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2828 PAPIER-ZEITUNG. Nr. 73. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW , Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Verfahren und Maschine zum Imprägniren von Pre'ssspänen oder anderen glacirten Pappen von Hermann Zwieger in Zwickau i. S. D. R. P. 80998 (Kl. 55). Um den Pressspänen oder Pappen, wie sie bei der Appretur Verwendung finden, eine gewisse Widerstandsfähigkeit gegen Hitze zu verleihen, giebt man vielfach der Papier- oder Pappenmasse einen Zusatz von Asbest. Diese Pressspäne sind zwar weniger verbrennlich, weisen aber den Uebelstand auf, dass sie bald brüchig und dadurch unbrauchbar werden. Nach der vorliegenden Erfindung werden die fertigen Späne oder Pappen einem Imprägnirungsverfahren unterworfen, darin bestehend, dass sie beiderseits mit einer aus Wasserglas, Alaun und Hausenblase zusammengesetzten Flotte getränkt werden. In folgedessen widerstehen sie einer Temperatur von 240°, während die bisherigen Fabrikate bei 160 bis 165° Hitze bereits brandig und daher bald unbrauchbar werden. Zur Ausführung des Verfahrens kommt eine Maschine von der in der Zeichnung angedeuteten Einrichtung in Anwendung. Ueber den in ihrer Höhenlage verstellbaren Trögen t t1 sind die Walzen a al angeordnet. Die in Umdrehung versetzte Walze al ist fest gelagert, während die Walze a in einem verseiliebbaren Lager ruht und durch ein mit Gewicht versehenes Hebelwerk gegen die Walze al gedrückt wird. Die Tröge t t1 ruhen mit ihren Enden gemeinschaftlich auf einem Windegetriebe und können durch dieses gehoben und gesenkt werden, um die Imprägnirungswalzen je nach Erforderniss mehr oder weniger tief durch die Imprägnirungsflotte führen zu können. Die Pressspäne werden von der Auflage u durch einen Ein lass e dem Walzenpaar a al zugeführt. Diese Walzen sind an ihrem Umfang mit einem Stof umgeben, welcher geeignet ist, genügend Imprägnirungsmasse in sich aufzunehmen, um die unter Druck durch geführten Pressspäne beiderseitig zu durchtränken. Um zu verhindern, dass der Span mit der Druckwalze a weiter herumgeführt wird, ist gleich unterhalb derselben die Führungsleiste m angeordnet, welche mit einer entsprechenden Abschrägung dicht vor genannter Walze liegt und mit ihrer oberen messerartigen Kante dem Pressspan eine nach unten gerichtete Führung verleiht, indem sie gleichzeitig als Schaber wirkt. Hat der Span die Walzen passirt, so fällt er auf eine Transportvorrichtung, bestehend aus dem Band ohne Ende d, welches um die Walzen i i läuft. Die Transportvorrichtung legt die fertigen Späne oder Pappen auf einen Tisch ab. Patent-Ansprüche: 1. Ein Verfahren, um Pressspäne gegen Hitze widerstands fähiger zu machen, dadurch gekennzeichnet, dass die Späne beiderseits mit einer Masse aus Wasserglas, Alaun und Hausen blase imprägnirt werden. 2. Eine Maschine zur Ausübung des im Anspruch 1 gekenn zeichneten Verfahrens, bei welcher die Pressspäne zwischen einer festen Walze (a l ) und einer Druckwalze (a) hindurchgeführt werden, welche je in einem die Imprägnirungsmasse enthaltenden Bottich (t bez. t) laufen. Verfahren zur Herstellung von Oelfarben von S. H. Cohn in Berlin und Badenburger Mühle b. Giessen. D.R.P. 81187 (EL 22). Die nach vorliegendem Verfahren hergestellte Oelfarbe soll sich nicht, wie die bekannten Oelfarben, in Oel um! Farbkörper trennen, sondern dünnflüssig und streichfertig bleiben. Die damit hergestellten Anstriche sollen infolgedessen eine hohe Elastizität zeigen und den Ausdehnungen und Zusammenziehungen der Unter lage bei Temperaturschwankungen folgen, ohne zu reissen. Auch soll sich an der