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332 PAPIER-ZEITUNG. Nr. 11 Beschreibung neuer in Deutschlandjpatentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. ftir jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW., Louisen- Strasse 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Einrichtung an Falzmaschinen zur Beschränkung der Anzahl der Falzungen von F. Martini & Co. in Frauenfeld (Schweiz). D. R. P. 83657 (Kl. 15). Die Erfindung betrifft eine Verbesserung an sogenannten Bänd erfalzmaschinen. Die bis jetzt bekannten Falzmaschinen dieser Art leiden hauptsächlich an dem Uebelstand, dass das Einstellen der Maschine von einer Bruchart auf eine andere sehr umständlich und zeit raubend ist, und dass infolge der Nothwendigkeit des Heraus nehmens und nachherigen Wiedereinsetzens der Bänder die Genauigkeit des Falzens bedeutend beeinträchtigt wird. Um diesen Uebelstand zu beseitigen, sind bei vorliegender Maschine für jede in Benutzung genommene Bruchart die »letzten« Bruch walzen (also bei Zweibruchmaschinen die sogenannten zweiten Walzen, bei Dreibruchmaschinen die dritten Walzen) nur Ableger walzen, werden also beim Wechsel auf einen Bruch nicht mehr als Transportwalzen zum nächsten Bruche benutzt. Bei einer zwei- und dreibrüchigen Maschine, wie sie z. B. vorliegende Maschine darstellt, fällt beim zweibrüchigen Falzen das lästige Herausnehmen der Bänder, die den zweimal gefalzten Bogen zu den dritten Walzen führen würden, hinweg, weil für den zweiten Bruch ein besonderes Ablegerwalzenpaar vorgesehen ist. Die Antriebwelle A treibt mittels Stirnrades B und Zwischen rades C passende Räder C1 und C 3 , welche ihre Bewegung wieder den Walzenantrieb rädern c 1 und c 8 für das erste und dritte Walzen paar und c 3 und c für die beiden zweiten Walzenpaare übermitteln. Die beiden zweiten Walzenpaare werden direkt von den konischen Räderpaaren D und D 3 (Fig. 2) angetrieben. Ein Bogen, der z. B. dreibrüchig gefalzt werden soll, durch läuft die Maschine folgendermaassen: Er wird aufgelegt, wie in Fig. 2 in punktirten Linien angedeutet. Durch das Falzmesser zwischen die ersten Walzen d d‘ gedrückt, wird der Bogen von diesen gefalzt und mittels der Bänder d2, welche über die Walze d und die Rolle oder Welle d° (Fig. 1) laufen, weiter befördert, bis er von den Anschlägen F aufgehalten wird. Von einem zweiten Falz messer in die zweiten Walzen ee' gedrückt, wird der Bogen von diesen zum zweiten Mal gefalzt und mittels der Bänder e 3 , welche über Walze e und Rolle e0 laufen, fortgeführt, bis er von anderen Anschlägen (in den Figuren nicht sichtbar) aufgehalten wird. Von einem dritten Falzmesser in die dritten Walzen f f1 gedrückt, wird der Bogen von diesen wiederum gefalzt und verlässt so dreimal gefalzt die Maschine oder gelangt so in den Ablegekasten. Soll hingegen der Bogen nur zweimal gefalzt werden, so wird er aufgelegt, wie in strichpunktirten Linien (Fig. 2) angedeutet, d. h. es wird gegenüber der vorherigen Auflegung die Mitte des Bogens um das Maass z verschoben. Nachdem er genau wie oben durch die ersten Walzen d d l gefalzt und auf denselben Bändern d 2 weiterbefördert worden, wird er nun für die Erzeugung des zweiten Bruches durch das Walzenpaar E E l unter Zuhilfenahme eines auch über diesen letzteren angeordneten Falzmessers abge nommen und gefalzt, und der Bogen verlässt die Maschine nur zweimal gefalzt oder gelangt so in seinen besonderen Ablegekasten. Das auf der Antriebwelle A verschiebbar angeordnete konische Doppelrad D° gestattet, je nach Bedarf, durch Eingriff in D oder D 3 entweder die Walzen ee 1 oder E E‘ anzutreiben. Wird zwei brüchig gefalzt, so sind die Walzen e e l und damit die Bänder e2 äusser Thätigkeit, während, wenn dreibrüchig gefalzt wird, die Walzen E E l stille stehen. Das Umstellen der Maschine von Zwei- auf Dreibruch geschieht also hier einfach durch Verschieben des Doppelrades D°. Patent-Anspruch: An mehrbrüchigen Falzmaschinen mit Bänderführung die An ordnung besonderer Walzenpaare ohne Bänder neben den zweiten, dritten usw. Paaren, welche immer zur Ausführung des jeweilig letzten Bruches benutzt' werden, sodass eine Weiterführung des Bogens zu den folgenden Walzen ausgeschlossen ist. Tintenfass, von Alexander Bermann in Wien. D.R.P. 84 051 (Kl. 70). Bei diesem Tintenfass bleibt die Höhe des Tintenspiegels stets unverändert. Die Tintenbehälter AA werden durch Gegengewichte BB oder gleichwerthige Elemente in der Schwebe gehalten. Prismenartige Nasen CC springen von den Seitenwänden der Gefässe (Fig. 1, Draufsicht) vor und dienen diesen als Drehachse und Stützen, in dem sie auf den Rippen KK liegen. Die Behälter sind in einem durch Deckel G verschlossenen Gehäuse aufgehängt. Unten geschlossene, mit seitlichen Oeffnungen E versehene Trichter D D (Fig. 2) ragen in die Behälter hinein. Das Eigengewicht der eingegossenen Tinte drückt die Tinten behälter der eingegossenen Menge entsprechend abwärts. Die Gegengewichte BB sind derart berechnet, dass, wenn die Tinte die entsprechende Eintauchhöhe über den Böden der Trichter D erreicht hat, bei weiterem Zugiessen die Behälter sich seitlich senken (Fig. 2, rechts) und dadurch bewirken, dass die Spiegel der Tinte stets die gleiche Höhe behalten. Die Patentschrift beschreibt noch eine zweite Ausführungs form, bei welcher die untere mittlere Bodenkante des Tinten behälters als Drehachse verwendet wird. Patent-Ansprüche: 1. Ein Tintenfass, dadurch gekennzeichnet, dass der um die Zapfen (CC) drehbare Tintenbehälter (A) durch Gegengewicht (B) derart ausbalancirt ist, dass bei Abnahme der Tinte im Behälter (A) letzterer sich hebt, wodurch im Eintauchtrichter (D) stets dieselbe Eintauchtiefe erzielt wird. 2. (Betrifft die zweite Ausführungsform.)