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1236 PAPIER-ZEITUNG. No. 36. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit eie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle darch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden Kasten zur Aufnahme des Goldüberschusses beim Vergolden- von Einbanddecken von Thomas Danies jun. in New-York (V. S. A,) D. R. P. 35 857 (Kl. 11). Bei der Pressvergoldung von Einbanddecken entfernt man bisher den Ueberschuss des Goldes in einem offenen Kasten mittels eines Baumwoll- bäuschchens. Dabei geht durchschnittlich etwa 3 /s der aufgewendeten Menge Goldes verloren. Um diesem Uebelstande abzuhelfen, kommt nach vorliegender Erfindung ein geschlossener Kasten in Anwendung, in dem man die Entfernung des Goldüberschusses entweder mit der Hand oder mechanisch vornehmen kann. Geschieht diese Entfernung mit der Hand, so kann man durch eine obere Glasscheibe des Kastens die Arbeit verfolgen und kann dabei Gold nur durch die Oeffnung verloren gehen, welche zum Durchstecken der Hand in die betreffende Kastenabtheilung dient. Die mechanische Entfernung des Ueberschusses erfolgt mittels einer in einer unteren Kastenabtheilung rotirenden Bürste. Die Einbanddecke wird dann durch einen Schlitz von veränderlicher Weite unter die Bürste geschoben, so dass aus dem allseits ge schlossenen Kasten keine Spur von Gold verloren gehen kann. Diese Abtheilung kann ebenfalls mit Glas überdeckt sein, um die Operation verfolgen zu können. In der oberen Abtheilung A des Kastens wird die Entfernung des Gold Überschusses mit der Hand bewirkt. Eine vordere Oeffnung a* ist zum Durchstecken der Hand bestimmt, gewöhnlich mittels Baum- erschusses mit den Augen verfolgen. An dem Boden« 8 dieser oberen Abtheilung, über welchen die mit einer Goldlage versehene Ein banddecke geschoben wird, ist ein Behälter & angebracht, der mit Drahtgewebe w* überdeckt ist und zur Auf nahme des zu beseitigenden Goldüberschusses dient. Beim Zurückschlagen des ebenfalls aus Drahtgewebe bestehenden und durch eine Feder in geschlossener Lage erhaltenen Bodens dieses Behälters fällt das darin auf gesammelte Gold in die unter der zweiten Abthei lung a angeordnete Schub lade b. Das Oeffnen des Behälters x erfolgt mittels eines aussen am Kasten sitzenden Knopfes. Um die in der Abtheilung a statt findende mechanische Beseitigung des Goldüberschusses ebenfalls verfolgen zu können, kann man den Boden« 8 auch aus durchsichtigem Material herstellen. Der Boden dieser zweiten Abtheilung a ist nach Art eines Rostes aus Stäben c und Querträgern gebildet. Auf demselben wird durch den vorderen Schlitz j die Einbanddecke unter die rotirende Bürste f vorgeschoben, durch welche die Beseitigung des Ueberschusses des aufgetragenen Goldes bewirkt wird. Durch in die Kastenseiten eingesetzte excentrische Tragzapfen g kann man den Boden in denjenigen Abstand von der Unterseite der Bürste bringen, welcher genau der Dicke der Einbanddecke entspricht, und somit aufs genaueste die Wirkung der Bürste reguliren. Entsprechend der geänderten Höhenlage des Bodens muss nun auch der Schlitz j, durch welchen die Einbanddecke eingeschoben wird, höher oder tiefer verlegt werden können. Zu diesem Zweck wird der Schlitz durch zwei Schieber k gebildet, die an Stellschrauben höher oder tiefer einstellbar sind. Zum Auffangen des von der rotirenden Bürste fortge schleuderten Goldes dient eine Rinne n auf der Innenseite des oberen Schiebers k; auch befindet sich eine Rinne aussen am unteren Schieber k, um etwa durch den Schlitz gelangendes Gold aufzufangen. Die rotirende Bürste ist von einem gebogenen Schilde q überdeckt, wodurch ein weiteres Aufwärtsfliegen des Goldes verhindert wird; ein hinterer gerader Schild r, der mit dem ersteren fest verbunden ist, soll das Fortschleudern von Gold gegen die vordere Kastenseite verhüten. Der Schild erstreckt sich quer durch den Kasten und wird von einer Abstreich stange getragen, die mittels der auf einer von aussen stellbaren Achse u sitzenden Arme t gegen die Bürste verschoben werden kann, um von dieser das Gold abzustreifen. Der Antrieb der Bürste f erfolgt durch eine ausserhalb des Kastens