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Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtllche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW., Louisen- Strasse 82/84, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Typenablegemaschine von Jacob Salomon in Hannover. D. R. P. 83641 (Kl. 15). Diese Maschine gehört zu derjenigen Art von Typenver- theilungsmaschinen, bei welcher die von einander zu sortirenden Typen auf einer Tafel in Form einer Kolumne aufgestellt, sodann zeilenweise gehoben und schliesslich, eine nach der anderen, in Typenträger gedrückt werden. Diese Typenträger bewegen sich sodann in einer Reihe und hintereinander in einem Längskanale und vor einer Reihe von in senkrechter Richtung zu dem Längs kanale hin- und hergleitenden Tastern vorbei, deren Zahl der Zahl der verschiedenen Typen entspricht und die so geformt sind, dass je ein Taster immer nur zu einer bestimmten Type passt. Mit der vorliegenden Erfindung wird hauptsächlich bezweckt, das beim Verschieben der Typenzeile in den Kanälen auftretende, durch das Anstossen der Typenzeile an das Ende der Kanäle ver ursachte Geräusch zu vermeiden. Füllpinsel von Dr. Richard Schall in Stuttgart. D. R. P. 83951 (Kl. 70). Den Gegenstand der Erfindung bildet eine elastische Verschlusskappe für einen Behälter, welcher unter dem Namen Füllpinsel zum Aufstreichen oder Auftupfen von Klebstoffen, Farben, Wasser und dergl. dient. In der Spitze der hohlen, elastischen Kappe b sind ein oder mehrere Einschnitte d derart angebracht, dass ein lippenförmiges Ventil entsteht, dessen Rand flächen im Ruhezustand aufeinander liegen und den Raum a verschliessen, während sie sich beim Auf drücken öffnen und Flüssigkeit austreten lassen. Das andere Ende der Röhre, wo das Einfüllen der Flüssigkeit stattfindet, ist mit einer elastischen Membran c verschlossen, um durch einen Druck auf letztere nach Belieben ein stärkeres Ausfliessen des Inhalts bewirken zu können. Die beschriebene lippenventilartige Verschluss kappe besitzt genügende Widerstandskraft gegen den Druck der im Behälter befindlichen Flüssigkeit, um ein unfreiwilliges Ausfliessen zu verhindern, auch wenn der Behälter umgedreht wird. Bei dünnen Flüssigkeiten ist es zweckmässig, im Innern der Kappe ein Stückchen Schwamm oder einen anderen porösen Körper unterzulegen, um ein zu rasches Ausfliessen beim Oeffnen des Ventils zu verhindern. Patent-Anspruch: Eine elastische Verschlusskappe für Füllpinsel, bei welcher in der Spitze ein oder mehrere Einschnitte derart angebracht sind, dass sie sich beim Aufdrucken nach Art der Lippenventile öffnen, um Flüssigkeit austreten zu lassen, und sich nach beendetem Gebrauch wieder luftdicht schliessen. Der vorbeschriebene Stellwinkel lässt sich mittels einer Klemmfeder d an dem Blatt e einer Reissschiene befestigen, wo bei der eine Schenkel al parallel neben das feste Anschlagstück f der Reissschiene zu liegen kommt und der andere Schenkel a 2 nach Wunsch gegen ersteren eingestellt wird, um als Anschlag für die Schiene zu dienen. Die Klemmfeder d ist zweckmässig um ihren Befestigungs stift d1 drehbar, damit der Stellwinkel schnell und leicht an der Reissschiene befestigt oder von dieser gelöst werden kann. Die Einrichtung hat den Vorzug, dass sie an jede Reissschiene mit einfachem festen Anschlag angehängt werden kann. Patent-Anspruch: Ein lösbarer Winkelanschlag für Reissschienen, gekennzeichnet durch zwei scharnierartig miteinander verbundene und nach einer Winkelbogentheilung einstellbare Schenkel (a1 a 2 }, welche derartig dem Schienenblatt (e) jeder Reissschiene mit einfachem festen Anschlag (f) lösbar angehängt werden können, dass der eine Schenkel (a l ) parallel neben den festen Anschlag (f) zu liegen kommt und der andere Schenkel (a?) in geeigneter Winkelstellung einen verstellbaren Anschlag bildet. Buchdruckmaschine für Zeitungs- und Mehrfarbendruck von Josef Oster und Albert Joisten in Köln a. Rh. D. R. P. 