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No. 41. PAPIER-ZEITUNG. 1391 bleiben von dem Wegfall jener verhältnissmässig unwesentlichen Theilleistung unberührt. Einen Schaden, welchen der Kläger zu ersetzen hätte, hat die Beklagte bis jetzt nicht erlitten und vom 5. Februar 1890- an bis zum Ablauf der Vertrags dauer, das heisst Ende Juli 1896, vermag der Kläger wieder alle ihm nach dem Betrag obliegenden Verpflichtungen ohne Ausnahme zu erfüllen. Hiernach erscheint die Vorklage an sich schlüssig, die nach § 33 Civil- Prozess-Ordnung zulässige Widerklage aber unbegründet. Der eingeklagte Anspruch auf Ausfolge der beklagtischerseits bei der Reichsbank in Berlin als Sicherheit hinterlegten Werthpapiere im Betrag von 10 000 Mk. nebst Zinsabschnitten und Bezugsscheinen ist angesichts der Bestimmung in § 3, Schlusssatz des Vertrags, die vom Kläger sachgemäss er läuterte Forderung von Verzugszinsen durch dieselbe Bestimmung im Zusammen halt mit Art. 289 Handels-Gesetz-Buchs gerechtfertigt, da beide Parteien als Fabrikanten Kaufleute sind, und die Ausfolge, beziehungsweise Entgegennahme der verfallenen Sicherheit nach Art. 273 Handels-Gesetz-Buchs beiderseits als Handelsgeschäft erscheint. Die Feststellungsklage war nach § 231 Civil-Prozess-Ordnung statthaft; denn das klägerische Interesse an alsbaldiger Feststellung des Rechtsverhältnisses folgt aus dem Bestreiten der Beklagten und dem Mangel eines gegenwärtigen Klagrechts auf Leistung. Musste demgemäss die Beklagte zur Sache überall unterliegen, so ergab sich die Entscheidung für den Kostenpunkt aus §§ 87, 279 Absatz 2 Civil- Prozess-Ordnung. Landauer. Scholl. Pelargus. Zur Beurkundung Gerichtsschreiberei des König!. Landgerichts. K. L. Bauer. Papier-, Pressspahn- und Carton-Fabrik von I. Weidmann in Rapperswyl (Schweiz) mit Filiale-Fabrik in Oberachern (Baden), liefert als Specialitäten: Press-Spähne in divers. Qualitäten u. beliebiger Farbe für Appreturzwecke. Brandspähne, Satinirdeckel, pur Hanf, auch mit hohem Glanz. Correspondenzen sind sämmtlich nach Rapperswyl erbeten. [27802 F. M. Weiler’s Liberty Machine Works NEW-YORK (ApünNAt 1Q-0 BERLIN sw. 54 Frankfort St. Uc8nuuel 10e‘• Tempelhofer Ufer 24. A Neues verbessertes Farbwerk. Gear. 1824. F. UNGER & Co. Gegr. 1824- Glas- und Broncewaaren-Fabrik in Böhmen. 37, Schmidstr. BERLIN SO. Schmidstr. 37. Preisgekrönt auf verschiedenen Weltausstellungen. Artikel für Comptoire: Tintenfässer, Schreibzeuge, Notiztafeln, Marken-Anfeuchter, Löscher, Radirgummi, Briefbeschwerer, Liniale, Gummitöpfe, Schwammnäpfe, Federschaalen, Datumständer etc. — Musterbücher und Preis-Ver- 29353] zeichnisse auf Wunsch zur Ansicht. C.M. 0. M. C.M. (Im. Mansfeld, Leipzig-Reudnitz, Mühlweg 8, Maschinenfabrik und Eisengiesserei, empfiehlt Maschinen für [26806 Buchbindereien, Kartonnagen- Fabriken, Buchdruckereien, Lithograph. Anstalten, Papier- u. Pappen Fabriken etc. und sichert beste Aus führung, koulante Bedin gungen u. mässige Preise zu. BedeutendeV erbesserungen. Prompte Bedienung. Illustrirte Kataloge gratis und franko. C. M. C.M. C.M. mme ans D. R. P. 8140. [26709 Papi er sack - Maschinen mit neuester Patentvorrichtung, liefern in vorzüglicher Ausführung als Specialität: N. f. A. Netzler Nachf., Flensburg u. Ottensen b.'üamburg. Anfragen erbitten an unsere Firma in Ottensen. Mustersäcke und Prospekte franko. A. Hogenforst, Maschinsenfabriku. Leipzig Perforirmaschinen neuester Construction für Handbetrieb v. 40 cm Schnittlänge M. 185,— n „ » 50 n n » 250, „ Fussbetrieb » 60 » » „ 360,— » » „ 75 » ,, » 500,— Jahresproduktion über 300 Maschinen. Für Perforirung von Etiquetten oder Brief marken speciell eingerichtete Maschinen werden für jeden Bedarf angefertigt. [26777 C. r. MEISSNER & SOHN [27828 Sulfit-Zellstoff in anerkannt vorzüglichster Faserfestigkeit Weisse und farbige Couvert-, Tauen-, Casing-Papiere mit Hochglanz. Schreib-, Konzept-, satin. Druck - Papiere in Rollen und Bogen, auch mit Schrägschnitt. Raths-Damnitz i. Pomm. (Post- u. Telegr.-Station) SPEZIALITÄT: