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Dn .*r»»«g>r,Hch< »»»»Ir««»»" ««I»«I»l l»,llch »II Ausnukmt der Ta-c nach Soim- und g«!!!«««» »«,»«»»««!»- m°»alll<d Marli 10.— durch dl« MMLa« lr«i In» n°u«: durch dl« P°I> du»,«» MrtUIHM Mard LZ 00. manalttch M '«» I> « »n,k>,«nvr«l» t«lnl»llcb>. Ä»z«Ig«nN«E): I» wnkdlall. bizir» ««, Raum d«r Iw. 2ow> «iz«t» r.00 Md-, aur- »i,I» S.iü Md., lm am»lch«nI«II m'»>«P<tt«S.- Md.. Iv.-Md., UuRidlamIrU dt«P<MM«».-Wd., au»w-iU -.— Wd. P»sii<d«a-aanw> vtipzia Rr irren » ««hallend die amklichen S«stanntmachnng«n der Amlshauplmaimschast nnd der Etaalsbehvrden in Schwarzenberg, der Staals- u. MUschen Behörden in Schneederg, Löhnitz, Neujlädkl, Grünhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. E» werden auberdem verösfenllichl: Die Bekanntmachungen der Stadlräte zu Aue und Schwarzenberg und des Arnisgerichts zu Au«. Verlag S. M. Gärtner» Aue» Srzgeb. 7«nch>r«ch« > «n« X, Slßnl» (Am! Au«) SHn««d«r, 1Ü, Schwärzt»»««-1». »rahlanschrift! AoMft««nd Aus«rz-<»rrg«. «>»«!,«n^Ianahm« >ü« dw am N«dmMa, «Nchitnmrd« riumm«« bi» vonnMaga s Utz« In »«« Lauplatlchilft». d«ll«n. chl« S«u»Ltzr Mr »I« «kchradm» da« Naz«»-«, am oor>«ichrl,b«n«n Tag« lawt« an brMmmwr S!«L« Mrd nicht -«-«txn, auch nichl Mr bi« Richiiad«» d«r burch g«ra. Ip«ch«r a»f,««d«n«n Mrz^o. -FarRlck-»b«mw«rImml Uni<i»»dln SchriitsMck, «birntnunt bi« SchrtNIiHun- d«!»« B«raniw»rluna. - Unwrbmch»,-«» d«, »Uchift«- b«trl«b«, d«-,Uud«n d«tn« Nnlprüch«. B«i Zablung»»««»», m» Naidu«, «Um Rado«, al» »ich! «««»bar«. 0->»»l,«s»«n»b«n«» b, AtzMtz, Sch««b«, wd Schwarz»»««-. Nr. 40. Donnerstag, den 16. Februar 1922. 75. Jahrg. Da» Ministerium der Justiz hat genehmigt, daß die Gerichtstage für Rtttersgrün, Tellerhäuser and gweibachhäuser versuchsweise wieder ausgenommen werden. Die Gerichtstage werden im Gasthofe „zum Erzgrbirgischen Hof* in Rittersarün abgehnlten. Es werden vornehmlich gerichtliche Geschäfte in Nachlaß-, Dormundschafts- und Drundbuchsnchen, deren vorgängige Anmeldung ratsam ist, erledigt werden. Die Abhaltung von Terminen in streitigen Recht», sachen mit Ausnahme von Sühneterminen soll von den Gerichtstagen ausgeschloffen bleiben. Die Gerichtstage finden monatlich einmal und zwar Mittwoch, den 8. März, 8. April, S. Mai, 7. Juni, 8. Juli, 9. August, 6. September, 4. Oktober, 8. November, 6. Dezember 1928, 1V. Januar, 7. Februar und 7. März 1923 statt. Amtsgericht Schwarzenberg, den 2«. Januar 1922. ' > Bockau. Oessenlliche Gemeinderalssitzung Freitag, de« 17. Februar 1922, abend« 7 Uhr, im Gasthof zur „Sonne*. Schneeberg. Gaspreis. Infolge weiterer Verteuerung der Herstellungskosten lostet vom 1. Februar 1922 an ein Kubikmeter Gas 8,49 Ma^h und von heute ab ein« Dasmünz» 1^0 Mar( ein Zentner Koks S4,— Marl. Schneeberg, den 10. Februar 1922. ' Der Stadtrat. WämMg. WWche Mm des WoMklsMMsschMr Freitag, den 17. Februar 1922, abend» X7 Uhr im Sitzungszimmer des Ratskeller«. 1. Mitteilungen. 