84014 (Kl. 15.) Diese Buchdruckmaschine ist mit mehreren in nebeneinander liegenden Gleitstückenpaaren je paarweise übereinander angeord neten Druckcylindern derart ausgestattet, dass, je nachdem ein oder mehrere Druckcylinder zugleich vom Antriebsmechanismus aus in Thätigkeit gesetzt werden, die Maschine entweder als Zeitungs- oder als Mehrfarbendruckpresse benutzt werden kann. Die Maschine kann in zwei Ausführungsformen gebaut werden; bei der ersten werden sämmtliche Druckcylinderpaare mittels der Rahmen, in denen sie gelagert sind, in bekannter Weise beim Vorwärtsgehen des Karrens, d. h. beim Drucken, auf den auf dem Karren befindlichen Satz gepresst, während sie beim Zurückgehen des Karrens emporgehoben werden; bei der zweiten Ausführungs form dagegen stehen die Cylinder fest, und die mit den vertikal verschieblichen Gleitstückenpaaren verbundenen Schienen, auf denen die Karren laufen, werden dem Arbeitsgange entsprechend gehoben und gesenkt. Eine weitere Neuerung liegt in der Führung des Papiers auf den Transporttisch nach dem Druck, die entweder in vertikaler Richtung erfolgt oder durch eine aus schwingenden Cylindern bestehende Vorrichtung bewirkt wird. Maschinen zum Drucken mit Schablonen von Albert Blake Dick in Chicago. D. R. P. 84015 (Kl. 15). Bei dieser Maschine zum Drucken mit Schablonen wird an stelle einer von Hand bewegten Walze eine durch mechanische Vorrichtungen betriebene Druckwalze verwendet. Die auf einem Gleitschlitten ruhende Druckwalze wird mittels eines geeigneten Bewegungsmechanismus über eine feststehende, die Schablone tragende Druckplatte hinweggeführt, am Ende ihrer Bewegung durch eine geeignete Vorrichtung emporgehoben und während ihres Rücklaufes bis zur Erreichung der Anfangsstellung in dieser Lage festgehalten, sodass sie mit der Druckplatte nur in einer Bewegungsrichtung in Berührung tritt. Hierdurch wird vermieden, dass zuviel Farbe aufgetragen und dadurch der Druck verschmiert, sowie die Schablone schneller abgenutzt wird. Lösbarer Stellwinkelanschlag für Reissschienen von Richard Vater in Hamburg. I). R. P. 84053 (Kl. 70). Von den bekannten Stellvorrichtungen an den Anschlag blättern von Reissschienen weicht die neue Einrichtung dadurch ab, dass sie aus einem von zwei Schenkelblättern a1 a2 gebildeten Winkelstück besteht. Die einen Enden der in einer Ebene liegenden Blätter al a 2 sind durch ein Scharnier b miteinander verbunden, während das andere Ende des einen Blattes eine Bogen schiene c1 und das andere Ende des andern Blattes einen Führungsstift mit Stellschraube c 2 für die Bogenschiene trägt,welche mit einem länglichen Schlitz den Führungsstift umfasst. Die Bogenschiene c l ist mit einer Winkeltheilung ver sehen, gemäss welcher die beiden Schenkel al a 2 zu einander in verschiedenen Winkelstellungen eingestellt werden können. Vorrichtung zum Ausrücken eines Schreibmaschinen-Schlittens aus dem Schaltwerk direkt durch den zu seiner Rückverlegung aufgewandten Druck von John Newton Williams in Brooklyn, V. St. A. D. R. P. 82342 (Kl. 15). Um direkt durch die Rückverlegung des Papierschlittens das Ausrücken aus dem Schaltwerk zu ermöglichen, ist die Schalt stange desselben, in deren Verzahnung das durch die Tasten hebel bewegte Schaltstück eingreift, mit dem Schlitten durch Lenk-Arme oder durch in geneigte Schlitze der Schaltstange ein tretende Stifte des Schlittens derart verbunden, dass durch den Druck bei Rückverlegung des Schlittens zunächst die durch einen Anschlag zurückgehaltene Schaltstange unter der Wirkung der Lenk-Arme oder der geneigten Schlitze nach oben ausweicht, w orauf der Schlitten ohne weiteres verlegbar ist. Ungefähr von der Mitte des Schlittens tritt ein Arm nach unten vor, welcher auf einen Arm trifft, der an einer gezahnten Stange stellbar ist, hierdurch lässt sich die Länge der Zeile bemessen. Im allgemeinen entspricht der Aufbau der Schreibmaschine dem durch das Patent Nr. 58254 bekannt gewordenen.