Mr fvagen an: Ist Lev Reichs-; regievung Lie Beschimpfung eines ihrer Mitglieder «nt». gangen, aber beabsichtigt sie, derartige Bezeichnungen -diesmal utch etwa auch -tn -der Zukunft unbeanstandet zu lassen?. .s Die Auslieferung deutscher Intmstrie^Aktie». Genf, 24. Juli. Poipcare äußert sich im „Mattn" über La» Der- länaen der Entente an Deutschland, Aktle« der Äroßlndustrkgesell» Deutschland, Unterwerfung. Berlin, 24. Juli. Nach einer Anzeige de» Garanttekvmitre» an die Reichsregierung ist von der Zustimmung Deutschland» zu d«n letz ten Forderungen des Darantiekomttee» der Reparatiotnckommiffion Mitteilung gemacht worden. Da» Garantiekomit« ersucht »och um eine Aufstellung der deutsche» Staatseinmchm«» «ab-Anpgabmfür das abgelaustn« Vierteljahr April—Juni und Ms Vorschläge Deutschland, p,r Beseitigimg der «Muinflatlon, Riga, 22. Juli. In Riga haben di« Festtage anläßlich der «- schofsweihe zweier evangelischer Geistlicher, eine» deutschen und ei ne» lettischen, einen außerordentlich würdige» und feierliche» Der- lauf genommen. Rach dem Beschluß der letzten Generalsynod« hat die deutsche und die lettische Gemeinde Lettland» je elnrn Bsschof al» uocype g-!ru"cye Instanz erhalten. Der schwedische Erzbischof S«L«i- blo« vollzog nun im Beisein einer gewaltigen Volksmenge und zM- reicher in- und ausländischer evangelischer Geistlich« m« Weih« " d«n beide» Vbervaftorrn PAch« und IG« in feierlicher Form. ! ran schlossm sich Festtage, wie sie Riga seit Ler FriedenSzeli , Mehraesehen hat und die von dem evangelischen Geist tM,r Stadt er neut geugni» ablegen. Angesicht» «ine» kürzliche» Anschlusse» el»«, Konkordat» mit dem Vatikan Lurch die lettländisch« Rrgierung, der im Volk weniger populär ist, wirke» diese Festtag« fast wie ein «- mnislyen.wpram«, «1» verirrter Deutschland» «ahm Geniratfupsvtij- tendent «xr-Mbt an-der Fei« letl. , . --' s' Mittwoch, den 28. Juli 1922. 75. Sahrg. Ar. 172 Straßensperrung. Aue Hiermit wird der Teil d« Rl«derfchl«»aer Wege« von der Einmündung der Arndi-Straße bis zum Floßgraben wegen straßenmäßigen Ausbaues sür jeden Verkehr gesperrl. Zuwiderhandlungen aus 277 w. Stämme von 20—38 cm Mittmst., A 327 w. Klötze . 13-33 . Obrrst.» 330 Derbstangen von 8—IS cm Unltrsi., Ko 4ö« R«isstangen - L—7 - - Fokstrevieroerw«tt»»g GrSahal«. Abt. W «Vrh. Teils . 23, 28, LS. 75 («rh. Teil), 42, 8S Teils Fvrfireatamt Scha>arz«»L«P. Auf Blatt 448 des Landrlsregisiers, die Firma Watt«r Pvpp in Schneeberg bett., ist heute eingetragen worden, daß in das Landelsgeschäst «ine KommandWin eingtlref«» ist. Die Gesellschast hat «m 1. Sunt 1S22 begonnen. «mlsxerlchl Schneeberg, den 19. Juli 1922. Ss ist in letzier Zeit in d«n SchanWUen die Unsitte «ingerissen, daß Schnaps in Biergläsern znm sofortig«» Genüsse verabreicht wird. Nach einer Bekanntmachung der Amishauplmannschast mit d«n Siadiräien vom 23. Nooembrr 1900 — Erzg«b. Dolksfreund Nr. 29s vom 20. Dezemb« 1900 — zieht der Verkauf von Branntwein in größeren Gesäß«» (Dtergläsem usw.) zum sofortigen Genüsse das D«rsahren der Konzessionsentziehung oemäß 8 33 Abs. 2 Ziss« 1 in Verbindung mit tz 53 Abs. 2 der Gewerbeordnung wegen Förderung v« Dölttrei nach sich. Di« rlnttichanpkmmnifchafi Schwarzenberg, am 22. Juli 1922. gegen dies« Berkeh«o«tbot w«rden bestraft mit Geldstrafe bis zu 300 Gleichzeitig wird «rneut jede Ablaaeruna von Schutt. Aw» und sw Slraßrn-Daustelle als auch auf allen öffentlichen Verkchrsräumen und verboten. Utbettrelungen dies« Derbot« werden unnachsichslich dtslk- Besttmmung«» «N«, am 22. Juli 1922. Aus Blatt 10 des GenolsenschaslsregiNe«, -l« Banaenoftönschasl l» Srünhain, «inge- ttmaene «envflenschast ml» L«schrSnllt«r «astpflicht in Srünbaio beir.. ist heule eingetragen worden, daß, der Kaufmann Mattin Frank daselbst nicht m«hr Mitglied Les Vorstand« und an seiner Stelle der Kaufmann Karl Lvnig in Grünhain bestellt ist. Amtsgericht Schwarzenberg, am 21. Juli 1922. Aue. Gas- und Strompreise. Die «rn«uk« gewalttae Verteuerung der Herstellung von Sas und Strom veranlaßt uns. 00m, Tage der Iunioerbrauchsal'l!'!'ab folgende Gas- und Strompreis« zu bmchnm: - ' jur 1 obm Gas 7.50 M r 1 kwit Lichtstrom llLV Mk.» für 1 kvot Kraftstrom 8-10 Alk., ' Aue. d?n 25. Ml l . - Der ««t ber St«bt. AWtz-WelM . WW« SMSksMitkl Mittwoch, Le» 2. August 1922, «Uta, 12 Uhr, Ratsbeller «rwchai*. , l