2. Heranziehung nichtöffentlicher Wohlsahrtseinrichtungeu zur Mitarbeit. S. Errichtung eine» Luftbades. Hierauf nichtöffentliche Sitzung. Die französisch-russische Entente. Während die deutsche Öffentlichkeit in diesen Stunden sich mit Vein Schicksal des Kabinetts Wirch beschäftigt, während das Derwei len des Reichskanzlers in seinem Amte mit seinen angeblichen außen- politisch» Erfolgen begründet wird, kommt aus Pari» eine Na^ richt von ungeheuerer politischer Wichtigkeit, die wenig geeignet ist, als Kommentar Dr. Wirthscher Erfolge in der Außenpolitik zu wirken. Dem Delegierten der ruffischen Sowjetregierung, Skobe- leff, einem ehemaligen Minister im Kabinette Kerenskis, ist es ge lungen, den französisch-russischen Vertrag zum Abschluß zu bringen. Es wird kein Zufall sein, daß in derselben Zeit in Warschau der Wortlaut auch de» polnisch-französischen Handelsvertrages veröffent licht wird. Wer die Entwicklung der seit Monaten im Gange befindlichen französisch-russischen Verhandlungen verfolgt hat, kann leider hinter di« von amtlicher französischer Seite noch nicht bestätigte Nachricht kein Fragezeichen machen. Er muß sie als «ine für Deutschland katastrophale Tatsache hinnehmen und dabei sich fragen, wie ein derartiger außenpolitischer Mißerfolg des Kabinetts Wirth trotz der günstigen Lage, in der sich Deutschland Sowjetrußland gegenüber be fand, möglich war. Denn um es vorweg zu nehmen, bei diesem Ver trag« sind die deutschen Interessen ebenso wenig gewahrt, wie bei dem Wiesbadener Abkommen, wo Dr. Walter Rathenau dieser Ansicht in Ueberoinstumn-ung mit Loucheim gewesen ist. Von dem geheim gehaltenen Vertrage ist folgende» bekannt: Frankreich erkennt Sowjetrußland an, das seinerseits die Kriegs- und Vorkriegsschulden des zaristischen Rußlands Frankreich gegen über übernimmt. Die Sowjetregierung verpflichtet sich, an Frank reich Aufträge an Waren und Industrieprodukten im Werte von 809 Millionen Franks zu vergeben. Die endgültige Bezahlung dieser vorläufig von Frankreich kreditierten Waren soll auf Grund der Be stimmungen des Artikels 116 des Versailler Friedensvertrages im Derrechnungswege für die in Rußland angerichteten Kriegsschäden durch Deutschland erfolgen. Was das letztere, neben der darin ent haltenen Anerkennung des Versailler Friedens durch Sowjetrußland, für Deutschland bedeutet, braucht nicht weiter ausgeführt zu wer den. Wenn dann die deutsche Industrie ihre Erzeugnisse an Ruß land auf Grund der von Deutschland Frankreich schuldenden Sum men liefert, ist das Bild vollständig. Unter der Aufsicht der franzö- fischen Knute wird die deutsche Arbeiterschaft in dem deutschen Ge fängnis die für den Wiederaufbau Frankreichs und Rußlands nöti- gen Maschinen und Waren Herstellen und dabei im wahrsten Sinne des Wortes den Schweiß der deutschen Arbeiter in französiische Francs umsetzen, wie sich eine Pariser Zeitung vor nicht allzu langer Zeit so treffend und brutal ausdrückte. Nur ein Narr, nur «in deutscher Narr kann glauben, daß diese Fronarbeit der Weg zur Freiheit des deutschen Volkes durch Erfüllung sein kann) und nur ein Blinder sieht nicht das Ende einer derartigen Erfüllungspolitik, die Deutschland auch politisch zu einem französiische» Gefängnis macht, aus