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616 PAPIER-ZEITUNG. Nr. 20. Eröffnungs-Bilanz. Von unserem rechtskundigen Mitarbeiter. Vgl. Nr. 66 von 1892, S. 1894. Jeder Kaufmann muss nach Art. 29 des Handelsgesetzbuchs beim Beginn seines Gewerbes seine Grundstücke, seine Forderungen und Schulden, sein Geld und seine anderen Vermögensstücke in einer Eröffnungs-Bilanz verzeichnen und einen das Verhältniss des Vermögens und der Schulden darstellenden Abschluss machen. Wer dies unterlässt, ist strafbar, falls es zur Zahlungseinstellung kommt. Diese Bestimmung ist in folgendem Falle angewandt worden: Eine Handelsgesellschaft hatte bei ihrer Errichtung eine vor schriftsmässige Eröffnungs-Bilanz gezogen. Später trat einer der beiden Theilhaber aus, und der andere setzte das Geschäft unter unveränderter Firma fort. Als er nach mehreren Jahren die Zahlungen einstellte, wurde er bestraft, weil er die Bücher auf Grund der Eröffnungs-Bilanz der Gesellschaft weiter geführt, aber nach Austritt seines Gesellschafters eine neue Eröffnungs- Bilanz für sein Unternehmen nicht gezogen hatte. Das die Bestrafung bestätigende Urtheil des 4. Senats des Reichsgerichts vom 23. November 1894 (Zeichen: 3296/94) führt begründend aus: »In der Uebernahme des Geschäfts der Gesellschaft und Fort Schmale Papier-Rollen in allen Qualitäten fabriziren als Specialität 175697 Müllemann & Bonse, CREFELD. führung desselben für eigene Rechnung liegt die Begründung eines neuen Geschäfts, auch wenn die frühere Firma beibehalten wird. Auch in diesem Falle ist die Aufstellung einer Eröffnungs- Bilanz für das neue Geschäft erforderlich. Die Gläubiger haben ein begründetes Interesse daran, dass der Stand des Vermögens zu dem gedachten Zeitpunkt des Ueberganges genau und buch gemäss festgestellt wird, zumal wenn für den Uebernehmer der Akt der Uebernahme des Geschäfts mit der Begründung neuer Verbindlichkeiten und mit Veränderungen des Betriebskapitals verbunden ist«. J. M. VO ITH, Maschinenfabrik u. Giesserei [70647 Heidenheim a. d. Brenz (Württemberg) liefert als Specialität: „Papiermaschinen“ sowie sämtliche sonstigen Maschinen für Papier-, Holzstoff- und Pappe-Fabriken. Turbinen, Regulatoren und Transmissionen. Holzstoff-Fabrikation. Zerfaserungsmaschinen mit hori zontaler und vertikaler Achse. Langsohliff-Apparate,Syst.Schmidt. Raffineure alt.Constr. u.Pat.Nacke. Stofffänger. Sortirmasohinen, Patent Voith, 1200 Stück in Betrieb, Pappenmaschlnen. Circularsägen. Spaltmasohlnen. Kolbenpumpen. Centrifugalpumpen für Stoff und Wasser. Paokpressen mit Spindeln. » mit hydr. Druck. Dampfmaschinen zum Betrieb von Calandern und Rollmaschinen. Papier-Fabrikation. Haderndrescher. Hadernstäuber. Hadernschneider (System Donkin). h dern- und Stroh-Kocher. Chh:kalkauflöser. Holländer f. 66—500 Ko. Hadern. Kollergänge. Papiermaschinen. Calander für Rollen und Bogen. Papierschneidemaschinen, System Verny, mit Längs- und Diago nalschnitt. Rollmaschlnen für Tapeten. » System Bischof für Rotationsdruckrollen. Holländer, Patent John Hoyt. Holländerwalze m. schräg. Messern. GEBR. KÖRTING, Körtingsdorf 7 bei Hannover. (nndoncatinncanlaan Einfach, billig, grosse Ersparnisse, auch an UUUUÜllödllUllöailldgDll. alten Dampfmaschinen leicht anzubringen. Kiihlungsanlagen [75045 zur Wiederbenutzung des gebrauchten Kühlwassers. ° Pauspapiere. " Lichtpauspapiere (positiv und negativ) in allen Breiten und Dicken, Correcturtinte (lichtempfindliche Flüssigkeit zum Selbstanfertigen beider Sorten Lichtpauspapiere), Llohtpausleinen, Zeichenpapier, Coplrrahmen mit Luftkissen nach eigenem System empfiehlt in anerkannt vorzüglicher Qualität. Albert Gebensleben, tochniEabr“Fapeke, Dortmund.