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2108 PAPIER-ZEITUNG. Nr. 6«. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, . weit sie noch vorhanden sind, zum Preise ▼on 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben köunen auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Einschwärzvorrichtung und Papierzufuhrregler an der durch Patent Nr. 68373 geschützten Schnellpresse von der Duplex Printing Press Company in Battle Creek (Michigan, V. St. A.). D. R. P. 74932 (KL 15). Zusatz zum Patente Nr. 68373 vom 16. Juli 1891. Die Erfindung bezieht sich auf Neuerungen an den unter Nr. 68373 patentirten Neuerungen an Schnellpressen, und zwar ist die Einschwärzvorrichtung, sowie die Führung des Papier- schleifenbilders verbessert. Einzelheiten und Schutz-Ansprüche sind aus der Patentschrift zu ersehen. Maschine zum Aufträgen von Flüssigkeiten auf Papier und andere Stoffe von Johannes Müller in Schaffhausen (Schweiz). D. R. P. 75 690 (Kl. 55). Die Auftragvorrichtung besteht aus einer Auftragwalze B und einer Vertheilungs- oder Glattwalze B l , welcher von der Auftragwalze Flüssigkeit zugeführt wird. Die Walzen B B l erhalten ihre Bewegung durch das breite Rad E, Fig. 2, welches mittels Vorgelege FG getrieben wird. Je nach der Art der aufzutragenden Flüssigkeit und des zu behandelnden Stoffes P lässt man die Walzen B B1 entweder in derselben oder in entgegengesetzter Richtung sich drehen. Der Auftragwalze B kann gleichzeitig eine seitlich hin- und her gehende Bewegung gegeben werden, wodurch eine reibende Wirkung erzielt wird. oder rückwärts geschoben werden, um das Papier P mehr oder weniger mit den Walzen B und B l in Berührung zu bringen. Dem letztem Zwecke dient auch die zwischen den Walzen B und B l liegende, senkrecht verstellbare kleine Walze 0*. Die Druckhebel 0 sind mit Gewichten P 1 belastet; der Druck kann mittels der Stellschrauben Q beliebig geregelt werden. Fig. 2. Fig. 1. Zum Antrieb der Walzen in gleicher Drehungsrichtung greifen die Zahnräder H H l , welche auf den Wellen G C l der Walzen B und B x befestigt sind, nebeneinander in das Rad E. Soll dagegen der Auftragwalze B eine gegen den Stofflauf gerichtete Drehung ertheilt werden, so wird Zahnrad H l entfernt, und auf die ent gegengesetzten Enden der Achsen der Walzen B und B l werden zwei Wechselräder J J l aufgesetzt. Um einen axialen Hin- und Hergang der Walze B herbeizuführen, wird das Rädchen K 2 statt K1 auf die Achse der Walze B gesteckt, welches in die Führung K eingreift. Die Walze B1, die zweckmässig gravirt oder auch rauh gemacht wird, läuft nicht in der Flüssigkeit, da sie nur dazu bestimmt ist, das überschüssige Flüssigkeits-Quantum wegzudrücken und über einen zwischen den Walzen B und B l angeordneten Abstreifer hinweg wieder der Walze B zuzuführen. Der Farb behälter ist zu diesem Zwecke getheilt, und nur der unter B befindliche Theil des Behälters nimmt Farbe auf, während der andere Theil leer steht. Der Druckcylinder M (in Fig. 2 abgehoben dargestellt), welcher einen elastischen Ueberzug von derselben oder etwas geringem Breite als das zu behandelnde Papier hat, kann je nach Bedarf vermöge des Schlitzes N in den Druckhebeln 0 0 beliebig vor Das Papier P wird über die Leit- und Spannwalze S und die Auftragwalze B hinweg zwischen den Walzen B l und M durch geführt oder von letztem zwei Walzen durchgezogen. Patent-Anspruch: Eine Maschine zum Aufträgen von Flüssigkeiten auf Papier und andere Stoffe, bei welcher eine gleichmässige Vertheilung der aufzutragenden Mittel beliebiger Konsistenz dadurch erstrebt wird, dass die Auftragvorrichtung aus einer das Mittel dem Stoff zuführenden Walze (B), welche durch eine axiale hin- und her gehende Verschiebung zugleich ein Aufreiben des Mittels auf den Stoff bewirkt, und einer das Mittel hiernach vertheilenden und abglättenden Walze (B') zusammengesetzt ist. Schliesszeug für Drucksatzrahmen von Albin Helbig in Leipzig. D. R. P. 73312 (Kl. 15). Das Schliesszeug (Figg. 1—3) setzt sich im wesentlichen aus drei Haupttheilen zusammen, dem geschlossenen Gehäuse A, den unter sich verbundenen losen Bewegungskeilen G und den mit dem Steg B verbundenen Keilen D. Die Wirkungsweise des Apparates ist folgende: Steckt man nun in das vierkantige Loch L den Schlüssel S, dreht den Daumen E nach links, so bewegt dieser das Keilstück G nach links und drückt den obern Stegtheil B aus dem dreiseitig geschlossenen Gehäuse A gerade heraus. Fig. 1. Fig- 3. Pat ent-Anspruch: Schliesszeug für Drucksatzrahmen, gekennzeichnet durch ein geschlossenes Gehäuse A, in welchem das mit Keilflächen D ver sehene Lineal B dadurch gegen den Drucksatz bewegt wird, dass ein mehrkeiliger Bewegungskeil G mit Hilfe einer durch Dorn schlüssel S zu drehenden Nuss E und den Knaggen F und G seitlich verschoben wird.
