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Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW., Louisen- Strasse 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Ritz- und Nuthapparat mit Kreismessern von Otto Schubert und Max Schubert in Berlin. D. R. P. 84013. (Kl. 11). Auf der Mitte einer mit quadratischem Hohlraum versehenen Achse g ist ein Ritzmesser d befestigt. Zu beiden Seiten des selben sind auf Rechts- und Linksgewinde zwei weitere Ritz messer c und c' so aufgeschraubt, dass sie bei vorheriger Fest legung durch Drehung der Achse g einander genähert oder von einander entfernt werden. Zwecks Festlegung der Aussenritzmesser c c‘ haben letztere je ein Loch o, welche Löcher o mit den Löchern o' der Plant schen bb‘ überein stimmen, sodass die Ritzmesser durch Ein stecken von Stiften an ihrer Umdrehung gehindert werden können. In die quadratische Aussparung n der Achse g wird ein Vier kantschlüssel gesteckt und durch Drehung der Achse g die erforder liche Spannweite für die zu erlangende Nuth erzielt. Ist nun Pappe oder dergl. durch die drei Messer geritzt, so ent stehen zwei gleich mässig breite und dicke Streifen, welche unten mit dem übrigenMaterial noch Zusammenhängen. Um nun diese Streifen auszuheben, ist hinter den Ritzmessern c c' ein keilartig geformter Spanausstreicher h von entsprechender Nuth- breite so angeordnet, dass die scharfe Mittel kante desselben sich ge nau in den Mittelschnitt schiebt, während der breiter werdende Keil den Span nach beiden Seiten herausdrängt. Durch genaue Einstellung des Spanaus streichers h in gleicher Höhe der Ritzmesser wird eine tadellose Xuthung entstehen. Da der zu beiden Seiten herausgeworfene Span freien Weg findet, so ist auch eine Verstopfung der Ritz messer ausgeschlossen. Man kann für jede Nuthbreite einen entsprechend breiten Spanauswerfer einschieben, welcher durch die in eine Nuth des selben eingreifende Feststellschraube i seine sichere Führung erhält. • Patent- Ansprüche: 1. Ein Ritz- und Nuthapparat mit Kreismessern für Papier, Pappe, Holz oder dergl., gekennzeichnet durch die Anordnung eines dritten Kreismessers zwischen den üblichen zwei Kreis messern, welches den auszunuthenden Streifen in zwei Theile theilt, .wobei ein hinter den Kreismessern c c' und d angeordneter, keilförmig gestalteter Spanauswerfer h den Span zu beiden Seiten hinausdrängt. 2. An dem unter Anspruch 1 gekennzeichneten Nuthapparat die Anordnung der Kreismesser auf einer mit Rechts- und Links gewinde versehenen gemeinschaftlichen Achse g, durch deren Drehung, unter Festlegung der Kreismesser c und c‘ mittels durch die Löcher o und o' gesteckter Stifte, die Kreismesser e und c' der Nuthbreite entsprechend axial eingestellt werden können. Vorrichtung zum Ueberführen des Papiers von der unteren Gautschwalze auf den Filz der ersten Nasspresse von Robert Emmel in Merken bei Düren, Rheinland. D. R. P. 83801 (Kl. 55). (Vergl. Patent Nr. 83802, Papier-Zeitung 1896, S. 168.) Die der unteren Gautschwalze benachbarte Leitwalze des ersten Pressfilzes ist derart verstellbar, dass sie sich der unteren Gautschwalze bis zur Berührung nähern und wieder von ihr entfernen lässt. Sobald die genannte Leitwalze, d. h. der um sie herumlaufende Pressfilz mit der unteren Gautschwalze in Berührung gebracht ist, nimmt der sich entgegengesetzt wie die Gautsch walze bewegende Filz das vordere Ende der Papierbahn von der Gautschwalze ab und führt es weiter. Gleich darauf wird die Filzleitwalze wieder in ihre Anfangsstellung zurückgezogen. Auf diese Weise wird die Papierbahn schnell und gleichmässig auf den ersten Pressfilz übergeführt. In der Abbildung ist b die untere Gautschwalze und d die der unteren Gautschwalze benachbarte Leitwalze des ersten Press filzes e. Die beiden Lager f der Leitwalze, von denen sich eines an dem einen, das andere an dem anderen Ende der Leitwalze befindet (in der Abbildung ist nur eines sichtbar), sind auf dem Masch inen gestell verschiebbar angeordnet. Als Beispiel ist ange nommen, dass jedes Lager am Fusse eine mittlere Leiste g hat und mit dieser in einen Schlitz h des oberen Steges i des oberen Gestell-Längsträgers eingreift. Um das Abheben des Lagers zu verhüten, ist von unten in den genannten Schlitz h der Steg einer l-förmigen Platte k eingeführt, die mit dem Lagerfuss durch eine Schraube l in Verbindung steht. Damit man die beiden Lager f und dadurch die Leitwalze d gleichmässig und gleichzeitig vor schieben oder zurückziehen kann, ist jedes Lager an dem der Gautsch walzet abgewendeten Ende mit einer Schraubenspindel m ver bunden, die in einem Bock n verschiebbar, aber nicht drehbar lagert. Auf das freie Ende der Spindel m ist ein als Mutter aus gebildetes Schneckenrad o geschraubt, das mit seiner Nabe in dem Bock n drehbar, aber nicht, verschiebbar ruht, ferner steht mit jedem Schneckenrad o eine Schnecke p in Eingriff. Beide Schnecken sitzen auf einer Welle q, die sich unter den Rädern o quer über die Maschine erstreckt und an dem einen Ende eine Handkurbel s trägt. Wird diese Handkurbel in dem einen oder dem anderen Sinne gedreht, so wird die Walze d der unteren Gautschwalze genähert oder von ihr entfernt. In der Abbildung ist die Leitwalze d so weit verschoben, dass sie die Gautschwalze b berührt. Es empfiehlt sich, die Filzleitwalze d mit einer dünnen Gummi schicht zu überziehen, damit das über die untere Gautschwalze laufende Sieb nicht leidet, wenn die Leitwalze aus Versehen etwas zu stark an die Gautschwalze gedrückt werden sollte. Zur Ver hütung eines zu starken Andrückens der Leitwalze an die Gautsch walze wird zweckmässig zwischen jedem Lager f und der zuge hörigen Schraubenspindel m eine Feder t eingeschaltet, die man vortheilhaft in einem am Lager angegossenen Gehäuse u unterbringt. Die Leitwalze kann statt geradlinig verschiebbar auch vor- und zurückschwingbar angeordnet werden. Patent-Anspruch: Eine Einrichtung an Papiermaschinen zum mechanischen Ueberführen des Papiers von der unteren Gautschwalze auf den Pressfilz der ersten Nasspresse, dadurch gekennzeichnet, dass die der unteren Gautschwalze benachbarte Leitwalze (d) des ersten Pressfilzes in der Weise verschiebbar oder schwingbar angeordnet ist, dass sie zur Zeit der Ueberführung des Papiers der unteren Gautschwalze bis zur Berührung genähert und dann nach Abnahme des vorderen Endes der Papierbahn wieder von ihr entfernt werden kann. Bleistifthalter von Lud wig Hörr in Nürnberg. D.R.P. 84047 (Kl. 70). Bei diesem Bleistifthalter wird der Bleistift mittels einer eng lischen Führung vor- und zurückgeschraubt, kann aber auch gleich zeitig durch direkte Verschiebung des Schraubsystems in axialer Richtung bewegt und in den Endstellungen gesperrt oder aus gelöst werden.
