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Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften worden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Einrichtung an Druckmaschinen, um nach Willkür einen oder gleichzeitig mehrere Bogen, welche in beiden Fällen stets durch ein und dasselbe direkte Bändersystem geführt werden, zu falzen von König & Bauer in Kloster Oberzell bei Würzburg. D. R. P. 35 034. (Kl. 15.) Das hauptsächlich Prinzipielle dieser Erfindung, welche eine auf das Falzwerk von Rotations-Druckmaschinen bezügliche Neuerung darstellt, deren Hauptgewicht auf die Zusammenwirkung einer Sammelwalze gleich zeitig mit einer ihr vorhergehenden Messer-Querfalzvorrichtung und einer ihr nachfolgenden Messer-Längsfalzvorrichtung kennzeichnen: ist mit dem Längsfalzapparat P durch ein laufendes von Querfalzwalzen ausgehendes und zurückkehrendes Bändersystem in Verbindung gesetzt. 3. Für den besonderen Fall, wo die Sammelwalze nicht sammeln, sondern nur als Führungswalze dienen soll, wird der Sammelwalzenriegel B in der Weise festgestellt, dass dessen Spitzen stets in den Nuthen der Sammel- walze verbleiben. entfällt, ist wie folgt zu 1. Die Sammelwalze A dient nicht nur als Sammelwalze zum Sammeln von zwei oder mehr sich über einander legenden un gefalzten halben Bogen, sondern auch als Führungs- ■walze schon einmal quer gefalzter ganzer oder un gefalzter halber Bogen, welch letztere auch wie die ganzen quer gefalzten direct weiter nachdemFalzapparat P geführt werden können; es laufen also sämmtliche Bogen, welche die Schneide- cylinder passirt haben, über die Sammelwalze. 2. Der Querfalzapparat S ktes. über die Sammelwalze Patent-Anspruch: Die Anordnung der Walze A zwischen dem Querfalzapparat S und dem Längsfalzapparat P derart, dass das über jene Walze laufende Bänder system beide Falzvorrichtungen unmittelbar verbindet, und die Walze A sowohl als Sammelwalze im bekannten Sinne, als auch als Führungswalze dienen kann, letzteres nach Feststellung des Riegels B bezw. nach Aus rückung der Räder H und B, sowie unbeeinflusster Einwirkung der Feder Y auf genannten Riegel. Tintenfass von Oscar Kuntze in Berlin. D. R. P. 35432. (Kl. 70.) Dieses unten in zwei Verticaischnitten dargestellte Reisetintenfass ist derart eingerichtet, dass der zum Eintauchen der Feder bestimmte Behälter nur dann mit Tinte gefüllt ist, wenn das Tintenfass geöffnet ist, dass derselbe aber vollständig leer ist, wenn das Tintenfass geschlossen ist. Das Tintenfass besteht aus einem cylindrischen Metallbehälter a, der durch eine Scheidewand b in zwei Abtheilungen getheilt ist. In der einen Abtheilung befindet sich das zum Eintauchen der Feder bestimmte Gefäss d aus Porzellan, welches, von konischer Gestalt, unten in einen Rohrstutzen e ausläuft. In der anderen Abtheilung befindet sich ein Gummibeutel f, welcher vortheilhaft eine nierenförmige Gestalt besitzt. Dieser Gummibeutel ist unten ebenfalls mit einem Rohrstutzen versehen, welcher auf den Stutzen e des Porzellangefässes d aufgestülpt ist. Oben ist derselbe mit einer seiner Gestalt entsprechenden Metallplatte g bedeckt und kann event. mit Schwamm, Watte oder Baumwolle gefüllt sein. Er ist vollständig mit Tinte angefüllt. Fig. 1. Fig. 2. i Der im übrigen geschlossene Behälter a besitzt bei h einen kreis förmigen Ausschnitt für das Eintauchen der Feder und ist ausserdem mit einem halbkreisförmigen um Scharnier K drehbaren Deckel i ausgerüstet. Der Deckel i ist mit einer Verlängerung versehen, welche, unterhalb der Deckplatte m liegend, auf die Platte g derart wirkt, dass, wenn der Deckel i geöffnet wird, die Verlängerung desselben den Gummibeutel zusammenpresst und die Tinte aus diesem nach d drückt, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Die Tinte bleibt so lange in d, als der Deckel i geöffnet ist. Wird der Deckel geschlossen, dann bläht sich der Gummiball auf und saugt dabei die in dem Gefäss d befindliche Tinte vollständig wieder an. Patent-Anspruch: An einem Tintenfass, welches im wesentlichen aus einem Tintenbehälter d und einem mit diesem communicirenden Gummibeutel f besteht, die An ordnung eines mit Verlängerung i1 versehenen Deckels », welcher beim Oeffnen durch seine Verlängerung den Gummibeutel /' zusammen- und die in diesem enthaltene Tinte in den Behälter d drückt, in welchem die Tinte so lange verbleibt, als der Deckel geöffnet ist. Weisse Spirituslacke für [28097 Etiketten, Plakate, Chromes, Oeldruckbilder etc. Transparentlack, schwarze Glanz-u. Mattlacke für Trauerpapiere empfiehlt Otto Schattenberg, Lackfabrik, Freiberg, Sachsen. 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