dem es nicht nur mehr nach Osten ausbrechen kenn, weil ja auch der ruffische Nachbar an der deutschen Gefängnisarbeit interes siert ist., . Wie man kn dem „Arbeiterparadies* Sowjetrußland ein der artiges Abkommen, wie das ruffisch-französische, begründen will, das ein ganzes Volk zu schlecht bezahlter Sklavenarbeit zwingt, erscheint schleierhaft. Aber in der sowjetruffischen Entwicklung ist im Laufe der letzten Jahre vieles möglich gewesen. Warum sollte nicht auch die Arbeitcrrepublik mit der roten Flagge de» Internationalismus die deutsche Arbeiterschaft unter das Joch der Entbehrung und niedrig ster Lebenshaltung zwingen? Und ein besonderer Treppenwitz deutscher Geschichte nach 1918: Der Außenpolitik eines Reichskanzlers Dr. Wirth, der innerlich und öffentlich bekanntlich sich zu den sozialistischen Massen rechnet, und darum das Vertrauen des Hon. Scheidemann wie des Hrn Bveit- schekd genießt, ausgerechnet Dr. Wirth soll es Vorbehalten sein, die deutsche Entwicklung in die oben gekennzeichneten Dahnen zu len- ken. Im Kabinett bsitzt allerdings noch Dr. Walther Rathenau. Vielleiä)t schreibt Rathenau seinem Freunde Wirth am Ende ihrer gemeinsamen Tätigkeit noch einmal ins Stammbuch: „Du glaubest zu schieben, und Du wurdest geschoben*. — Von Deinem Freunde Walter Rathenau. Zum Schluffe eine außenpolitische Frage: Welche Wirkung mag da» Bekanntwerden des französisch-russischen Vertrages auf England im au^smeinen und die Regierung Lloyd George» im besonderen haben? Das ist eine Frage, nach deren Beantwortung man wissen wird, wohin die Dinge in Europa führen müsse». Das Reichsmielengesetz. Berlin, 14. Febr. Im Reichstag stand heute das Reichsmieten- gesetz zur Beratung. Durch die Vorlage wird der Begriff der gesetzlichen Miete ein geführt. Bei Berechnung der gesetzlichen Miete wird von der Fric- densmiete ausgegangen, b. h. von dem Mietzins, der für die mit dem 1. Juli 1914 beginnende Mietzeit vereinbart war. Dor in der Frie densmiete für Betriebs- und Instandsetzungskosten nötige Betrag ist abzurechnen. Das gleiche gilt für Vergütungen, die in der Friedens miete für die Heizstoffe für Sammelheizung oder Warmwasserver sorgung usw. enthalten sind. Die oberste Landesbehörde hat für die obzurechnenden Beträge Hundertsätze der Friedensmicte festzusetzen. Der sich nach Abzug dieser Hundertsätze ergebende Betrag bildet die Grundmiete. Bei Streitigkeiten entscheidet das Mieteinigungsamt, bei Bauten, deren Fertigstellung in der Zeit vom 1. Juli 1914 bis zum 39. Juni 1918 erfolgte, hat das Mieteinigungsamt die Friedens- Miete in der Höhe festzufetzen, welche den gegen die Friedenszeit er höhten Baukosten entspricht. Zu der Grundmiete treten Zuschläge für 1. die Steigerung der Zinsen einer in der Vorkriegszeit vor handenen Belastung des damaligen Grundstückswertes, soweit die Belastung in dem Bezirke, für den der Zuschlag festgesetzt wird, all gemein üblich war, und die Kosten für die Erneuerung dieser Be lastung: 2. die Betriebskosten, '' 3. -re Kosten für lausende IirslanbsrßmwMrPMrNi > Betriebskosten sind für das Haus zu entrichten: Steuern, öffent liche Abgaben, Versichernngsgebühren, die Lasten für eigene oder fremde Derwaltungstätiqkeit üsw. Als lausende Instandsetzungsarbel- ten gelten nicht: die vollständige Erneuerung der Dachrinnen und Ab laufröhren, das Umdcckcn des Daches, der Abputz oder Anstrich eines Hauses im Aeußeren, der Neuanstrich des ganzen Treppenhauses im Innern, die Erneuerung der Heizanlage. Zur Schaffung der Mittel für große Instandsctzungsarbeiten ist von den Mietern ein weiterer Betrag in einem Hundertsatze der Grundmiete zu zahlen, der von der obersten Landesbchörde festzusetzcn ist. Die Kosten der Hcizstoffe für Sammelheizungen und Warmwasserversorgung sind getrennt von der gesetzlichen Miete zu berechnen. Ministerialdirektor Dr. Ritter leitet die Aussprache ein. Die Vorlage will die Mietzinsbildung den wirtschaftlichen Verhältnissen des Hausbesitzss anpasfen, ohne die Mieter allzu sehr zu schädigen. Der Gesetzentwurf will die richtige Mitte finden zwischen der For- derung der Zwangswirtschaft und der der vollen freien. Abg. Silberschmidt (Soz.) erklärt, er wolle die Mieterintcrcffcn wahren. Er verlangt den Ausbau der Mieterrechte. Eine Soziali sierung des Wohnungsbaues wird durch die Vorlage nicht erreicht. Abg. Gutknecht (Dntl.) hält die Vorlage in der vorliegenden Fas- sung für unannehmbar. Sic raube dem Eigentümer sein Selbstbesiim- mungsrecht. Es sei ein gefährliches Experiment, den Wohnungsbau sozialisieren zu wollen. Das Gesetz gibt zwar dem Hausbesitzer die Möglichkeit, seine Existenz zu behaupten, aber die Mittel, die es zu diesem Zwecke anwenden will, sind so verfehlt, daß wir unsere Zu stimmung nicht geben können. Abg. Schlack (Ztr.): Dieses Gesetz ist nicht für oder gegeneinander gemacht, sondern aus einer volkswirtschaftlichen Notlage heraus. Ei- neu großen Derwaltungsapparat lehnen wir ab; im Interesse des deutschen Wohlstandes und der Dolkswohlfahrt nehmen wir es auf uns, dem Gesetz zuzustimmen. Ministerialdirektor Dr. Ritter: In der Verfassung heißt es, Ei- gentum verpflichtet. Das Gesetz ist nur eine aus der Kriegszeit ge borene Notwendigkeit. Abg. Beythien (D. Dpt.): Unsere Aufgabe ist die Befreiung des Volkes von der Zwangswirtschaft. Die Mieten habe man künstlich nicdergehalten, statt sie allmählich der fortschreitenden Geldentwer tung anzupassen, aber der jetzige Zustand ist immer noch besser als der, den dieses Rcichsmietengcsetz in Aussicht stellt. Es biete ja den Sozialdemokraten für später die leichte Möglichkeit, den Hausbcsitz völlig zu enteignen. Die Vertragsfreiheit scheidet völlig aus, wenn sie auch dem Anschein nach erhalten bleibt. Ohne unsere Abändcrungs- anträge ist das Gesetz für uns unannehmbar. Die Hauswirte ver missen heute jeden ihnen in der Verfassung zugesagtcn Schutz. Darum gehen ganze Häuserblocks in die Hände von Ausländern über. Da» Gesetz ist ein vcrfaffungänderndes'Gesetz. Abg. Kuhn (Unabh.) tritt für die Sozialisierung des Wohnungs wesens ein nnd fordert zu mindestens ein Dodensperr- und Hypothc- kensperrgesctz. Das Haus vertagt sich dann auf Mittwoch. Brüssel — Genua — ? 77.