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12 PAPIER-ZEITUNG Nr. 1. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaliserlichen Patentamt zu Berlin NW., Louisen- Strasse 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und beze ohne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Verfahren zur Darstellung von Chlor durch Elektrolyse von Salzsäure von Dr. G. v. Knorre in Charlottenburg und Dr. Max Puckert in Berlin. D. R. P. 83565 (KL 75). Bei der elektrolytischen Zersetzung von reiner Salzsäure erhält man an der Anode nur dann ein reines Chlorgas, wenn die Säure mehr als 23 pCt. HCI enthält. Bei Anwendung von schwächerer Säure entsteht immer ein Gemenge von Chlor und Sauerstoff (vergl. Bunsen, Pogg. Ann.. Bd. 100, S. 64). Nach ausgeführten Versuchen sinkt die Ausbeute an Chlor bei abnehmender Konzen tration immer mehr, sodass bei einem Gehalte der Salzsäure von etwa 7 pCt. H CI die Ausbeute nur noch einige 70 pCt. der der Stromstärke entsprechenden Chlormenge beträgt. Bei einem Gehalte von 3 pCt. HCl beträgt diese Stromausbeute nur noch etwa 50 pCt. Die elektrolytische Zersetzung einer solchen schwachen Salzsäure wird also nicht mehr lohnend sein. Elektrolysirt man eine Chlornatriumlösung ohne Anwendung eines Diaphragmas, so wird in der Anodenflüssigkeit stets unter chlorigsaures Natrium gebildet, und es entweicht nur ein Theil des primär gebildeten Chlors; befinden sich die Elektroden sehr nahe aneinander, so wird fast alles Chlor zur Bildung von unterchlorig saurem Salze verbraucht. Bei der Elektrolyse einer 16 prozentigen Chlornatriumlösung wurden z. B. zu Anfang nur 58 pCt. und nach 20 Minuten nur noch 43 pCt. der der Stromstärke ent sprechenden Chlormenge frei. Eine Chlorgewinnung durch Elektrolyse von Kochsalzlösung ohne Diaphragma erscheint also ebensowenig lohnend wie die Elektrolyse schwacher Salzsäure. Da nun selbst die schwächste Salzsäure unterchlorigsaure Salze unter Chlorentwickelung zersetzt, so lag es nahe, das Verhalten einer mit Chloroatriumlösung ver setzten Salzsäure bei der Elektrolyse zu prüfen. Löste man z. B. in 1 1 7prozentiger Salzsäure 160 g Chlor natrium und elektrolysirte diese Flüssigkeit, so wurden zunächst 98 pCt. der theoretischen Chlormenge frei. Diese Ausbeute sank mit der Zeit auf 85 pCt. Als nun diese Operation unterbrochen wurde, enthielt die Flüssigkeit nur noch Spuren freier Salzsäure. Wird der Prozess derart geleitet, dass die Flüssigkeit nach der Elektrolyse noch etwas freie Säure enthält, so bleibt die ursprünglich angewendete Menge Chlornatrium stets erhalten, und die Ausbeute an freiem Chlor ist ebenso hoch wie bei der Elektrolyse kon- zentrirter Salzsäure. Die übrigbleibende schwachsaure Chlor natriumlösung kann im Grossbetriebe in die Salzsäurekondensation wieder zurückgeführt und nach Aufnahme neuer Salzsäure wieder elektrolysirt werden. Anstelle des Chlornatriums können zu demselben Zwecke andere Metallchloride verwendet werden, deren Metalle unter chlorigsaure Salze bilden. Die Versuche wurden in der Art ausgeführt, dass eine U-för mige Röhre mit der zu elektrolysirenden Flüssigkeit beschickt wurde und zwei in die Schenkel der Röhre eingeführte Kohlen stäbe als Elektroden dienten. Ein Diaphragma wurde nicht an gewendet. Das vorliegende Verfahren beruht demnach auf der inter mediären Bildung von Hypochlorit und der Einwirkung von Salz säure auf letzteres. Patent-Anspruch : Verfahren zur Darstellung von Chlor durch Elektrolyse von Salzsäure, sowie von Salzsäure liefernden Mischungen unter Zusatz von Hypochlorit bildenden Metallchloriden, um auch bei Anwendung von schwacher Salzsäure eine hohe Stromausbeute zu erzielen. Vorrichtung zur Kontrolle der vom Verkäufer auf den Blättern von Papierblocks gemachten kopirbaren Aufzeichnungen von .Iulius Frydmane in Paris. D. R. P. 83327 (Kl. 70). Mit dieser Vorrichtung werden die in Verkaufsgeschäften seitens der Verkäufer auf den Blättern der üblichen Blocks gemachten und dem Käufer eingehändigten Aufzeichnungen