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ECMrodeg jMvncherjC'Bubfi PAPIER-ZEITUNG 1718 Nr. 48 Unlauterer Wettbewerb Der Fabrikant künstlicher Blumen Constant. Blairon in Berlin verklagte den Kaufmann A. Jandorf, in Firma Hamburger Engroslager R. Jandorf & Co. in Berlin wegen unlauteren Wett bewerbs. Die Klage gründete sich auf folgenden, vom Kläger behaupteten, vom Verklagten nur in unwesentlichen Punkten bestrittenen Thatbestand: Der Angeklagte hatte in den Schaufenstern seines Geschäfts am Spittelmarkt fast einen Monat hindurch Plakate angebracht, und mit grossen Buchstaben angezeigt, dass ein Dutzend Veilchen einen Pfennig koste. Nun kostet die Herstellung künstlicher Veilchen schon zwei Pfennig das Dutzend, Jandorf selbst hat für die Veilchen seinem Lieferanten auch diesen Preis bezahlen müssen, der Verklagte behauptete, dass ihm Niemand verwehren könne, seine Waare zur Hälfte des Einkaufspreises zu verkaufen, der Privatkläger behauptete aber und trat dafür den Beweis an, dass der Ver klagte in diesem Falle garnicht die Absicht hatte, wirklich zu diesem Preise zu verkaufen, sondern die billige Preisankündigung nur als Mittel benutzen wollte, um Käufer für andere Sachen anzulocken. Der erstaunlich billige Preis der Veilchen zog denn auch viele Kauflustige heran. Der Verklagte soll nun aber höchstens 12 Dutzend, d. h. ein Gross zu dem angezeigten Preise von 12 Pf. verkauft haben; verlangte dagegen Jemand löDutzend, so wurde die Waare nicht zu dem angezeigten Preise, sondern zu dem Preise von 25 Pf. abgelassen. Ebenso sollen Leute,, die vormittags ein Gross für 12 Pf. gekauft hatten, zurückgewiesen worden sein, wenn sie am Nachmittage wieder ein Gross für denselben Preis verlangten. Der Kläger machte geltend, dass in diesem Verfahren ein Verstoss gegen § 4 des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes liege. Der An geklagte habe in der Absicht, den Anschein eines besonders günstigen Angebots hervorzurufen, in Mittheilungen, die für einen grösseren Kreis von Personen bestimmt sind, und in einer öffentlichen Bekanntmachung über die Preisbemessung von Waaren wissentlich unwahre und zur Irreführung geeignete Angaben thatsächlicher Art gemacht. In der Verhandlung wurde u. a, ausgeführt, dass durch das Verfahren des Be schuldigten der ganze Zweig der Fabrikation künstlicher Blumen schwer geschädigt worden sei. Sowohl die Engros- wie die Detailkunden wollten die üblichen Preise nicht mehr bewilligen, und infolge der Preisankündignug des Angeklagten hätten auch die anderen grossen Waarenhäuser in der Leipziger Strasse den Preis für künstliche Veilchen auf 12 Pf. für das Gross er- mässigen müssen. Diese hätten aber im Gegensatz zu dem Beschuldigten wirklich jede gewünschte Menge zu diesem Preise verkauft. Auf Grund der Beweisaufnahme und des Gut achtens des gerichtlichen Sachverständigen, Blumenfabrikanten F. Louis, der bekundete, dass der dem reellen Blumenverkäufer zugefügte Schaden sehr bedeutend ist und der Privat- Kläger zu den am meisten geschädigten gehört, erachtete das Schöffengericht den Beschuldigten des Vergehens gegen § 4 des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes schuldig und verurtheilte ihn zu einer Geldstrafe von 100 M. Goldene Mtdalll«: NOrnberg 1882. Rothe aromatische Gummi-Bänder und Ringe Unverbrennbarer Christbaumschnee Radir- und Zeichnen-Gummi Walzen für autographische Pressen. Kopirblätter Zahlteller METZELER & Co MÜNCHEN kgl. bayer. Hof-Gummiwaaren-Fabrih, Asbestwerke u. Fabrik uon Patent Pisten Packungen Bewährtester Feuerungs-Apparat für Dampfkessel aller Systeme [88186 — CD 3 i9G383gtacmmsxuquasuqqoasaxcposnssoupwussoooouorsoocasogosomusrcosssssososmsosnussssssassessasunag I — —4--äaa=E=B-c=2s22 • Münckner & Comp. Bautzen, Sachsen A S ~ ------------- CD ■ . ® V zn O 0® #R. 3 Zm% 0 Ilim* ® Mi Iml% - - KAVE) I ' c Glace- u. Cartonpapier- Prämiirt 55 e EAueu gy Prätniirt Berlin 1879, Melbourne 1880 F 4 ■■ E"E EK Sydney 1879, Porto Alegre 1881 Erster Preis ea Ww N3 A JL ■■ Erster Preis Prämiirt Melbourne 1880, Amsterdam 1884," Chicago 1893 Hochstein & Weinberg Berlin S Carton papiere für Photographie, Druckerei u. Prägerei Trauercarton, Passepartoutcarton Placatcarton etc. [89128 Condensations-Töpfe Patent Klein lieber 125 000 Stück in Betrieb — sM-. Massen- L,=m02aBa,R Vorrath 45828253332231253 vor- ■ 28822228 schiedenen 5528839385 (irössen [91423 Frankentkal (Rheinpfalz) Fabrikpersonal: 700 Special- 1 Broschüre EEMgdamnkg“ 11586228# auf Wunsch EF- N f ~ -- - - '* gratis 11. franco •Maschinen- und Armaturfabrih vorm. Klein, Schanzlin & Becker Auf Wunsch 'l t Jahr zur Probe Abdampftöpfe