^. Im September 1929 hat in Brüssel eine Internationale Finanzkonfernz stattgcfunden, an der 39 Staaten teilnahmcn. In ein gehenden Diskussionen wurde hier unter Donage schriftlicher Situationsberichte aus den einzelnen Ländern di- wirtschaftliche Lage der Nationen erörtert. Beste Kenner des Wirtschaftslebens waren be müht, das Dunkel zu lichten und allgemeine Richtlinien eines Wie- dcraufbaucs der Weltwirtschaft zu finden. In zehn Forderungen wurden diese dann den ans der Konferenz vertretenen Regierungen übermittelt. Der praktische Erfolg war gleich Null. Im Dezember desselben Jahres fand die sogenannte Sachverständigenkonferenz der Alliierten in Brüssel unter Hinzuziehung deutscher Vertreter zur Prüfung der Frage der von Deutschland.auf Grund de* Versailler Vertrages zu leistenden Reparationen statt. Auch hier wurde natur gemäß die interalliierte Wirtschaftslage erörtert. Ergebnis: die IPaoi-ser Januar-Resolution. die Londoner Märzkonsereng, Eanltw» Maiultimatuml 3« Mat 1921 richteten dl« London« Ba»tt«» auf einer Tagung an die Regierungen das dringende Ersuchen, die Beschlüsse der Brüsseler Finanzkonserenz durchzuführen, ihnen schloß sich im Juli eine Londoner Versammlung von Kaufleuten, Industriel len und Reedern Englands an. Abu auch hiu blieb es bei den schönen Worten. Nun erwartet die Welt die heilbringende Konferenz von Genua. Aber kaum hat man ihre Abhaltung von der dramatisch bewegten Konferenz in Tannes glücklich heimgebracht, als auch da» Projekt schon bedenklich in Frage gestellt wird. In den Vereinigten Staate« wie in Frankreich hat ein großes Rätselraten eingesetzt: soll man — soll man nicht?I Die nordamerikanische Union steht dem mögliche» Nutzen der Konferenz zweifelnd gegenüber, man fragt sich mit Recht, ob die europäischen Staaten wirklich alles Erforderliche tun wer den und können, um den Zweck Genuas — Schaffung «in« trag- fähigen Wiederaufbaugrundlage — tatsächlich zu verwirklichen. Aus der anderen Seite ist Frankreich eifrigst bemüht, wenn nicht die Konferenz überhaupt zu Fall zu bringen, so doch durch Aufstellungen unmöglicher Vorbedingungen ihre Aktionsfreiheit zu hemmen und ste damit auf das Niveau der zahllosen früheren Konferenzen herunter- zutwücken. DaM braucht ober «die Welt nicht das Schmffpiel einer mit großem Tamtam ins Werk gesetzten, dann kläglich gescheiterten Kon ferenz! Genua soll, das ist die französische Grundbedingung, nicht an den vorhandenen sogen. „Friedens"-Derträgen rütteln dürfen. Das heißt aber von vornherein die Angelegenheit auf ein totes Glei» schieben, denn die Unsinnigkeiten eben dieser Verträge sind es ja, die den Hauptanteil an der gegenwärtigen Weltverwirrung tragen. „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naßl* England hin wiederum bat das allergrößte Interesse an einer baldigen und grünt» Uchen Aeuderung der Dinge. Es leidct ungehcuer und. vqu-Lag^» Tag mehr unter der internationalen Mrtschastsdopression. Ist sei» Außenhandel doch der Menge nach um 89 v. H. gegenüber dem Jahre 1920 zurückgegangen und betragt heute nur ein Drittel des Außen handels von 1913! Dazu