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1170 PAPIER-ZEITUNG. Nr. 36. Verkauf nachgeahmter Bildwerke. Nachdruck verboten. Der Terracotta-Waaren-Fabrikant Chr. A. Drechsler erschien vor dem Landgericht Chemnitz unter der Beschuldigung, eine Nachbildung der von der Firma Villeroy & Boch in Merzig a. S. in berechtigter Weise hergestellten Figur »Schlafender Genius« gewerbsmässig verkauft zu haben. Die Firma V. & B. hatte zu- j nächst Strafantrag gegen die Veranstalterin der unberechtigten I Nachbildung und »alle bei der Nachbildung Betheiligten«, später auch gegen Drechsler gestellt. Den Strafantrag gegen die Ver anstalterin, eine Firma in Passau, nahm sie später zurück. Das Landgericht Chemnitz war der Ansicht, dass damit auch die Voraussetzung für die Verfolgung Drechslers falle, da der Straf antrag nicht getheilt werden könne, und erkannte auf Einstellung des Verfahrens. Auf die Revision der Nebenklägerin, der Firma Villeroy & Boch, hob das Reichsgericht das auf Einstellung lautende landgerichtliche Urtheil auf und verwies die Sache an die Vorinstanz zurück. Der § 63 Str. G. B.: »Der Strafantrag kann nicht getheilt werden« treffe nur diejenigen Fälle, in denen es sich um eine einheitliche Handlung und um eine Mehrheit von Personen, die als Theilnehmer in Betracht kommen, handelt. Der Verbreiter einer unberechtigten Nachbildung begehe aber eine ganz andere That als der Veranstalter. Deshalb müsse der Strafantrag gegen Drechsler als zu Recht bestehend angesehen werden. mg Patent-Gelatine-Leime "41 und technische Gelatine absolut klar, hell und geruchlos, von hervorragender Festigkeit, empfiehlt zu billigsten Preisen < Rheinische Patent-Leim- und Gelatine-Industrie, G. m. b. H., Neumühl-Hamborn (Rheinl.). Bemusterte Offerten gerne zu Diensten. ■■ Friedr. Stadler X Druckerei x X Kalender -Verlag X Konstanz — Kreuzlingen Baden. Schweiz. [82450 - Abreiss- Eu KALENDER -g 1992. r™ Specialität: Reclame -Abreiss - Kalender. Wand-, Wochen-, Monats-, Taschen- und Portemonnaiekalender. Verlag des illustrirten Volks- und Hauskalenders „Der Wanderer am Bodensee“ Quart-Format. 80. Jahrgang. Verkaufspreis 20 Pf. Muster und Preislisten gerne zu Diensten. —— Pergamentpapierfabrik Stotzheim bei Euskirchen, Rheinpreussen liefert weiss, farbig und geschmeidig Pergament in allen Stärken, sowohl Rollen wie Formate. Muster stehen auf Verlangen zu Diensten. [81631 GOTTL. HEERBRANDT, Raguhn i. Anhalt baut Rollen-F euchtmaschinen für alle Breiten in solidester, bestbewährter Construction. Vorräthig oder in Arbeit, daher schnellstens lieferbar sind Feuchtmaschinen für1000, 1200, 1500, 1800 und 2100 nun breite Hollen, alle andern Breiten ebenfalls baldigst lieferbar. (83495
