Volltext Seite (XML)
676 PAPIER-ZEITUNG. Nr. 21. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Papierstoff-Holländer von F. Henseling in Delligsen. D. R. P. 72 878 (Kl. 55). Bei diesem Holländer wird der Strom des unter der Walze hervortretenden Papierstoffes in zwei Theile getheilt und der eine Theil in der üblichen Weise durch eine neben der Walze liegende Stoffrinne, der andere Theil hingegen durch eine unter dem Kropf oder unter dem Trog liegende Stoffrinne hindurch und darauf wieder vor die Walze geführt. Beide Theile mischen sich, bevor sie von neuem zwischen Walze und Grundwerk gelangen; es wird dadurch eine gleichmässige Verarbeitung des Papierstoffes bewirkt. Am zweckmässigsten ist es, die unter dem Kropf oder unter dem Trog liegende Papierstoffrinne schräg anzuordnen, und zwar derart, dass sie mit ihrer unmittelbar vor der Walze liegenden Austrittsöffnung nahe der Mitte des Holländers, mit ihrer hinter der Walze liegenden Eintrittsöffnung hingegen in der Nähe der Umfassungswand des Troges liegt. Es wird hierdurch noch der Vortheil erreicht, dass derjenige Theil des Papierstoffes, welcher während einer Kreisbewegung im Holländer durch die seitliche Stoffrinne geführt wurde, bei dem zweiten Kreislauf durch die untere Stoffrinne und alsdann wieder durch die seitliche Stoffrinne usw. hindurchbewegt wird. In den Figuren bezeichnet A die Walze, B die seitliche Stoff rinne und C die schräg unter dem Trog liegende Stoffrinne. Der Papierstoff wird, wenn die Walze sich in der Richtung des Pfeiles dreht, beispielsweise aus der seitlichen Stoffrinne entnommen, Fig. 2. unter die Walze hindurchgeführt, über den Kropf geworfen und dann zum grössten Theil durch die untere Rinne wieder vor die Walze zurückgeführt, um von hier aus unter der Walze hindurch n die seitliche Rinne zu gelangen. Man kann diese abwechselnde Durchführung des Papierstoffes durch die untere Rinne und I ‘liehe Rinne noch dadurch vervollständigen, dass man vor. der Ausmündungsstelle der untern Stoffrinne ein kleines Schutz blech anordnet, welches bedingt, dass der aus dieser untern Rinne austretende Papierstoff hauptsächlich unter dem innern Theil der Walze hindurchgeführt wird und darauf in die diesem innern Theil zunächst liegende seitliche Rinne gelangt, während der aus der seitlichen Rinne kommende Strom des Papierstoffes unter den äussern, von der Mitte des Holländers entfernter liegenden Theil der Walze gelangt und darauf in die untere Rinne eingeführt wird. Patent-Anspruch: Ein Papierstoffholländer, bei welchem ein Theil des unter der Messerwalze hervortretenden Papierstoffes in der üblichen Weise seitlich um die Walze herum, der andere Theil unter dem Kropf oder unter dem Holländertrog hindurch vor die Walze zurückgeführt wird. Bleistifthalter von Dr. Ludwig von Orth in Berlin. D. R. P. 72296. Zusatz zu D. R. P. 59575 (Kl. 70). Bei diesem Bleistifthalter kann, ähnlich wie bei demjenigen des Hauptpatents, aut die Spitze des Bleistiftes nur ein bestimmter zum Schreiben erforderlicher Druck ausgeübt werden. Sobald dieser Druck überschritten wird, weicht der Bleistift federnd zu rück, kehrt jedoch sofort wieder in seine Normallage zurück, so bald dieser Drucküberschuss nachlässt. Abweichend von dem Halter des Hauptpatents, bei welchem der Bleistift entsprechend seinem Verbrauch durch einen Stift zwar vorgeschoben, im übrigen jedoch nur durch irgend eine Klemmvorrichtung im Rohre festgehalten werden kann, ist bei dieser neuen Anordnung der Bleistift in einem besonderen Minen röhrchen gelagert, das in bekannter Weise durch einen daran befindlichen Zahn in einer Schlitzhülse mittels einer Gewindehülse verschiebbar ist (sog. englische Führung). Hierbei ist jedoch die Gewindehülse auf der Schlitzhülse ebenfalls gleitbar gelagert und stützt sich gegen eine Schraubenfeder. Patent-Anspruch: An dem durch Patent Nr. 59575 geschützten Bleistifthalter die Abänderung, den in einer Bleiminenröhre gelagerten Bleistift durch eine Gewindehülse vor- oder zurückzuschieben, die auf einer Schlitzhülse gleitend und drehbar gelagert ist, und durch eine Schraubenfeder oder dergl. in einer bestimmten Lage fest gehalten wird, bei zu starkem Druck auf den Bleistift federnd zurückweicht, bei Nachlass des Druckes ihre Normallage aber so fort wieder einnimmt. Zusammenlegbare Schachtel von Ferdinand Rath in Grünenthal bei Lieberhausen (Bez. Köln). D. R. P. 71989 (Kl. 54). Die lösbare Verbindung der Schachtelwände unter einander wird hier durch kleine nietenähnliche Knöpfe bewirkt, deren Fuss, wie bei den gewöhnlichen Kragen- und Oberhemdknöpfen, grösser ist als der Kopf, und welche mit dem Kopf durch in den Seiten wänden vorgesehene sich deckende Löcher gesteckt werden. Patent-Ansprüche: 1. Eine zusammenlegbare Schachtel, bei welcher die zur Bildung der Seiten bestimmten Theile mit Löchern versehen sind, welche zur Verbindung der Seiten der Schachtel dienen, indem durch die sich deckenden Löcher zweiseitig mit Köpfen versehene Nieten geschoben werden, welche den Verschluss dadurch sichern, dass das Schachtelmaterial sich nach Durchtritt des einen Knopfes wieder zusammenzieht. 2. Eine zusammenlegbare Schachtel der unter 1. gekenn zeichneten Art, bei welcher nach dem Hindurchpressen des Kopfes durch die Seitenwände eine mit sich verengendem Ausschnitt versehene Unterlagsscheibe seitlich auf den Hals des Nietes geschoben wird. Vorrichtung zum Sammeln oder Registriren von Schrift stücken, Mustern und dergl. von Alexander Joseph Rudolph in San Francisco (California, V. St. A.). D. R. P. 72 796. Zusatz zu D. R. P. 69 609 (Kl. 11), [Vergl. Pap.-Ztg. 1893, S. 2428] Die durch das Hauptpatent Nr. 69 609 geschützte Vorrichtung zum Sammeln oder Registriren von Schriftstücken, Mustern und dergl. besteht aus einer Anzahl von Karten, welche auf der Ober fläche zur Aufnahme von Streifen oder Mustern irgend welcher Art eingerichtet sind und derart unter sich gelenkig Zusammen hängen, dass eine nachgiebige endlose Kette entsteht, welche mittels an den Karten-Enden angebrachter Tragstifte auf Leisten hängt, wobei diese Kette Falten von beliebiger Länge bildet. Bei der vorliegenden abgeänderten Vorrichtung werden die Tragstifte verschiebbar und auswechselbar gemacht, so dass mehrere Karten unter einem bestimmten Zeichen eingeschaltet werden können, ohne die alphabetische Reihenfolge der Gesammt- Anordnung zu stören.