1404 PAPIER-ZEITUNG Kocherauskleidungs-Patente in Amerika In den V. St. v. A. sind, wie unsere Leser aus vielen Be richten unserer Korrespondenten wissen, zwei patentirte Kocher- Auskleidungen weit verbreitet, nämlich die von George Fred Russell und die der Curtis & Jones Co. Die American Sulphite Pulp Company als Besitzerin der Russellschen Patente be klagte die Howlands Falls Pulp Company, deren Kocher nach Curtis & Jones’ Verfahren ausgekleidet sind, wegen Verletzung des Russellschen Patentes. Der Prozess zog sich Jahre lang hin, und sein Ausgang wurde von den Sulfitstoff-Fabrikanten mit Spannung erwartet, da er entscheiden sollte, welches Patent zu Recht bestehe. Der Gerichtshof des Staates Maine entschied, dass Russells Patent nichtig sei, da es erst angemeldet wurde, nachdem Russell von seinem 1889 auf einer Europareise be findlichen Geschäftsfreund Charles S. Springer aus Köln eine Beschreibung der in Europa üblichen, in Oesterreich patentirten Ko eher-Auskleidung von Wilhelm Wenzel erhalten hatte. Gegen diese Entscheidung legte die American Sulphite Co. Berufung ein, und das Appellgericht der V. St. stiess am 16. v. M. dieses Urtheil endgiltig um. Es nahm als erwiesen an, dass Russell seine Erfindung im Wesentlichen schon ausgearbeitet hatte, als er Kenntniss von dem Wenzelschen Verfahren erhielt. Der Sachverständige Dr. Carmichael äusserte sich über den Werth des Russellschen Patents folgendermaassen: Doppeltschwefligsaure Lösungen greifen Zement bei gewöhnlicher Temperatur stark an, bei so hoher Temperatur aber, wie zum Sulfitstoff kochen erforderlich, sind sie auf Zement ohne Wirkung. Jede Zement- Ausmauerung ist anfangs porös, jedoch füllen sich die Poren im Laufe der Kochungen mit Gips und Calciumsulfit. Dadurch wird die Aus mauerung wasserdicht und schützt das Kesselblech. Selbst wenn durch einen Spalt Lauge dringt, büsst sie ihre Schädlichkeit durch die Wirkung der Zementbestandtheile ein, welche ihre Säure abstumpfen. Das Urtheil des Appellgerichts ist von grosser Bedeutung für die amerikanischen Sulfitstoff-Fabriken, da sie fortan ohne Russells Erlaubniss keine Zement-Ausmauerung verwenden dürfen und Russell für die bisherige Benutzung Schadenersatz fordern dürfte. Stafford's Tinten ® V aterman’s Goldfüllfedern " " ■ mit Diamant (Iridium-) Spitze 88818181918181818/818/818168 819 „ . rr ,18 20 Unübertroffen! 2 /Öl 6 000000000000060 Q o o o o o o o o o o ö O o Engros-Vertrieb REUTER & SIECKE Berlin W Markgrafen-Strasse 38 | Chr. Christophersen | Christiania (Chr. Christophersens Filial, Gothenburg) empfiehlt 2 | Sulfit-u.Sulfat-Cellulose | 2 gebleicht und ungebleicht 2 in allen Qualitäten • 2 sowie (90667 2 : Holzstoff aller tHrt | । Vertreter für Deutschland: : | Georg Link, Cassel : ••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••• Galander Maschinenbauanstalt Gölzern (Sachsen) Closetpapiervertheiler D. R. P. ang. Closetpapiere aller Art [88378 Butterbrodpapiere Bechtel & Co. Hanau Massenfabrikation von perf. Closetrollen 00000000000000000000000000000000000000000002 Pergamentpapierfabrik Stotzheim 1 bei Euskirchen Rheinpreussen 2 liefert { z weiss, farbig und geschmeidig Pergament i 2 in allen Stärken, sowohl Rollen wie Formate Z 2 Muster stehen auf Verlangen zu Diensten [89205 Z 600000000000000000000000000000000000000000008
