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940 PAPIER-ZEITUNG. No. 27. Aus den amtlichen Patent-Listen vom 28. Juni u. 1. Juli 1886. Patent-Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem hei jeder Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent- Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. G. 3548 vom 28. Juni 1886. Neuerung in der Herstellung von Originalplatten oder Walzen zum Drucken beliebiger Dessins in Hochdruck. — Georg Grossheim in Elberfeld. (Kl. 15.) T. 1732 vom 28. Juni 1886. Signir - Apparat für Namen und Zahlen beliebiger Art. — Robert Tümmler in Döbelni. S. (Kl. 15.) F. 2850 vom 1. Juli 1886. Druckapparat für Liniirmaschinen. — Firma Förste & Tromm in Leipzig, Querstr. 18. (Kl. 15.) N. 1387 vom 1. Juli 1886. Neuerung an Tiegeldruckpressen. — Thomas Shepard Nowell in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. (Kl. 15.) B. 6463 vom 1. Juli 1886. Fapiersackmaschine. — Frederic Clifford Belcher in C anton, Grafschaft Norfolk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstrasse No. 3 I. (Kl. 54.) Uff. 4474 vom 1. Juli 1886. Einrichtung zum Aufhängen feuchter Papiere und Pappen. — Bruno Meinert in Berlin SW., Bernburgerstrasse No. 18 I. (Kl. 55.) Z. 782 vom 1. Juli 1886. Vordruckwalze für Papiermaschinen; Zusatz zu dem Patent No. 9175. — Leopold Zeyen, Inhaber der Firma Gottlob Heerbrandt in Raguhn. (Kl. 55.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage au ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 36 509 vom 17. Januar 1886 ab. Bronzirapparat für Buch binderzwecke; Zusatz zum Patent No. 34243. — A. Sperling in Leipzig-Reudnitz. (Kl. 11.) 36 510 vom 26. Januar 1886 ab. Drahtheftmaschine mit selbst- thätiger Klammerbildung. — Preusse & Co. in Reudnitz-Leipzig. (Kl. 11.) 36 552 vom 18. Juli 1885 ab. Sammelmappe. — L. Deitz in Stuttgart. (Kl. 11.) 36 483 vom 19. Januar 1886 ab. Verfahren zur Zurichtung von Druckflächen. — J. Mäser in Leipzig-Reudnitz. (Kl. 15.) 36 473 vom 25. Juli 1885 ab. Verfahren und Vorrichtung zum Zerfasern und Reinigen von Zellstoffen. — C. Kleine in Hannöv. Münden und E. Kirchner in Frankfurt a. M. (Kl. 50.) 36 474 vom 29. September 1885 ab. Einrichtung zum selbst- thätigen Einführen der Papierbahn in die Satinirwalzen. — R. Smith in Sherbrooke. Prov. Quebec, Dominium Canada; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW.. Gneisenaustr. HO. (Kl. 55.) 36 478 vom 24. November 1885 ab. Feststell- und Auslöse vorrichtung an Haltern für Bleistifte und dergl.; Zusatz zu P. R. 35867. — M. Sachs in Nürnberg. (Kl. 70.) 36 508 vom 10. Januar 1886 ab. Schreibfederhalter. — E Mögel in Dresden-Neustadt, Baumstr. 8 1. (Kl. 70.) 36 551 vom 14. Juli 1885 ab. Halter für Bleistifte, Häkel- Radirnadeln und dergl. — Gebrüder Ch. Köhlein und G. Köhlein in Nürnberg, Untere Kreuzgasse 4. (Kl. 70.) Versagung eines Patentes. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Sch. 3824 vom 14. Januar 1886. Bleistifthalter mit selbst- thätiger Vorschubeinrichtung; Zusatz zu dem Patente No. 26 238. (Kl. 70.) Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden. 33 973 vom 10. Juli 1885 ab. Maximilian Alfred Sperling in Leipzig-Reudnitz. — Selbstthätige Farbedruck - Vorrichtung für Vergolde-, Blinddruck- und Prägepressen. (Kl. 11.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 28 365 vom 1. Juli 1886. Schreibschlitten. 32 734 vom 1. Juli 1886. Bleistifthalter mit Magazin für Stifte. Papier-, Pressspahn- u. Carton-Fabrik von H. Weidmann in Rapperswyl (Schweiz) mit Filial-Fabrik in Oberachern (Baden) liefert als Spezialitäten: Weisse und halbweisse Pappen, Jacquardpappen mit echt animalischer Leimung, [27804 Actendeckel, Braunes Holzpapier. Correspondenzen sind sämmtlich nach Rapperswyl erbeten. 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