Patente in der Schweiz. Das Patentgesetz in der Schweiz hat im vorigen Jahre eine Abänderung erfahren, welche vielen Inhabern schweizerischer Patente sehr willkommen sein dürfte. Wegen des lästigen Modell nachweises wird bekanntlich von den meisten Patentsuchern in der Schweiz zunächst nur ein provisorisches Patent genommen und dieses erst später in ein definitives umgewandelt. Während nun früher das definitive Patent spätestens zwei Jahre nach der Einreichung des provisorischen Patents genommen, d. h. der Modellnachweis erbracht werden musste, braucht dies nach der neuern Bestimmung erst nach drei Jahren zu geschehen. Diese Bestimmung hat rückwirkende Geltung für alle pro visorischen Patente, für welche erst nach dem 1. August 1893, nach dem alten Gesetze, der Modellnachweis zu erbringen war. Glaser’s Annalen. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf, fabrizirt Papier-Rollen in jeder Breite von 5 mm Breite an aufwärts in allen Papier-Sorten wie: maschinenglatt, ein- und zweiseitig satinirte weisse und farbige Papiere, Bastpapier, Manilla-Papier und -Carton, Weiss und Farbig Glace, Farbig Glanzpapier, bedruckte und gepresste Buntpapiere, Holzmaser- und Walzendruek-Papiere, gestrichene und aufgelegte Gold- und Silberpapiere, Fantasie-Papiere, gummirte Rollenpapiere, Leinen- und Papyrolin-Papiere, imitirt und ächt Pergament, liniirte und perforlrte Papier-Rollen etc. etc. geg Telegraphen-Rollen 9 69194 Grosses Lager in über 200 Farben und Qualitäten. Rollen-Länffsschneidemaschinen u. «. w. liefern Windmöller & Hölscher, Lengerich i. W. Jllustr. Preisliste und Muster gern zu Diensten. 1859. F. M. WEIL ER’S 1891. LIBERTY MACHINE WORKS Erfinder der Liberty-Presse. 8 Kronenstr. BERLIN W. Kronenstr. 8. Original - Liberty - Tiegeldruckpresse. Grössen und Preise: No. 2 Fundament 21X32 cm, innere Rahmenweite 18X28 cm = Mk. 900 „ 2a „ 26X38 „ „ „ 23X33 „ = „ 1000 „ 3 „ 29X43 „ „ „ 25X38 „ = „1160 „ 3a „ 3149 „ „ „ 28X43 , = „ 1300 „ 4 „ 37X53 „ „ „ 33X48 „ = „ 1560 Einrichtung für Dampfbetrieb, bestehend aus 2 Riemenscheiben, Ausrücker und Bremse, Mk. 40.—. Emballage frei. — Franko-Lieferung. — Für baar hoher Rabatt. [68624 [65053 T rockencylinder in allen Dimensionen, solid und stark ausgeführt. Pappen- und Papier-Trockenapparate in verschiedenster Zusammenstellung liefern billigst C. Joachim & Sohn, Schweinfurt a. M.