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1330 PAPIER-ZEITUNG. No. 39. Aus den amtlichen Patent-Listen vom 20. u. 23. September 1886. Patent-Anmeldungen. Nachstehend aufgefthrte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent- Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. G. 3757 vom 20. September 1886. Runddruck-Vergolde-Maschine. — Fr. Grimm in Bielefeld, Obernstr. 29. (Kl 11.), Q. 109 vom 20. September 1886. Tiegeldruckpresse. — Louis Franois Albert Quernel in Gisors, Eure; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr 47. (Kl. 15.) W. 4266 vom 20. September 1886. Tintenfass-Verschluss. — Felix v. d. Wyngaert in Berlin SW-, Königgrätzerstr. 103. (Kl. 70.) Versagung eines Patentes. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. K. 4807 vom 10. Mai 1886. Trockenfilz für Papiermaschinen. (Kl. 55.) L. 3674 vom 13. Mai 1886. Apparat zum Anfeuchten von Papier und Geweben mittels zerstäubten Wassers. (Kl. 55.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgena Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 37 489 vom 25. Dezember 1885 ab. Maschine zum Heften von Pappschachteln mittels Drahtklammern; Zusatz zum Patente 32571. C. L Lasch in Reudnitz-Leipzig. (Kl. 11.) 37 469 vom 16. Mai 1886 ab. Apparat zum Klauenverschluss von Pappkasten-Ecken; Zusatz zum Patente Nr. 35 111. — J. Scherbel und T. Remus in Dresden. (Kl. 54.) Uebertragung von Patenten. Folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachte Patent-Ertheilung ist auf die nachgenannten Personen übertragen worden. 37 351 vom 15. Januar 1886 ab. Tintenlöscher und Lösch rollen aus durchlochtem Papier. F. Soennecken in Poppelsdorf. (Kl. 70) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 30 169 vom 23. September 1886. Doppelschneidige Beschneid maschine. (Kl. 11.) 3906 vom 23. September 1886. Neuerungen in der Herstellung von Vervielfältigungen von Schriften, Zeichnungen und Skizzen. (Kl. 15.) 16804 vom 23. September 1886. Perforir-Stempelapparat. (Kl.15.) 29 417 vom 23. September 1886. Sortirapparat für Holzstoff. (Kl. 55.) 30 687 vom 23. September 1886. Halter für Bleistifte und dergl. (Kl. 70.) 34 706 vom 23. September 1886, Halter für Bleistifte und dergl.; Zusatz zu dem Patente No- 30 687. (Kl. 70) ".E DBBBBBHBBHHHHBBHIBa B B ■ Russland. ■ ■ Stellen- Vermittlung u. Absatz" für alle Export-Waaren E durch das erste Russische Fachblatt • ■ „Das Papier und seine Verwendung“ I M Publikationen werden berechnet die Petit-Zeile oder deren Raum a 20 Kopeken = 40 Pfennige. “ £ Bei Wiederholungen entsprechenden Rabatt B Annoncen und Einzahlungen nimmt Herr Carl Hofmann, Redaction der Papier-Zeitung, Berlin W., Potsdamer-Str. 134 entgegen. Redaction: [26726] Verlag: Dr. 0. Olchin, Angust Naumann, h_ St. Petersburg, Kasanskaja 42, ■ B H BBBBBBBBBBBBBBBBBBB B ■ HAAAAAzflhAA.AAABAAAAAAAAAiBäl 8 J. J. 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