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PAPIER-ZEITUNG. No. 30 Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Briefklemmer von Robert Schubert in Mainz. D. R. P. 35 134 (Kl. 70). Mit diesem Briefklemmer kann man Papiere fest klemmen und halten, ohne dabei mehr als einer Hand zu bedürfen. Beabsichtigt man, ein Papier einzufügen, so bringt man dasselbe vor die Platte b, so dass der obere Rand des Papiers das untere Ende des Theiles c etwas überdeckt, und drückt die Platte b nieder. Hierdurch wird der Theil c, welcher durch das Gelank g h mit der Grundplatte a und bei t mit der Platte b verbunden ist, gehoben, sodass das Papier zwischen b und c einge schoben werden kann. Lässt man nun mit dem Druck auf die Platte b nach, so kommt diese durch die Ein wirkung der um den Stift e drehbaren Feder d wieder in ihre frühere Lage zurück, und der Theil c wird wieder niedergezogen, was ein Einklemmen des Papiers zur Folge hat. Patent-Anspruch: Ein Briefklemmer, bestehend aus den Theilen a b c und d, welche derart durch Scharniere mit einander verbunden sind, dass durch Druck auf die Platte b die Klemmplatte c gehoben wird und das Einlegen von Papieren gestattet, beim Nachlassen des Druckes sich aber senkt und die Papiere festklemmt. Herstellung von Papierfranzen etc. sehr wesentlich, da bei diesen die Streifen an einem Ende zusammenhängend bleiben müssen, was man durch diese leicht handliche und sofort wirksame Auslösung der Schneidvorrichtung bequem erreichen kann, ohne den Betrieb unterbrechen zu müssen. Patent-Anspruch: Eine Franzenschneidmaschine für Papierkonfektion, bei welcher die Führungswalze c im Gestell e verschiebbar ist, durch eine Feder von der Schneidvorrichtung, bestehend aus auf eine Vierkantwelle a aufge schobenen runden Messern b, abgedrückt, und durch den Hebel g wieder eingerückt wird, zu dem Zwecke, das Zerschneiden des Papiers etc. zeit weilig ohne Betriebsstörung unterbrechen zu können. Verfahren zum Bleichen von Textilstoffen und Papierzeug von Eugen Hermite in Rouen. D. R. P. 35549 (Kl. 8). Das Verfahren besteht darin, dass man den zu bleichenden Stoff der Wirkung eines elektrolytischen Bades aussetzt, dessen elektrolytische Flüssigkeit Chlormagnesium bildet, welche immer wieder von neuem benutzt werden soll. Der elektrochemische Vorgang bei dem Verfahren ist. noch nicht genau ermittelt, doch glaubt der Erfinder denselben folgendermaassen erklären zu können: Papierfranzen-Schneidmaschine von Woldemar Henker in Dresden. D. R. P. 35 052 (Kl. 54). Die auf nachfolgender Zeichnung in Vorderansicht und im Schnitt der Seitenansicht dargestellte Maschine dient zum Schneiden von Papier etc. in beliebig breite Streifen, welche aber an einem Ende Zusammenhängen, wie sie zur Herstellung von Franzen, Quasten etc. gebraucht werden. Auf die durch Kurbel drehbare Vierkantwelle a sind eine Anzahl runder Messer b aufgeschoben, die durch Einlegen von Zwischenstücken in beliebig weite Abstände gebracht werden können. Die darunter angeordnete Führungswalze c ist mit ihren Lagern in dem Gestell e verschieb bar und wird durch eine Feder von der Messerwalze abge drückt, so dass das Papier, ohne zer schnitten zu werden, die beiden Walzen passiren kann. Durch Nieder drücken des Hebels g wird die Walze c mit ihren Lagern ■ im Gestell gehoben J und gegen die Messerwalze ge drückt, wobei das Papier geschnitten wird. Lässt man den Hebel g los, so senkt sich sofortdie untere Walze und das Schneiden des Pa piers wird unter brochen. Diese Einrich tung ist für die Beim Einleiten des Stromes wird das Chlormagnesium zersetzt, und es bildet sich Unterchlorsäure und Magnesia. In Gegenwart dieser Base spaltet sich die Säure in chlorige Säure und in Chlorsäure, welche sich mit der Magnesia zu chlorsaurer und chlorigsaurer Magnesia verbinden. Diese beiden Salze werden aber von dem elektrischen Strom wieder zersetzt, und es entsteht wieder freie Chlorsäure und chlorige Säure, während die Magnesia sich am negativen Pol absetzt. Die beiden freien Säuren wirken nunmehr auf den in dem Element enthaltenen organischen Stoff entfärbend ein, indem sie ihren Sauerstoff an denselben abgeben. Das frei werdende Chlor verbindet sich mit dem auf tretenden Wasserstoff zu Chlorwasserstoffsäure, welche sich mit der Magnesia wieder zu Chlormagnesium verbindet, mit welchem alsdann das Spiel von neuem beginnen kann. Als Concentrationsgrad für die zu verwendende Chlormagnesiumlösung wird 16“ B. empfohlen. Dieselbe befindet sich in durch Mauerwerk herge stellten Küpen, die durch Ziegelwände von einander getrennt und mit Cement ausgekleidet sind. In den Küpen befinden sich die aus Zink und Platinplatten zusammen gesetzten Elektrodengarnituren; die negative Elektrode besteht aus einer Zinkplatte, an welche ein Kupferstreifen angelöthet ist. Dieser ist mit dem Hauptleiter verbunden und von der elektrolytischen Flüssigkeit durch einen Ueberzug aus Firniss oder Kautschuk isolirt. Sie hat an ihren Enden zwei Löcher, durch welche die Verbindungsbolzen gehen. Die positive Elektrode besteht, aus einer Platinplatte, welche von einem Holzrahmen umgeben und an eine n Ende mit einem Kupferstreifen ver- löthet ist, der mit dem Hauptleiter verbunden ist. In dem Rahmen und rund um den Kupferstreifen befin let sich ein hohler Raum, in welchen man Schwefel eingiesst, der die Löthung vollkommen isolirt und sie unangreifbar macht. Der übrige Theil des Kupferstreifens wird durch einen Kautschuküberzug isolirt. Die Anzahl dieser Elektroden variirt nothwendigerweise je nach der Intensität des Stromes, den man durch das Bad mit einem Minimum von elektromotorischer Kraft gehen lassen will. Die Bleichküpen sind in beliebiger Anzahl hinter einander angeordnet und werden mit der Chlormagnesiumlösung gefüllt; dann lässt man den elektrischen Strom durchgehen. Durch Versuche hat Erfinder festgestellt, dass die Vereinigung von 20 hinter einander angeordneten Küpen am günstigsten ist. Sobald das Bad durch die Wirkung des elektrischen Stromes genügende Bleichkraft erlangt hat (wovon man sich durch Proben überzeugt), unterbricht mau den elektrischen Strom und führt das Bleichen der auf den Rahmen oder Walzen befindlichen Garnsträhne, Segeltücher etc. in der gewöhnlichen Weise durch. Man kann aber auch die in den verschiedenen Bottichen elektrolytisch vorbereiteten Flüssigkeiten in einem einzigen Trog oder Bottich vereinigen, worin dann das Bleichen in gewöhnlicher Weise durchgeführt wird. Es ist vortheilhaft, in den Stromkreis einen Stromwender einzuschalten, wodurch man von Zeit zu Zeit und nur auf wenige Augenblicke den positiven Pol auf die negativen Platten übertragen kann, so dass jede eventuell darauf entstandene Ablagerung entfernt wird. Bei dem Bleichen von Papierzeug kann man in dreifacher Weise ver fahren : 1. Man elektrolysirt die verwendete Chlormagnesiumlösung in einer Reihe von Trögen, die hinter einander geschaltet sind. Wenn alsdann die elektrolysirte Flüssigkeit genügend viel entfärbenden Grundstoff enthält, so lässt man sie mit Hülfe der an jedem Elektrolysir- tröge angeordneten Hähne in einen gemeinschaftlichen Behälter ablaufen, in welchen man vorher das zu bleichende Papierzeug gebracht hat Nach vollendeter Bleichung lässt man das Papierzeug sorgfältig abtropfen und pumpt die Flüssigkeit in die Elektrolysirtröge zurück, woselbst sie wieder der Einwirkung des Stromes ausgesetzt und dadurch für eine neue Bleichung verwendbar wird. Oder 2. Man mischt das Papierzeug mit der Chlormagnesiumlösung und be wirkt das Bleichen im Elektrolysirtröge selbst. Nach dem Bleichen sammelt man die Flüssigkeit stets wieder auf, um sie für eine neue Operation zu verwenden. 3. Der dritte Fall bildet eine Kombination der beiden vorigen. Die hinter einander geschalteten Elemente sind je mit einem besonderen Behälter in der Weise verbunden, dass die elektrolytische Flüssigkeit in beiden circulirt. Die zu bleichende Substanz kommt in jene Nebenbehälter, während die Elektrolyse in den mit diesen verbundenen Elektrolysirtrögen vor sich geht. Patent-Anspruch: Verfahren zum Bleichen von Textilstoffen und Papierzeug darin bestehend, dass man einen elektrischen Strom von irgend einer Elektricitätsquelle aus durch ein elektrolytisches Bad leitet, dessen elektrolytische Flüssigkeit aus einer Lösung von Chlormagnesium besteht, dann nach der elektrolytischen Bildung von Chlorsäure und chloriger Säure die Bleichung entweder in dem elektrolytischen Behälter selbst oder in einem besonderen Behälter vornimmt und dieselbe Flüssigkeit nach erfolgter Bleichung immer wieder von neuem elektrolysirt. Musikdose mit beweglichen Bildern von Charles Emmanuel Juillerat in New-York, D. R. P. 34536 (Kl. 77). In dieser Dose ist ein mit innerem ringförmigen Zahnkranz versehener Cylindermantel angeordnet, dessen Aussenseite und Deckel mit beliebigen Bildern verziert ist. Derselbe wird derart durch das Getriebe des Musik werkes bewegt, dass gleichzeitig mit dem Ertönen des Spielwerkes das Vorbeifahren der auf dem Cylindermantel befindlichen Bilder hinter den in den Wandungen der Dose angebrachten Oeffnungen bewirkt wird.