steigende Finanzlasten im Innern und wachsende politische Schwierigkeiten innen und außen. Genua wird sich und muß sich zu einem Zweikampf zwischen England und Frank- reich entwickel». Mögen vielleicht jetzt auch die schärfsten Gegensätze noch überbrückt werden — bietet Genua nicht die Möglichkeit, die gesamten Weltverhältnisse Voraussetzung»- und bedingungslos zu diskutieren und entsprechend praktisch vorzugehen, so ist die Kon ferenz nur Vorspiel zu einer neuen, wirklich entscheidenden, die durch den unwiderstehlichen Zwang der inzwischen eingctretenen Ver hältnisse Frankreich als mitbestimmenden Faktor ansschließen wird. Oder glaubt man an der Seine, daß Amerika und England um Frankreichs Willen noch lange unerhörte Verluste zu tragen ge sonnen sind? So könnte Genua ein bedeutungsvoller Wendepunkt tu der Geschichte der Nachkriegszeit werden. Um düs groß« Koalition. Berlin, 14. Fbr. Hen-be vormittag fand rn der Reichskanzlei in Anwesenheit dtzs Reichskanzlers «ine Besprechung der Führer der drei Regkrungsparleien mit den Führern der Deutschen Volk»- Partei statt. Die Verhandlungen waren vertraulich, jedoch glauben die Blätter Mitteilen zu können, daß die Frage der große» Koall- tio» erörtert worden ist. Nach einer Meldung des Sozialdemokra tischen Parlamentsdienstes soll die Anregung zur Aufrollung die- frs Pradlmrs von den Demokraten ausgegangcn sein. Laut „Vor wärts* soll sich die Bolkspartet dazu b reit erklärt hoben, ihren Mist trauens au trag zurüHnziehrn, wen» die große Koalition ver wirklicht werden sollte. Boi den Sozialdemokraten stößt cülerdings -er Gedanke einer Erweiterung der Ragienmgskoalition nach rechts nicht auf große GvgenKäbo. Der „Vorwärts* spricht von ein«» mchtzulässigen Druck auf die sozialdemokratische Fraktion, welch«-« in wirksamster Weise ckbgnwehrt werden müsse. Hoube nachmittag Neusten de einzelnen Fraktionen zusammentroten, um zu dam Er- gedms der Verhandlungen beim Reichskanzler Stellung zu nehmen. DK AutonomirerMnmg Oberschlesien«. ' Berlin, 14. Febr. In der Autonomiefrage haben Vk letzten Tage zu neuen Erörterungen zwischen dem Reichskabinett und der preußischen Staatsregicrung geführt. Von ministerieller preußischer Sette wird mi-geteilt, daß die Autononricfrage Oberschlesien» im Hauptgrund ihre Erledigung gefunden hat. Es besteht kein Widerstand des preußischen Staatsministeriums mehr. Lediglich der Zeitpunkt du Autonomieerklärung sei noch nicht festgesetzt. * Rakhenan nnd Rollet. Berlin, 14. Febr. General Rollet hat am Ende -er nevaangvnen Woche nrit dom Außenminister Ratheva« «ine Besprechung ge habt. Die Besprechung hat sich lediglich um allgemein« Fragen, Mvr den Stand der Abrüstung usw. gedreht. General Rollet hake den Wunsch, die Ansicht-« de« um-» Ministers kennen zu lerne«. Neue Forderungen wurden von ihm nicht gestellt. Auch da» Ge rücht, eine neue Note in tbr Abrttstimgssr«ge W von Part» »ach Berlin geschickt worden, bestätigt sich nicht. * Ein «euer deutscher Antrag. Bafel, 14. Febr. Die „Baseler Nachr.* melden au» Pari»: Pola» caru» Erklärungen ja, .Lenat»au»schuI a« Soim^eutz ab«d