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Markenschutz in den Vereinigten Staaten. Der höchste Gerichtshof (Supreme Court) der Vereinigten Staaten hat sich, wie Geyer's Stationer mittheilt, anlässlich eines Rechtsstreits über die Begriffsbestimmung der unter das Zeichen- und Markenschutz-Gesetz fallenden Namen, Wahlsprüche und Sinnbilder ausgesprochen. Hiernach muss der klare Zweck der Zeichen usw. der sein, unmittelbar oder durch Ideen-Verbindung den Ursprung oder den Eigenthümer der Waaren festzustellen und sie von ähnlichen Waaren anderer Fabrikanten zu unter scheiden. Eine Handelsmarke, welche zur Bezeichnung von Klasse, Grad, Art oder Güte einer Waare dient, überhaupt irgend etwas anderes bezweckt, als auf den Eigenthümer hinzuweisen, ist nicht rechtsgiltig. Uebliche Orts- und Ländernamen sind als Handelsmarken nicht zulässig. Armin Krah, Berlin S. H (‘ Alte Jacobstrasse 78. [65467 3 > $ Buntpapierfabrik und Grosshandlung;» ( ) in allen ( • 9 Buchbinderei-Materialien. 9 » gonHanhatan. Glatte und geprägte Lederpapiere, 2 , •uuo —vuue feinste Vorsatz- und Bezugpapiere. 9 Neuheiten: Lederfantasiepapiere, Plüschpapiere. • ———————————— ‘dhkf KWMBerlin SW.13- K Alte Jacobstr. 1c. Specialitäten : Schne11 pressen Verb. Bostonpressen Agenten gesucht. Papierschneidemaschinen Kartenschneidemaschinen Correcturabzieh-Apparate Rundschneidemaschinen. Bitte Special-Offerte zu verlangen. [67080 U. —Y-1n-er Verb. Tiegeldruckmaschinen „ Stereotypie-Einrich tungen „ Pappenscheeren , Perforirmaschinen „ Drahtheftmaschinen. „EXCELSIOR" Patent-Bleistiftspitzer u. Schoner. Elegant, solid, dauerhaft, billig. No. 0 „Excelsior“ mit rundem, fein polirtem. 9 cm langem Cedernhol'-Bleistift p. 1008t. M. 16.— „ 1 „Excelsior“ mit rundem, fein polirtem, 18 cm langem Cedernholz-Bleistift 100 „ 20.— „ 2 „Excelsior“, ff. veniick-jn. rund., 18cm lang., feinem Cedernholz-Bleistift „ 100 „ „ 28.- „ 3 „Excelsior“, ff. vernickelt, mit 18 cm langem, extra feinem, acht ¬ kantigem Cedernholz-Bleistift • » 100 „ „ 82.50 „ 4 „Excelsior“, 1 Stück fein polirt, mit Sortiment von ß Stück feinen, runden Farbstiften, 9 cm lang, angespitzt, in eleganter Schachtel „ 100 „ „ 45 — gaF" netto oomptant. 78g +- Muster-Collection zu Diensten. 6478SJ Joh. Friedr. Windscheif, Frankfurt a. M. F. H. Banning, Maschinenfabrik, Düren Rheinland. HF* Alleinige Ausführung von: -w Kittner’s Walzenschaber an der oberen Gautschwalze 190 Ausführungen. Hütten's Einrichtung zum Arbeiten einseitig glatter Papiere ohne Wickelwalze, mehrere Ferner' Kleberei-Anlagen System Schoeller und andere, 1» Anlagen im Betrieb. Papier-, Pappen- und Entwässerungsmaschinen aller Systeme, Satinir- und Querschneid-Maschinen. Kocher, Kollergänge, Holländer, Pumpen und sonstige Hülfsmaschinen für Papierindustrie.
