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Steuerpflicht bei Aktien-Gesellschaften. Die vom Jahres-Reingewinn einer Aktien-Gesellschaft usw. auf neue Rechnung vorgetragenen Beträge bleiben nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts, V. Senats, I. Kammer, vom 28. April 1894 hinsichtlich der Einkommensteuer-Veranlagung nur dann äusser Berechnung, wenn sie Gewinnreste darstellen, die im Interesse der Erleichterung der Gewinnberechnung auf das folgende Geschäftsjahr übertragen und bei der Gewinnberechnung dieses folgenden Jahres in Betracht gezogen werden. Dagegen sind diese vorgetragenen Beträge steuerpflichtig, wenn sie für Jahre schlechter Konjunktur und geringer Dividende zur Erhöhung dieser Dividende reservirt werden sollen. »Die Steuerpflicht der 1889/90 von dem Reingewinn auf neue Rechnung vorgetragenen Summe ist von der Berufungs-Kommission auf Art. 27 der Ausführungs-Anweisung zum Einkommensteuer-Gesetz vom 5. August 1891 („Bei der Ermittelung des steuerpflichtigen Einkommens bleiben die unvertheilten, auf neue Rechnung des künftigen Jahres vorgetragenen Gewinnreste äusser Berechnung“) mit der Ausführung begründet, dass nur die unvertheilten, auf neue Rechnung des künftigen Jahres vorgetragenen Gewinnreste äusser Berechnung zu bleiben hätten, während hier jener Rest bei der Gewinnberechnung des nächsten Jahres 1890/91 äusser Betracht gelassen sei und dadurch die Bedeutung eines Reservefonds für minder günstige Jahre erhalten habe. Die Zensitin dagegen behauptet, sich ebenfalls auf Art. 27 beziehend, dass die Steuerpflicht erst dann eintrete, wenn in einem der spätem Jahre eine steuerpflichtige Verwendung stattfinde; sie meint, es sei entscheidend, dass es sich um einen „unvertheilten, auf neue Rechnung vorgetragenen Gewinnrest“ handle. — Bei dem Vortrage auf neue Rechnung kommt es jedoch, wie überall, nicht auf die Bezeichnung oder den Namen, sondern auf das Wesen der Sache an . . . Die Zensitin erklärt ausdrücklich in der Beschwerde, dieser reservirte Gewinn — „Vortrag auf neue Rechnung“ — solle dazu dienen, in Jahren schlechter Konjunktur und geringer oder gar keiner Gewinnresultate die im Interesse der Konservirung des Unternehmens noth wendige Dividenden-Vertheilung zu ermöglichen. Diese Anführung ist offensichtlich geeignet, nicht die Berufungs-Entscheidung zu widerlegen, sondern im Gegentheil sie zu stützen. Es folgt daraus mit völliger Sicherheit, dass der hier in Rede stehende Posten, obwohl er unter dem Namen eines „Gewinnvortrags“ eingeführt wird, der Sache nach nichts Anderes sein soll und ist, als ein Reservefonds, ein sogenannter „Dividenden- Reservefonds“; was dorthin aus den Ueberschüssen abgeführt wird, ist steuerpflichtig.« afe% 0 ... Druck- fähigkeit bieten und •e trotzdem a ca. 1/3 billiger sind als andere Schläuche von geringerer Leistungs- fähigkeit. Ich empfehle ferner: Hartgummi - Saugkasten - Armaturen, Hartgummi - Nasspressenschaber, 68617] Siebplatten, Deckelriemen aller Art. Wesentliche Ersparnisse sind gesichert bei Verwendung meiner Special-Spritz- Schläuche. welche leichte Handhabung, leicht. Gewicht, hohe ——--SMSETTEKT Zellstofffabrik Waldhof Waldhof bei Mannheim offerirt Prima Sulfit-Zellstoff gebleicht und ungebleicht in schöner, weisser, zarter und langer Faser, in trockemem und feuchten Zustand. in cn innerem Kupferschutzmantel D. R. P. = N Complete Holzdämpferei-Anlagen. Gegründet im Jahre 1872. Zeitz (Provinz Sachsen). :d 8 95 vorzüglich weisser, reiner und festester Qualität, trocken und feucht, in Bogen und Rollen. [71039 Prospecte, Kostenanschläge und Projecte für Selbstreflectanten unentgeltlich. [70692 052 2095 * $6 EE2 EEE Raths - Damnitzer Cellulose- n. Papierfabrik-Act- Gesellschaft vorm. C. F. MEISSNER & SOHN, Raths-Damnitz i. Pommern liefert in unübertroffener Festigkeit und Glätte Tauenglaces, imit. Pergament, rostfrei schwarz Nadelpapiere, einseitig gefärbte Papiere, feine Umschlag- und Couvertpapiere, Cartons, Concept-, Schreib- und Druckpapiere, Pressspähne und Buchbinderpappen, ferner = Sulfit-Cellulose = Zeitzer Dampfkesselfabrik und Apparate-Bau-Anstalt G. SCHUMANN fertigt Dampfkessel jeder Construction u. Grösse nach eigenen Systemen. In genieteter und geschweisster Ausführung. s F kl . ES "5 • ö ® E tl E E ® 2 Turbinenrohre, Hadern- und Strohkocher, Reservoirs, schmiede eiserne Wasserradschaufeln, Kühlschiffe, Braupfannen, Malzdarren, Seifenkessel u. s. w. Complete Dampfanlagen. — Abteilung für Eisenconstructionen. — Wichtig für Braunpapier- u. Lederpappenfabriken! Schumann’s schmiedeeiserne Holzkocher mit