Oberfläche des Oels bez. des Anstriches sehr schnell und zuverlässig eine metallhaltige Haut bilden, welche das weitere schnelle Eintrocknen und das Hart- und Sprödewerden der darunter befindlichen Oelschicht verhindert und daher die letz tere stets elastisch erhält. Durch eine geringe Abänderung des Verfahrens soll sich eine Masse von bedeutender Härte erzielen lassen, welche besonders gegen Salzwasser (Seewasser. Salzsole) eine hohe Widerstandsfähigkeit aufweist. Das Verfahren besteht darin, dass man Schwermetallsalze, nöthigenfalls unter Zusatz einer Deckfarbe, mit Alkalilaugen mischt und unter Vermeidung jeder Erhitzung sofort oder nach vor herigem Auswaschen mit fetten Oelen oder Firnissen anrührt. Verrührt man das Erzeugniss, ohne es vorher auszuwaschen, mit Oelen oder Firnissen, so erhält man den oben erwähnten harten, gegen Salzwasser widerstandsfähigen Anstrich. Als Deckfarbe eignet sich am besten eine Mischung von Bleioxyd und Kochsalz, durch welche zugleich der Zusatz von Alkalien überflüssig ge macht wird. Beispiel: 10 Theile Bleioxyd werden mit 2 Theilen Kochsalz und so viel Wasser angerührt, dass ein dünner Brei entsteht. Während' des Verreibens oder nach demselben setzt man eine der Kochsalz menge äquivalente Menge Kupferchlorid oder -Sulfat zu, wäscht mit Wasser aus und verreibt das Erzeugniss, ohne es vorher zu trocknen, mit Firniss zu einer streichbaren Masse. An Stelle des Kupfersalzes kann man je nach der gewünsch ten Farbe des Anstrichs auch lösliche Salze des Zinks, Eisens, Chroms, Mangans, Kobalts, Nickels und dgl. verwenden. So er- giebt beispielsweise Kupfer einen grünen. Chrom einen graugrünen, Mangan einen braunen Farbenton. Die Mengenverhältnisse der anzuwendenden Metallsalze sind abhängig von der Natur derselben und können nach Bedarf geändert werden. Die Anstrichmasse lässt sich nicht allein für Metalle, sondern auch für Holz und andere Stoffe verwenden. Pat ent-Ansprüche. 1. Verfahren zur Herstellung von Oelfarben, darin bestehend, dass Schwermetallsalze, nöthigenfalls unter Zusatz einer Deck farbe, mit Alkalilaugen gemischt und unter Vermeidung jeder Er hitzung sofort oder nach vorherigem Auswaschen mit fetten Oelen oder Firnissen angerieben werden. 2. Boi dem unter 1. geschützten Verfahren die Verwendung eines Gemisches von Bleioxyd und Kochsalz als Deckfarbe unter Wegfall des Alkalizusatzes. on Hugo Windmüller in Berlin. D. Die Vorrichtung dient zürn Siegeln von Briefen, Paketen und dgl. und wird mit der Oeffnung k auf den zu siegelnden Gegenstand gebracht. Durch eine mittels des Handgriffs d ausgeführte Drehung des Kessels a um den Zapfen g wird der durch die Lampe o (Fig. 2) zum Schmelzen gebrachte Siegellack zum Ausfliessen ge bracht und gelangt in die Oeffnung k. Ist letztere hinreichend mit Siegellack angefüllt, so wird der mit dem Deckel c wieder in seine ursprüngliche Lage zu rückgedreht und das in die Oeffnung k passende Petschaft p um das Scharnier s abwärts bewegt. Nach erfolgtem Siegelabdruck wird das Petschaft durch die Federn n gehoben, worauf dasselbe mit dem die Lampe o und den Kessel a enthaltenden Blechkörper um den Drehzapfen h in horizontaler Ebene gedreht und auf eine seitliche, einen befeuch teten Schwamm enthaltende Oeffnung zwecks Ab kühlung gedrückt wird. Patent-Anspruch: Eine Siegelvorrichtung, gekennzeichnet durch einen, einen Kessel a, eine Lampe o und ein Pet schaft p enthaltenden, 'eine horizontale, vertikale und drehende Bewegung ausführenden Körper in Verbindung mit einem zur Abkühlung des Petschafts dienenden Schwamm. Siegelvorrichtung \ R. P. 80459 (Kl. 70). Fig- 1. verschlossene Kessel a