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Nachbildung von Gebrauchsmustern. Dem Verbot der unbefugten Nachbildung eines eingetragenen Gebrauchsmusters unterliegt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts. I. Strafsenats, vom 2. April 1894, regelmässig auch die Nach bildung des Musters mit wesentlichen Verbesserungen und eigen artigen Neugestaltungen. »Wie bei dem sogenannten Verbesserungs patente, d. h. einem Patente, das nur bezüglich der Neuerung an einer schon vorher gemachten Erfindung ertheilt ist, sodass von der Neuerung allein, ohne Benutzung der frühem Erfindung, kein Gebrauch gemacht werden kann, setzt auch die Benutzung der zur Verbesserung eines eingetragenen Gebrauchsmodells gemachten Zusätze zu diesem voraus, dass der für das erste Modell Schutz berechtigte seine Einwilligung ertheilt. Es ist daher rechtsirrig, wenn im angefochtenen Urtheile dem Umstande, dass die vom Angeklagten hergestellten Gegenstände wesentliche Verbesserungen und eigenartige Neugestaltungen aufweisen, ohne weiteres die Wirkung beigemessen wird, dass sie dem Verbote der unbefugten Nachbildung des Modells des Nebenklägers nicht unterliegen. Auch die selbständige Schutzfähigkeit einzelner Theile genügt hierzu nicht, wenn diese Verbesserungen von der Benutzung des für den Nebenkläger geschützten Modells abhängig sind. — Aus dem Hinderniss, das thatsächlich der raschen Einführung mancher Verbesserung an Gegenständen des Gebrauchs infolge des Muster schutzes entgegenstehen mag, kann ein Bedenken gegen obige Grundsätze nicht entnommen werden. Denn einerseits beweist das Argument zu viel, weil ihm zufolge jedes Patent- und Muster schutzrecht, als der allgemeinen Ausbeutung der Erfindungsgedanken hinderlich, zu beseitigen wäre; andererseits betrifft gerade das Musterschutzgesetz nurdie minderwichtigen und, wie dieRegierungs- motive sich ausdrücken, »kurzlebigem« Erscheinungen des täglichen Lebens, deren kurze Schutzfrist für das Gemeinwohl ohne Nachtheil ist.« Papier-Untersuchung auf Holzstoff. Unfehlbares, bequemes Mittel hierzu, für lange Zeit ausreichend, in sehr praktischen Tropffläschchen, gegen Einsendung von 2,50 Mark franco nach allen Orten Deutschlands und Oesterreichs. [71146 Garantie: Kostenfreie Zurücknahme, wenn das Mittel nicht befriedigt. —C. F. DAHMS, Berlin SW., Kommandantenstr. 20. —— MASCHINEN FABRIK ACT.-GES. vormals WAGNER & Comp., COETHEN in Anhalt liefert als langjährige Specialitäten seit 1865 unter den weitgehendsten Garantieen vollständige Einrichtungem von Papier-, Pappen- und Cellulosefabriken sowie alle in diesen Fabriken gebrauchten Einzelmaschinen, als: d. r. p. No. 64060. Stroh- und Seidenpapiermaschinen neuester Construction d. R. p. No. 64060. für Papiere von hoher einseitiger Glätte mit Vorrichtung zur Verhütung von Schnallenbildung. (Besprechung siehe Papier-Zeitung Nr. 77 vom 24. 9. 91, Nr. 3 vom 8. 1. 93.) Ferner: Papiermaschinen für alle Papiere, für zweiseitige und hohe einseitige Glätte, Cellulose-Entwässerungsmaschinen, Trocken apparate, Holländer neuester, verbesserter Construction mit grossartigem Zug, guter Stoffmischung und grösster Leistungsfähigkeit, Koller gänge mit Rahmen- oder Schleppkurbel-System, über 200 im Betriebe, Cellulose-Kessel, Kugelkocher, Dampfkessel aller Systeme, Reservoirs, Destillationsgefässe etc., Centrifugal-Sortirer und röhrende Splitterfänger nach eigenen Patenten. Sep arations- Anlagen für Cellulose, einfachster und anerkannt leistungsfähigster Apparat. Ca. 50 solcher Anlagen allerorts zu grösster Zufriedenheit im Betriebe. [69065 HERMANN FINCKH Metalltueh-Fabrik in Reutlingen empfiehlt = endlose Metalltücher = " Stattgart 18817"] In bester, schwerster Qualltät. | Silberne Medaille. Alle Sorten Gewebe aus Messing, Kupfer, Phosphor- und AIuminium-Bronce-Draht, verzinntem, verbleitem oder vernickeltem Draht in Breite bis zu 3500 mm. Vordruekwaizen velin u. gerippt m. Wasserzeichen I für Normalpapiere Vordruokwalzen, hohl oder mit durchgehender Welle und Spirale aus 3kantlgem Draht, Rippenwalzen mit Spiral- oder Parallel-Rippen unter Garantie guter Rippung, Wasserzeichen jeder Art zum Aufnhen oder Löthen, Holländermesser aus ächter Phosphor-Bronce, Waschtrommeln, Zeugfänger, Pappen-Cyllnder, Cellulose-Reiniger aus harter Phosphor- oder Aluminlum-Bronoe für Natron- und Sulfitstof. Ersatz-Cyllnder. Prima Referenzen. — । [68640 Rotirende Knotenfänger.
