Volltext Seite (XML)
970 PAPIER-ZEITUNG Mr. 27 Verstümmelte Wechsel Geht die Urkunden-Eigenschaft eines Wechsels durch Ab reissen des Acceptvermerks völlig verloren? Auf diese Frage giebt das Urtheil des Reichsgerichts in Sachen der Vermietherin Helene Krüger, geb. Koch, Antwort. Diese Angeklagte wurde am 31. Dezember 1896 vom Landgericht Berlin I wegen Urkundenvernichtung zu einem Monat Gefängniss verurtheilt. Eine Frau Clara Meyer in Berlin zedirte der Angeklagten eine Forderung von 300 M. zum Zwecke der Eintreibung des Be trages, der dann nach Abzug einer Provision von 20 M. an die Zedentin gezahlt werden sollte. Zur Sicherstellung der Letzteren sollte ihr die Angeklagte einen von ihr acceptirten Wechsel ausstellen. Dies geschah auch; als aber die Angeklagte das Geld eingeklagt und einkassirt hatte, zahlte sie es nicht an ihre Auftraggeberin, bat dieselbe vielmehr, ihr die Summe einst weilen noch als Darlehen zu lassen und schickte äusser einer Abzahlung von 20 M. eine Erklärung, dass sie die noch an Frau Meyer zu zahlende Summe als Darlehen behalte. Damit war aber Letztere nicht einverstanden, ging vielmehr zu der Angeklagten hin und machte ihr Vorwürfe über ihr Vorgehen, indem sie ihr gleichzeitig den Wechsel mahnend entgegenhielt. Die Krüger fuhr darauf los, zerriss den Weehsel, sodass gerade der Acceptvermerk losgetrennt wurde, und warf der Meyer dann die Stücke zu. In der Hauptverhandlung suchte sich die Angeklagte damit zu vertheidigen, dass eine Schädigung der Meyer garnicht in Frage komme, da diese ja eine doppelte Sicherheit, durch den Wechsel und den Schuldschein, gehabt habe; wenn davon auch selbst das eine in Wegfall gekommen sei, so bleibe doch immer noch das andere übrig, um als beweis kräftige Urkunde den Abschluss des Darlehnsgeschäftes und die Forderung der Frau Meyer an die Angeklagte zu bescheinigen. Demgegenüber blieb das Gericht dabei, der Wechsel habe gleichwohl Werth als Beweismittel gehabt. Die von der An geklagten gegen das Urtheil eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht aus materiellen Gründen für begründet erachtet, das Urtheil aufgehoben, und die Sache zur nochmaligen Ver handlung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückverwiesen. Nach Ansicht des Reichsgerichts liegt keine Vernichtung, sondern nur eine Beschädigung der Urkunde vor. Die Frau Meyer konnte ja die zerrissenen Theile wieder zusammen kleben; die Beweiskraft des Wechsels geht also nicht völlig verloren, sondern sie wird nur erschwert. Für Düten-Grossisten!! Als Specialität fabriciren: Bäckerei- und Conditorei-Düten sowie Papier-Säcke mit Seitenfalz mit und ohne Dessinmuster aus leichtem, festem, weiss und rosa einseitig Hochglanz Cellulose-Papier Offerte und Muster franco [89862 N. F. A. Netzler Nachf. Ottensen bei Hamburg Coswig i. fnh. Thermann & Kleinfeld Metalltuch- u. Drahtgewebe-Fabrik Specialität: [89718 Einfach und doppelt drillirte Siebe für Cellulose- und Pappenfabriken mit Patentnaht Musterschutz 68591 Maschinensiebe : einfach, doppelt und drillirt in schwerster Qualität, sowie 2 Metallgewebe ♦ für alle Zwecke in jedem Material offeriren billigst 2 DE NAEYER & C 1 WILLEBROECK (Belgien) PROUVY (prs Valenciennes) France Strohstoff- und Holz-Zellstoff-Fabrik Papiere aller Sorten. — Feines und gewöhnliches Druckpapier in Bogen und Rollen. Schreib- und farbige Papiere. Glatte und gerippte Briefpapiere. Beste Sorten Briefumschläge für Privat- und Geschäftsverkehr. Liniir-Anstalt. — Trauerpapiere usw. Kessel dieses Patentirte Unexplodirbare Röhren-Dampfkessel I 86015 Systems wurden zur Erzeugung der Dampfkraft für die auf folgenden Ausstellungen vor geführten Maschinen benutzt: PS 700 500 BORDEAUX 1889 (Allgemeine Ausst.) 2400 800 1800 850 550 250 600 BRÜSSEL PARIS AMSTERDAM WIEN ANTWERPEN BRuSSEL KOPENHAGEN PARIS 1880 (Nationale Ausstell.) 1881 (Internationale Elek- tricitäts-Ausstellung) 1882 (Ausstell. derSociete Philomatique) 1883 (Allgemeine Ausstell.) 1888 (Internationale Elek- tricitäts-Ausstellung) 1885 (Allgemeine Ausstell.) 1888(InternationaleAusst.) 1888( „ „ ) Einfacher Bau Grosse Sicherheit Leichter Transport Leichte Aufstellung Erprobte wichtige Vorzüge: Leichte Reinigung—Grosse Heizfläche — GrosserVorrath von Wasser und trocknem, nicht überhitztem Dampf. Jedes Kilo Kohle verwandelt 9 bis 10 Liter Wasser in Dampf. Die gesammten bis 31. Dezember 1893 ausgeführten An wendungen repräsentiren 443586 Meter Heizfläche. Neues System rationeller Wasser-Zufuhr zur Verhinderung der Kesselsteinbildung. Behufs weiterer Auskunft wende man sich an die Papierfabriken zu Willebroeck, wo 80 Dampfkessel von zusammen 6000 Pferdestärken sich fortgesetzt im Betrieb befinden u. jederzeit besichtigt werden können. Wir haben folgende Preise bei der Weltausstellung ZU Paris 1889 erhalten: Dampfkessel: Grand Prix. — Papier: Grand Prix. — Verschiedenes: Vier goldene Medaillen. W: M.chinAn in unseren Werkstätten nach Raoul Pictet’s Verfahren hergestellt. - Wir sind Dald-ILdSCIIIIIOII nicht mehr Vertreter der Gesellschaft für die Verfahren von Raoul Pictet. beskenTin, sazkrönte35V EISENGALLUSu NORMALTINTEN G— -c-FARBIGE TINTEN U.OC- COPIRU.SCHREIBTINTEN. •BSTEMPELFARBEN.6- UMDRUCKTINTENu. AUSZIEH TUSCHEN, FLÜSSIGER LEIM. Gec FISCHLEIM etc.c,o. ROBERT LENTISleHin Mess-Adressbuch für Leipzig. Neu-Anmeldungen und Aenderungen behuss kostenloser Berichtigung gefälligst immer sofort melden der Serbe‘schenYerlagsbuchh.,Leipzig. Inserate nur direct durch uns. . Postkarten | • mit Ansichten | • in hochfeiner Ausführung • 8 fertigt nach Photographien • od. sonst. Vorlagen [88166 •