behufs Ermöglichung einer Kontrolle in schneller und einfacher Weise selbstthätig auf ein fortlaufendes, sich von einer Rolle ab- und auf eine andere Rolle aufwickelndes Band aus feinem Musselin oder dergl. kopirt. Es bedarf dazu nur des Hereinschiebens des beschriebenen Blocks in einen Schlitz der Vorrichtung, wobei das feuchte Musselinband auf die Schrift des Blocks gepresst und somit die Kopie bewirkt wird. Lagerung der Druckwalzenspindel bei Typenschreibmaschinen von James Samuel Foley in West Bromwich (England). D. R. P. 83007 (Kl. 15). Bei dieser Typenschreibmaschine ist die Spindel der Druck walze derart gelagert, dass sie unabhängig von dem Schlitten vor- oder rückwärts bewegt werden kann. Zugleich ist Vorsorge ge troffen, dass beide Enden der Walze gleichmässig bewegt werden. Patent-Anspruch: Bei Typenschreibmaschinen die Lagerung der Druckwalzen spindel in Aussparungen von Endplatten des Schlittens derart, dass die Druckwalze unabhängig von dem Schlitten vor- oder rückwärts bewegt werden kann, wobei die gleichmässige Be wegung beider Spindelenden durch einen an die Enden des Schlittens und der Spindel angreifenden Rahmen bewirkt wird. Farbenzerstäubungsapparat zur Herstellung von Mustern auf Papier von Hohenstein & Lange in Berlin. D. R. P. 83293 (Kl. 70). Der Behälter c wird durch die Eingussöffnung e mit der gewünschten Farbe gefüllt und das horizontale Rohr d auf dem Deckel desselben mit der Luftpumpe verbunden. Darauf wird der ganze Apparat mit seinem Boden p auf einer vor dem farbig zu bestäubenden Papier angebrachten Führungslatte befestigt und durch die in Betrieb gesetzte Luftpumpe die Farbe in üb licher Weise zer stäubt, sodass auf dem Papier ein der Führungslatte entsprechender, nach unten und oben bis auf das Schwächste abge tönter Streifen er scheint, welcher in beliebiger Farben wechselung und beliebig oft gefer tigt werden kann. Das Loch i in dem Schild h be- Schild h und der Deckrand k die flüssige Farbe, welche aus dem Behälter c durch die Röhre d' mit herausfliegt, aber nicht auf das Papier kommen darf, auffängt und durch den Trichter l in den darunter befind lichen Behälter u leitet, aus welchem dieselbe durch die Ausguss öffnung o wieder entfernt werden kann. Durch Auflegen durch- lochter Schablonen erhält man die verschiedensten Muster auf dem Papier. Der Schild h ist durch einen hohlen Träger g mit dem Farbenbehälter c verbunden. Patent- Anspruch : Eine Vorrichtung an Zerstäubern zur Herstellung von Mustern auf Papier mittels Spritzverfahrens, gekennzeichnet durch einen am Zerstäuber (c) ungeordneten Schild (h) mit einer Oeffnung (i) in Verbindung mit einem Trichter (/) und Sammelbehälter (u) zur Aufnahme der am Schild herunterlaufenden Farbe. Bronzefarbe für die Buntpapierfabrikation von J ean Alexandre Schelfhoudt in Brüssel. D. R. P. 83212 (Kl. 22). Man mischt die gewöhnliche Goldbronze in Pulverform mit pulverisirtem Glimmer; das Verhältniss beider Stoffe ist beliebig, es richtet sich danach, ob man einen mehr goldigen oder mehr seidigen Effekt erzielen will. Die Mischung wird durch Anilin farben gefärbt, welche man mittels geeigneter Bindemittel (z. B. Leimlösung) beifügt. Die so hergestellte Bronzefärbe bringt man ohne weiteres auf das zu färbende Papier; die Anilinfarbe färbt dabei das Papier ganz intensiv, während die Bronzemischung mittels des Bindemittels auf dem Papier haftet und demselben ein goldiges oder seidiges Aussehen verleiht. Man kann hierbei jede beliebige Anilinfarbe anwenden und somit eine derartige Anzahl von ver schiedenen Bronzefarben und Nuancen herstellen, wie man sie nach den bisherigen Verfahren nicht erzielen konnte. Auch ist die so erhaltene Farbe, abgesehen von der erheb lichen Kostenersparniss, so fein und transparent, dass sie der Seide und dem Moiree an Brillanz gleichkommt. Patent-Anspruch: Bronzefarbe für die Buntpapierfabrikation, bestehend aus einer Mischung von Bronzepulver und gepulvertem Glimmer, einem Bindemittel (z. B. Leim) und Anilinfarben.