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816 PAPIER-ZEITUNG. Wort-Abkürzung im Rechts-Verkehr. Ein Kaufmann in Berlin hatte von seinen Kunden eine Rimesse auf Danzig erhalten und begab dieselbe an die Reichsbank-Haupt stelle zu Danzig, nahm sich aber nicht die Zeit, das lange Wort auszuschreiben, sondern kürzte im Giro die Bezeichnung der Erwerberin ab mit »Rbhst. Danzig«. Er wurde mit der auf Grund des Wechselprotestes erhobenen Klage in erster Instanz abgewiesen, weil »Rbhst.« die Reichsbankhauptstelle nicht mit genügender Sicherheit als Erwerberin bezeichne und daher der in deren Auf trage erhobene Protest zur Erhaltung des Wechselrechts unwirksam sei. Das Oberlandesgericht in Marienwerder hat jedoch durch Urtheil vom 19. Juli 1893 dem Wechsel-Inhaber zu seinem Rechte verhülfen, indem es begründend ausführte: Für die Giltigkeit eines Indossaments ist die Form nicht wesentlich. Die Wechselordnung enthält keine Vorschriften über die Form und die Erfordernisse des Indossaments. Die Giltigkeit desselben ist umsoweniger an eine bestimmte Form geknüpft, als das Gesetz auch das Blanko-Indossament als eine wechselmässige Uebertragungsform mit voller Wirkung anerkannt hat. Immerhin musste der vorliegende Uebertragungs-Vermerk, da er als Voll- Indossament gelten soll, die Benennung des Indossatars enthalten. In welcher Weise diese Benennung zu erfolgen habe, ist nicht nach streng formellen Grundsätzen zu urtheilen, sondern ledig lich nach dem Gesichtspunkte, dass die Identität des benannten mit dem wirklich gemeinten Indossatar äusser Zweifel gesetzt ist. Deshalb machen Kürzungen des Namens des Indossatars das Indossament nicht ungiltig, wenn nur sonst aus der Wechsel- Urkunde, dem Umstande, dass der Wechsel im Besitz einer be stimmten Person ist, oder aus andern Umständen die Identität des Indossators zu entnehmen ist. Nun enthält zwar die Be zeichnung »Rbhst. Danzig« eine sehr starke, der Sicherheit des Wechsel-Verkehrs unzuträgliche Kürzung. Es kann aber kein Zweifel darüber ob walten,dass damit dieReichsbankhauptstelleDanzig gemeint ist. Weder haben sich aus dem Wechsel oder dem Klage vorbringen Thatsachen ergeben, welche darauf hindeuteten, dass mit der Abkürzung eine andere Person oder Firma bezeichnet werden sollte, noch ist ein Institut oder eine Person bekannt, welche unter den gebrauchten Buchstaben verstanden werden könnte und annähernd die Bedeutung der Reichsbank hätte, sodass zu deren Bezeichnung im Geschäfts-Verkehr eine Abkürzung genügen könnte. Hierzu kommt, dass die Reichsbankstelle, wie das nach folgende Indossament ergiebt, sich thatsächlich im Besitze des Wechsels befunden hat und ihn auf Grund des abgekürzten Giros erworben hat. Bei der bedeutenden Stellung, welche die Reichs bank im Wechsel-Verkehr einnimmt und, bei der häufigen Indos- sirung von Wechseln an sie, kann es auch nicht zweifelhaft sein, dass die Abkürzung für jeden im Geschäfts-Verkehr Stehenden verständlich ist.« •mm Einrichtungen von Holzstoff-, Pappen- und Papier-Fabriken; Turbinen und Wasserräder, Dampfmaschinen, Dampfkessel und Transmissionen 68633] liefert als Specialität Carl Körner, Görlitz, Maschinenfabrik, Eisengiesserei und Kesselschmiede. Fockendorfer Papierfabrik 690271 Act-Ges. Fockendorf, Post Treben, Sachs.-Altenburg. Concept-, Schreib- und Stoffenpapiere, div. Cartons. Hochfeine Tauen- und imit Perga mentpapiere. Couvertpapiere mit Hochglanz- satinage. Satinirt u. maschinenglatt Format- und Rotationsdruck e garantirt staubfrei a Ernst Hoffmann, Maschinenfabrik, Niederschlema i. Sachsen, Schüssel- • ge Kollergang. D. R. M.-Schutz. Crossen b. Zwickau, 3. Nov. 1893. . . . . Ich gebe Ihnen aber die Versicherung, dass ich mich bei erneutem Bedarf an Sie wenden werde, zu mal der jetzt in Betrieb ge kommene Schüssel-Koller gang zu meiner Zufrieden heit functionirt. [66875 Hochachtend pp. C. F. Leonhardt P. Leonhardt. Flesche & Sabin, BERLIN N.O., [68584 Chromo-, Glace- und Buntpapier-Fabrik, fabriziren als Specialitäten: Chromopapiere und Chromocartons für Buntdruck präparirt, Umdruckpapiere, Abziehpapiere, weisse und farbige Glacepapiere und Natur-Carton-Papiere. 68591
