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872 PAPIER-ZEITUNG. Nr. 27. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. ämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW., Louisen- Strasse 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Ritz- und Nuth-Apparat mit Kreismessern von Otto Schubert und Max Schubert in Berlin. D. R. P. 84385, Zusatz zu D. R. P. 84013 (Kl. 11). [Vergl. Pap.-Ztg. 1896 S. 574], Gegenstand dieser Erfindung ist ein Spanauswerfer an einem Nuth-Apparat mit dreitheiligem Ritzmesser von der durch Patent Nr. 84013 geschützten Art. Der Spanauswerfer besteht aus zwei senkrecht zu einander gestellten Keilen r und t (Figg. 2 und 3) und den über dem Keil t parallel zu den oberen Kanten des Keiles r gebildeten Spanführungszungen e e 1 (Figg. 1, 2, 4 und 5). Letztere greifen in die Lücken der drei Kreismesser dergestalt ein, dass sie den beiden entstehenden Spanhälften sichere Führung geben. Die Span hälften werden durch die durch die Keile r und t gebildeten Kanäle in der Richtung von x-y (Fig. 2) nach aussen abgeleitet. Ein Verstopfen des Apparates ist bei Benutzung eines solchen Spanauswerfers ausgeschlossen. Pat ent-Anspruch: Ein Ritz- und Nuth-Apparat der durch Patent Nr. 84013 geschützten Art, gekennzeichnet durch die Anordnung eines Spanauswerfers (h), welcher aus zwei senkrecht zu einander gestellten Keilen (r t) und zwei zwischen die Ritzmesser greifenden Spanführungszungen (ee) besteht. Maschine zum Aufträgen einer Flüssigkeit auf Papier, Karton, Blech u. dergl. von Josef Heim in Offenbach a. M. D. R. P. 84328 (Kl. 54). Die Flüssigkeit wird von oben durch Walzen aufgetragen. Die auf der Rückseite liegenden Bogen werden von einem Einlege tische zwischen die Auftragwalzen geschoben und nach dem Passiren der Walzen von einem Abnehmetisch, einer Band führung oder dergl. abgenommen, ohne dass die bestrichene Seite beschädigt werden kann. Bei dem Aufträgen von oben kann man die Auftragwalze nicht in dem Flüssigkeitsbehälter laufen lassen, man ist vielmehr genöthigt, ihr die Flüssigkeit durch Nebenwalzen aus dem Flüssigkeitsbehälter zuzuführen. Da aber die Auftragwalze zum Zweck einer gleichmässigen Vertheilung der Flüssigkeit auf die zu bedeckende oder zu imprägnirende Fläche einen sehr grossen Durchmesser haben muss, so liegt bei der beschriebenen Anordnung die Gefahr nahe, dass sich die von den Neben walzen auf die Auftragwalze beförderte Flüssigkeit mit der Zeit auf dieser erhärtet und eine Kruste bildet, welche ein ferneres gleich mässiges Aufträgen erschwert, ja nach einiger Zeit unmöglich macht. Diesem Uebelstand ist dadurch abgeholfen, dass die Nebenwalzen der Auftragwalze beträchtlich mehr Flüssigkeit zuführen, als für das Aufträgen nöthig ist; die überschüssige Menge hält dann das auf der Auftragwalze Haftende stets flüssig und verhindert die Bildung einer festen Kruste. Um zu verhindern, dass die überschüssige Flüssigkeit sofort . wieder seitlich von der Auftragwalze abläuft und dadurch den erstrebten Zweck vereitelt, auch die Walze selbst und die zu bedeckende Fläche beschmiert, sind zu beiden Seiten der Auftrag walze Bleche angebracht, welche sich dicht an die Walze anschliessen und auf diese Weise mit der Auftragwalze und der dieser zunächst liegenden Nebenwalze einen Behälter bilden, in welchem sich die Flüssigkeit bis zu einer gewissen Höhe ansammeln kann. Auf ihrer der Walze abgekehrten Seite sind diese Bleche zu Rinnen ausgebildet, welche die über die obere Kante der Bleche laufende Flüssigkeit nach dem Klebstoffbehälter zurück führen. Durch Höher- oder Niedrigerstellen der Bleche kann der Stand der Flüssigkeit in diesem Nebenbehälter geregelt werden. Fig. 1. Die Maschine ist in Fig. 1 in Seitenansicht und in Fig. 2 in der Vorderansicht der einen Hälfte der Auftragwalze nebst Zubehör dargestellt. Die Flüssigkeit wird mit Hilfe der Neben- (Förder- und Ver- theilungs-) Walzen b b' aus dem Behälter a in grosser Menge der Auf tragwalze b 2 zugeführt und sammelt sich zwischen dieser Walze und der Walze b l im Ueberschuss an, wie bei al in Fig. 1 dargestellt. Damit dieser Ueberschuss al zwischen den Walzen b' b 2 stehen bleibe und nicht seitlich an der Walze abfliesse, sind zu beiden Seiten der Walze b 2 Bleche« 2 werden können, sitzt jedes angebracht, welche den Raum zwischen den beiden Walzen b 1 ^ seitlich abschliessen. Diese Bleche a 2 sind nach aussen zu einer Rinne ausgebildet, welche durch die über den oberen Rand der dicht an die Walzen anschliessenden Bleche stei gende überschüssige Flüssig keit nach dem Behälter a zu rückgelangt. Je nachdem man die Bleche a 2 höher oder nie driger stellt, kann sich mehr oder weniger Flüssigkeit bei al ansammeln. Damit die Bleche a2 höher oder niedriger gestellt und auch fest an die Walzen b'b 2 gepresst sowie auch — beim sehenen Ende der Stange a 3 drehen lässt. Die Hülse a4 sitzt ihrerseits auf einer senkrechten Stange a K , welche in der Führungshülse a 1 steckt, mit Gewinde versehen ist und durch Drehen einer Mutter« 8 gehoben oder gesenkt werden kann. Beim doppelseitigen Aufträgen von Flüssigkeit ist auch unten eine Auftragwalze angebracht, welche entweder direkt in dem Flüssigkeitsbehälter gelagert oder ähnlich der oberen Walze ein gerichtet ist. Reinigen — von denselben entfernt derselben an einer Stange a 3 (Fig. 2), welche in der Hülse « 4 waagerecht verschiebbar ist. Die Verschiebung erfolgt mittels der Schraubenmutter a 5 , welche sich auf dem mit Gewinde ver Patent- Anspruch: An einer Maschine zum Aufträgen einer Flüssigkeit auf Papier, Karton, Blech und dergl. die Anordnung einer verstell baren Rinne an beiden Stirnseiten der Auftragwalze b 2 und der Zwischenwalze b1, zum Zwecke, die sich zwischen beiden Walzen ansammelnde Auftragsflüssigkeit in einer gewissen Höhe zu erhalten und den überflüssigen Theil nach dem Behälter a zurück zuleiten.