angeordnete Riemscheibe; das abgestreifte Gold wird in der Schublade b aufgesammelt. Patent-Anspruch: Ein Kasten zur Aufnahme des Goldüberschusses beim Vergolden von Einbanddecken mit zwei vorwiegend geschlossenen, aber mit Einstecköffnungen versehenen Abtheilungen, von welchen in der oberen Abtheilung A mit Ein stecköffnung a 2 , Glasscheibe w, Boden « 8 nebst Behälter x die Beseitigung des Goldüberschusses mit der Hand, und in der anderen Abtheilung a mittels rotirender Bürste f unter Anwendung stellbarer Schieber k zur Veränderung durch die obere Glasscheibe w kann man wollbäuschchens bewirkte Beseitigung des 7 der zum Einstecken der Einbanddecke nöthigen Weite der Einstecköffnungen j und eines gegen die Bürste f verstellbaren, zweckmässig durchbrochenen Bodens geschieht. Sammelmappe von Isidor Beutelrock in München. D. R. P. 35 939 (Kl. 11). Nachstehende Figur zeigt eine perspektivische Ansicht der Sammel mappe. In einem Brettchen a sind zwei scharf gespitzte Stifte s befestigt. Das einzuheftende Papier wird mit seinem oberen Theil in diese Stifte einge drückt. Um dasselbe vor dem Herausfallen zu sichern, wird der Deckel e über die Stifte geschoben und dadurch festgehalten, dass ein um f' drehbarer, federnder, aus Draht her gestellter Hebel f über denselben gedreht wird, wie aus der Zeichnung ersichtlich ist. Um ein einzelnes Blatt herauszunehmen, wird eine Gabel t mit zwei scharf gespitzten Enden durch Löcher des Deckels e und die Papiere in ent sprechende Löcher der Platte a gesteckt und die Feder fzur Seite geschoben. Darauf nimmt man den Deckel e mit der Gabel t und den über dem gewünschten Blatt liegenden Papieren, welche nun auf der Gabel t aufgereiht sind, fort und entfernt sodann das gewünschte Papier von den Stiften s. Das Wiedereinbringen dieses und der übrigen Papiere erfolgt in derselben Weise, nur in umge kehrter Reihenfolge. Patent-Anspruch: Eine Vorrichtung zum Sammeln von Briefen, Rechnungen etc., bei welcher die über die gespitzten Stifte s des Brettchens a geschobenen Papiere durch den auf den Deckel e wirkenden, drehbaren, federnden Hebel f zusammengepresst und beim Herausnehmen eines Blattes durch die gespitzte Gabel t gehalten werden. Briefumschlagmaschine von William Henry Hook in London D. R. P. 35 763 (Kl. 54). Fig. 1. Die Maschine besitzt einen vertikal auf- und niedergehenden Stempel a von viereckiger oder sonstiger Form, welche der Form der herzustellenden Briefum ¬ schläge entspricht, und ein ähnlich geformtes, jedoch etwas grösseres Gehäuse, welches auf einer da runter befindlichen Platte be festigt wird. Der ungefalzte Briefumschlag wird auf dieses Gehäuse gelegt und in demselben durch Herab drücken des Stempels eine Ver tiefung erzeugt, worauf die Klappen durch Richtplatten ge faltet werden, welche durch ge eignete Hebel ihre Bewegung erhalten. Vor dem Niedergehen des Stempels a, d. h. bevor irgend ein Druck auf die Platte l aus geübt wird, befinden sich die Richtplatten n und Hebel p q in der in Fig. 1 dargestellten Lage, worin die punktirte Linie das Papier andeutet, aus dem der Briefumschlag gemacht werden soll. Sobald der Stempel sich senkt, findet ein leichtes Niederdrücken der Platte l statt, welche von der Feder m gestützt wird. Diese Bewegung der Platte l drückt die Stützpunkte r der Hebel p nieder und veranlasst auf diese Art, dass die oberen Enden des letzteren sich nach innen bewegen und infolge dessen die Platten n die Kanten des Stempels leicht überragen, wie in Fig. 2 dargestellt ist. Dieses Ueberragen der Platten n bewirkt das Falten der Briefumschlagsklappen. Beim jetzt erfolgenden Hochgehen des Stempels a wird die Platte l durch die Spiral feder m selbstthätig gehoben, und der gefaltete Briefumschlag ausgeworfen. Das Gummiren der Umschlagsklappen erfolgt in dieser Maschine auf bekannte Weise. Patent-Ansprüche: 1. Die Anwendung von Richt- oder Pressplatten n, welche vermittels der Winkelhebel p q bewegt werden, welch letzteren die Bewegung durch den Niedergang des die Platte l niederdrückenden Stempels a mit- getheilt wird. 2. Die Anwendung einer Spiralfeder m unterhalb der Platte l, zum Zweck, den gepressten Umschlag oder die Schachtel auszuwerfen.