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2094 PAPIER-ZEITUNG. Nr. 65. Briefkasten. Anonyme Anfragen bleiben unberücksichtigt. 723. Frage: Sie würden mich zu Dank verpflichten, wenn Sie mir im Briefkasten Mittheilung geben wollten über den ein fachsten und zweckmässigsten Weg, um eine neu zu verlegende Handwerker-Buchführung gesetzlich schützen zu lassen. Diese Buchführung, welche auf dem System der doppelten Buchhaltung aufgebaut ist, für jeden einzelnen Geschäftszweig besonders aus gearbeitet wird, und aus jeweils Zirkular, einer gehörig aus gearbeiteten Anleitung, sowie zwei Geschäftsbüchern besteht, möchte ich in möglichst eingehender Weise geschützt wissen, besonders da etwas Aehnliches bis jetzt noch nicht besteht. Antwort: Das System der Buchführung kann durch Patent geschützt werden, die Bücher selbst würden vielleicht als Gebrauchs muster zugelassen, sie sind aber nach dem Urheberrecht an Schrift werken wie jedes andere Buch unseres Erachtens ohne weiteres geschützt, wenn Sie »Nachdruck untersagt« auf oder hinter das Titelblatt drucken, und wenn der Name des Urhebers in der Ein leitung oder auf dem Titel genannt wird. Der Schutz wird jedoch nur dem Urheber gewährt; wenn Sie nicht selbst der Verfasser oder Erfinder des Systems sind, so müssen Sie sich durch Vertrag sichern. Der Schutz auf Grund des Urheberrechts kostet nichts, wird aber geschäftlich weniger Werth haben, als ein Patent. Die Anmeldung zum Patent- und Gebrauchsmusterschutz hat beim Kaiserlichen Patent-Amt in Berlin zu erfolgen. Welche Er fordernisse dabei zu beobachten sind, können Sie aus einem der zahlreichen über diese Schutzgesetze geschriebenen Bücher ersehen, die von 10 Pf. an (Meyer’s Volksbücher) in jeder Buchhandlung zu haben sind. 724. Frage: Beiliegend empfangen Sie eine Rolle, »Serpen tine« genannt. Diese Rolle kam zuerst in Paris zum Karneval in Mode. Nachdem liess sich eine deutsche Firma einen Gebrauchs musterschutz darauf ertheilen. Kann man gegen diesen Gebrauchs musterschutz auf Löschung klagen, abgesehen davon, dass diese Rollen in Paris zuerst in grösserem Maassstabe zur Verwendung kamen? An Zauberkünstler liefere ich dieselben schon seit Jahren. Kann man überhaupt eine Rolle wie einliegendes Muster zum Gebrauchsmusterschutz anmelden? Antwort: Nach § 1 des Gesetzes vom 1. Juni 1891 können Modelle von Gebrauchsgegenständen, insoweit sie dem Arbeits oder Gebrauchszweck durch eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung dienen sollen, als Gebrauchsmuster geschützt werden. Modelle gelten nicht als neu, wenn sie vor der An meldung in öffentlichen Druckschriften (Katalogen, Zeitungen, Patentschriften) beschrieben oder im Inlande offenkundig benutzt sind. Das Patentamt untersucht nicht, ob diese Erfordernisse zu treffen. Jedermann ist berechtigt, bei den ordentlichen Gerichten Klage auf Löschung eines Gebrauchsmusters einzureichen. Wird zu Gunsten des Klägers entschieden, so fallen die Kosten dem frühem Inhaber des Schutzes zur Last. Wer im Besitze der erforderlichen Beweismittel ist, kann, statt selbst zu klagen, es kürzer machen. Er kümmert sich um die Eintragung nicht, stellt den Gegenstand her, vertreibt ihn und wartet die Klage des Schutz-Inhabers ab. G+oran+ninV Einzige Specialfabrik für den gesammten Bedarf.■ DLTEU-YPI- Carl Kempe, Nürnberg. [68588 Braun & Leistner Nachflgr., Görlitz Maschinen-Düten-Fabrik mit Dampfbetrieb Gegründet 1866. •4 Tägliche Production 3000 Kilo • liefern an — Wiederverkäufer — Düten und Patent-Beutel in allen Qualitäten zu billigsten Preisen. 71848) — •e Specialität: 'M Braun Holz- und dünn imitirt Pergament-Papier. Flesche & Sabin, BERLIN N,O„ [68584 Chrome-, Glace- und Buntpapier-Fabrik, fabriziren als Speclalitäten: Chromopaplere und Chromocartons für Buntdruck präparirt, Umdruckpaplere, Abziehpapiere, weisse und farbige Glacepapiere und Natur-Carton-Paplere. GEBR. WOGE, Arnstadt, ...... Papier- und Briefumschlag-Fabrik. Julius Fischer, Maschinenfabrik und Eisengiesserei, Nordhausen a. Harz, fertigt Special-Maschinen und complete Einrichtungen zur: g/Ilustrations- od. Kunstdruck-, Aristo-, Baryt-, Chromo-, Glace-, Buntpapier- u . Tapetenfabrikation nach eigenen Systemen und nach anerkannt besten und neuesten Constructionen. [70129
