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Aus den amtlichen Patent-Listen vom 4. u. 7. Oktober 1886. P atent- Anmeldungen. Nachstehend aufgefuhrte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent- Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen hei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. H. 6034 vom 4. Oktober 1886. Neuerung an Liniirmaschinen. Rudolph Herrmann in Stötteritz. (Kl. 15.) Sch. 4053 vom 4. Oktober 1886. Sulfitstoff-Kocher. — H. Schnur mann und G. Closs in Unterkochen, Württemberg. (Kl. 55.) N. 1454 vom 7. Oktober 1886. Sammelmappe. — John Stewart Neil in Glasgow, Schottland; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin. (Kl. 11). W. 4296 vom 7. Oktober 1886. Sammelmappe; Zusatz zu dem Patente Nr. 29 969. — R. Waldschmidt in Brüssel; Vertreter: 0. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 25. (Kl. 11). E. 1787 vom 7. Oktober 1886. Maschine zum Bekleben der Kanten und Ecken von Kasten aus Pappe und dergl. mit end losen Papier- oder Stoffstreifen. — Jos. Esselbach in Dresden, Holbeinstr. 3. (Kl. 54). Zurückziehung einer Patent-Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs-Anzeiger bekannt gemachte Patent-Anmeldung ist zurückgezogen. B. 6649 vom 6. Mai 1886. Drahtheftmaschine mit selbst- thätiger Klammerbildung. (Kl. 11). Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. H. 6099 vom 27. Mai 1886. Bürstmaschine zur Herstellung von Federweiss-Glanzpapier. (Kl. 55) H. 5722 vom 18. Januar 1886. Verfahren und Apparat zur Verarbeitung von Pferdedünger auf Strohstoff unter gleich zeitiger Gewinnung von Urin und Ammoniak. (Kl. 55). Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 37 604 vom 8. April 1886. Arretir-Vorrichtung an Mess- und Bollmaschinen für endloses Papier. — F. Flinsch in Offenbach a. M., Louisenstr. 33. (Kl. 55.) 37 605 vom 9. Mai 1886 ab. Verfahren und Einrichtung zum Aufhängen feuchter Papiere und Pappen. — B. Meinert in Berlin SW, Bernburgerstr. 18 I. (Kl. 55.) 37 627 vom 25. März 1886 ab Knotenfänger. — C. H. Eoeckner und F. L. Boeckner in Tynemouth bei Newcastle uponTyne; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. (Kl. 55.) Erlöschung- von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 20 895 vom 7. Oktober 1886. Neuerungen an Stempelapparaten mit Numerirwerk. (Kl. 15 ) 26 105 vom 7. Oktober 1886. Beweglicher Geschäftsanzeiger. (Kl. 54.) 25 043 vom 7. Oktober 1886. Verfahren und Vorrichtung zum Zerfasern von Lumpen und anderen Faserstoffen. (Kl. 55.) 33 871 vom 7. Oktober 1886. Kalander. (Kl. 55.) 34 376 vom 7. Oktober 1886. Apparat zum Äbdrehen der Papierwalzen im Kalandergestell. (Kl. 55.) A. Flaskämper, Leipzig-Lindenau. Special-Fabrik für 26730 Liniir-Maschinen Preise M. 340-4200. Liniir - Apparate von M. 41 an. Liniir-Rollen per 100 von M. 7,50 an Liniir-Spatien per 100 von M. 3,50 an. Liniir-Federn per 100 Sp. M 3. 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