Volltext Seite (XML)
Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. ämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise on 1 M. ftir jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW., Louisen trasse 82/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte erkanfsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Vorrichtung zum mehrmaligen Einwalzen von Farbe bei Schnellpressen während des Ganges von Richard Saupe in Dresden. D. R. P. 83949 (Kl. 15). Die Vorrichtung soll ermöglichen, wälirend des Ganges der Maschine einmal oder mehrere Male Farbe einzuwalzen oder den Druckcylinder beliebig oft in oder äusser Thätigkeit zu bringen. Die Exzenterstange E setzt mittels der Gabel G den Druek eylinder in Thätigkeit, und zwar so lange, als der Kurbelzapfen Z der Gabel G von der Exzenterstange gefasst ist. Um diesen Ein- griff aufzuheben, ist unter der Exzenterstange E ein Hebel H angeordnet, welcher an seinem freien Ende eine Rolle R, und weiter zurückliegend eine Rolle R ä trägt, von denen die erstere auf dem Kurvenrand einer Scheibe S ruht, während auf letzterer die Exzenterstange E gleitet. Wird der Hebel H angehoben, so hebt er durch Vermittelung der Rolle Ra das freie Ende der Exzenterstange E aus dem Gabelzapfen Z^ während sich letzterer zugleich in einen Ausschnitt des Hebels H legt und die Gabel G in der Ruhelage festhält. Die eigentliche Ausrückvorrichtung soll an dem Karren der Schnellpresse selbstthätig in Wirkung gebracht werden, sobald durch die Zugstange A (Fig. 2) der Winkelhebel W mit dem Stoss bolzen D in die gezeichnete Stellung gebracht wird. In dieser Lage wird durch einen Stosswinkel am Karren der Bolzen D vor geschoben, sodass er den Klinkenhebel B vorwärts drückt. Bei der Rückfahrt des Karrens wird durch einen zweiten Stosswinkel der Klinkenhebel B zurückgedrückt, und die Sperrklinke K dreht das Sperrrad G der Kurvenscheibe S um einen Theil seines Umfanges weiter. Wenn die Rolle R, des Hebels H bisher in einer Ein senkung auf dem Rand der Kurvenscheibe S ruhte, so gelangt durch dieTheildrehung der Scheibe die Rolle R, auf die nächste Erhöhung; hierdurch wird der Hebel H und die Exzenterstange E ge hoben und somit der Druckcylinder äusser Thätigkeit gesetzt. Bei der nächsten Bewegung des Karrens wird zunächst Farbe ein gewalzt, dann erreicht durch Weiterdrehung der Scheibe S die Rolle R, eine Vertiefung, die Exzenterstange erfasst den Gabel zapfen Z, nimmt die Gabel G mit und leitet damit auch die Bewegung des Druckcylinders ein. Soll mehrere Male hintereinander eingewalzt werden, so wird die obengenannte Stellung dadurch beibehalten, dass der Winkelhebel W durch die Zugstange A um gelegt wird. Es kann alsdann der Klinkenhebel B und das Sperr rad G nicht durch die Karrenbewegung gedreht werden. Die Rolle bleibt auf einer Erhöhung der Scheibe S stehen und die Exzenterstange kann den Druckcylinder nicht antreiben. Solange der Winkelhebel ausgerückt bleibt, wird eingewalzt. Patent-Anspruch: Vorrichtung zum mehrmaligen Einwalzen von Farbe bei Schnellpressen während des Ganges, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch verstellbaren Winkelhebel (W) in den Bereich des Karrens gebrachte und von diesem mitgenommene Stossstange (D) einem Schalthebel (B) einen Ausschlag ertheilt, sodass dieser beim Rückgang des Karrens mitgenommen wird und dabei einem Schaltrade (C) und einer Kurvenscheibe (S) eine Theildrehung ertheilt, wodurch ein Hebel (H) durch Auflaufen seiner Rolle (R1) auf eine Erhöhung der Scheibe (S) die Schubstange (E) der Gabel (G) aushebt und letztere zugleich durch Umfassen ihres Zapfens (Z) festhält, sodass der Druckcylinder stillsteht und das Einfärben der Form solange erfolgt, bis nach Wiedereinrücken des Stossbolzens (D) die Kurvenscheibe (S) eine solche Stellung erhält, dass die Rolle (R,) in eine Vertiefung kommt, womit sich die Hubstange (E~) wieder auf den Mitnehmerbolzen (Z) der Gabel (G) senkt, welche nun die Bewegung des Druckcylinders einleitet. Einrichtung zur Herstellung hohler Gegenstände aus Papier masse von Leon Lebrun in Verviers (Belgien). D. R. P. 84663. Zusatz zu D. R. P. 79287 (Kl. 54). Die durch das Patent Nr. 79287 geschützte Einrichtung zur Herstellung von Gegenständen aus Papiermasse hat den Nachtheil, dass bei dem Umpressen der Faserstoffniederschläge durch die von der Seite zugeführten, die Innenform umfassenden Aussen formen die Einsicht in das Innere der Einrichtung durch die die Innenformen umfassenden beiden Kasten erschwert ist. Ferner geht das Loslösen der Faserstoffhülsen von den Formen nicht immer glatt genug vor sich. Auch hat sich die Anwendung einer eigenen Glättvorrichtung zur Glättung und Verdichtung des Faserstoffniederschlages als zweckmässig erwiesen. Die Verbesserung besteht nun darin, die hohlen, aus gelochtem Material bestehenden zerlegbaren Formen mit geschlossenen Spitzen zu versehen und mit diesen nach aufwärts nur in einem Kasten zu befestigen. Dieser Kasten wird in die mit Faserstoff gesättigte Flüssig keit gestellt und von einer mit ihrem Rande in die Flüssigkeit tauchenden Glocke überdeckt. Darauf wird zunächst durch Her stellung einer Luftverdünnung die Glocke gefüllt, um die Formen mit faserhaltiger Flüssigkeit zu überdecken, und sodann durch Einlassen von Luft das Wasser verdrängt, wobei die Papiermasse sich an den Formen absetzt. Die Glättvorrichtung besteht aus mehreren an einem Rahmen angeordneten und durch Federkraft konzentrisch gegeneinander gedrückten Glättrollen, welche über die abgesetzte Papiermasse geschoben und in drehender Bewegung auf- und abbewegt werden. Typenschreibmaschine mit elastischer Typenplatte von C. F. Kindermann & Co. in Berlin. D. R. P. 84 528 (Kl. 15). Die Erfindung bezieht sich auf diejenige Art von Schreib maschinen, bei welchen die Typen auf einer gemeinsamen elastischen Typenplatte angebracht sind, die zum Drucken eines jeden einzelnen Buchstabens entsprechend eingestellt werden muss. Das Wesentliche derselben ist aus nachstehendem Patent- Anspruch zu entnehmen. Patent-Anspruch: Bei Typenschreibmaschinen mit elastischer Typenplatte die Anordnung, dass die seitliche Verschiebung des Transportschlittens durch Abwärtsbewegung des Druckhammers erfolgt, der sich mit dem Transportschlitten seitlich verschiebt und zu diesem Zwecke mit einer unter Federwirkung stehenden Sperrklinke in eine fest angeordnete Zahnstange eingreift, während die elastische Typen platte von einem Rahmen getragen wird, der mit dem Stellhebel und der sich in einer Geradführung locker bewegenden Führungs scheibe ein festes Ganzes bildet. Gaetano Bazzani, Trient, Südtirol. Büttenwechsel und Büttenpapiere aller Art.