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54 PAPIER-ZEITUNG. Nr 2 F itflitilii"uili Maschinenfabrik,LEIPZIG-REUDNITZ^ Dampfmaschine I der 167791 der [67791 P. TtCHR! TZ.X. A, DRESDEN. SOR TIEGELDRUCK-PRESSEN 0.MINOE X.A . Leipzig I Irrthum bei Preisangaben. Die Giltigkeit der Verträge hängt davon ab, dass jeder Kontrahent seine Willens-Erklärung ernstlich und im Bewusstsein von der wahren Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes abgiebt. Hat der eine Kontrahent das richtige, der andere aber ein un richtiges Bewusstsein von der wirklichen Beschaffenheit des Gegen standes, so stört dieser Irrthum des einen Kontrahenten das ge deihliche Zusammenwirken und das Zustandekommen eines Ver trages. Im Verkehr tritt dieser Irrthum häufig auf bei der Kalkulation des Preises von Waaren. Ein belehrendes Beispiel liefert der folgende Rechtsfall: Ein Walzwerk in Neuwied (im Gebiete des gemeinen Rechts) forderte von einer Aktiengesellschaft in Duisburg (im Gebiete des preussischen Landrechts) ein Angebot in Flamm- und Fettkohlen und erhielt darauf das Angebot »50—60 Doppelwaggons Flamm kohlen ä 9,80 M., 50—60 Doppelwaggons Fettkohlen ä 9 M., 20 Doppelwaggons Fettnüsse ä 10 M., alles per Tonne ä 1000 kg«. Das Walzwerk bestellte durch Telegramm die Flammkohlen und die Fettnüsse. Die Aktiengesellschaft aber hielt sich an die Gebote nicht gebunden, weil, wie sie sofort mittheilte und dem nächst im Prozesse festgestellt wurde, dasselbe irrthümlich gemacht war. Ihr Direktor hatte auf den Brief des Walzwerks den Preis der verschiedenen Kohlen mit Pfennigen notirt, was sich per Zoll- Centner (50 kg) verstand. Der den Brief erledigende Kommis, ein Neuling im Geschäft, hatte dies als Angabe des Preises in Mark für die Tonne verstanden, während sich bei der Umrechnung für die Tonne der doppelte Preis ergeben haben würde. Der Centner Fettkohlen sollte also 90 Pf., die Tonne 18 M. kosten. Der Direktor hatte in der Annahme, der Brief gebe seine Notirungen wieder, diesen unterzeichnet, ohne ihn zu lesen. Die Klage des Walzwerks auf die Differenz des ihr angebotenen Preises gegenüber dem höhern Marktpreise wurde durch das Urtheil des ersten Senats des Reichsgerichts vom 20. Februar 1892 abgewiesen, weil bei der wegen wesentlichen Irrthums vom Willen abweichenden Er klärung der Verkäuferin ein Vertrag nicht zu Stande gekommen war, ohne dass es darauf ankam, dass die Verkäuferin den Irrthum hätte vermeiden können. In dieser Beziehung wurde das in Duisburg geltende Recht, nämlich der vom gemeinen Recht ab weichende § 78 I 4 Preuss. Allg. Landrechts, angewendet. Oscar Krieger Fabrik für Karren und Handfuhrgeräthe Dresden. r63333 Ji DRAHTHEFTMASCHINEN e c-e jeder Art C- Q Complefte Einrichtungen i । zur Herstellung von FALTSCHACHTELN\ sen-Maschinen - Perforinmaschinen I ‘jährige Garantie Feinste Referenzen? Wichtigste Neuheit für Papier-, Buntpapier-, Tapeten-, Papierwaaren-, Pappen-, Cartonnagen-Fabriken etc. Solideste Construction. — Grösste Dauerhaftigkeit. — Leichter und billigster Betrieb. — Ohne Concurrenz. Leipziger Gutenberg-Haus, H. W. 0. Sperling in Leipzig. ge Bitte genau auf meine Firma zu achten!! "2 [63635 i Special -Maschinenfabrik von Richard Raupach, Görlitz Sparsamster Betrieb, solideste Ausführung, kürzeste Lieferzeit, i coulanteste Bedingungen, viele Hundert geliefert. Offerten gratis, wenewewewewewenewewewamwewewewenewewewewewe Walzendruck - Maschinen mit Dessin-Walzen aus elastischem Kautschuk, (H. W. 0. Sperling’s Patent und D. R. Gebrauchs-Muster-Schutz) zum Druck farbiger Muster jeden Genres, z. B. Holzmaser, Blumen, Figuren, humor. Scenen, Streifen etc. auf Pappen, Carton, Papiere aller Art und Stärke, in Rollen oder Bogen bei l-,2-, 3- oder 4-farbigem gleich zeitigem Druck. Bei dem jetzt herrschenden Wassermangel beschaffe sich jeder vorsichtige Mühlenbesitzer zur Reserve eine Fr. Andre, Hildesheim Vollständige Einrichtung von Holzstoff und Pappen- rabnken. 66985] Holzschleifer, unter Wasser schleifend, viel leichter arbeitend als Vertikalschleifer. D. Reichs-Patent Nr. 59780.